Olaf Scholz konnte gestern zwar dem Berliner Trubel entfliehen, wo ihn sogar Parteikollegen dafür kritisieren, dass er weiter keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern will. Beim Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Granada musste der Kanzler das aber Wolodymyr Selenskyj erklären – zumindest ein weiteres Patriot-System versprach Scholz dem ukrainischen Präsidenten.
Viele Fragen hätten die Teilnehmenden des Gipfels wohl auch an Recep Tayyip Erdoğan gehabt. Der türkische Präsident fehlte aber wegen Krankheit; ebenso abwesend war sein aserbaidschanischer Amtskollege Ilham Alijew, wie Stephan Israel aus Granada berichtet. Ohne Erdoğans Unterstützung hätte Alijew im September wohl kaum seine Militäroffensive gestartet, um die armenische Enklave Bergkarabach Aserbaidschan einzuverleiben.
Unangenehmes anhören musste sich Serbiens Präsident Aleksandar Vučić auf dem Gipfel. Nach den Gefechten im Nordkosovo seien Strafmaßnahmen gegen Serbien geboten, bevor weitere Gespräche mit Vučić möglich seien, sagte die kosovarische Präsidentin Vjosa Osmani,. Heute versucht Annalena Baerbock beim Treffen der Außenminister des Berliner Prozesses ebenfalls zu vermitteln – in Tirana trifft sie erst Serbiens Außenminister Ivica Dačić, dann Kosovos Außenministerin Donika Gёrvalla-Schwarz. Nacheinander, nicht zusammen.
Wir haben aber auch bessere Nachrichten: Die Bundeswehr sieht sich im beschleunigten Abzug aus Mali gut in der Zeit – trotz der schwieriger werdenden Sicherheitslage -, wie unsere Korrespondentin Lucia Weiß aus Dakar berichtet.
Eine gute Lektüre wünscht
Eigentlich sollte es ein lockeres Format für den ungezwungenen Austausch auf höchster Ebene sein. Aber vielleicht ist das Großevent mit knapp 50 Staats- und Regierungschefs einfach nicht der richtige Rahmen, um über Krieg und Frieden zu reden. Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew reiste gar nicht erst an für das dritte Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Granada. Das geplante bilaterale Gespräch über Schritte hin zu einer Normalisierung mit Armeniens Premier Nikol Paschinjan konnte deshalb nicht stattfinden.
Serbiens Aleksandar Vučić und Kosovos Vjosa Osmani kamen zwar beide pünktlich, gingen sich aber aus dem Weg. Solange Serbien für den “Akt der Aggression” in Nordkosovo nicht zur Rechenschaft gezogen werde, sei ein Dialog nicht möglich und könne man nicht einfach zur Tagesordnung zurückkehren, sagte Vjosa Osmani. Derzeit gebe es keine Gesprächsbasis. Die Präsidentin legte den Staats- und Regierungschefs nach eigenen Angaben neue Erkenntnisse vor, wonach Vučić hinter dem blutigen Angriff serbischer Paramilitärs auf eine Polizeipatrouille in Norden Kosovos stehe. Auf Seite der EU-Staaten zumindest gibt es allerdings trotz recht eindeutiger Faktenlage nach wie vor keinen Appetit, Sanktionen gegen Serbien zu verhängen.
Die Europäische Politische Gemeinschaft war ursprünglich eine Idee Macrons, auch um die Beitrittskandidaten etwas auf Distanz zu halten. Jetzt stößt das neue Format möglicherweise an seine Grenzen. Zweimal hat es ganz gut geklappt mit den halbjährlichen Treffen, die abwechslungsweise in einem EU-Staat und außerhalb der EU stattfinden sollen. Die ersten EPC-Treffen in Prag und Chișinău waren vor dem Hintergrund des Angriffskriegs Russlands mehr oder weniger offizielle Anti-Putin-Gipfel.
In Spanien schien jedoch anders als in Tschechien und Moldau der Krieg weit weg. Der russische Vernichtungskrieg gegen die Ukraine reicht zudem möglicherweise auf Dauer nicht als Klammer. Macrons Europäische Politische Gemeinschaft ohne Struktur, verbindliche Werte und klare Agenda wirkt wie eine leere Hülle. Präsident Wolodymyr Selenskyj war zwar in Granada auch wieder dabei, aber erstmals mehr Nebendarsteller als Stargast im Kreis der Staats- und Regierungschefs. Dort ist eine gewisse Ermüdung zu spüren. Selenskyj warnte in Granada, Putin plane einen langen Krieg über mehrere Jahre. Die Europäer müssten sich auf eine längerfristige Unterstützung der Ukraine einstellen.
