Ressortzuständigkeit: Warum es Ärger zwischen Katherina Reiche und Dorothee Bär gibt. In der schwarz-roten Bundesregierung gibt es nach Informationen von Table.Briefings im Bereich Innovation und Budget Unklarheiten mit Blick auf die Zuständigkeit. Mit der „Initiative Forschung & Anwendung“ hatte man sich einen kohärenteren und strategischeren Ansatz in der Innovationspolitik vorgenommen. Und eigentlich sollten Zukunftsthemen im neuen Forschungsministerium (BMFTR) künftig aus einer Hand gesteuert werden. Nur bleiben zentrale Innovationsprogramme, wie ZIM, IGF und INNO-KOM bislang weiter im Wirtschaftsministerium unter Reiche. Bär erhält lediglich Zuständigkeiten für Grundsatzfragen, SPRIND, Gigafactories und einzelne Technologie-Themen – nicht aber für die zentralen Budget- und Umsetzungsinstrumente.
Beide Ressorts blockieren sich nun gegenseitig: Das BMWE will die Förderprogramme nicht abgeben, das BMFTR versucht dennoch sich durchzusetzen. Dass eine abgestimmte Innovationsstrategie zustande kommt, scheint zunächst unwahrscheinlich – zumal die beiden Ministerinnen für zwei konkurrierende Vorstellungen von Innovationspolitik stehen. Bär soll in den Haushaltsverhandlungen zwar versucht haben, mehr Geld zu bekommen, allerdings ohne wirklichen Erfolg. Das BMFTR dagegen hat keinen Zugriff auf große Fördertöpfe. Nicola Kuhrt, Sara Sievert
