Heads 12. Oktober

Katja Pohlmann wird neue Leiterin der Abteilung 6 im Bundesgesundheitsministerium. Sie kommt aus dem BMZ, wo sie bereits für den Bereich „Global Health“ zuständig war. Im BMG verantwortet sie die Bereiche Resilienz und Krisenbewältigung sowie die Internationale und Europäische Zusammenarbeit. Bereits Anfang Oktober hat Barbara Geiger die Leitung der Abteilung 2 („Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung“) übernommen und verantwortet dort unter anderem die GKV-Reform sowie die Krankenhausstruktur. Sie war zuvor Richterin am Bundessozialgericht. Ministerin Nina Warken hat ihr Ministerium insgesamt neu strukturiert und verschlankt. Zwei Unterabteilungen, zwölf Referate, drei Projektgruppen, eine Stabstelle und eine Task Force fallen in diesem Zuge weg. Das neue Organigramm tritt zum 3. November in Kraft. In einem Brief an ihre Mitarbeiter spricht Warken von der „größten Organisationsreform seit Jahren“. Maximilian Stascheit 

Henrike Weiden (Hochschule München), Franz Hofmann (Universität Erlangen-Nürnberg), Susanne Dehmel (bitkom), Dirk Freytag (BVDW), Siegfried Schneider (Ex-Vorsitzender der Jugendmedienschutz-Kommission), Markus Hartmann (#cnetz), Tobias Mast (Leibniz-Institut für Medienforschung), Alexander Rabe (eco Verband der Internetwirtschaft) und Svea Windwehr (D64 Zentrum für digitalen Fortschritt) sind von den Koalitionsfraktionen für den Beirat des Digital Services Coordinator (DSC) bei der Bundesnetzagentur nominiert worden, wie Table.Briefings erfuhr. Den Digital-Berichterstattern Johannes Schätzl (SPD) und Konrad Körner (CSU) sei bei der Auswahl eine „ausgewogene Mischung aus erfahrenen Beiratsmitgliedern und neuen Blickwinkeln“ wichtig gewesen, um für eine „praxisnahe und bürokratiearme“ Regulierung zu sorgen. Auch die anderen Fraktionen haben Vorschlagsrechte. Der DSC überwacht die Online-Dienste hinsichtlich der Regeln des Digital-Services-Acts. Leonard Schulz