das Bedauern Michael Roths (SPD) darüber, dass es auch künftig in Deutschland keinen Nationalen Sicherheitsrat geben wird, hält sich in Grenzen. “Der ist ganz sicher kein Allheilmittel”, sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Interview mit Table.Media – und schlägt stattdessen einen beim Bundestag angesiedelten Sachverständigenrat für Außen- und Sicherheitspolitik vor, um “künftig weitsichtigere Entscheidungen treffen zu können”.
Was die mit Spannung erwartete, seit März in der Ressortabstimmung befindliche Nationale Sicherheitsstrategie anbelangt, rät Roth zu Gelassenheit – nicht zuletzt, was die Verwendung eines vieldiskutierten Begriffs anbelangt: “Keinem Mann fällt ein Zacken aus der Krone, wenn er sich diesem Begriff Feminismus und auch feministischer Außenpolitik entspannt und locker nähert.”
Gelassenheit und Geduld mitbringen müssen auch Soldatinnen, Soldaten sowie zivile Kräfte im von Roths SPD-Kollegen Boris Pistorius geführten Verteidigungsministerium: Auf “Mitarbeitendenversammlungen nach den Ostertagen” werde er seine “Pläne zum Umbau der Führungsspitze des Ministeriums ausführlich erläutern und mich vor allem mit Ihnen austauschen”, kündigte er in einem Rundschreiben an. Konkret wurde er darin vor allem in einem Punkt: Der vor zwölf Jahren abgeschaffte Planungs- und Führungsstab werde wieder eingesetzt. Thomas Wiegold hat Pistorius’ Brief ausgewertet – und aufgeschrieben, welche Baustellen noch offen sind.
An mehr als zwei Dutzend Länder hat die Türkei in den vergangenen Jahren Drohnen verkauft: ein Exportschlager, der nicht zuletzt auf die im Vergleich zu US-amerikanischen Konkurrenzprodukten günstigen Preise und die vielfache Erprobung in Konfliktgebieten zurückzuführen ist, wie Frank Nordhausen für uns beobachtet hat. Beschleunigt wurde der Verkauf zudem durch den Einsatz türkischer Drohnen in der Ukraine, wo die Bayraktar TB-2 erfolgreich gegen russische Panzer, Artilleriestellungen und Nachschublinien zum Einsatz kam.
Eine aufschlussreiche Lektüre wünscht
Sie haben bereits im April 2022 Kiew besucht, Ihre Parteifreunde Rolf Mützenich und Lars Klingbeil waren erst diesen Februar dort, ein Jahr nach Kriegsbeginn. Warum tut sich die SPD-Führung so schwer, den Menschen in der Ukraine auf diese Weise ihre Empathie zu bekunden?
Der brutale russische Angriffskrieg hat uns alle ziemlich durcheinandergewirbelt und vermeintliche Gewissheiten ins Wanken gebracht. Auch diejenigen, die eine solch schwierige Reise nicht gleich in den ersten Monaten nach Kriegsbeginn angetreten haben, haben dafür sicher ihre Gründe. Eine Reise in ein Kriegsgebiet ist eine sehr persönliche Entscheidung. Dennoch habe ich mich über jeden Besuch aus tiefem Herzen gefreut. Denn jenseits der praktischen Unterstützung der Ukraine geht es ja auch darum, vor Ort besser zu verstehen, was Krieg bedeutet, und Mitgefühl zu zeigen. Vielleicht war das sogar unsere größte Schwachstelle, dass die deutsche Politik in der Ukraine bisweilen ziemlich kaltherzig rüberkam.
Sie waren 2022 mit Anton Hofreiter und Marie-Agnes Strack-Zimmermann in Kiew. Warum sind FDP und Grüne der SPD immer noch voraus, was Unterstützung der Ukraine anbelangt?
Es geht hier nicht um einen Wettlauf zwischen den Parteien, sondern wie wir einem angegriffenen Land, das um sein Überleben kämpft, bestmöglich beistehen können. Am Ende kann ich nur sagen, dass exakt das, was aus der Mitte des Bundestages, aus der Mitte der Koalition heraus vorgeschlagen und angeregt wurde, inzwischen Politik der Bundesregierung ist. Und das hilft der Ukraine. Deutschland liegt bei der militärischen Unterstützung der Ukraine mittlerweile auf Platz 2 hinter den USA.
Die Ampel hat gerade beschlossen, die Ukraine dieses Jahr mit drei Milliarden Euro militärisch zu unterstützen, bis 2032 sollen weitere 8,8 Milliarden hinzukommen. Reicht das?
Momentan stehen nicht neue Waffensysteme im Mittelpunkt, sondern Verstetigung, das heißt vor allem rascher Nachschub bei Munition. Die Zeit drängt. Und natürlich müssen auch Waffen instandgesetzt und repariert werden, dafür stellen wir jetzt deutlich mehr Mittel zur Verfügung. Ich hoffe, dass andere Partner in Europa nachziehen werden. Das Geld dient aber auch dazu, die Lücken bei der Bundeswehr zu schließen, die durch die Abgaben an die Ukraine entstanden sind.