Russlands Krieg in der Ukraine, und dann noch Bergkarabach und der Nordkosovo. Europäer wirkten in Granada angesichts von Krieg und Krisen wie ohnmächtig. Aserbaidschans Präsident schien dem hochkarätigen Rendez-vous jedenfalls ganz gezielt die kalte Schulter zu zeigen: Präsident Ilham Alijew werde wegen der “antiaserbaidschanischen Stimmung” einiger Gipfelteilnehmer nicht nach Granada fliegen, hatte die Nachrichtenagentur des Kaukasusstaates gemeldet. Gemeint ist in erster Linie Frankreich, dessen Außenministerin Catherine Colonna gerade in Jerewan war und dort die Vertreibung der armenischen Bevölkerung aus Bergkarabach verurteilt hat. Frankreich will das bedrängte Armenien zudem mit Waffen unterstützen.
Frankreich könne kein neutraler Vermittler sein, verbreite Ressentiments, so der Vorwurf aus Baku. Nicht alle in der EU positionieren sich so klar wie Frankreich, schließlich ist Aserbaidschan zuletzt wichtiger geworden als Energielieferant. Prominenter Abwesender war auch Recep Tayyip Erdoğan, der offiziell wegen einer Erkältung absagte. Die Türkei sieht sich als Schutzmacht Aserbaidschans.
Es sei schade, dass Aserbaidschan und die Türkei als wichtiger Unterstützer nicht in Granada seien, sagte der EU-Chefdiplomat Josep Borrell: “Deshalb können wir nicht über so Schwerwiegendes reden wie die Flucht von mehr als 100.000 Menschen aus ihren Häusern als Folge militärischer Gewalt.”
Eine klare Position bezog das EU-Parlament, das am Donnerstag Aserbaidschan für seinen “ungerechtfertigten militärischen Angriff auf Bergkarabach” verurteilte. Der Angriff sei eine grobe Verletzung des Völkerrechts. Das Parlament forderte die EU-Staaten auf, Sanktionen gegen aserbaidschanische Regierungsmitglieder zu verhängen, die für mehrfache Verletzungen der Menschenrechte in Bergkarabach verantwortlich seien.
Am Rande des Gipfels kamen EU-Ratspräsident Charles Michel, Macron und Scholz mit Armeniens Premier Nikol Pashinjan zusammen. In einer Erklärung unterstrichen sie ihre “unerschütterliche Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität, territoriale Integrität und Unverletzbarkeit von Armeniens Grenzen.” Armenien wurde zudem weitere humanitäre Hilfe in Aussicht gestellt. Vertriebene hätten das Recht, ohne Bedingungen und unter internationaler Aufsicht in ihre Häuser zurückzukehren. Man werde weiter alle Bemühungen hin zu einer Normalisierung der Beziehung zwischen Armenien und Aserbaidschan unterstützen.
Dynamisch ist vielleicht noch ein freundliches Wort, um die Lage im Sahel zu beschreiben. In den vergangenen acht Wochen jedenfalls haben sich die Rahmenbedingungen für den Abzug der Bundeswehr aus Mali grundlegend geändert. Nach dem Putsch in Niger Ende Juli, der viele internationale Beobachter und Regierungen kalt erwischte, kündigte Frankreich Ende September an, seine verbleibenden 1500 Soldaten aus Niger bis Ende des Jahres abzuziehen.
Dennoch gibt man sich bei der Bundeswehr optimistisch. Der Rückzug der deutschen Soldatinnen und Soldaten aus dem Sahel verlaufe wie vorgesehen. “Die Rückverlegung der Bundeswehr aus Mali ist auf gutem Weg und befindet sich im Zeitplan. Die Bundeswehr nutzt dazu als logistische Drehscheiben Bamako, Gao und Dakar, was uns eine gewisse Flexibilität bei der Rückverlegung verleiht”, so ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr gegenüber Table.Media.
Welche Folgen der von Frankreich angekündigte Abzug seiner etwa 1500 Soldaten aus Niger habe, sei noch nicht klar. “Der angekündigte Abzug Frankreichs bedeutet keinen Automatismus für die Bundeswehr im Niger. Eine Bewertung möglicher Auswirkungen auf die Bundeswehr findet derzeit statt. Dazu stimmen wir uns mit unseren multinationalen Partnern eng ab. Die Sicherheit der deutschen Soldatinnen und Soldaten sowohl im Niger als auch in Mali steht dabei im Fokus”, heißt es weiter.
Die Sicherheitslage in Mali verbessert sich derweil nicht: Neben terroristischen Angriffen nehmen Gefechte zwischen sezessionistischen Kräften und der Armee im Norden des Landes zu. Zuletzt kam es am Sonntag zu schweren Zusammenstößen in der in der Region Gao gelegenen Stadt Bamba. Dort griffen Informationen des französischen Auslandssenders RFI zufolge schwer bewaffnete Kämpfer zum zweiten Mal innerhalb eines Monats einen Armeestützpunkt an.
