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Linke: Weiterer Streit um verschobene Nahost-Demo. Für den 27. September hat am Nachmittag ein Bündnis unter anderem aus der Palästinensischen Gemeinde Deutschland, medico und Amnesty zu einer Kundgebung mit Konzerten unter dem Motto „All Eyes On Gaza – Stoppt den Genozid“ aufgerufen – allerdings ohne Beteiligung der Linkspartei; man wolle parteiunabhängig bleiben. Die Linke plant derweil eine Demonstration mit weiteren Bündnispartnern am selben Tag, die vermutlich auf der Kundgebung enden soll. Der entsprechende Aufruf soll in den nächsten Tagen veröffentlicht werden. Die Trennung der Veranstaltungen zeigt ein weiteres Kapitel im Ringen der Partei um die Frage, wie sie das für sie zentrale Thema Palästina-Solidarität besetzen will. 

Die ursprünglich für Juni geplante Großdemonstration der Linken war im Juli auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Der Grund: Die Partei nicht konnte nicht garantieren, dass keine israelfeindlichen Vertreter auftreten würden, wie Parteichefin Ines Schwerdtner in einem Interview erklärte. Einige Wochen später kündigte sie an, dass Ortsverbände in der Zwischenzeit eigene Gaza-Veranstaltungen organisieren könnten. Daraufhin lud der Bezirksverband Berlin-Neukölln zu einem Solidaritätsfest gemeinsam mit einer Gruppe ein, die vom Berliner Verfassungsschutz als Hamas-nah eingestuft wird. Bundesgeschäftsführer Janis Ehling betonte im Gespräch mit Table.Briefings die klare Abgrenzung zur Hamas, räumte jedoch ein: „Einzelne schießen da auch mal über das Ziel hinaus und machen Aktionen, die ihrem eigenen Anliegen nicht helfen.“ Leonard Schulz