Bundeswehr: Wie Pistorius den Bau von militärischer Infrastruktur beschleunigen will. Die Bundeswehr soll künftig beim Bau von Kasernen, Munitionslagern, Übungsplätzen und anderen Infrastrukturmaßnahmen auf die Anwendung verschiedener Auflagen verzichten können – unter anderem im Bereich Umweltschutz. „Es werden Ausnahmeregelungen im Liegenschafts- und Umweltrecht sowie beim Schutz und der Widmung militärischer Flächen eingeführt beziehungsweise ergänzt und konkretisiert“, heißt es im Entwurf des Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes, der Table.Briefings vorliegt.
Die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte soll so gestärkt und die Fokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung unterstützt werden. Insgesamt sollen mehr als zehn Gesetze oder Verordnungen verändert werden. Der Entwurf befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung und soll am 1. Juli im Kabinett beschlossen werden. Welche Auflagen gelockert werden und warum die Bundeswehrverwaltung künftig auch Bauprojekte verantworten will, lesen Sie im Security.Table. Wilhelmine Stenglin