Im März sind die ersten Leopard 2-Kampfpanzer aus Deutschland in der Ukraine eingetroffen. Wann kommen die ersten Kampfjets?
Erstmal bin ich froh, dass wir unsere Zusagen relativ schnell eingehalten haben – gerade vor dem Hintergrund, dass es vielen in Deutschland weiter schwerfällt, über Kampfpanzer zu sprechen. Da wir in Deutschland über die in Frage kommenden Kampfjets gar nicht verfügen, stellt sich die Frage praktisch nicht. Konkret geht es ja um MiG-29-Kampfjets aus Polen und der Slowakei sowie um F-16 aus den USA. Das hat der amerikanische Präsident aber bislang abgelehnt.
Sie sind dafür, dass Sie kommen?
Wir haben aus guten Gründen immer gesagt, dass sich unsere militärische Unterstützung am Kriegsverlauf orientiert. Unser Ziel bleibt, dass die Ukraine diesen Krieg gewinnt. Das heißt, dass sie als freies, demokratisches und souveränes Land besteht. Dafür müssen wir sie so ausstatten, dass sie nicht nur in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen, sondern auch von Russland eroberte Gebiete zu befreien.
Der destabilisierende Einfluss Russlands reicht längst über die Ukraine hinaus, und trotzdem ist die EU etwa auf dem Balkan nicht in der Lage, sich dagegen zu verteidigen.
Europa hat zweifellos im westlichen Balkan einen massiven Vertrauensverlust erlitten und Zusagen nicht eingehalten – sei es bei der Visaliberalisierung für den Kosovo oder der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien. Wir haben diese Länder teilweise am langen Arm verhungern lassen. Kein Wunder, dass in Serbien inzwischen Russland und China als die verlässlichsten Partner gelten, erst auf Platz drei folgt dann die EU. Das sollte uns zu denken geben. Der Elefant im Raum ist das Thema Erweiterung, aber das fassen manche unserer Partner in der EU leider nur mit spitzen Fingern an. Das müssen wir ändern, indem wir den Staaten des Westbalkans, aber auch der Ukraine, Moldau und perspektivisch Georgien eine konkrete und glaubhafte Beitrittsperspektive geben.
Diese hat Bosnien und Herzegowina seit Jahrzehnten, und trotzdem sind die Spannungen so groß wie seit Ende des Kriegs 1995 nicht mehr. Muss die EU nicht über stärkere militärische Mittel nachdenken?
Absolut. Deshalb war es auch richtig, die Mandate für EUFOR Althea und KFOR zu verlängern. Die Lage ist derzeit brandgefährlich in Europas Nachbarschaft, nicht nur im Kosovo und in Bosnien-Herzegowina, sondern auch im Verhältnis zwischen Armenien und Aserbaidschan, in Georgien und in Moldau. Überall hat Russland seine Hände mit im Spiel.
Halten Sie es für richtig, dass Christian Schmidt den Posten des Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina weiter ausübt?
Die Arbeit von Christian Schmidt steht derzeit stark in der Kritik. Daher begrüße ich, dass er demnächst vor den zuständigen Kolleginnen und Kollegen aus dem Auswärtigen Ausschuss zu den Vorwürfen Stellung nehmen will. In einem komplexen Vielvölkerstaat wie Bosnien und Herzegowina braucht der Hohe Repräsentant ein ganz besonders hohes Maß an diplomatischem Geschick, Unparteilichkeit, Sachverstand und Fingerspitzengefühl. An diesen Erwartungen muss sich auch Christian Schmidt messen lassen.
Gibt die Nationale Sicherheitsstrategie Antworten auf die Bedrohungslage in Europa?
Das will ich doch hoffen. Für uns in Deutschland ist ja nicht entscheidend, eine nationale Sicherheitsstrategie für Nordkorea zu entwickeln, sondern eine, um unsere Nachbarschaft zu befrieden und das in engster Abstimmung mit unseren Partnern. Über den Erfolg und Misserfolg der Nationalen Sicherheitsstrategie wird weniger in Berlin, sondern maßgeblich in Kyjiw, Tbilisi, Sarajevo, Skopje und Prishtina entschieden.
Bedauern Sie, dass es keinen Nationalen Sicherheitsrat geben wird?
Ich finde, wir sollten den Nationalen Sicherheitsrat, der jetzt nicht kommen wird, nicht überhöhen. Der ist ganz sicher kein Allheilmittel. Die Regierung hat ja genügend Möglichkeiten, sich in der Außen- und Sicherheitspolitik zu koordinieren. Ich werbe aber für einen Sachverständigenrat für Außen- und Sicherheitspolitik, der an den Bundestag angedockt ist und über einen eigenen wissenschaftlichen Stab verfügt. Die außen- und sicherheitspolitische Bedeutung des Bundestages ist im vergangenen Jahr deutlich gewachsen. Abgeordnete sind zu wichtigen Antreibern und Erklärern der deutschen Ukraine-Politik geworden. Ein solches Expertengremium würde den Bundestag als zentrales Forum für außen- und sicherheitspolitische Debatten weiter stärken und die notwendige Expertise beisteuern, um künftig weitsichtigere Entscheidungen treffen zu können.
Wie feministisch wird die Nationale Sicherheitsstrategie sein?