Die wiederaufgeflammten Auseinandersetzungen zwischen der Regierung in Bamako und malischen Gruppen aus dem Norden stellen das Friedensabkommen von Algier zunehmend infrage, das 2015 zwischen der damaligen malischen Regierung und bewaffneten Gruppen aus Nordmali geschlossen worden war. Sie verschärfen die Lage für die zivile Bevölkerung zusätzlich.
Im benachbarten Burkina Faso kündigte die Putschregierung von Hauptmann Ibrahim Traoré unterdessen eine Verschiebung der Wahlen an, nachdem bereits Mali angekündigt hatte, den ursprünglichen Wahltermin im Februar 2024 “aus technischen Gründen” nicht einhalten zu können. Im staatlichen Fernsehen sagte Traoré, bis nicht jeder in seinem Land in Sicherheit wählen könne, werde es auch keine Wahlen geben. Der jüngste Staatsstreich in Burkina Faso jährte sich am 30. September zum ersten Mal.
Die drei Sahelländer Burkina Faso, Mali und Niger sind jüngst noch enger zusammengerückt. Mitte September gründeten sie ein Verteidigungsbündnis, um sich gegen eine mögliche Intervention der anderen Ecowas-Staaten zu schützen – und um gemeinsam beim Kampf gegen Terrorismus vorzugehen. Darüber hinaus sicherten sich die drei Putschregierungen Hilfe im Falle “interner Aufstände” zu. Die Bundeswehr äußerte sich nicht konkret auf Nachfragen zu diesem Thema, sondern verwies auf politische Instanzen zur Bewertung.
“Das Bündnis ist die Formalisierung des gemeinsamen Willens, den die drei Länder nach der Ankündigung der Ecowas, in Niger militärisch zu intervenieren, schon nicht versteckt hatten”, analysiert der in Bamako ansässige Forscher Fahiraman Rodrigue Koné im Gespräch mit Table.Media. Die drei Sahelländer seien entscheidend für die Sicherheit in ganz Westafrika. “Ohne die drei Länder lässt sich in Sachen Sicherheit im Sahel nichts erreichen. Dort liegt das Epizentrum des dschihadistischen Terrors, der die ganze Region betrifft.”
Koné, der für das renommierte Institute for Security Studies (ISS) in Dakar als Sahel-Experte arbeitet, plädiert für eine realistische Sicht auf die sogenannte Allianz der Sahelstaaten. “Das Bündnis sollte nicht unterschätzt werden. Die Absicht der drei Länder, militärisch zusammenzuarbeiten ist an sich auch nicht neu. Sie haben schon einige Anti-Terror-Aktionen gemeinsam durchgeführt. Allerdings ist ihr realer Wirkungsgrad beschränkt, denn sowohl ihre Ausrüstung als auch ihr Personal sind begrenzt.”
Dass der Rückzug Frankreichs aus Niger plötzlich alles verändere, glaubt Koné indes nicht. Schließlich sei die militärische Bekämpfung des Terrorismus nur ein Faktor. In der Vergangenheit habe die nigrische Regierung Erfolge vor allem durch einen gewissen Dialog mit Dschihadisten gehabt, um längerfristig dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen.
Die USA könnten Medienberichten vom August zufolge ebenfalls ihre Truppen in Niger reduzieren. Sie nutzen den Drohnenbasisstützpunkt Niger Air Base 2021 bei Agadez bisher insbesondere für nachrichtendienstliche und Aufklärungsaktivitäten in der gesamten Sahel-Region. In einer Anhörung vor dem Repräsentantenhaus in Washington rieten Experten Ende September dazu, zeitnah alternative Standorte für die US-Truppen zu prüfen, insbesondere in Ghana und Senegal.
Seit dem Zivildienst Ende der 80er Jahre beim Deutschen Roten Kreuz (DRK) brennt Christof Johnen für die humanitäre Hilfe. In der Berliner Zentrale der Wohlfahrtsorganisation leitet er nun seit elf Jahren den Bereich Internationale Zusammenarbeit. Im Blick hat er neben den in den Medien präsenten Krisen auch immer die vergessenen humanitären Katastrophen wie im Jemen, im Sudan oder in Bergkarabach.
Nicht ohne Grund: In den vergangenen zehn Jahren hat sich Deutschland zum zweitgrößten Geber humanitärer Hilfe hinter den USA entwickelt. “Deutschland ist ein äußerst guter Geber, der sich sehr den humanitären Prinzipien der Unparteilichkeit, der Neutralität, Menschlichkeit und Unabhängigkeit verpflichtet fühlt”, sagt Johnen.
