seit Tagen wird in der Wissenschaftscommunity debattiert, wen Cem Özdemir in der Führungsebene des BMBF belassen wird und wer gehen muss. Die offene Frage, was aus den beiden beamteten Staatssekretären Judith Pirscher und Roland Philippi wird, ist jetzt geklärt. Auf oberster Ebene, wie wir exklusiv erfahren haben. Dies ist uns selbstverständlich einen Alert wert, damit Sie so schnell wie möglich über die neuen Entwicklungen informiert sind.
Eine interessante Lektüre wünscht Ihnen,
Die beiden beamteten Staatssekretäre im Bundesministerium für Bildung und Forschung, Judith Pirscher und Roland Philippi, werden vor ihren Aufgaben entbunden. Das erfuhr Table-Briefings aus Regierungskreisen. Nach einem tagelangen Prozess, den federführend das Bundeskanzleramt an sich gezogen hatte, werden Pirscher und Philippi gebeten, ab Montag Urlaub zu nehmen. So heißt es in einem Schreiben des neuen BMBF-Chefs Cem Özdemir (Grüne) an die Mitarbeiter des BMBF von diesem Freitag, das Table-Briefings vorliegt. Kommende Woche will Özdemir Nachfolger für Pirscher und Philippi bestellen.
In seinem Schreiben bezieht sich Özdemir explizit auf die Berichterstattung von Table.Briefings: “Ich kann mir gut vorstellen, dass sich für Sie daraus viele offene Fragen ergeben.” Gerne hätte er den Mitarbeitern des Hauses kommende Woche ein Gesamtlösung präsentiert. “Vor dem Hintergrund der Medienberichterstattung hat sich die Situation nun aber verändert, sodass es mir als ihr Bundesminister wichtig war, Sie umgehend zu informieren.” In der kommenden Woche will Özdemir Nachfolger präsentieren. In einer vorherigen Version dieses Textes hatten wir geschrieben, dass es bis zur Bundestagswahl keine Nachfolger geben soll.
Damit steht das Ministerium zunächst ohne eigene Staatssekretäre da. Die beiden bisherigen parlamentarischen Staatssekretäre Jens Brandenburg (FDP) und Mario Brandenburg (FDP) hatten das Haus vergangene Woche bereits mit der im Zuge des Ampel-Aus zurückgetretenen Ministerin Bettina Stark-Watzinger verlassen.
Nachfolger von Bettina Stark-Watzinger wurde in der vergangenen Woche der Minister für Landwirtschaft und Ernährung, Cem Özdemir (Grüne). Er wird bis zur Bildung einer neuen Regierung beide Ämter in Personalunion führen. Aus seinem Haus heraus soll seine parlamentarische Staatssekretärin Claudia Müller (Grüne) auch Zuständigkeiten im BMBF übernehmen. Unklar ist, wie weit diese gehen werden. Kernaufgaben eines beamteten Staatssekretärs kann sie aus rechtlichen Gründen nicht wahrnehmen.
Pirscher, wie Philippi FDP-Mitglied, ist seit Januar 2022 Staatssekretärin im BMBF. Sie ist dort vor allem für organisatorische Fragen zuständig. Bis 2021 war sie Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Detmold. Philippi hat das Amt am 1. Juli nach der Entlassung von Sabine Döring übernommen, die wegen der Fördergeldaffäre das BMBF verlassen musste. Philippi hat bis zuletzt die Verhandlungen um den Digitalpakt II für die Bundesseite geleitet.
Claudia Müller ist seit 2017 Mitglied des Bundestages. Von 2022 bis 2023 war sie Koordinatorin für maritime Wirtschaft und Tourismus der Bundesregierung. Im Januar 2023 hat sie ihr Amt im BMEL angetreten
Bekannt wurde auch, dass der bisherige Sprecher des BMEL, Julian Mieth, nicht wieder erwartetet die Kommunikation für das BMBF mitverantwortet. Sondern stattdessen Kampagnensprecher für die Kanzlerkandidatur von Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) übernimmt. Thorsten Denkler / Nicola Kuhrt
seit Tagen wird in der Wissenschaftscommunity debattiert, wen Cem Özdemir in der Führungsebene des BMBF belassen wird und wer gehen muss. Die offene Frage, was aus den beiden beamteten Staatssekretären Judith Pirscher und Roland Philippi wird, ist jetzt geklärt. Auf oberster Ebene, wie wir exklusiv erfahren haben. Dies ist uns selbstverständlich einen Alert wert, damit Sie so schnell wie möglich über die neuen Entwicklungen informiert sind.
