Abschreckung um jeden Preis: Boris Pistorius’ kostspieliges Leuchtturmprojekt, die künftige Panzerbrigade 45 in Litauen, nimmt Gestalt an. Die ersten 21 Bundeswehrsoldaten – auf ein Gendern kann ich an dieser Stelle verzichten – sind seit gestern vor Ort, um den weiteren Aufbau zu betreuen.
In Deutschland bleiben große Fragen: Wo kommen Material und Personal her, die eine einsatzbereite, 5000-köpfige Brigade braucht? Wo die Ressourcen, die auch in Deutschland gebraucht werden, um die entstehenden Lücken zu füllen? Antworten hat nicht einmal der mitgereiste Heeresinspekteur Alfons Mais. Wilhelmine Preußen berichtet aus Litauen.
Voll einsatzbereit soll die Brigade Ende 2027 sein. Käme es dann tatsächlich zu einem Krieg der Nato gegen Russland, kalkuliert die Bundeswehr mit etwa 1.000 verwundeten Soldatinnen und Soldaten, die auf zivile Krankenhäuser in Deutschland verteilt und dort behandelt werden müssten.
Ich habe mit Generalarzt Bruno Most, stellvertretender Kommandeur im Kommando Sanitätsdienstliche Einsatzunterstützung und zuständig für die zivil-militärische Zusammenarbeit, gesprochen. Er sagt: Das Gesundheitssicherstellungsgesetz, das sich die Ampel in den Koalitionsvertrag geschrieben hat, habe absolute Dringlichkeit, um für diesen Fall gerüstet zu sein.
Neun Monate nach der Entscheidung von Verteidigungsminister Boris Pistorius, an der Nordostflanke der Nato erstmals dauerhaft eine Bundeswehrbrigade im Ausland zu stationieren, ist am Montag das Vorkommando der künftigen Panzerbrigade 45 in der litauischen Hauptstadt Vilnius eingetroffen. Damit beginnt für die Bundeswehr auch formal eine der größten Herausforderungen für die deutschen Streitkräfte.
Bundeskanzler Olaf Scholz und der litauische Präsident Gitanas Nausėda hatten bereits im Juni 2022 vereinbart, dass sich die Bundeswehr auf den Einsatz einer kompletten Kampfbrigade in dem baltischen Land an der Nordostflanke der Nato vorbereitet. Es geht darum, die Abschreckung gegen einen möglichen Angriff Russlands auf das Baltikum zu verstärken. Zunächst war allerdings geplant, nur Teile des Verbandes in Litauen zu stationieren und den Großteil der Truppen nur bei Bedarf oder für Übungen zu verlegen. Im Juni vergangenen Jahres hatte Pistorius überraschend angekündigt, dass die Bundeswehr die komplette Brigade dort aufstellen und stationieren werde. Für sie wurde der neue Name Panzerbrigade 45 gewählt, um deutlich zu machen, dass es sich um einen neu aufgestellten Verband handelt und nicht um die Verlegung einer bestehenden Brigade nach Litauen.
Nachdem im Dezember vergangenen Jahres beide Staaten eine Roadmap mit dem Zeitplan für die Stationierung vereinbart hatten, folgte nun die Verlegung des Vorkommandos für den Aufstellungsstab als erster Schritt. “Mir ist bewusst: Es gibt noch viel zu tun”, sagte Pistorius bei der Verabschiedung der 21 Soldaten am Flughafen in Berlin. Zugleich versprach er: “Wir werden alles dafür tun, die Brigade von Anfang an so auszustatten, wie sie ausgestattet werden muss und die Lücken, die das bei uns dann verursacht, zu schließen.” Die entsprechenden Arbeitsaufträge seien seit “geraumer Zeit” erteilt.
Heeresinspekteur Alfons Mais, der das Vorkommando nach Litauen begleitete, hatte bereits bei der Stationierungsentscheidung gefordert, dass die neu aufzustellende Brigade nicht mit dem bestehenden Material des Heeres, sondern mit neuem Gerät ausgestattet werden müsse. Zwar ist bereits entschieden, dass das Panzerbataillon 203 aus Augustdorf und das Panzergrenadierbataillon 122 aus Oberviechtach verlegt und den Kern der Panzerbrigade 45 bilden sollen. Aber “die großen Fragen, wo kommt das Material her, wo kommt das Personal her, wo kommen die Strukturen her, werden jetzt nach und nach abgearbeitet”, sagte Mais Table.Briefings an Bord des Transportflugzeugs A400M auf dem Weg nach Vilnius. Die erste wichtige Entscheidung sei gewesen, dass das Material neu beschafft werde.
Allerdings könne diese Beschaffung bis zu fünf Jahren dauern, warnte der Heeresinspekteur. In der Zwischenzeit müsse Material aus den vorhandenen Beständen genutzt werden – damit würden sieben bis acht Prozent des vorhandenen Geräts des Heeres für diese Brigade aufgewendet werden müssen. Zugleich müsse aber auch für die anderen Einheiten das Ziel der Vollausstattung der Truppe weiter verfolgt werden.
Für das Personal in Litauen, am Ende rund 4.800 Soldaten und Soldatinnen sowie 200 zivile Mitarbeiter, setze die Bundeswehr bislang auf Freiwilligkeit. “Ich will nicht ausschließen, dass wir einen Teil von Spezialisten haben, den wir überzeugen müssen, und wenn das nicht reicht, dann werden wir dort Leute hinbefehlen”, sagte Mais. Zahlen zu den bereits vorliegenden freiwilligen Meldungen wollte er nicht nennen, sie seien aber “relativ groß”. Für die nächste Welle im Oktober gebe es mehrere Tausend freiwillige Anmeldungen, allerdings seien das nicht immer genau die Dienstposten, die gebraucht werden.