Aber die Budgets seien endlich, es müsse immer eine Priorisierung geben. 3,2 Milliarden Euro hat das Auswärtige Amt, zuständig für die Finanzierung humanitärer Hilfe, 2022 bereitgestellt. “Wir sind dem Auswärtigen Amt dankbar, dass es neben den großen, präsenten Krisen die vergessenen Katastrophen nie aus den Augen verliert. Das ist eine Besonderheit deutscher humanitärer Hilfe.”
Nach dem Zivildienst als Rettungssanitäter im Ortsverein Jülich und während des Studiums zum Diplomvolkswirt an der Universität in Köln bleibt Johnen, Jahrgang 1966, dem Ehrenamt treu. Als im Golfkrieg 1991 Rettungsassistenten gebraucht werden, fliegt er in den Nahen Osten. “Ich fand den Spruch ‘Kein Blut für Öl’ etwas zu einfach. Ich ließ ein Semester sausen und ging in den Iran, wohin viele Menschen aus dem Irak flohen. Das war’s, da fing ich Feuer.”
Die folgenden Semesterferien verbringt er dort, wo humanitäre Versorgung gebraucht wird. 1992, während des kurzen Kriegs zwischen Moldau und der abtrünnigen Republik Transnistrien stattet er Krankenhäuser mit chirurgischen Gerätschaften aus. Während des ersten Tschetschenienkrieges arbeitet er als Referent im Generalsekretariat in Berlin. Anschließend geht er als Delegierter für ein Nothilfeprogramm, im Kontext des bewaffneten Konflikts in Bergkarabach, nach Armenien. “Durch den parallel stattfindenden Konflikt in Tschetschenien verschärfte sich dort die Situation”, sagt Johnen.
1997 fängt er fest beim DRK an, arbeitet zeitweise in Genf bei der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC). Dort ist er verantwortlich für die Konzeption und den Aufbau von Field Assessment & Coordination Teams (FACT), einem damals neuen Instrument der Bewegung.
Zwar wechselt er über die Jahre immer wieder mal die Perspektive, arbeitet mal für den öffentlichen Sektor im Katastrophenschutz, dann drei Jahre für die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in China. Doch es zieht ihn immer wieder zum DRK zurück.
Seit 2012 koordiniert er nun die internationale Zusammenarbeit und Abstimmung innerhalb des Roten Kreuzes. Wenn andere Rotkreuz- oder – in muslimisch geprägten Staaten – Rothalbmondverbände – das DRK um Unterstützung bitten, sei es kurzfristige Nothilfe bei einer Naturkatastrophe oder aufgrund einer langwierigen humanitären Krise, ist es seine Aufgabe, das Anliegen zu prüfen. “Ein Grundsatz der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung ist die Universalität, die Pflicht zur gegenseitigen Hilfe“, erklärt Johnen. Dennoch arbeite das DRK mit manchen der weltweit 192 nationalen Verbände enger und länger zusammen als mit anderen.
So bestünden seit Jahrzehnten enge Partnerschaften mit den Rotkreuz- bzw. Rothalbmondbewegungen in Ländern wie dem Sudan, Bangladesch oder dem Libanon. Dort seien sehr viele Menschen von einer langwierigen humanitären Katastrophe betroffen. In anderen Gebieten wie dem Pazifik sei das DRK dagegen weniger aktiv. Neben geografischer gibt es auch fachliche Expertisen. “Das DRK hat zum Beispiel sehr viel Erfahrung im Aufbau logistischer Infrastrukturen. In Syrien haben wir dabei über mehrere Jahre unterstützt.”
Immer mehr Wert legt das DRK dabei auf die Lokalisierung der humanitären Hilfe – weg von interventionistischer, kurzfristiger Unterstützung, hin zur mittel- und langfristigen Stärkung lokaler Strukturen. Daher sind meist gar nicht viele internationale Mitarbeiter vor Ort, das DRK wirkt mit und durch die lokalen Verbände: “Wir sind davon überzeugt, dass Menschen, die nah an einer Krise sind, ob das ein Erdbeben oder bewaffneter Konflikt ist, selbst am besten wissen, was am dringendsten gebraucht wird.”
Lokale Kräfte hätten zudem den besten Zugang zur eigenen Bevölkerung, ob sprachlich, kulturell oder sozial. “Es hat auch etwas mit Würde zu tun, ob eine Familie jeden Monat zweieinhalb Kilo getrocknete Linsen und anderthalb Kilo Bohnen bekommt, oder Geld – vorausgesetzt, es gibt etwas zu kaufen”, sagt Johnen. Lisa-Martina Klein
Olaf Scholz konnte gestern zwar dem Berliner Trubel entfliehen, wo ihn sogar Parteikollegen dafür kritisieren, dass er weiter keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern will. Beim Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Granada musste der Kanzler das aber Wolodymyr Selenskyj erklären – zumindest ein weiteres Patriot-System versprach Scholz dem ukrainischen Präsidenten.