Eine interessante Lektüre wünscht Ihnen,
Die beiden beamteten Staatssekretäre im Bundesministerium für Bildung und Forschung, Judith Pirscher und Roland Philippi, werden vor ihren Aufgaben entbunden. Das erfuhr Table-Briefings aus Regierungskreisen. Nach einem tagelangen Prozess, den federführend das Bundeskanzleramt an sich gezogen hatte, werden Pirscher und Philippi gebeten, ab Montag Urlaub zu nehmen. So heißt es in einem Schreiben des neuen BMBF-Chefs Cem Özdemir (Grüne) an die Mitarbeiter des BMBF von diesem Freitag, das Table-Briefings vorliegt. Kommende Woche will Özdemir Nachfolger für Pirscher und Philippi bestellen.
In seinem Schreiben bezieht sich Özdemir explizit auf die Berichterstattung von Table.Briefings: “Ich kann mir gut vorstellen, dass sich für Sie daraus viele offene Fragen ergeben.” Gerne hätte er den Mitarbeitern des Hauses kommende Woche ein Gesamtlösung präsentiert. “Vor dem Hintergrund der Medienberichterstattung hat sich die Situation nun aber verändert, sodass es mir als ihr Bundesminister wichtig war, Sie umgehend zu informieren.” In der kommenden Woche will Özdemir Nachfolger präsentieren. In einer vorherigen Version dieses Textes hatten wir geschrieben, dass es bis zur Bundestagswahl keine Nachfolger geben soll.
Damit steht das Ministerium zunächst ohne eigene Staatssekretäre da. Die beiden bisherigen parlamentarischen Staatssekretäre Jens Brandenburg (FDP) und Mario Brandenburg (FDP) hatten das Haus vergangene Woche bereits mit der im Zuge des Ampel-Aus zurückgetretenen Ministerin Bettina Stark-Watzinger verlassen.
Nachfolger von Bettina Stark-Watzinger wurde in der vergangenen Woche der Minister für Landwirtschaft und Ernährung, Cem Özdemir (Grüne). Er wird bis zur Bildung einer neuen Regierung beide Ämter in Personalunion führen. Aus seinem Haus heraus soll seine parlamentarische Staatssekretärin Claudia Müller (Grüne) auch Zuständigkeiten im BMBF übernehmen. Unklar ist, wie weit diese gehen werden. Kernaufgaben eines beamteten Staatssekretärs kann sie aus rechtlichen Gründen nicht wahrnehmen.
Pirscher, wie Philippi FDP-Mitglied, ist seit Januar 2022 Staatssekretärin im BMBF. Sie ist dort vor allem für organisatorische Fragen zuständig. Bis 2021 war sie Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Detmold. Philippi hat das Amt am 1. Juli nach der Entlassung von Sabine Döring übernommen, die wegen der Fördergeldaffäre das BMBF verlassen musste. Philippi hat bis zuletzt die Verhandlungen um den Digitalpakt II für die Bundesseite geleitet.
Claudia Müller ist seit 2017 Mitglied des Bundestages. Von 2022 bis 2023 war sie Koordinatorin für maritime Wirtschaft und Tourismus der Bundesregierung. Im Januar 2023 hat sie ihr Amt im BMEL angetreten
Bekannt wurde auch, dass der bisherige Sprecher des BMEL, Julian Mieth, nicht wieder erwartetet die Kommunikation für das BMBF mitverantwortet. Sondern stattdessen Kampagnensprecher für die Kanzlerkandidatur von Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) übernimmt. Thorsten Denkler / Nicola Kuhrt
