Bundeswehr: Linksfraktion attackiert Pistorius

Bundeswehr: Linksfraktion attackiert Pistorius. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat am Mittwoch im Bundestag bekräftigt, dass die Bundeswehr in der Lage sein müsse, einen Abwehrkrieg zu führen. Dafür müsse sie „kriegstüchtig sein“. Gesine Lötzsch von der Linksfraktion sagte, der Begriff „verteidigungsfähig“ sei durch das Grundgesetz gedeckt, nicht aber der Begriff „kriegstüchtig“. Ziel der Bundeswehr solle es außerdem sein, „friedenstüchtig“ zu sein. Auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte den Begriff seines Parteifreunds Pistorius zuvor verworfen und gesagt, man habe bislang zu Recht von „Verteidigungsfähigkeit“ gesprochen. Für die mittelfristige Finanzplanung strebt Pistorius einen Aufwuchs des Verteidigungsetats um bis zu 23 Milliarden Euro jährlich an.