Viele Fragen hätten die Teilnehmenden des Gipfels wohl auch an Recep Tayyip Erdoğan gehabt. Der türkische Präsident fehlte aber wegen Krankheit; ebenso abwesend war sein aserbaidschanischer Amtskollege Ilham Alijew, wie Stephan Israel aus Granada berichtet. Ohne Erdoğans Unterstützung hätte Alijew im September wohl kaum seine Militäroffensive gestartet, um die armenische Enklave Bergkarabach Aserbaidschan einzuverleiben.
Unangenehmes anhören musste sich Serbiens Präsident Aleksandar Vučić auf dem Gipfel. Nach den Gefechten im Nordkosovo seien Strafmaßnahmen gegen Serbien geboten, bevor weitere Gespräche mit Vučić möglich seien, sagte die kosovarische Präsidentin Vjosa Osmani,. Heute versucht Annalena Baerbock beim Treffen der Außenminister des Berliner Prozesses ebenfalls zu vermitteln – in Tirana trifft sie erst Serbiens Außenminister Ivica Dačić, dann Kosovos Außenministerin Donika Gёrvalla-Schwarz. Nacheinander, nicht zusammen.
Wir haben aber auch bessere Nachrichten: Die Bundeswehr sieht sich im beschleunigten Abzug aus Mali gut in der Zeit – trotz der schwieriger werdenden Sicherheitslage -, wie unsere Korrespondentin Lucia Weiß aus Dakar berichtet.
Eine gute Lektüre wünscht
Eigentlich sollte es ein lockeres Format für den ungezwungenen Austausch auf höchster Ebene sein. Aber vielleicht ist das Großevent mit knapp 50 Staats- und Regierungschefs einfach nicht der richtige Rahmen, um über Krieg und Frieden zu reden. Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew reiste gar nicht erst an für das dritte Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Granada. Das geplante bilaterale Gespräch über Schritte hin zu einer Normalisierung mit Armeniens Premier Nikol Paschinjan konnte deshalb nicht stattfinden.
Serbiens Aleksandar Vučić und Kosovos Vjosa Osmani kamen zwar beide pünktlich, gingen sich aber aus dem Weg. Solange Serbien für den “Akt der Aggression” in Nordkosovo nicht zur Rechenschaft gezogen werde, sei ein Dialog nicht möglich und könne man nicht einfach zur Tagesordnung zurückkehren, sagte Vjosa Osmani. Derzeit gebe es keine Gesprächsbasis. Die Präsidentin legte den Staats- und Regierungschefs nach eigenen Angaben neue Erkenntnisse vor, wonach Vučić hinter dem blutigen Angriff serbischer Paramilitärs auf eine Polizeipatrouille in Norden Kosovos stehe. Auf Seite der EU-Staaten zumindest gibt es allerdings trotz recht eindeutiger Faktenlage nach wie vor keinen Appetit, Sanktionen gegen Serbien zu verhängen.
Die Europäische Politische Gemeinschaft war ursprünglich eine Idee Macrons, auch um die Beitrittskandidaten etwas auf Distanz zu halten. Jetzt stößt das neue Format möglicherweise an seine Grenzen. Zweimal hat es ganz gut geklappt mit den halbjährlichen Treffen, die abwechslungsweise in einem EU-Staat und außerhalb der EU stattfinden sollen. Die ersten EPC-Treffen in Prag und Chișinău waren vor dem Hintergrund des Angriffskriegs Russlands mehr oder weniger offizielle Anti-Putin-Gipfel.
In Spanien schien jedoch anders als in Tschechien und Moldau der Krieg weit weg. Der russische Vernichtungskrieg gegen die Ukraine reicht zudem möglicherweise auf Dauer nicht als Klammer. Macrons Europäische Politische Gemeinschaft ohne Struktur, verbindliche Werte und klare Agenda wirkt wie eine leere Hülle. Präsident Wolodymyr Selenskyj war zwar in Granada auch wieder dabei, aber erstmals mehr Nebendarsteller als Stargast im Kreis der Staats- und Regierungschefs. Dort ist eine gewisse Ermüdung zu spüren. Selenskyj warnte in Granada, Putin plane einen langen Krieg über mehrere Jahre. Die Europäer müssten sich auf eine längerfristige Unterstützung der Ukraine einstellen.