Die neue Brigade soll spätestens ab Ende 2027 an den Standorten Rukla in der Mitte Litauens und Rūdninkai nahe der Grenze zu Belarus voll einsatzfähig sein. Bereits Ende 2024 soll der erste Kommandeur an der Spitze des Aufstellungsstabs den weiteren Aufwuchs organisieren. Wer die Führung der Brigade übernehmen solle, sei entschieden, sagte der Heeresinspekteur. Den Namen wollte er noch nicht nennen, aber fest stehe, dass ein wichtiger Faktor für die Personalentscheidung Landeskenntnisse gewesen seien und die Bereitschaft, auch mit Familie mit in diesen Einsatz zu gehen.
“Wir wollen ein Signal senden, dass sich unterscheidet von den Rotationseinsätzen. Das ist uns als Signal an die Litauer wichtig: Wir nehmen auch die Familien mit”, betonte Mais. Bereits seit 2017 führt die Bundeswehr eine Kampfgruppe der Nato in Litauen, wie auch die Briten in Estland und die Kanadier in Lettland. Allerdings rotieren die dort eingesetzten Soldaten im Halbjahresrhythmus. Mit der dauerhaften Stationierung der Brigade sollen auch Anreize für den Umzug der Familienangehörigen gegeben werden. Dafür muss aber neben der militärischen Infrastruktur auch entsprechende zivile Infrastruktur wie Wohnungen, Kindergärten oder Schulen geschaffen werden. Bislang ist offen, wie viele Familien zu diesem Umzug bereit sein werden.
Das Vorkommando wird von Oberst André Hastenrath geführt, dem stellvertretenden Kommandeur der Panzerbrigade 21, aus der auch das zu verlegende Panzerbataillon 203 kommt. Hastenrath sagte gegenüber Table.Briefings, dass “bis zum Sommer” auch Fragen zu den sogenannten Enablern wie dem Logistikbataillon geklärt werden sollten. Noch steht nicht fest, woher hier das Personal und Material kommen soll. Hastenrath war 2022 bereits als deutscher Kontingentführer in Litauen im Einsatz – damals allerdings noch im Rahmen der Planung, nur Teile der Brigade im Land zu stationieren und den Großteil der Einheiten in Deutschland zu lassen.
Beim Empfang des Vorkommandos in Vilnius versprach der neue litauische Verteidigungsminister Laurynas Kasčiūnas, der seine Ansprache symbolträchtig auf Deutsch begann, alle Unterstützung seines Landes, um die Einsatzbereitschaft der Brigade 2017 sicherzustellen. Dafür sehe das kleine baltische Land rund 800 Millionen Euro aus seinem Haushalt vor, hatte er zuvor als Zahl im litauischen Rundfunk genannt. Zugleich würdigte er den offiziellen Stationierungsbeginn mit dem Vorkommando als Zeichen der Geschlossenheit der Allianz: “Für uns bedeutet dies eine noch wirksamere Abschreckung und Sicherheit und ist ein Beispiel für außergewöhnliche Führungsstärke und Engagement, wenn wir tatsächlich sehen können, dass die kollektive Verteidigung und Einheit der Nato funktioniert” und er ergänzte, dass das Projekt auch Vorbildeffekt haben könnte für weitere dauerhafte Nato-Präsenzen in der baltischen Region.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach sagte kürzlich, das Gesundheitswesen müsse auf mögliche militärische Konflikte vorbereitet werden. Was bedeutet das unterm Strich?
Ich war positiv angetan, dass er in großer Deutlichkeit gesagt hat, dass auch das Gesundheitssystem verteidigungsfähig und resilient sein muss. Bei der Reform der Notfallversorgung und der Krankenhausreform müssen jetzt von vornherein resiliente Strukturen für Krisen und vor allem den Verteidigungsfall mitbedacht werden.
Gesamtverteidigung muss schlussendlich auf kommunaler Ebene umgesetzt werden. Was bedeuten “resiliente Strukturen” ganz konkret?
Nicht erst auf kommunaler Ebene. Es ist entscheidend, dass ressortübergreifend, etwa zwischen Innen-, Verteidigungs- und Gesundheitsministerium zusammengearbeitet wird. Ein Beispiel: Die Ausbildung zum Rettungssanitäter dauert drei Monate. Jetzt denkt man darüber nach, diese Ausbildung auf ein Jahr zu erhöhen. Da stelle ich mir die Frage: Woher um Gottes willen soll ein Ehrenamtler die Zeit nehmen, für ein Jahr lang als Rettungssanitäter ausgebildet zu werden? Das ist für mich kein gemeinsames Denken zwischen Qualität in der Notfallversorgung und Durchhaltefähigkeit in der Gesamtverteidigung. Es ist entscheidend, dass wir gerade im Gesundheitssystem aus einem Guss denken.
Sie fangen beim Rettungsdienst an, warum?
