Monitoring-Bericht: Widersprüche zwischen Aussagen von Merz und BMWE

Monitoring-Bericht: Widersprüche zwischen Aussagen von Merz und BMWE. Beim Monitoring-Bericht zum Stand der Energiewende, der Grundlage für die weitere Energiepolitik der Bundesregierung sein soll, gibt es widersprüchliche Angaben zum Status des Berichts. Auf eine schriftliche Frage des Grünen-Energiepolitikers Michael Kellner antwortete das von Katherina Reiche geleitete Wirtschaftsministerium am Mittwoch: „Der Monitoring-Bericht soll vor Ende des Sommers vorliegen“ – was im Umkehrschluss nahelegt, dass das am Mittwoch noch nicht der Fall war. Friedrich Merz sagte hingegen am selben Tag in seiner Rede vor Betriebsräten aus der Energiebranche, der Bericht sei „weitgehend fertiggestellt“ und man wolle ihn „jetzt auswerten“.  

Auch aus den beteiligten Instituten ist zu hören, dass der Bericht wie vorgegeben Ende August übersandt worden sei. Kellner findet diese Widersprüche verdächtig. „Es ist schon merkwürdig, dass die Ministerin so tut, als gäbe es den Bericht noch nicht, während der Kanzler sagt, er wird gerade ausgewertet“, sagte er Table.Briefings. „Für mich klingt das so, als würde er umgeschrieben.“ Malte Kreutzfeldt