Ich werbe seit Jahren dafür, die Interessen von Frauen in der Außen- und Sicherheitspolitik stärker zu berücksichtigen. Dabei geht es um Rechte, Repräsentation und Ressourcen. Wenn wir weltweit wirklich nachhaltigen und gerechten Frieden schaffen wollen – und darum geht es ja auch in der Ukraine -, dann geht das nicht ohne Frauen. Keinem Mann fällt ein Zacken aus der Krone, wenn er sich diesem Begriff Feminismus und auch feministischer Außenpolitik entspannt und locker nähert. Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern tut allen gut.
Mit einem Schreiben aus dem Osterurlaub hat Verteidigungsminister Boris Pistorius versucht, den Spekulationen und Debatten über den Umbau an der Spitze des Ministeriums entgegenzutreten. Der Ressortchef bestätigte in dem Brief einige erwartete Veränderungen in der Leitungsebene und kündigte die Wiedereinsetzung eines zentralen Planungsstabs an. Manche vermutete Entlassungen in Spitzenämtern nannte er dagegen nicht, bereitete die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums aber auf weitere Umstrukturierungen vor.
Grund für den Umbau an der Spitze, den der im Januar ins Amt gekommene Minister plant, ist die aus seiner Sicht zu schwerfällige und langsame Struktur des Wehrressorts. “Meine Analyse, dass wir uns als Haus mit Blick auf die neuen Herausforderungen besser aufstellen müssen, teilen viele von Ihnen”, schreibt Pistorius in dem Rundbrief an Soldatinnen und Soldaten sowie die zivilen Mitarbeitenden des Ministeriums am Gründonnerstag. Bereits kurz nach Amtsantritt hatte der neue Minister deutlich gemacht, dass er die Organisationsstruktur für die Aufgaben eines für die Streitkräfte zuständigen Ministeriums für unzureichend hält.
Als konkreten Umbauschritt nannte Pistorius in seinem Schreiben vorerst nur die Einrichtung eines Planungs- und Führungsstabes. Er soll von Brigadegeneral Christian Freuding geleitet werden, dem derzeitigen Chef des Ukraine-Lagestabes im Ministerium. Angaben zu Struktur und vor allem Kompetenzen dieses zentralen Stabes machte der Minister nicht. Der Planungsstab, wie er unter Ressortchef Helmut Schmidt in den 1960ern eingerichtet worden war, wurde von Minister Thomas de Maizière im Oktober 2011 im Zuge einer Verschlankung der Ministeriumsspitze aufgelöst.
Unklar bleibt zunächst, ob der neue Planungs- und Führungsstab neben die bestehenden Abteilungen des Ministeriums tritt, ihnen übergeordnet wird oder wesentliche Kompetenzen zum Beispiel der Abteilungen Politik und “Strategie und Einsatz” erhält. Bei Auflösung des Planungsstabes 2011 waren dessen Aufgaben in der damals neu eingerichteten Abteilung Politik aufgegangen. Der ebenfalls im Zuge der damaligen Umstrukturierung aufgelöste “Führungsstab der Streitkräfte” war zum Aufbau vor allem der im Ministerium angesiedelten Abteilung “Strategie und Einsatz” genutzt worden.
Pistorius kündigte in dem Rundschreiben an, er werde “zeitnah mit allen Gremien sprechen und habe Sie bereits zu Mitarbeitendenversammlungen nach den Ostertagen eingeladen”. Dort werde er “meine Pläne – insbesondere zur Ausgestaltung des Planungs- und Führungsstabes – vorstellen, meine Beweggründe ausführlich erläutern und mich vor allem mit Ihnen austauschen”.
Im Gegensatz zu den Strukturentscheidungen stehen dagegen weitere Personalentscheidungen bereits fest. So stimmte das Bundeskabinett nach Angaben des Ministers dem Vorschlag zu, die Abteilungsleiterin “Infrastruktur, Umweltschutz, Dienstleistungen”, Barbara Wießalla, in den vorzeitigen Ruhestand zu versetzen und durch Alexander Götz zu ersetzen. Der war bislang Abteilungsleiter im niedersächsischen Innenministerium. Wießallas bisheriger Vertreter Roland Börger wird neuer Präsident des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) – ein entscheidender Posten angesichts des enormen Rückstandes bei der Sanierung unter anderem von Kasernen und Munitionsdepots.
Nicht bestätigt wurden dagegen von Pistorius bisher zwei weitere Toppersonalien: Sowohl der für Rüstung zuständige Staatssekretär Benedikt Zimmer als auch der für die Beschaffung zuständige Abteilungsleiter Ausrüstung, Vizeadmiral Carsten Stawitzki, bleiben offenbar in ihren Ämtern. Den Posten des Generalinspekteurs der Bundeswehr hatte der Minister bereits im März mit Carsten Breuer besetzt; zudem rückte die bisherige stellvertretende Präsidentin des wichtigen Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Annette Lehnigk-Emden, an die Spitze der Behörde. Als neuen für die Verwaltung zuständigen Staatssekretär hatte der Minister Nils Hilmer eingesetzt, zuvor in Pistorius’ niedersächsischem Innenministerium Abteilungsleiter.
