Digitalministerium: Staatssekretärsausschuss für Staatsmodernisierung geplant. Das BMDS plant einen neuen ständigen Staatsmodernisierungs-Ausschuss, in dem Staatssekretäre aus allen Ministerien vertreten sein sollen. Der neue Ausschuss löst den bisherigen Ausschuss „Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau“ ab, wie eine Ministeriumssprecherin Table.Briefings bestätigte. Der Ausschuss soll dazu beitragen, entsprechend dem Koalitionsvertrag das Silodenken aufzubrechen und Themen zusammenzudenken, die zusammengehören, heißt es aus dem BMDS.
Künftig werden „Zuständigkeiten gebündelt, die bisher über die Bundesregierung verteilt waren – analog dazu, wie auch das BMDS Zuständigkeiten bündelt“. Über die genaue Besetzung berate das Ministerium derzeit noch mit dem Kanzleramt; kommende Woche berät das Kabinett darüber. Aus Expertenkreisen heißt es, dass Philipp Amthor, der auch im BMDS für Staatsmodernisierung zuständig ist, die Leitung des Ausschusses übernehmen könnte. Leonard Schulz