Die wichtigsten Partner für den Sanitätsdienst der Bundeswehr, aber auch die Zivilbevölkerung, sind unsere sanitätsdienstlichen Hilfsorganisationen, sprich DRK, Malteser Hilfsdienst, Johanniter Unfallhilfe, Arbeiter-Samariter-Bund. In einem Bündnisfall sind wir auf sie angewiesen, denn unsere Rettungskette würde im Inland auf zivilen Transportmitteln beruhen und in zivilen Krankenhäusern enden. Wir kalkulieren mit 1.000 und mehr verwundeten deutschen Soldatinnen und Soldaten, Bündniskameraden gar nicht eingerechnet. Diese Partner sind im Augenblick hinsichtlich ihrer Ressourcen nicht auf die Größenordnungen der Landes- und Bündnisverteidigung eingestellt.
Überlastung entsteht, wenn es zu wenig Personal gibt, das Problem haben viele. Wie kann das System entlastet und resilienter werden?
Ein entscheidender Attraktivitätsmoment für das Ehrenamt ist die sogenannte Helfergleichstellung. Feuerwehrleute etwa wissen genau: Wenn dieses Land sie braucht, können sie sofort in Dienst treten, ihr Arbeitgeber wird entsprechend finanziell abgegolten. Das haben die Mitarbeiter von DRK, Johanniter, Malteser, ASB nicht. Am Ende ist das ein entscheidender Punkt: Wo werde ich ehrenamtlich tätig? Ich kann es nicht nachvollziehen, warum wir seit Jahren um diesen Punkt herumeiern. Es ist ein kleiner gesetzlicher Schritt mit großer Wirkung hin zur Resilienz des Gesundheitssystems. Dies würde auch helfen, das DRK-Gesetz, nach dem DRK, Johanniter und die Malteser den Sanitätsdienst der Bundeswehr in internationalen Konflikten – also bei Kriegseinsätzen nach Genfer Konvention – unterstützen, mit Substanz zu füllen.
Wenn es zum Konflikt im Baltikum kommt und Soldatinnen und Soldaten aus den Bundeswehrkrankenhäusern dort unterstützen, wer hält im Inland das System am Laufen?
Ich denke, es ist weniger die Frage: Wie fetten wir die Bundeswehrkrankenhäuser wieder an? Sondern: Mit welchen Koordinationsmechanismen verteilen wir die Verwundeten im zivilen System? Das muss eine Art Kleeblatt 2.0 werden, mit dem letztendlich verschiedenste dafür geeignete Krankenhäuser in Deutschland angesteuert werden können. Für uns wird es ganz entscheidend sein, dass wir uns in der Krankenhausversorgung auf zivile Krankenhäuser abstützen können.
Übrigens: Wir brauchen auch geeigneten Transportkapazitäten, um aus den Kriegsgebieten heraus eine große Zahl von Verletzten überhaupt nach Deutschland zu bringen. Hier führt kein Weg an Lazarettzügen vorbei, das sehen wir an der Ukraine. Wir brauchen zeitnahe Lösungen für die Umrüstung von zivilen Zügen auf Lazarettzüge.
Noch einmal zur Kernfrage: Ist denn unser Gesundheitssystem ausgelegt auf den Verteidigungsfall?
Mit den Berufsgenossenschaftlichen Kliniken (BG Kliniken) haben wir einen Kooperationsvertrag. Diese Kliniken sind spezialisiert darauf, schwerstverletzte, anbehandelte Soldatinnen und Soldaten aufzunehmen. Insgesamt brauchen wir aber auch für den Zivilschutz resiliente Krankenhausstrukturen in der Fläche und wir brauchen zwingend ein Gesundheitssicherstellungs- und -vorsorgesetz. Das gäbe uns Möglichkeiten, in Krise und Krieg Schwerpunkte zu setzen. Dann könnten beispielsweise Operationen, die geschoben werden können, auch geschoben werden, um zusätzliche OP-Möglichkeiten, zusätzliche Krankenhausbetten, freizugeben. Das geht nur mit einem Gesetz, das letztendlich dem Bund die Eingriffsmöglichkeiten gibt. Das hat absolute Dringlichkeit. Unsere Gesundheitsstrukturen sind im Augenblick nicht resilient.
Die Bundeswehr erarbeitet den Operationsplan Deutschland. Welche Punkte müssen da mit Bezug zur Gesundheit berücksichtigt werden?
Gesundheitliche Versorgungsstrukturen und -prozesse sind für den OPLAN Deutschland ein entscheidender Faktor. Deshalb ist es wichtig, dass wir schon auf der Kreisebene anfangen, für diese Situation zu sensibilisieren. Was bedeutet es, wenn in einem Kreiskrankenhaus der amerikanische, französische, englische Soldat aufschlägt? Was bedeutet das, etwa hinsichtlich Sprachmittler und Prozeduren? Welche Aufgaben hat die Leitstelle bei der Verteilung zu erfüllen?
Das meinte ich, dass die Gesamtverteidigung auf der untersten Ebene umgesetzt werden muss …
Es beginnt oben, aber natürlich hat die Kreisebene entscheidende Ressourcen für die Resilienz Deutschlands und eine wichtige Steuerungs- und Lenkfunktion. Wir haben mit dem territorialen Verbindungssystem, den Kreisverbindungskommandos, ein seit Jahren etabliertes System. Die Reservisten dort sind Schlüsselpositionen der Resilienz, das sind unsere Augen und Ohren auf der Kreisebene. Diese Reservistinnen und Reservisten sind die Voraussetzung, um mit den zivilen Partnern interagieren zu können. Wir haben dort im Augenblick rund 60 Prozent der sanitätsdienstlichen Stellen besetzt und streben die Gesamtbesetzung an. Natürlich haben wir auch hier das Problem der Überalterung und der Gewinnung neuer Kräfte. Deshalb ist die Gewinnung dieses Personals oberste Priorität für die Reserve im Sanitätsdienst.