China Strategie 2023. 3 Stunden, 3 Sessions, 30 Köpfe aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Table.Media beleuchtet am 25. April China als Wettbewerber, Rivale und Partner. Die Digital-Konferenz schafft mitten in der aktuellen Debatte Orientierung für Entscheiderinnen und Entscheider.
Mehr als ihr halbes Leben ist Anna Prehn bereits bei der Bundeswehr. 2018 trat sie – als dritte Frau überhaupt in der deutschen Marine – zum ersten Mal ihren Dienst als Kommandantin an. Nicht die erste zu sein, bringt Gutes mit sich. “Ich stand nicht so sehr im Rampenlicht wie die beiden ersten Frauen”, sagt sie. “Denn die erste zu sein, kann auch anstrengend sein.”
Prehn, Jahrgang 1984, weiß, wovon sie spricht. Seit sie 2002 zusammen mit etwa 20 anderen Frauen und knapp 180 Männern den allgemeinen Dienst antrat, war sie in vielen Verwendungen und auf vielen Positionen die erste Frau. Im Libanon zum Beispiel, wo sie 2016 für rund vier Monate als Verbindungsoffizierin die Leitung des Ausbildungskommandos der Friedensmission “United Nations Interim Force in Lebanon” (UNIFIL) übernahm – ein Einsatz, für den sie als “Peacekeeper of the Year 2017” ausgezeichnet wurde. Oder 2020, als sie als erste Frau an der Helmut-Schmidt-Universität die Leitung des Studierendenfachbereichs Alpha übernahm, bis sie 2022 in Elternzeit ging.
Die erste Frau zu sein, das heißt, die berühmten Pflöcke einzuschlagen – aber auch Dinge anders zu machen. “Ich wäre beruflich nicht da, wo ich jetzt bin, wenn es nicht auch Männer in der Bundeswehr gäbe, die meine Art und meine Arbeit schätzen”, sagt Prehn. Zu Beginn sei es eher leider so gewesen, dass sich die Frauen als Konkurrentinnen gesehen hätten. “Das habe ich so auch noch in meinen ersten Jahren als Führungskraft wahrgenommen. Es ist mir inzwischen ein großes Anliegen, das zu ändern.”
Abbringen ließ sich Prehn, geboren in Mecklenburg-Vorpommern, nie von ihrem Weg. Während ihrer Ausbildung zur Wachoffizierin in der Seeminenkriegsführung, unter anderem in Bremerhaven, fuhr sie drei Jahre zur See, meist auf dem Minenjagdboot “Bad Bevensen”. Unter anderem auch im Minenabwehrverband der Standing Nato Mine Countermeasure Group 2 (SNMCMG2) im Mittelmeer. Schon mit 27 Jahren hatte sie ihr Kommandantenzeugnis erlangt.
Doch statt direkt als Kommandantin zur See zu fahren und als “Befehlshaberin” die Verantwortung für ein Kriegsschiff zu haben, öffnete sich in ihrer Karriere ein neues Feld. Weil die Personalführung in Köln der Meinung war, sie wäre mit 27 zu jung für die Verwendung als Kommandantin, sollte sie selbst in die Personalführung wechseln. “Für mich war das damals okay, eine Seefahrtspause einzulegen. Viele Frauen waren bereits nach ein, zwei Jahren ausgestiegen, sei es wegen Schwangerschaft, oder weil eben Frauen an Bord es zum Teil doch schwerer hatten.”
Auch Prehn wollte sich zurückziehen aus schnellen, wichtigen Entscheidungen an Bord, geriet allerdings mitten in die “Neuausrichtung der Bundeswehr” mitsamt Aussetzung der Wehrpflicht, Standortschließungen und Zusammenlegung verschiedener Bereiche. Wieder eine intensive Zeit, die nicht spurlos an ihr vorüberging. Der Kinderwunsch war groß, aber schwer vereinbar mit dem Job. Sie rutschte in den Burn-out, das Ziel, Kommandantin zu werden, schien in weite Ferne zu rücken. Doch sie kämpfte sich zurück, trat – nach fünf Jahren Abstand zu ihrer Zeit als Wachoffizierin – tatsächlich ihren Dienst als Kommandantin an.
“In dieser Zeit lernte ich vor allem, mich auf mein einwandfreies Personal zu verlassen und ihnen zu vertrauen.” Dann war sogar möglich, was lange schier außer Reichweite schien: der Lehrgang Generalstabs-/Admiralstabsdienst National (LGAN), die höchstwertige Ausbildung bei der Bundeswehr.
Aktuell ist Prehn in Elternzeit. Zwei Jahre Auszeit will sie sich für ihren Sohn, ihre Familie und die persönliche Weiterbildung nehmen. Kurz hatte sie die Befürchtung, dass die Bundeswehr ihre lange Auszeit aufgrund “dienstlicher Notwendigkeiten” – dem Krieg in Europa – nicht bewilligt. Aber das war kein Thema. “Sollte sich die Lage verschlechtern, wäre eine erneute Verwendung als Kommandantin an Bord zwar eher unwahrscheinlich, aber auch nicht ganz ausgeschlossen.” Lisa-Martina Klein
das Bedauern Michael Roths (SPD) darüber, dass es auch künftig in Deutschland keinen Nationalen Sicherheitsrat geben wird, hält sich in Grenzen. “Der ist ganz sicher kein Allheilmittel”, sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Interview mit Table.Media – und schlägt stattdessen einen beim Bundestag angesiedelten Sachverständigenrat für Außen- und Sicherheitspolitik vor, um “künftig weitsichtigere Entscheidungen treffen zu können”.