Russlands Krieg in der Ukraine, und dann noch Bergkarabach und der Nordkosovo. Europäer wirkten in Granada angesichts von Krieg und Krisen wie ohnmächtig. Aserbaidschans Präsident schien dem hochkarätigen Rendez-vous jedenfalls ganz gezielt die kalte Schulter zu zeigen: Präsident Ilham Alijew werde wegen der “antiaserbaidschanischen Stimmung” einiger Gipfelteilnehmer nicht nach Granada fliegen, hatte die Nachrichtenagentur des Kaukasusstaates gemeldet. Gemeint ist in erster Linie Frankreich, dessen Außenministerin Catherine Colonna gerade in Jerewan war und dort die Vertreibung der armenischen Bevölkerung aus Bergkarabach verurteilt hat. Frankreich will das bedrängte Armenien zudem mit Waffen unterstützen.
Frankreich könne kein neutraler Vermittler sein, verbreite Ressentiments, so der Vorwurf aus Baku. Nicht alle in der EU positionieren sich so klar wie Frankreich, schließlich ist Aserbaidschan zuletzt wichtiger geworden als Energielieferant. Prominenter Abwesender war auch Recep Tayyip Erdoğan, der offiziell wegen einer Erkältung absagte. Die Türkei sieht sich als Schutzmacht Aserbaidschans.
Es sei schade, dass Aserbaidschan und die Türkei als wichtiger Unterstützer nicht in Granada seien, sagte der EU-Chefdiplomat Josep Borrell: “Deshalb können wir nicht über so Schwerwiegendes reden wie die Flucht von mehr als 100.000 Menschen aus ihren Häusern als Folge militärischer Gewalt.”
Eine klare Position bezog das EU-Parlament, das am Donnerstag Aserbaidschan für seinen “ungerechtfertigten militärischen Angriff auf Bergkarabach” verurteilte. Der Angriff sei eine grobe Verletzung des Völkerrechts. Das Parlament forderte die EU-Staaten auf, Sanktionen gegen aserbaidschanische Regierungsmitglieder zu verhängen, die für mehrfache Verletzungen der Menschenrechte in Bergkarabach verantwortlich seien.
Am Rande des Gipfels kamen EU-Ratspräsident Charles Michel, Macron und Scholz mit Armeniens Premier Nikol Pashinjan zusammen. In einer Erklärung unterstrichen sie ihre “unerschütterliche Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität, territoriale Integrität und Unverletzbarkeit von Armeniens Grenzen.” Armenien wurde zudem weitere humanitäre Hilfe in Aussicht gestellt. Vertriebene hätten das Recht, ohne Bedingungen und unter internationaler Aufsicht in ihre Häuser zurückzukehren. Man werde weiter alle Bemühungen hin zu einer Normalisierung der Beziehung zwischen Armenien und Aserbaidschan unterstützen.
Dynamisch ist vielleicht noch ein freundliches Wort, um die Lage im Sahel zu beschreiben. In den vergangenen acht Wochen jedenfalls haben sich die Rahmenbedingungen für den Abzug der Bundeswehr aus Mali grundlegend geändert. Nach dem Putsch in Niger Ende Juli, der viele internationale Beobachter und Regierungen kalt erwischte, kündigte Frankreich Ende September an, seine verbleibenden 1500 Soldaten aus Niger bis Ende des Jahres abzuziehen.
Dennoch gibt man sich bei der Bundeswehr optimistisch. Der Rückzug der deutschen Soldatinnen und Soldaten aus dem Sahel verlaufe wie vorgesehen. “Die Rückverlegung der Bundeswehr aus Mali ist auf gutem Weg und befindet sich im Zeitplan. Die Bundeswehr nutzt dazu als logistische Drehscheiben Bamako, Gao und Dakar, was uns eine gewisse Flexibilität bei der Rückverlegung verleiht”, so ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr gegenüber Table.Media.
Welche Folgen der von Frankreich angekündigte Abzug seiner etwa 1500 Soldaten aus Niger habe, sei noch nicht klar. “Der angekündigte Abzug Frankreichs bedeutet keinen Automatismus für die Bundeswehr im Niger. Eine Bewertung möglicher Auswirkungen auf die Bundeswehr findet derzeit statt. Dazu stimmen wir uns mit unseren multinationalen Partnern eng ab. Die Sicherheit der deutschen Soldatinnen und Soldaten sowohl im Niger als auch in Mali steht dabei im Fokus”, heißt es weiter.
Die Sicherheitslage in Mali verbessert sich derweil nicht: Neben terroristischen Angriffen nehmen Gefechte zwischen sezessionistischen Kräften und der Armee im Norden des Landes zu. Zuletzt kam es am Sonntag zu schweren Zusammenstößen in der in der Region Gao gelegenen Stadt Bamba. Dort griffen Informationen des französischen Auslandssenders RFI zufolge schwer bewaffnete Kämpfer zum zweiten Mal innerhalb eines Monats einen Armeestützpunkt an.