Die militärischen Auseinandersetzungen im Jemen, die schon fast zehn Jahre alt sind, dringen zunehmend in die westlichen Nachrichten. Doch bis vor den Angriffen der Huthi auf Handelsschiffe, die das Rote Meer durchquerten, spielte das Land in den westlichen Medien kaum eine Rolle – obwohl die Vereinten Nationen die Lage im Jemen jahrelang als “schlimmste humanitäre Krise weltweit” bezeichnet haben.
2017 wurde der Jemen von der größten jemals gemessenen Cholera-Epidemie heimgesucht, UN-Schätzungen zufolge starben in Folge des Bürgerkriegs alleine bis Ende 2021 rund 377.000 Menschen. Bis heute sind laut Unicef drei Viertel der Bevölkerung auf humanitäre Unterstützung angewiesen. Über eine halbe Million Kinder unter fünf Jahren sind lebensbedrohlich mangelernährt.
Leider stellt die langjährige mediale Vernachlässigung des Jemen keine Ausnahme dar. Als “tödlichster Krieg des 21. Jahrhunderts” gilt der Bürgerkrieg in der nordäthiopischen Region Tigray, in den auch Eritrea verwickelt war und der zwischen 2020 und 2022 schätzungsweise bis zu 600.000 Menschenleben forderte. Amnesty International konstatierte schwerste Menschenrechtsverletzungen wie Verbrechen gegen die Menschlichkeit und ethnische Säuberungen.
Der Bürgerkrieg im Sudan, die Kämpfe in Myanmar zwischen Rebellen und der antidemokratischen Militärjunta, der Bandenterror in Haiti, dessen Hauptstadt Port-au-Prince zu etwa 80 Prozent von rivalisierenden Banden beherrscht wird und wo im vergangenen Jahr circa 4.000 Menschen ermordet wurden: Die Liste der medial vernachlässigten Krisen, Kriege und Katastrophen ließe sich leicht verlängern. Allen gemeinsam ist, dass sie im Globalen Süden liegen und in den Medien und von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen werden.
Offensichtlich haben das Leid und die humanitären Katastrophen in diesen Krisengebieten nicht ausgereicht, um medial ernsthaft thematisiert zu werden. Tigray und der Jemen kamen in den Nachrichten praktisch nicht vor. Das gilt für führende in- und ausländische Nachrichtensendungen wie die deutsche und Schweizer Tagesschau, die österreichische Zeit im Bild (ZIB) 1 oder die US-amerikanischen ABC World News Tonight. Das gilt aber auch für die wichtigsten politischen Talkshows und die meisten führenden Printmedien. Insgesamt wurden mehr als 40 Medien ausgewertet und für alle gilt, dass die Krisenregionen im Globalen Süden in der Berichterstattung der vergangenen Jahre fast vollständig übergangen wurden.
Über Jahre hinweg durchgeführte Langzeituntersuchungen des Autors, zu denen beispielsweise die Auswertung von circa 6.000 Ausgaben der Tagesschau gehören, zeigen, dass der Globale Süden in den Nachrichten allgemein eine sehr untergeordnete Rolle spielt. Im Durchschnitt beschäftigen sich Nachrichtenmedien in lediglich etwa zehn Prozent ihrer Sendezeit oder Beitragsseiten mit den Ländern des Globalen Südens, obwohl dort etwa 85 Prozent der Weltbevölkerung lebt. (Eine große Ausnahme stellt das ARTE Journal dar, das einen beträchtlichen Teil seiner Beiträge soziopolitischen Entwicklungen in der genannten Region widmet.)
Am Beispiel Jemen zeigt sich ein sehr großes allgemeines Problem der Berichterstattung. Pointiert gesagt: Berichtet wird anscheinend erst, wenn Menschen oder Interessen des Globalen Nordens in irgendeiner Form direkt betroffen sind. Vor dem Hintergrund der menschlichen Dimensionen der vergessenen Krisen und Konflikte ist das sehr erschreckend. Vor dem Hintergrund der globalen sicherheitspolitischen Dimensionen ist das sehr unklug und kurzsichtig.
Aktuelle UN-Abstimmungen zeigen divergierende geopolitische Vorstellungen des Globalen Nordens und Südens und irritieren den “Westen”, der sich teilweise uninformiert über die sicherheitspolitischen Interessen des Globalen Südens zeigt. Eine konsequente Berichterstattung über die Länder des Globalen Südens ist wichtig, um dortige politische Prozesse verstehen und ihnen adäquat begegnen zu können.
Eine Vernachlässigung des Globalen Südens und ein Vakuum an politischem Interesse und Engagement kann dazu führen, dass andere, nicht- oder sogar antidemokratische Akteure diese Lücken nach ihren politischen Interessen und Vorstellungen füllen. Erst zu handeln, wenn die Probleme den “Westen”, Europa oder Deutschland unmittelbar erreicht haben, ist zu spät. In einer sich zunehmend globalisierenden Welt kann es sich der Globale Norden nicht leisten, eine Mauer des medialen Desinteresses aufrechtzuerhalten und über die politischen Zustände und Entwicklungen des Globalen Südens uninformiert zu bleiben.
Ladislaus Ludescher ist Literaturwissenschaftler mit einem besonderen Interesse an der medialen Berichterstattung von Krisen und Konflikten. Aktuell habilitiert er an der Goethe-Universität Frankfurt über die Rezeption der US-amerikanischen Präsidenten.