Was die mit Spannung erwartete, seit März in der Ressortabstimmung befindliche Nationale Sicherheitsstrategie anbelangt, rät Roth zu Gelassenheit – nicht zuletzt, was die Verwendung eines vieldiskutierten Begriffs anbelangt: “Keinem Mann fällt ein Zacken aus der Krone, wenn er sich diesem Begriff Feminismus und auch feministischer Außenpolitik entspannt und locker nähert.”
Gelassenheit und Geduld mitbringen müssen auch Soldatinnen, Soldaten sowie zivile Kräfte im von Roths SPD-Kollegen Boris Pistorius geführten Verteidigungsministerium: Auf “Mitarbeitendenversammlungen nach den Ostertagen” werde er seine “Pläne zum Umbau der Führungsspitze des Ministeriums ausführlich erläutern und mich vor allem mit Ihnen austauschen”, kündigte er in einem Rundschreiben an. Konkret wurde er darin vor allem in einem Punkt: Der vor zwölf Jahren abgeschaffte Planungs- und Führungsstab werde wieder eingesetzt. Thomas Wiegold hat Pistorius’ Brief ausgewertet – und aufgeschrieben, welche Baustellen noch offen sind.
An mehr als zwei Dutzend Länder hat die Türkei in den vergangenen Jahren Drohnen verkauft: ein Exportschlager, der nicht zuletzt auf die im Vergleich zu US-amerikanischen Konkurrenzprodukten günstigen Preise und die vielfache Erprobung in Konfliktgebieten zurückzuführen ist, wie Frank Nordhausen für uns beobachtet hat. Beschleunigt wurde der Verkauf zudem durch den Einsatz türkischer Drohnen in der Ukraine, wo die Bayraktar TB-2 erfolgreich gegen russische Panzer, Artilleriestellungen und Nachschublinien zum Einsatz kam.
Eine aufschlussreiche Lektüre wünscht
Sie haben bereits im April 2022 Kiew besucht, Ihre Parteifreunde Rolf Mützenich und Lars Klingbeil waren erst diesen Februar dort, ein Jahr nach Kriegsbeginn. Warum tut sich die SPD-Führung so schwer, den Menschen in der Ukraine auf diese Weise ihre Empathie zu bekunden?
Der brutale russische Angriffskrieg hat uns alle ziemlich durcheinandergewirbelt und vermeintliche Gewissheiten ins Wanken gebracht. Auch diejenigen, die eine solch schwierige Reise nicht gleich in den ersten Monaten nach Kriegsbeginn angetreten haben, haben dafür sicher ihre Gründe. Eine Reise in ein Kriegsgebiet ist eine sehr persönliche Entscheidung. Dennoch habe ich mich über jeden Besuch aus tiefem Herzen gefreut. Denn jenseits der praktischen Unterstützung der Ukraine geht es ja auch darum, vor Ort besser zu verstehen, was Krieg bedeutet, und Mitgefühl zu zeigen. Vielleicht war das sogar unsere größte Schwachstelle, dass die deutsche Politik in der Ukraine bisweilen ziemlich kaltherzig rüberkam.
Sie waren 2022 mit Anton Hofreiter und Marie-Agnes Strack-Zimmermann in Kiew. Warum sind FDP und Grüne der SPD immer noch voraus, was Unterstützung der Ukraine anbelangt?
Es geht hier nicht um einen Wettlauf zwischen den Parteien, sondern wie wir einem angegriffenen Land, das um sein Überleben kämpft, bestmöglich beistehen können. Am Ende kann ich nur sagen, dass exakt das, was aus der Mitte des Bundestages, aus der Mitte der Koalition heraus vorgeschlagen und angeregt wurde, inzwischen Politik der Bundesregierung ist. Und das hilft der Ukraine. Deutschland liegt bei der militärischen Unterstützung der Ukraine mittlerweile auf Platz 2 hinter den USA.
Die Ampel hat gerade beschlossen, die Ukraine dieses Jahr mit drei Milliarden Euro militärisch zu unterstützen, bis 2032 sollen weitere 8,8 Milliarden hinzukommen. Reicht das?
Momentan stehen nicht neue Waffensysteme im Mittelpunkt, sondern Verstetigung, das heißt vor allem rascher Nachschub bei Munition. Die Zeit drängt. Und natürlich müssen auch Waffen instandgesetzt und repariert werden, dafür stellen wir jetzt deutlich mehr Mittel zur Verfügung. Ich hoffe, dass andere Partner in Europa nachziehen werden. Das Geld dient aber auch dazu, die Lücken bei der Bundeswehr zu schließen, die durch die Abgaben an die Ukraine entstanden sind.
