Table.Documents 16. Februar

16. Februar 2026

KI-Gesetz und NKR-Stellungnahme

SPD-Impulspapier zu sozialen Medien

Entwurf für ein Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz

Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungs-Rechnungsverordnung

Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zur Sozialversicherung und Auswertung der Linken

Gegenäußerung zum Gesetz Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung

Gegenäußerung zur Apothekenreform

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Letzte Aktualisierung: 16. Februar 2026