Staatssekretärin Sabine Döring hat sich erneut an BMBF-Mitarbeiter gewandt. Diesmal erklärt sie, den umstrittenen Prüfauftrag, über den zuerst das ARD-Magazin Panorama berichtet hat, veranlasst zu haben. In einem Schreiben, das Table.Briefings vorliegt, erklärt sie, dass alles ein Missverständnis gewesen sei. Vor dem schriftlichen Auftrag hat es demnach zunächst ein Telefonat gegeben, aus dem dieses entstanden – aber eigentlich auch schnell geklärt worden sei.
Ist dies der Versuch Dörings, ihre Chefin, die seit Bekanntwerden des Vorfalls in der Kritik steht, zu schützen? Lesen Sie selbst.
Wir wünschen Ihnen eine aufschlussreiche Lektüre,
Seit Tagen fordern Wissenschaftler, Wissenschaftsmanager und Politiker, auch aus der Ampel, eine Erklärung von Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger. Das BMBF wollte offenbar prüfen lassen, ob Hochschullehrenden, die in einem offenen Brief propalästinensischen Protest in Schutz genommen hatten, Fördermittel gestrichen werden können.
Staatssekretärin Sabine Döring hat nun in einem internen Schreiben zu der umstrittenen hausinternen Prüfung Stellung bezogen: “Ich habe die rechtliche Prüfung des offenen Briefes im Rahmen eines Telefonats beim zuständigen Abteilungsleiter beauftragt.” Am 13. Mai 2024 sei der Prüfauftrag von Kolleginnen und Kollegen in der Abteilung 4 durch eine E-Mail an weitere Kolleginnen und Kollegen umgesetzt worden.
“Bei der Erteilung des Auftrages hatte ich mich offenbar missverständlich ausgedrückt. Förderrechtliche Konsequenzen für die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner des offenen Briefes prüfen zu lassen, war von mir nicht gemeint – mein Auftrag war aber wohl so zu verstehen.”
Weiter schreibt Döring: “Die Unklarheit wurde sehr zeitnah in einem weiteren Telefonat ausgeräumt, so dass dieser Aspekt dann auch kein Bestandteil der Prüfung war. Ich bedauere gleichwohl sehr, dass der offenkundig missverständliche Auftrag und die daraus resultierende Berichterstattung Sie nun alle belastet.”
Ob der internen Erklärung der Staatssekretärin an die Mitarbeitenden des BMBF noch eine öffentliche der Forschungsministerin folgt? Bettina Stark-Watzinger wird seit Bekanntwerden des Auftrags von allen Seiten aufgefordert, sich öffentlich zu erklären. In einem neuerlichen offenen Brief fordern Menschen aus der Wissenschaftsszene ihren Rücktritt. Stand Freitagnachmittag gibt es bereits über 2100 Unterzeichner. Nicola Kuhrt
Staatssekretärin Sabine Döring hat sich erneut an BMBF-Mitarbeiter gewandt. Diesmal erklärt sie, den umstrittenen Prüfauftrag, über den zuerst das ARD-Magazin Panorama berichtet hat, veranlasst zu haben. In einem Schreiben, das Table.Briefings vorliegt, erklärt sie, dass alles ein Missverständnis gewesen sei. Vor dem schriftlichen Auftrag hat es demnach zunächst ein Telefonat gegeben, aus dem dieses entstanden – aber eigentlich auch schnell geklärt worden sei.
Ist dies der Versuch Dörings, ihre Chefin, die seit Bekanntwerden des Vorfalls in der Kritik steht, zu schützen? Lesen Sie selbst.
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Seit Tagen fordern Wissenschaftler, Wissenschaftsmanager und Politiker, auch aus der Ampel, eine Erklärung von Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger. Das BMBF wollte offenbar prüfen lassen, ob Hochschullehrenden, die in einem offenen Brief propalästinensischen Protest in Schutz genommen hatten, Fördermittel gestrichen werden können.
Staatssekretärin Sabine Döring hat nun in einem internen Schreiben zu der umstrittenen hausinternen Prüfung Stellung bezogen: “Ich habe die rechtliche Prüfung des offenen Briefes im Rahmen eines Telefonats beim zuständigen Abteilungsleiter beauftragt.” Am 13. Mai 2024 sei der Prüfauftrag von Kolleginnen und Kollegen in der Abteilung 4 durch eine E-Mail an weitere Kolleginnen und Kollegen umgesetzt worden.
“Bei der Erteilung des Auftrages hatte ich mich offenbar missverständlich ausgedrückt. Förderrechtliche Konsequenzen für die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner des offenen Briefes prüfen zu lassen, war von mir nicht gemeint – mein Auftrag war aber wohl so zu verstehen.”
Weiter schreibt Döring: “Die Unklarheit wurde sehr zeitnah in einem weiteren Telefonat ausgeräumt, so dass dieser Aspekt dann auch kein Bestandteil der Prüfung war. Ich bedauere gleichwohl sehr, dass der offenkundig missverständliche Auftrag und die daraus resultierende Berichterstattung Sie nun alle belastet.”
Ob der internen Erklärung der Staatssekretärin an die Mitarbeitenden des BMBF noch eine öffentliche der Forschungsministerin folgt? Bettina Stark-Watzinger wird seit Bekanntwerden des Auftrags von allen Seiten aufgefordert, sich öffentlich zu erklären. In einem neuerlichen offenen Brief fordern Menschen aus der Wissenschaftsszene ihren Rücktritt. Stand Freitagnachmittag gibt es bereits über 2100 Unterzeichner. Nicola Kuhrt