Im März sind die ersten Leopard 2-Kampfpanzer aus Deutschland in der Ukraine eingetroffen. Wann kommen die ersten Kampfjets?
Erstmal bin ich froh, dass wir unsere Zusagen relativ schnell eingehalten haben – gerade vor dem Hintergrund, dass es vielen in Deutschland weiter schwerfällt, über Kampfpanzer zu sprechen. Da wir in Deutschland über die in Frage kommenden Kampfjets gar nicht verfügen, stellt sich die Frage praktisch nicht. Konkret geht es ja um MiG-29-Kampfjets aus Polen und der Slowakei sowie um F-16 aus den USA. Das hat der amerikanische Präsident aber bislang abgelehnt.
Sie sind dafür, dass Sie kommen?
Wir haben aus guten Gründen immer gesagt, dass sich unsere militärische Unterstützung am Kriegsverlauf orientiert. Unser Ziel bleibt, dass die Ukraine diesen Krieg gewinnt. Das heißt, dass sie als freies, demokratisches und souveränes Land besteht. Dafür müssen wir sie so ausstatten, dass sie nicht nur in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen, sondern auch von Russland eroberte Gebiete zu befreien.
Der destabilisierende Einfluss Russlands reicht längst über die Ukraine hinaus, und trotzdem ist die EU etwa auf dem Balkan nicht in der Lage, sich dagegen zu verteidigen.
Europa hat zweifellos im westlichen Balkan einen massiven Vertrauensverlust erlitten und Zusagen nicht eingehalten – sei es bei der Visaliberalisierung für den Kosovo oder der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien. Wir haben diese Länder teilweise am langen Arm verhungern lassen. Kein Wunder, dass in Serbien inzwischen Russland und China als die verlässlichsten Partner gelten, erst auf Platz drei folgt dann die EU. Das sollte uns zu denken geben. Der Elefant im Raum ist das Thema Erweiterung, aber das fassen manche unserer Partner in der EU leider nur mit spitzen Fingern an. Das müssen wir ändern, indem wir den Staaten des Westbalkans, aber auch der Ukraine, Moldau und perspektivisch Georgien eine konkrete und glaubhafte Beitrittsperspektive geben.
Diese hat Bosnien und Herzegowina seit Jahrzehnten, und trotzdem sind die Spannungen so groß wie seit Ende des Kriegs 1995 nicht mehr. Muss die EU nicht über stärkere militärische Mittel nachdenken?
Absolut. Deshalb war es auch richtig, die Mandate für EUFOR Althea und KFOR zu verlängern. Die Lage ist derzeit brandgefährlich in Europas Nachbarschaft, nicht nur im Kosovo und in Bosnien-Herzegowina, sondern auch im Verhältnis zwischen Armenien und Aserbaidschan, in Georgien und in Moldau. Überall hat Russland seine Hände mit im Spiel.
Halten Sie es für richtig, dass Christian Schmidt den Posten des Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina weiter ausübt?
Die Arbeit von Christian Schmidt steht derzeit stark in der Kritik. Daher begrüße ich, dass er demnächst vor den zuständigen Kolleginnen und Kollegen aus dem Auswärtigen Ausschuss zu den Vorwürfen Stellung nehmen will. In einem komplexen Vielvölkerstaat wie Bosnien und Herzegowina braucht der Hohe Repräsentant ein ganz besonders hohes Maß an diplomatischem Geschick, Unparteilichkeit, Sachverstand und Fingerspitzengefühl. An diesen Erwartungen muss sich auch Christian Schmidt messen lassen.
Gibt die Nationale Sicherheitsstrategie Antworten auf die Bedrohungslage in Europa?
Das will ich doch hoffen. Für uns in Deutschland ist ja nicht entscheidend, eine nationale Sicherheitsstrategie für Nordkorea zu entwickeln, sondern eine, um unsere Nachbarschaft zu befrieden und das in engster Abstimmung mit unseren Partnern. Über den Erfolg und Misserfolg der Nationalen Sicherheitsstrategie wird weniger in Berlin, sondern maßgeblich in Kyjiw, Tbilisi, Sarajevo, Skopje und Prishtina entschieden.
Bedauern Sie, dass es keinen Nationalen Sicherheitsrat geben wird?
Ich finde, wir sollten den Nationalen Sicherheitsrat, der jetzt nicht kommen wird, nicht überhöhen. Der ist ganz sicher kein Allheilmittel. Die Regierung hat ja genügend Möglichkeiten, sich in der Außen- und Sicherheitspolitik zu koordinieren. Ich werbe aber für einen Sachverständigenrat für Außen- und Sicherheitspolitik, der an den Bundestag angedockt ist und über einen eigenen wissenschaftlichen Stab verfügt. Die außen- und sicherheitspolitische Bedeutung des Bundestages ist im vergangenen Jahr deutlich gewachsen. Abgeordnete sind zu wichtigen Antreibern und Erklärern der deutschen Ukraine-Politik geworden. Ein solches Expertengremium würde den Bundestag als zentrales Forum für außen- und sicherheitspolitische Debatten weiter stärken und die notwendige Expertise beisteuern, um künftig weitsichtigere Entscheidungen treffen zu können.
Wie feministisch wird die Nationale Sicherheitsstrategie sein?