Abschreckung um jeden Preis: Boris Pistorius’ kostspieliges Leuchtturmprojekt, die künftige Panzerbrigade 45 in Litauen, nimmt Gestalt an. Die ersten 21 Bundeswehrsoldaten – auf ein Gendern kann ich an dieser Stelle verzichten – sind seit gestern vor Ort, um den weiteren Aufbau zu betreuen.
In Deutschland bleiben große Fragen: Wo kommen Material und Personal her, die eine einsatzbereite, 5000-köpfige Brigade braucht? Wo die Ressourcen, die auch in Deutschland gebraucht werden, um die entstehenden Lücken zu füllen? Antworten hat nicht einmal der mitgereiste Heeresinspekteur Alfons Mais. Wilhelmine Preußen berichtet aus Litauen.
Voll einsatzbereit soll die Brigade Ende 2027 sein. Käme es dann tatsächlich zu einem Krieg der Nato gegen Russland, kalkuliert die Bundeswehr mit etwa 1.000 verwundeten Soldatinnen und Soldaten, die auf zivile Krankenhäuser in Deutschland verteilt und dort behandelt werden müssten.
Ich habe mit Generalarzt Bruno Most, stellvertretender Kommandeur im Kommando Sanitätsdienstliche Einsatzunterstützung und zuständig für die zivil-militärische Zusammenarbeit, gesprochen. Er sagt: Das Gesundheitssicherstellungsgesetz, das sich die Ampel in den Koalitionsvertrag geschrieben hat, habe absolute Dringlichkeit, um für diesen Fall gerüstet zu sein.
Neun Monate nach der Entscheidung von Verteidigungsminister Boris Pistorius, an der Nordostflanke der Nato erstmals dauerhaft eine Bundeswehrbrigade im Ausland zu stationieren, ist am Montag das Vorkommando der künftigen Panzerbrigade 45 in der litauischen Hauptstadt Vilnius eingetroffen. Damit beginnt für die Bundeswehr auch formal eine der größten Herausforderungen für die deutschen Streitkräfte.
Bundeskanzler Olaf Scholz und der litauische Präsident Gitanas Nausėda hatten bereits im Juni 2022 vereinbart, dass sich die Bundeswehr auf den Einsatz einer kompletten Kampfbrigade in dem baltischen Land an der Nordostflanke der Nato vorbereitet. Es geht darum, die Abschreckung gegen einen möglichen Angriff Russlands auf das Baltikum zu verstärken. Zunächst war allerdings geplant, nur Teile des Verbandes in Litauen zu stationieren und den Großteil der Truppen nur bei Bedarf oder für Übungen zu verlegen. Im Juni vergangenen Jahres hatte Pistorius überraschend angekündigt, dass die Bundeswehr die komplette Brigade dort aufstellen und stationieren werde. Für sie wurde der neue Name Panzerbrigade 45 gewählt, um deutlich zu machen, dass es sich um einen neu aufgestellten Verband handelt und nicht um die Verlegung einer bestehenden Brigade nach Litauen.
Nachdem im Dezember vergangenen Jahres beide Staaten eine Roadmap mit dem Zeitplan für die Stationierung vereinbart hatten, folgte nun die Verlegung des Vorkommandos für den Aufstellungsstab als erster Schritt. “Mir ist bewusst: Es gibt noch viel zu tun”, sagte Pistorius bei der Verabschiedung der 21 Soldaten am Flughafen in Berlin. Zugleich versprach er: “Wir werden alles dafür tun, die Brigade von Anfang an so auszustatten, wie sie ausgestattet werden muss und die Lücken, die das bei uns dann verursacht, zu schließen.” Die entsprechenden Arbeitsaufträge seien seit “geraumer Zeit” erteilt.
Heeresinspekteur Alfons Mais, der das Vorkommando nach Litauen begleitete, hatte bereits bei der Stationierungsentscheidung gefordert, dass die neu aufzustellende Brigade nicht mit dem bestehenden Material des Heeres, sondern mit neuem Gerät ausgestattet werden müsse. Zwar ist bereits entschieden, dass das Panzerbataillon 203 aus Augustdorf und das Panzergrenadierbataillon 122 aus Oberviechtach verlegt und den Kern der Panzerbrigade 45 bilden sollen. Aber “die großen Fragen, wo kommt das Material her, wo kommt das Personal her, wo kommen die Strukturen her, werden jetzt nach und nach abgearbeitet”, sagte Mais Table.Briefings an Bord des Transportflugzeugs A400M auf dem Weg nach Vilnius. Die erste wichtige Entscheidung sei gewesen, dass das Material neu beschafft werde.
Allerdings könne diese Beschaffung bis zu fünf Jahren dauern, warnte der Heeresinspekteur. In der Zwischenzeit müsse Material aus den vorhandenen Beständen genutzt werden – damit würden sieben bis acht Prozent des vorhandenen Geräts des Heeres für diese Brigade aufgewendet werden müssen. Zugleich müsse aber auch für die anderen Einheiten das Ziel der Vollausstattung der Truppe weiter verfolgt werden.
Für das Personal in Litauen, am Ende rund 4.800 Soldaten und Soldatinnen sowie 200 zivile Mitarbeiter, setze die Bundeswehr bislang auf Freiwilligkeit. “Ich will nicht ausschließen, dass wir einen Teil von Spezialisten haben, den wir überzeugen müssen, und wenn das nicht reicht, dann werden wir dort Leute hinbefehlen”, sagte Mais. Zahlen zu den bereits vorliegenden freiwilligen Meldungen wollte er nicht nennen, sie seien aber “relativ groß”. Für die nächste Welle im Oktober gebe es mehrere Tausend freiwillige Anmeldungen, allerdings seien das nicht immer genau die Dienstposten, die gebraucht werden.
