SPD: Wieso Matthias Machnig aus dem Wirtschaftsforum aussteigt

SPD: Wieso Matthias Machnig aus dem Wirtschaftsforum aussteigt. Der frühere Staatssekretär im Wirtschafts- und Umweltministerium und ehemalige SPD-Bundesgeschäftsführer, Matthias Machnig, verlässt das Wirtschaftsforum der SPD und fordert eine Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik in seiner Partei. „Ich werde das Wirtschaftsforum verlassen. Es gibt einen Block, der am Status quo interessiert ist. Das führt dazu, dass das Wirtschaftsforum weit unter seinen Möglichkeiten bleibt.“ Die Mitglieder hätten mehr Transparenz und Offenheit im Forum gefordert, aber dazu sei es nicht gekommen. Das Forum sei außerdem nicht erkennbar und werde kaum wahrgenommen. Auch die kritische Auseinandersetzung mit SPD-Positionen fehle. 

Der Verbandsführung war bis zum Abend von Machnigs Entschluss nichts bekannt. „Uns liegt nichts vor“, sagte Wirtschaftsforums-Geschäftsführer Frank Wilhelmy. Und: „Ich wäre überrascht, wenn Matthias Machnig zurückzieht, nachdem er sich am Montag zum Vizepräsidenten hat wählen lassen und das Amt auch angenommen hat.“ Machnig hatte bei seiner Wahl 52 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten. 

Machnig geht auch mit seiner Partei ins Gericht. Er warnt vor einer thematischen Fokussierung der SPD auf den Sozialstaat. „Menschen haben Abstiegs- und Zukunftsängste. Darauf muss Politik eine Antwort geben. Der Sozialstaat ist wichtig, aber alleine das reicht nicht aus.“ Nur eine Mischung aus wirtschaftspolitischer und sozialer Kompetenz könne die SPD wieder mehrheitsfähig werden. Machnig kritisierte auch die Wirtschaftspolitik der schwarz-roten Regierung. „Diese Regierung hat kein wirtschafts- und finanzpolitisches Zentrum.“ Das Podcast-Gespräch hören Sie ab 5 Uhr hier. Michael Bröcker, Horand Knaup