SPD: Weckruf vor dem Herbst der Reformen

SPD: Weckruf vor dem Herbst der Reformen. Die SPD muss sich neu aufstellen – und sie ist gewillt, dies zu tun. Das ist das Resümee der Klausur von Präsidium und Parteivorstand. „Wir haben uns die Karten gelegt“, sagte Generalsekretär Tim Klüssendorf nach dem zweitägigen Treffen. Die Partei müsse mutiger werden, auch emotionaler und müsse und werde sich auf Reformen einlassen – auch was den Sozialstaat angeht. Das System müsse zielgenauer, zugänglicher und unkomplizierter werden. Zugleich werde die Partei die materiellen Verschiebungen in der Gesellschaft aufmerksam im Auge behalten, die immer mehr auch mit einer wachsenden Ungleichheit der Chancen einhergingen. Ein deutlicher Hinweis war wohl auch der Impulsvortrag der Neurowissenschaftlerin Maren Unger, die die Bedeutung von Emotionen für die Kommunikation beschrieb. Sie empfahl den Genossen „radikale Ehrlichkeit“, was eigene Fehler, aber auch die Debatte über den Zustand des Landes betreffe.  

„Das war ein Weckruf“, wie ein Vorständler nach der Sitzung bekannte. „Wir sehen doch auch den Veränderungsbedarf.“ Mit Spiegelstrichen und Zahlenreihen seien die Menschen, verunsichert und in Teilen auch verängstigt, nicht mehr zu überzeugen. Und auch das: „Nur die Reihen zu schließen reicht nicht mehr.“ „Wenn wir den Sozialstaat zukunftsfest machen wollen, wird das auch Zumutungen bedeuten“, bekannte ein anderer. Es ist offenkundig: Die Sozialdemokraten haben für den Herbst der Reformen mit den ersten Lockerungsübungen begonnen. Die erwarten sie jetzt allerdings auch vom Koalitionspartner. Horand Knaup