Die neue Brigade soll spätestens ab Ende 2027 an den Standorten Rukla in der Mitte Litauens und Rūdninkai nahe der Grenze zu Belarus voll einsatzfähig sein. Bereits Ende 2024 soll der erste Kommandeur an der Spitze des Aufstellungsstabs den weiteren Aufwuchs organisieren. Wer die Führung der Brigade übernehmen solle, sei entschieden, sagte der Heeresinspekteur. Den Namen wollte er noch nicht nennen, aber fest stehe, dass ein wichtiger Faktor für die Personalentscheidung Landeskenntnisse gewesen seien und die Bereitschaft, auch mit Familie mit in diesen Einsatz zu gehen.
“Wir wollen ein Signal senden, dass sich unterscheidet von den Rotationseinsätzen. Das ist uns als Signal an die Litauer wichtig: Wir nehmen auch die Familien mit”, betonte Mais. Bereits seit 2017 führt die Bundeswehr eine Kampfgruppe der Nato in Litauen, wie auch die Briten in Estland und die Kanadier in Lettland. Allerdings rotieren die dort eingesetzten Soldaten im Halbjahresrhythmus. Mit der dauerhaften Stationierung der Brigade sollen auch Anreize für den Umzug der Familienangehörigen gegeben werden. Dafür muss aber neben der militärischen Infrastruktur auch entsprechende zivile Infrastruktur wie Wohnungen, Kindergärten oder Schulen geschaffen werden. Bislang ist offen, wie viele Familien zu diesem Umzug bereit sein werden.
Das Vorkommando wird von Oberst André Hastenrath geführt, dem stellvertretenden Kommandeur der Panzerbrigade 21, aus der auch das zu verlegende Panzerbataillon 203 kommt. Hastenrath sagte gegenüber Table.Briefings, dass “bis zum Sommer” auch Fragen zu den sogenannten Enablern wie dem Logistikbataillon geklärt werden sollten. Noch steht nicht fest, woher hier das Personal und Material kommen soll. Hastenrath war 2022 bereits als deutscher Kontingentführer in Litauen im Einsatz – damals allerdings noch im Rahmen der Planung, nur Teile der Brigade im Land zu stationieren und den Großteil der Einheiten in Deutschland zu lassen.
Beim Empfang des Vorkommandos in Vilnius versprach der neue litauische Verteidigungsminister Laurynas Kasčiūnas, der seine Ansprache symbolträchtig auf Deutsch begann, alle Unterstützung seines Landes, um die Einsatzbereitschaft der Brigade 2017 sicherzustellen. Dafür sehe das kleine baltische Land rund 800 Millionen Euro aus seinem Haushalt vor, hatte er zuvor als Zahl im litauischen Rundfunk genannt. Zugleich würdigte er den offiziellen Stationierungsbeginn mit dem Vorkommando als Zeichen der Geschlossenheit der Allianz: “Für uns bedeutet dies eine noch wirksamere Abschreckung und Sicherheit und ist ein Beispiel für außergewöhnliche Führungsstärke und Engagement, wenn wir tatsächlich sehen können, dass die kollektive Verteidigung und Einheit der Nato funktioniert” und er ergänzte, dass das Projekt auch Vorbildeffekt haben könnte für weitere dauerhafte Nato-Präsenzen in der baltischen Region.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach sagte kürzlich, das Gesundheitswesen müsse auf mögliche militärische Konflikte vorbereitet werden. Was bedeutet das unterm Strich?
Ich war positiv angetan, dass er in großer Deutlichkeit gesagt hat, dass auch das Gesundheitssystem verteidigungsfähig und resilient sein muss. Bei der Reform der Notfallversorgung und der Krankenhausreform müssen jetzt von vornherein resiliente Strukturen für Krisen und vor allem den Verteidigungsfall mitbedacht werden.
Gesamtverteidigung muss schlussendlich auf kommunaler Ebene umgesetzt werden. Was bedeuten “resiliente Strukturen” ganz konkret?
Nicht erst auf kommunaler Ebene. Es ist entscheidend, dass ressortübergreifend, etwa zwischen Innen-, Verteidigungs- und Gesundheitsministerium zusammengearbeitet wird. Ein Beispiel: Die Ausbildung zum Rettungssanitäter dauert drei Monate. Jetzt denkt man darüber nach, diese Ausbildung auf ein Jahr zu erhöhen. Da stelle ich mir die Frage: Woher um Gottes willen soll ein Ehrenamtler die Zeit nehmen, für ein Jahr lang als Rettungssanitäter ausgebildet zu werden? Das ist für mich kein gemeinsames Denken zwischen Qualität in der Notfallversorgung und Durchhaltefähigkeit in der Gesamtverteidigung. Es ist entscheidend, dass wir gerade im Gesundheitssystem aus einem Guss denken.
Sie fangen beim Rettungsdienst an, warum?
