SPD-Fraktionschef Miersch: Mahnung an die Wirtschaftsministerin. Versöhnlich gab sich an diesem Mittwoch die SPD. An einer Stelle war Fraktionschef Matthias Miersch aber eine Klarstellung wichtig. Bei aller Notwendigkeit, in der Koalition zu Kompromissen zu kommen – es gebe auch Grenzen: „Wir werden nicht zulassen, dass diese Energiewende rückabgewickelt wird“, sagte er an die Adresse von Katherina Reiche beim Wirtschaftsforum der SPD. Die Abhängigkeit von fossiler Energie sei, wie derzeit zu beobachten, keine Lösung, „und deshalb werden wir in der Bundesregierung dafür kämpfen, dass es mit der Energiewende weiter geht“. Zugleich forderte er Reiche auf, Vorbereitungen für eine länger anhaltende Krise zu treffen. Ob Flüssiggas, Helium oder Erdöl – halte die Blockade am Persischen Golf an, seien Engpässe auch in Deutschland nur eine Frage der Zeit: „Wir dürfen am Ende nicht überrascht sein.“
Sollte die Krise anhalten, bringt die SPD auch das Kurzarbeitergeld ins Spiel. Schon in der Bundestagsfraktion am Dienstag hatte Miersch das Instrument angesprochen. Wenn Lieferketten zusammenbrächen, sei die temporäre Unterstützung das Mittel der Wahl. Während der Finanzkrise 2008/2009, mehr aber noch nach Ausbruch der Corona-Pandemie 2020, hatte die jeweilige Bundesregierung das Kurzarbeitergeld massiv ausgeweitet. Mit der Folge, dass in beiden Fällen trotz Rezession kaum Arbeitsplätze verloren gingen und vor allem Facharbeiter gehalten werden konnten. Horand Knaup