Wolfram Weimer zur Zukunft der Medien: US-Monopole ruinieren unsere Welt. Der Kulturstaatsminister sorgt sich massiv um die klassischen Medien in Deutschland und Europa. „Wir erleben eine Marktkonzentration, die unser Mediensystem auf den Kopf stellt“, sagte Weimer im Podcast Table.Today. Deutschland habe „ein schönes, buntes, auch politisch vielfältiges Mediensystem“ gehabt. „Das war stabil und hat seinen Beitrag zur demokratischen Kultur geleistet.“ Durch den Aufstieg der amerikanischen Digital-Monopole werde dieses System aber „ruiniert“. Wenn Monopole wie Google oder bestimmte Streaming-Anbieter eine sehr hohe Marktdurchdringung erreichen würden, könnten sich die klassischen Medien nicht mehr behaupten. „Da bin ich ein geistiges Kind von Ludwig Erhard und sage, wir bekämpfen den übergriffigen Staat, aber eben auch Kartelle und Monopole.“
„Wir brauchen Wettbewerb, wir brauchen Offenheit, wir brauchen Vielfalt.“ Monopole seien nicht nur marktwirtschaftlich schlecht, sondern auch medien- und demokratiepolitisch. „Wenn Donald Trump auf die Idee kommt, den Golf von Mexiko in Gulf of America umzubenennen, dann geht Google hin und vier Wochen später ist die Weltkartografie bei Google Maps geändert. Das heißt: Da hat sich die politische Macht mit dieser Medien-Supermacht verheiratet, ohne dass noch irgendjemand Einfluss nehmen kann.“
Weimer setzt nach wie vor auf eine Art Plattform-Soli. Und er bekommt nach eigener Aussage dafür viel Unterstützung im Parlament. „Die Resonanz ist durchweg positiv bei den Parteien der Mitte. Jetzt liegt es an mir, dass ich das ins Gesetzgebungsverfahren einbringe.“ Noch müsse die Frage geklärt werden, ob man sich für eine Steuer oder eine Abgabe entscheidet. „Ich neige dazu, dass wir es als Abgabe machen.“ Dann würden die Erlöse nicht im allgemeinen Steuertopf landen, sondern könnten direkt zur Stärkung des deutschen Medienstandorts genutzt werden. Das Gespräch hören Sie ab 5 Uhr hier. Stefan Braun