Die wichtigsten Partner für den Sanitätsdienst der Bundeswehr, aber auch die Zivilbevölkerung, sind unsere sanitätsdienstlichen Hilfsorganisationen, sprich DRK, Malteser Hilfsdienst, Johanniter Unfallhilfe, Arbeiter-Samariter-Bund. In einem Bündnisfall sind wir auf sie angewiesen, denn unsere Rettungskette würde im Inland auf zivilen Transportmitteln beruhen und in zivilen Krankenhäusern enden. Wir kalkulieren mit 1.000 und mehr verwundeten deutschen Soldatinnen und Soldaten, Bündniskameraden gar nicht eingerechnet. Diese Partner sind im Augenblick hinsichtlich ihrer Ressourcen nicht auf die Größenordnungen der Landes- und Bündnisverteidigung eingestellt.
Überlastung entsteht, wenn es zu wenig Personal gibt, das Problem haben viele. Wie kann das System entlastet und resilienter werden?
Ein entscheidender Attraktivitätsmoment für das Ehrenamt ist die sogenannte Helfergleichstellung. Feuerwehrleute etwa wissen genau: Wenn dieses Land sie braucht, können sie sofort in Dienst treten, ihr Arbeitgeber wird entsprechend finanziell abgegolten. Das haben die Mitarbeiter von DRK, Johanniter, Malteser, ASB nicht. Am Ende ist das ein entscheidender Punkt: Wo werde ich ehrenamtlich tätig? Ich kann es nicht nachvollziehen, warum wir seit Jahren um diesen Punkt herumeiern. Es ist ein kleiner gesetzlicher Schritt mit großer Wirkung hin zur Resilienz des Gesundheitssystems. Dies würde auch helfen, das DRK-Gesetz, nach dem DRK, Johanniter und die Malteser den Sanitätsdienst der Bundeswehr in internationalen Konflikten – also bei Kriegseinsätzen nach Genfer Konvention – unterstützen, mit Substanz zu füllen.
Wenn es zum Konflikt im Baltikum kommt und Soldatinnen und Soldaten aus den Bundeswehrkrankenhäusern dort unterstützen, wer hält im Inland das System am Laufen?
Ich denke, es ist weniger die Frage: Wie fetten wir die Bundeswehrkrankenhäuser wieder an? Sondern: Mit welchen Koordinationsmechanismen verteilen wir die Verwundeten im zivilen System? Das muss eine Art Kleeblatt 2.0 werden, mit dem letztendlich verschiedenste dafür geeignete Krankenhäuser in Deutschland angesteuert werden können. Für uns wird es ganz entscheidend sein, dass wir uns in der Krankenhausversorgung auf zivile Krankenhäuser abstützen können.
Übrigens: Wir brauchen auch geeigneten Transportkapazitäten, um aus den Kriegsgebieten heraus eine große Zahl von Verletzten überhaupt nach Deutschland zu bringen. Hier führt kein Weg an Lazarettzügen vorbei, das sehen wir an der Ukraine. Wir brauchen zeitnahe Lösungen für die Umrüstung von zivilen Zügen auf Lazarettzüge.
Noch einmal zur Kernfrage: Ist denn unser Gesundheitssystem ausgelegt auf den Verteidigungsfall?
Mit den Berufsgenossenschaftlichen Kliniken (BG Kliniken) haben wir einen Kooperationsvertrag. Diese Kliniken sind spezialisiert darauf, schwerstverletzte, anbehandelte Soldatinnen und Soldaten aufzunehmen. Insgesamt brauchen wir aber auch für den Zivilschutz resiliente Krankenhausstrukturen in der Fläche und wir brauchen zwingend ein Gesundheitssicherstellungs- und -vorsorgesetz. Das gäbe uns Möglichkeiten, in Krise und Krieg Schwerpunkte zu setzen. Dann könnten beispielsweise Operationen, die geschoben werden können, auch geschoben werden, um zusätzliche OP-Möglichkeiten, zusätzliche Krankenhausbetten, freizugeben. Das geht nur mit einem Gesetz, das letztendlich dem Bund die Eingriffsmöglichkeiten gibt. Das hat absolute Dringlichkeit. Unsere Gesundheitsstrukturen sind im Augenblick nicht resilient.
Die Bundeswehr erarbeitet den Operationsplan Deutschland. Welche Punkte müssen da mit Bezug zur Gesundheit berücksichtigt werden?
Gesundheitliche Versorgungsstrukturen und -prozesse sind für den OPLAN Deutschland ein entscheidender Faktor. Deshalb ist es wichtig, dass wir schon auf der Kreisebene anfangen, für diese Situation zu sensibilisieren. Was bedeutet es, wenn in einem Kreiskrankenhaus der amerikanische, französische, englische Soldat aufschlägt? Was bedeutet das, etwa hinsichtlich Sprachmittler und Prozeduren? Welche Aufgaben hat die Leitstelle bei der Verteilung zu erfüllen?
Das meinte ich, dass die Gesamtverteidigung auf der untersten Ebene umgesetzt werden muss …
Es beginnt oben, aber natürlich hat die Kreisebene entscheidende Ressourcen für die Resilienz Deutschlands und eine wichtige Steuerungs- und Lenkfunktion. Wir haben mit dem territorialen Verbindungssystem, den Kreisverbindungskommandos, ein seit Jahren etabliertes System. Die Reservisten dort sind Schlüsselpositionen der Resilienz, das sind unsere Augen und Ohren auf der Kreisebene. Diese Reservistinnen und Reservisten sind die Voraussetzung, um mit den zivilen Partnern interagieren zu können. Wir haben dort im Augenblick rund 60 Prozent der sanitätsdienstlichen Stellen besetzt und streben die Gesamtbesetzung an. Natürlich haben wir auch hier das Problem der Überalterung und der Gewinnung neuer Kräfte. Deshalb ist die Gewinnung dieses Personals oberste Priorität für die Reserve im Sanitätsdienst.
