Sicherheitsforschung: Warum die Zivilklausel in der Zeitenwende unter Druck gerät. Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume fordert das bundesweite Aus für die Zivilklausel an Hochschulen – und stößt damit eine neue Debatte über das Verhältnis zur Bundeswehr an. Im Freistaat habe das „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr“ zu einem spürbaren Anstieg sicherheitsrelevanter Forschung geführt.
Blume spricht von einem „Paradigmenwechsel“: Zivilklauseln – bislang an 17 Prozent der Hochschulen verankert – seien überholt. Stattdessen brauche es eine nationale Verteidigungsforschungsquote und neue Forschungszentren, etwa das geplante Deeptech-Reallabor in Erding. Doch es regt sich Widerstand: Juristen, Wissenschaftler und zivilgesellschaftliche Gruppen haben eine Popularklage gegen das bayerische Gesetz eingereicht – wegen Verstoßes gegen die Wissenschaftsfreiheit.
Christian E. Rieck, vom Lehrstuhl für Militärgeschichte in Potsdam, sieht ein strukturelles Defizit im Bereich der Kriegs- und Konfliktforschung. In einem Interview mit Table.Briefings nennt er Zivilklauseln nur die „Spitze des Eisbergs“. Die Entkopplung habe zur Folge, dass sicherheitspolitische Expertise in Deutschland fehle – etwa in der Militärsoziologie. „Die Frage, wie Streitkräfte funktionieren, wird wissenschaftlich kaum untersucht“, sagt Rieck. Was es statt pauschaler Abgrenzung braucht und warum er nicht nur die Länder, sondern auch den Bund in der Pflicht sieht, lesen Sie im Research.Table. Tim Gabel