Die wiederaufgeflammten Auseinandersetzungen zwischen der Regierung in Bamako und malischen Gruppen aus dem Norden stellen das Friedensabkommen von Algier zunehmend infrage, das 2015 zwischen der damaligen malischen Regierung und bewaffneten Gruppen aus Nordmali geschlossen worden war. Sie verschärfen die Lage für die zivile Bevölkerung zusätzlich.
Im benachbarten Burkina Faso kündigte die Putschregierung von Hauptmann Ibrahim Traoré unterdessen eine Verschiebung der Wahlen an, nachdem bereits Mali angekündigt hatte, den ursprünglichen Wahltermin im Februar 2024 “aus technischen Gründen” nicht einhalten zu können. Im staatlichen Fernsehen sagte Traoré, bis nicht jeder in seinem Land in Sicherheit wählen könne, werde es auch keine Wahlen geben. Der jüngste Staatsstreich in Burkina Faso jährte sich am 30. September zum ersten Mal.
Die drei Sahelländer Burkina Faso, Mali und Niger sind jüngst noch enger zusammengerückt. Mitte September gründeten sie ein Verteidigungsbündnis, um sich gegen eine mögliche Intervention der anderen Ecowas-Staaten zu schützen – und um gemeinsam beim Kampf gegen Terrorismus vorzugehen. Darüber hinaus sicherten sich die drei Putschregierungen Hilfe im Falle “interner Aufstände” zu. Die Bundeswehr äußerte sich nicht konkret auf Nachfragen zu diesem Thema, sondern verwies auf politische Instanzen zur Bewertung.
“Das Bündnis ist die Formalisierung des gemeinsamen Willens, den die drei Länder nach der Ankündigung der Ecowas, in Niger militärisch zu intervenieren, schon nicht versteckt hatten”, analysiert der in Bamako ansässige Forscher Fahiraman Rodrigue Koné im Gespräch mit Table.Media. Die drei Sahelländer seien entscheidend für die Sicherheit in ganz Westafrika. “Ohne die drei Länder lässt sich in Sachen Sicherheit im Sahel nichts erreichen. Dort liegt das Epizentrum des dschihadistischen Terrors, der die ganze Region betrifft.”
Koné, der für das renommierte Institute for Security Studies (ISS) in Dakar als Sahel-Experte arbeitet, plädiert für eine realistische Sicht auf die sogenannte Allianz der Sahelstaaten. “Das Bündnis sollte nicht unterschätzt werden. Die Absicht der drei Länder, militärisch zusammenzuarbeiten ist an sich auch nicht neu. Sie haben schon einige Anti-Terror-Aktionen gemeinsam durchgeführt. Allerdings ist ihr realer Wirkungsgrad beschränkt, denn sowohl ihre Ausrüstung als auch ihr Personal sind begrenzt.”
Dass der Rückzug Frankreichs aus Niger plötzlich alles verändere, glaubt Koné indes nicht. Schließlich sei die militärische Bekämpfung des Terrorismus nur ein Faktor. In der Vergangenheit habe die nigrische Regierung Erfolge vor allem durch einen gewissen Dialog mit Dschihadisten gehabt, um längerfristig dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen.
Die USA könnten Medienberichten vom August zufolge ebenfalls ihre Truppen in Niger reduzieren. Sie nutzen den Drohnenbasisstützpunkt Niger Air Base 2021 bei Agadez bisher insbesondere für nachrichtendienstliche und Aufklärungsaktivitäten in der gesamten Sahel-Region. In einer Anhörung vor dem Repräsentantenhaus in Washington rieten Experten Ende September dazu, zeitnah alternative Standorte für die US-Truppen zu prüfen, insbesondere in Ghana und Senegal.
Seit dem Zivildienst Ende der 80er Jahre beim Deutschen Roten Kreuz (DRK) brennt Christof Johnen für die humanitäre Hilfe. In der Berliner Zentrale der Wohlfahrtsorganisation leitet er nun seit elf Jahren den Bereich Internationale Zusammenarbeit. Im Blick hat er neben den in den Medien präsenten Krisen auch immer die vergessenen humanitären Katastrophen wie im Jemen, im Sudan oder in Bergkarabach.
Nicht ohne Grund: In den vergangenen zehn Jahren hat sich Deutschland zum zweitgrößten Geber humanitärer Hilfe hinter den USA entwickelt. “Deutschland ist ein äußerst guter Geber, der sich sehr den humanitären Prinzipien der Unparteilichkeit, der Neutralität, Menschlichkeit und Unabhängigkeit verpflichtet fühlt”, sagt Johnen.