Ich werbe seit Jahren dafür, die Interessen von Frauen in der Außen- und Sicherheitspolitik stärker zu berücksichtigen. Dabei geht es um Rechte, Repräsentation und Ressourcen. Wenn wir weltweit wirklich nachhaltigen und gerechten Frieden schaffen wollen – und darum geht es ja auch in der Ukraine -, dann geht das nicht ohne Frauen. Keinem Mann fällt ein Zacken aus der Krone, wenn er sich diesem Begriff Feminismus und auch feministischer Außenpolitik entspannt und locker nähert. Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern tut allen gut.
Mit einem Schreiben aus dem Osterurlaub hat Verteidigungsminister Boris Pistorius versucht, den Spekulationen und Debatten über den Umbau an der Spitze des Ministeriums entgegenzutreten. Der Ressortchef bestätigte in dem Brief einige erwartete Veränderungen in der Leitungsebene und kündigte die Wiedereinsetzung eines zentralen Planungsstabs an. Manche vermutete Entlassungen in Spitzenämtern nannte er dagegen nicht, bereitete die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums aber auf weitere Umstrukturierungen vor.
Grund für den Umbau an der Spitze, den der im Januar ins Amt gekommene Minister plant, ist die aus seiner Sicht zu schwerfällige und langsame Struktur des Wehrressorts. “Meine Analyse, dass wir uns als Haus mit Blick auf die neuen Herausforderungen besser aufstellen müssen, teilen viele von Ihnen”, schreibt Pistorius in dem Rundbrief an Soldatinnen und Soldaten sowie die zivilen Mitarbeitenden des Ministeriums am Gründonnerstag. Bereits kurz nach Amtsantritt hatte der neue Minister deutlich gemacht, dass er die Organisationsstruktur für die Aufgaben eines für die Streitkräfte zuständigen Ministeriums für unzureichend hält.
Als konkreten Umbauschritt nannte Pistorius in seinem Schreiben vorerst nur die Einrichtung eines Planungs- und Führungsstabes. Er soll von Brigadegeneral Christian Freuding geleitet werden, dem derzeitigen Chef des Ukraine-Lagestabes im Ministerium. Angaben zu Struktur und vor allem Kompetenzen dieses zentralen Stabes machte der Minister nicht. Der Planungsstab, wie er unter Ressortchef Helmut Schmidt in den 1960ern eingerichtet worden war, wurde von Minister Thomas de Maizière im Oktober 2011 im Zuge einer Verschlankung der Ministeriumsspitze aufgelöst.
Unklar bleibt zunächst, ob der neue Planungs- und Führungsstab neben die bestehenden Abteilungen des Ministeriums tritt, ihnen übergeordnet wird oder wesentliche Kompetenzen zum Beispiel der Abteilungen Politik und “Strategie und Einsatz” erhält. Bei Auflösung des Planungsstabes 2011 waren dessen Aufgaben in der damals neu eingerichteten Abteilung Politik aufgegangen. Der ebenfalls im Zuge der damaligen Umstrukturierung aufgelöste “Führungsstab der Streitkräfte” war zum Aufbau vor allem der im Ministerium angesiedelten Abteilung “Strategie und Einsatz” genutzt worden.
Pistorius kündigte in dem Rundschreiben an, er werde “zeitnah mit allen Gremien sprechen und habe Sie bereits zu Mitarbeitendenversammlungen nach den Ostertagen eingeladen”. Dort werde er “meine Pläne – insbesondere zur Ausgestaltung des Planungs- und Führungsstabes – vorstellen, meine Beweggründe ausführlich erläutern und mich vor allem mit Ihnen austauschen”.
Im Gegensatz zu den Strukturentscheidungen stehen dagegen weitere Personalentscheidungen bereits fest. So stimmte das Bundeskabinett nach Angaben des Ministers dem Vorschlag zu, die Abteilungsleiterin “Infrastruktur, Umweltschutz, Dienstleistungen”, Barbara Wießalla, in den vorzeitigen Ruhestand zu versetzen und durch Alexander Götz zu ersetzen. Der war bislang Abteilungsleiter im niedersächsischen Innenministerium. Wießallas bisheriger Vertreter Roland Börger wird neuer Präsident des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) – ein entscheidender Posten angesichts des enormen Rückstandes bei der Sanierung unter anderem von Kasernen und Munitionsdepots.
Nicht bestätigt wurden dagegen von Pistorius bisher zwei weitere Toppersonalien: Sowohl der für Rüstung zuständige Staatssekretär Benedikt Zimmer als auch der für die Beschaffung zuständige Abteilungsleiter Ausrüstung, Vizeadmiral Carsten Stawitzki, bleiben offenbar in ihren Ämtern. Den Posten des Generalinspekteurs der Bundeswehr hatte der Minister bereits im März mit Carsten Breuer besetzt; zudem rückte die bisherige stellvertretende Präsidentin des wichtigen Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Annette Lehnigk-Emden, an die Spitze der Behörde. Als neuen für die Verwaltung zuständigen Staatssekretär hatte der Minister Nils Hilmer eingesetzt, zuvor in Pistorius’ niedersächsischem Innenministerium Abteilungsleiter.
