Uwe Schmidt wird neuer Abteilungsleiter I, Zentrales, im Bundespresseamt. Schmidt sei Experte für Reform- und Änderungsprozesse, schrieb Regierungssprecher Stefan Kornelius am Dienstag in einer Mail an die BPA-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter. Der ehemalige Chef der Beratung PD war zuletzt Unterabteilungsleiter im BMZ. Die bisherige Abteilungsleiterin Eva Schmierer war als Staatssekretärin ins BMJV gewechselt. Tom Werle wird neuer Abteilungsleiter IV, Kommunikation. Dort werden auch die Social-Media-Aktivitäten der Bundesregierung und von Bundeskanzler Friedrich Merz gebündelt. Sein Vorgänger Alexander Schiemann ist jetzt Unterabteilungsleiter im BMF. Außerdem übernimmt der Jurist Werle kommissarisch die Abteilung III, politische Information, deren bisherige Leiterin Caroline König in den einstweiligen Ruhestand versetzt wird. Nina Lösche, die Leiterin der Abteilung II, Steuerung/Auswertung, behält ihren Posten. In der Mail an die Mitarbeiter schreibt Kornelius, es bestehe die Notwendigkeit, die Regierungskommunikation und das BPA „noch schlagkräftiger“ zu machen, um in einer veränderten Medienwelt dem verfassungsrechtlichen Auftrag der Information und Kommunikation nachzukommen. Deshalb werde es nun einen Reformprozess geben, der im kommenden Jahr abgeschlossen werden soll. Michael Bröcker, Sven Siebert
Robin Wagener wird auch in dieser Legislaturperiode die deutsch-ukrainische Parlamentariergruppe leiten. Die Grünen stellen den Vorsitz für diese Gruppe. Wagener streitet seit der Vollinvasion Russlands in die Ukraine für eine stärkere Unterstützung Kyjiws. Was er als Vorsitzender der Gruppe von der neuen Bundesregierung fordert, lesen Sie im Security.Table. Viktor Funk
Jakob Blasel wird nicht erneut als Bundessprecher der Grünen Jugend kandidieren. Das verkündete er in einer Erklärung auf seinem Instagram-Account. Dort zeigt sich Blasel stolz auf sein Jahr als Bundessprecher. Der 24-Jährige will sich jetzt auf sein Studium der Umwelt- und Rechtswissenschaften in Lüneburg konzentrieren. (Spiegel)
Britta Müller, Gesundheitsministerin von Brandenburg, ist in das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eingetreten. Im Herbst 2024 beendete sie nach 25 Jahren ihre Mitgliedschaft in der SPD. Die Politikerin gehört auf Vorschlag des BSW als Parteilose dem Kabinett von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) an. (Welt)
