Transparenz: Was Deutschland und die EU von Schweden lernen können

Transparenz: Was Deutschland und die EU von Schweden lernen können. Durch die von der Europäischen Bürgerbeauftragten eingeleitete Untersuchung zu einer SMS von Emmanuel Macron an Ursula von der Leyen stehen zum wiederholten Mal gelöschte Nachrichten der Politikerin im Fokus. In Schweden wäre aufgrund der weltweit als Vorbild geltenden Transparenzkultur unwahrscheinlich, dass solche Fälle ohne Konsequenzen bleiben. Beispielsweise ist die automatische Löschung von Nachrichten untersagt. Verstöße können von öffentlichen Rügen bis zu Geld- und Freiheitsstrafen verschiedene Folgen haben. 

Das sogenannte Öffentlichkeitsprinzip reicht weiter als das deutsche Informationsfreiheitsgesetz. Es ist seit 1766 in der schwedischen Verfassung verankert. „Viele Dokumente sind öffentlich zugänglich, was Transparenz schafft und Korruption vorbeugt“, schreibt die Deutsch-Schwedische Handelskammer. Dazu kommt die „Mitteilungsfreiheit“: Beamte und Angestellte der öffentlichen Hand dürfen sich grundsätzlich mit Medien unterhalten und – mit Ausnahmen – Informationen weitergeben, ohne Sanktionen zu fürchten. Die Staatsarchive der fünf nordischen Länder betonten, sie seien „ein Grundpfeiler für offene und vertrauensbasierte Demokratien“. Okan Bellikli