China Strategie 2023. 3 Stunden, 3 Sessions, 30 Köpfe aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Table.Media beleuchtet am 25. April China als Wettbewerber, Rivale und Partner. Die Digital-Konferenz schafft mitten in der aktuellen Debatte Orientierung für Entscheiderinnen und Entscheider.
Mehr als ihr halbes Leben ist Anna Prehn bereits bei der Bundeswehr. 2018 trat sie – als dritte Frau überhaupt in der deutschen Marine – zum ersten Mal ihren Dienst als Kommandantin an. Nicht die erste zu sein, bringt Gutes mit sich. “Ich stand nicht so sehr im Rampenlicht wie die beiden ersten Frauen”, sagt sie. “Denn die erste zu sein, kann auch anstrengend sein.”
Prehn, Jahrgang 1984, weiß, wovon sie spricht. Seit sie 2002 zusammen mit etwa 20 anderen Frauen und knapp 180 Männern den allgemeinen Dienst antrat, war sie in vielen Verwendungen und auf vielen Positionen die erste Frau. Im Libanon zum Beispiel, wo sie 2016 für rund vier Monate als Verbindungsoffizierin die Leitung des Ausbildungskommandos der Friedensmission “United Nations Interim Force in Lebanon” (UNIFIL) übernahm – ein Einsatz, für den sie als “Peacekeeper of the Year 2017” ausgezeichnet wurde. Oder 2020, als sie als erste Frau an der Helmut-Schmidt-Universität die Leitung des Studierendenfachbereichs Alpha übernahm, bis sie 2022 in Elternzeit ging.
Die erste Frau zu sein, das heißt, die berühmten Pflöcke einzuschlagen – aber auch Dinge anders zu machen. “Ich wäre beruflich nicht da, wo ich jetzt bin, wenn es nicht auch Männer in der Bundeswehr gäbe, die meine Art und meine Arbeit schätzen”, sagt Prehn. Zu Beginn sei es eher leider so gewesen, dass sich die Frauen als Konkurrentinnen gesehen hätten. “Das habe ich so auch noch in meinen ersten Jahren als Führungskraft wahrgenommen. Es ist mir inzwischen ein großes Anliegen, das zu ändern.”
Abbringen ließ sich Prehn, geboren in Mecklenburg-Vorpommern, nie von ihrem Weg. Während ihrer Ausbildung zur Wachoffizierin in der Seeminenkriegsführung, unter anderem in Bremerhaven, fuhr sie drei Jahre zur See, meist auf dem Minenjagdboot “Bad Bevensen”. Unter anderem auch im Minenabwehrverband der Standing Nato Mine Countermeasure Group 2 (SNMCMG2) im Mittelmeer. Schon mit 27 Jahren hatte sie ihr Kommandantenzeugnis erlangt.
Doch statt direkt als Kommandantin zur See zu fahren und als “Befehlshaberin” die Verantwortung für ein Kriegsschiff zu haben, öffnete sich in ihrer Karriere ein neues Feld. Weil die Personalführung in Köln der Meinung war, sie wäre mit 27 zu jung für die Verwendung als Kommandantin, sollte sie selbst in die Personalführung wechseln. “Für mich war das damals okay, eine Seefahrtspause einzulegen. Viele Frauen waren bereits nach ein, zwei Jahren ausgestiegen, sei es wegen Schwangerschaft, oder weil eben Frauen an Bord es zum Teil doch schwerer hatten.”
Auch Prehn wollte sich zurückziehen aus schnellen, wichtigen Entscheidungen an Bord, geriet allerdings mitten in die “Neuausrichtung der Bundeswehr” mitsamt Aussetzung der Wehrpflicht, Standortschließungen und Zusammenlegung verschiedener Bereiche. Wieder eine intensive Zeit, die nicht spurlos an ihr vorüberging. Der Kinderwunsch war groß, aber schwer vereinbar mit dem Job. Sie rutschte in den Burn-out, das Ziel, Kommandantin zu werden, schien in weite Ferne zu rücken. Doch sie kämpfte sich zurück, trat – nach fünf Jahren Abstand zu ihrer Zeit als Wachoffizierin – tatsächlich ihren Dienst als Kommandantin an.
“In dieser Zeit lernte ich vor allem, mich auf mein einwandfreies Personal zu verlassen und ihnen zu vertrauen.” Dann war sogar möglich, was lange schier außer Reichweite schien: der Lehrgang Generalstabs-/Admiralstabsdienst National (LGAN), die höchstwertige Ausbildung bei der Bundeswehr.
Aktuell ist Prehn in Elternzeit. Zwei Jahre Auszeit will sie sich für ihren Sohn, ihre Familie und die persönliche Weiterbildung nehmen. Kurz hatte sie die Befürchtung, dass die Bundeswehr ihre lange Auszeit aufgrund “dienstlicher Notwendigkeiten” – dem Krieg in Europa – nicht bewilligt. Aber das war kein Thema. “Sollte sich die Lage verschlechtern, wäre eine erneute Verwendung als Kommandantin an Bord zwar eher unwahrscheinlich, aber auch nicht ganz ausgeschlossen.” Lisa-Martina Klein