Aber die Budgets seien endlich, es müsse immer eine Priorisierung geben. 3,2 Milliarden Euro hat das Auswärtige Amt, zuständig für die Finanzierung humanitärer Hilfe, 2022 bereitgestellt. “Wir sind dem Auswärtigen Amt dankbar, dass es neben den großen, präsenten Krisen die vergessenen Katastrophen nie aus den Augen verliert. Das ist eine Besonderheit deutscher humanitärer Hilfe.”
Nach dem Zivildienst als Rettungssanitäter im Ortsverein Jülich und während des Studiums zum Diplomvolkswirt an der Universität in Köln bleibt Johnen, Jahrgang 1966, dem Ehrenamt treu. Als im Golfkrieg 1991 Rettungsassistenten gebraucht werden, fliegt er in den Nahen Osten. “Ich fand den Spruch ‘Kein Blut für Öl’ etwas zu einfach. Ich ließ ein Semester sausen und ging in den Iran, wohin viele Menschen aus dem Irak flohen. Das war’s, da fing ich Feuer.”
Die folgenden Semesterferien verbringt er dort, wo humanitäre Versorgung gebraucht wird. 1992, während des kurzen Kriegs zwischen Moldau und der abtrünnigen Republik Transnistrien stattet er Krankenhäuser mit chirurgischen Gerätschaften aus. Während des ersten Tschetschenienkrieges arbeitet er als Referent im Generalsekretariat in Berlin. Anschließend geht er als Delegierter für ein Nothilfeprogramm, im Kontext des bewaffneten Konflikts in Bergkarabach, nach Armenien. “Durch den parallel stattfindenden Konflikt in Tschetschenien verschärfte sich dort die Situation”, sagt Johnen.
1997 fängt er fest beim DRK an, arbeitet zeitweise in Genf bei der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC). Dort ist er verantwortlich für die Konzeption und den Aufbau von Field Assessment & Coordination Teams (FACT), einem damals neuen Instrument der Bewegung.
Zwar wechselt er über die Jahre immer wieder mal die Perspektive, arbeitet mal für den öffentlichen Sektor im Katastrophenschutz, dann drei Jahre für die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in China. Doch es zieht ihn immer wieder zum DRK zurück.
Seit 2012 koordiniert er nun die internationale Zusammenarbeit und Abstimmung innerhalb des Roten Kreuzes. Wenn andere Rotkreuz- oder – in muslimisch geprägten Staaten – Rothalbmondverbände – das DRK um Unterstützung bitten, sei es kurzfristige Nothilfe bei einer Naturkatastrophe oder aufgrund einer langwierigen humanitären Krise, ist es seine Aufgabe, das Anliegen zu prüfen. “Ein Grundsatz der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung ist die Universalität, die Pflicht zur gegenseitigen Hilfe“, erklärt Johnen. Dennoch arbeite das DRK mit manchen der weltweit 192 nationalen Verbände enger und länger zusammen als mit anderen.
So bestünden seit Jahrzehnten enge Partnerschaften mit den Rotkreuz- bzw. Rothalbmondbewegungen in Ländern wie dem Sudan, Bangladesch oder dem Libanon. Dort seien sehr viele Menschen von einer langwierigen humanitären Katastrophe betroffen. In anderen Gebieten wie dem Pazifik sei das DRK dagegen weniger aktiv. Neben geografischer gibt es auch fachliche Expertisen. “Das DRK hat zum Beispiel sehr viel Erfahrung im Aufbau logistischer Infrastrukturen. In Syrien haben wir dabei über mehrere Jahre unterstützt.”
Immer mehr Wert legt das DRK dabei auf die Lokalisierung der humanitären Hilfe – weg von interventionistischer, kurzfristiger Unterstützung, hin zur mittel- und langfristigen Stärkung lokaler Strukturen. Daher sind meist gar nicht viele internationale Mitarbeiter vor Ort, das DRK wirkt mit und durch die lokalen Verbände: “Wir sind davon überzeugt, dass Menschen, die nah an einer Krise sind, ob das ein Erdbeben oder bewaffneter Konflikt ist, selbst am besten wissen, was am dringendsten gebraucht wird.”
Lokale Kräfte hätten zudem den besten Zugang zur eigenen Bevölkerung, ob sprachlich, kulturell oder sozial. “Es hat auch etwas mit Würde zu tun, ob eine Familie jeden Monat zweieinhalb Kilo getrocknete Linsen und anderthalb Kilo Bohnen bekommt, oder Geld – vorausgesetzt, es gibt etwas zu kaufen”, sagt Johnen. Lisa-Martina Klein