Die militärischen Auseinandersetzungen im Jemen, die schon fast zehn Jahre alt sind, dringen zunehmend in die westlichen Nachrichten. Doch bis vor den Angriffen der Huthi auf Handelsschiffe, die das Rote Meer durchquerten, spielte das Land in den westlichen Medien kaum eine Rolle – obwohl die Vereinten Nationen die Lage im Jemen jahrelang als “schlimmste humanitäre Krise weltweit” bezeichnet haben.
2017 wurde der Jemen von der größten jemals gemessenen Cholera-Epidemie heimgesucht, UN-Schätzungen zufolge starben in Folge des Bürgerkriegs alleine bis Ende 2021 rund 377.000 Menschen. Bis heute sind laut Unicef drei Viertel der Bevölkerung auf humanitäre Unterstützung angewiesen. Über eine halbe Million Kinder unter fünf Jahren sind lebensbedrohlich mangelernährt.
Leider stellt die langjährige mediale Vernachlässigung des Jemen keine Ausnahme dar. Als “tödlichster Krieg des 21. Jahrhunderts” gilt der Bürgerkrieg in der nordäthiopischen Region Tigray, in den auch Eritrea verwickelt war und der zwischen 2020 und 2022 schätzungsweise bis zu 600.000 Menschenleben forderte. Amnesty International konstatierte schwerste Menschenrechtsverletzungen wie Verbrechen gegen die Menschlichkeit und ethnische Säuberungen.
Der Bürgerkrieg im Sudan, die Kämpfe in Myanmar zwischen Rebellen und der antidemokratischen Militärjunta, der Bandenterror in Haiti, dessen Hauptstadt Port-au-Prince zu etwa 80 Prozent von rivalisierenden Banden beherrscht wird und wo im vergangenen Jahr circa 4.000 Menschen ermordet wurden: Die Liste der medial vernachlässigten Krisen, Kriege und Katastrophen ließe sich leicht verlängern. Allen gemeinsam ist, dass sie im Globalen Süden liegen und in den Medien und von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen werden.
Offensichtlich haben das Leid und die humanitären Katastrophen in diesen Krisengebieten nicht ausgereicht, um medial ernsthaft thematisiert zu werden. Tigray und der Jemen kamen in den Nachrichten praktisch nicht vor. Das gilt für führende in- und ausländische Nachrichtensendungen wie die deutsche und Schweizer Tagesschau, die österreichische Zeit im Bild (ZIB) 1 oder die US-amerikanischen ABC World News Tonight. Das gilt aber auch für die wichtigsten politischen Talkshows und die meisten führenden Printmedien. Insgesamt wurden mehr als 40 Medien ausgewertet und für alle gilt, dass die Krisenregionen im Globalen Süden in der Berichterstattung der vergangenen Jahre fast vollständig übergangen wurden.
Über Jahre hinweg durchgeführte Langzeituntersuchungen des Autors, zu denen beispielsweise die Auswertung von circa 6.000 Ausgaben der Tagesschau gehören, zeigen, dass der Globale Süden in den Nachrichten allgemein eine sehr untergeordnete Rolle spielt. Im Durchschnitt beschäftigen sich Nachrichtenmedien in lediglich etwa zehn Prozent ihrer Sendezeit oder Beitragsseiten mit den Ländern des Globalen Südens, obwohl dort etwa 85 Prozent der Weltbevölkerung lebt. (Eine große Ausnahme stellt das ARTE Journal dar, das einen beträchtlichen Teil seiner Beiträge soziopolitischen Entwicklungen in der genannten Region widmet.)
Am Beispiel Jemen zeigt sich ein sehr großes allgemeines Problem der Berichterstattung. Pointiert gesagt: Berichtet wird anscheinend erst, wenn Menschen oder Interessen des Globalen Nordens in irgendeiner Form direkt betroffen sind. Vor dem Hintergrund der menschlichen Dimensionen der vergessenen Krisen und Konflikte ist das sehr erschreckend. Vor dem Hintergrund der globalen sicherheitspolitischen Dimensionen ist das sehr unklug und kurzsichtig.
Aktuelle UN-Abstimmungen zeigen divergierende geopolitische Vorstellungen des Globalen Nordens und Südens und irritieren den “Westen”, der sich teilweise uninformiert über die sicherheitspolitischen Interessen des Globalen Südens zeigt. Eine konsequente Berichterstattung über die Länder des Globalen Südens ist wichtig, um dortige politische Prozesse verstehen und ihnen adäquat begegnen zu können.
Eine Vernachlässigung des Globalen Südens und ein Vakuum an politischem Interesse und Engagement kann dazu führen, dass andere, nicht- oder sogar antidemokratische Akteure diese Lücken nach ihren politischen Interessen und Vorstellungen füllen. Erst zu handeln, wenn die Probleme den “Westen”, Europa oder Deutschland unmittelbar erreicht haben, ist zu spät. In einer sich zunehmend globalisierenden Welt kann es sich der Globale Norden nicht leisten, eine Mauer des medialen Desinteresses aufrechtzuerhalten und über die politischen Zustände und Entwicklungen des Globalen Südens uninformiert zu bleiben.
Ladislaus Ludescher ist Literaturwissenschaftler mit einem besonderen Interesse an der medialen Berichterstattung von Krisen und Konflikten. Aktuell habilitiert er an der Goethe-Universität Frankfurt über die Rezeption der US-amerikanischen Präsidenten.
