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Grausames Schicksal und unfassbares Glück können manchmal sehr nah beieinander liegen. Selten aber fallen sie so hart zusammen wie an diesem Dienstag, mit einem verheerenden Unglück für die einen und einem unglaublichen Moment des Glücks für die anderen. Bei letzteren gepaart mit einer fast schon unmenschlichen Disziplin. Anders lässt sich kaum beschreiben, was am Dienstag auf dem Flughafen in Tokio geschehen ist. Ein Airbus 350 mit 367 Passagieren und 12 Crew-Mitgliedern stößt mit einem Flugzeug der Küstenwache zusammen und geht binnen weniger Augenblicke in Flammen auf. Doch während die fünf Insassen des Kleinflugzeugs ums Leben kommen, retten sich alle Insassen des Airbus innerhalb von nur 90 Sekunden. Wer die Bilder sieht, kann es kaum glauben. Mehr von diesem Glück – es wäre keine schlechte Sache in einem Jahr, in dem viel auf dem Spiel steht.
Wir haben heute unter anderem mit dem US-Ökonomen Daron Acemoğlu gesprochen, um mehr über die Kraft der Veränderung durch Künstliche Intelligenz zu erfahren. Viel Vergnügen bei der Lektüre.
Heute haben Constanze Baumann, Okan Bellikli, Stefan Braun, Christian Füller, Damir Fras, Till Hoppe, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt, Sven Siebert und Maximilian Stascheit mitgewirkt.
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KI: Top-Ökonom fordert bessere Regulierung
Daron Acemoğlu lehrt am MIT im US-Bundesstaat Massachusetts
KI: US-Top-Ökonom fordert bessere Regulierung. Der US-Wirtschaftswissenschaftler Daron Acemoğlu fordert mehr staatliche Vorgaben für künstliche Intelligenz. Auch wenn sie Arbeitsplätze nicht im großen Stil zerstören würden, “so machen sie die Arbeit doch weniger relevant und weniger gut bezahlt”, sagte der Ökonom zu Table.Media. Chinas Umgang mit KI sei fragwürdig – zeige aber, dass man Tech-Konzerne sehr wohl kontrollieren kann. Acemoğlu, der als einer der einflussreichsten Ökonomen der Welt gilt, spricht sich für hohe Geldstrafen aus, sollten Tech-Konzerne gegen die Regeln verstoßen. Die EU, die im Dezember den sogenannten AI Act beschlossen hat, gehe hier mit gutem Beispiel voran.
Der Wirtschaftswissenschaftler kritisiert auch die Rolle der Medien. Sie müssten eigentlich eine wichtige Rolle übernehmen und aufklären. Stattdessen gingen sie jedoch Tech-Größen wie Elon Musk “auf den Leim” und verherrlichten sie. Stimmen, die technologische Neuerungen kritisch sehen, schaffen es Acemoğlu zufolge kaum, sich Gehör zu verschaffen. Welche Folgen der verstärkte Einsatz von KI auf unser Leben haben könnte, lesen Sie im Interview von Okan Bellikli und Damir Fras.
Künstliche Intelligenz
Europawahl: SPD setzt auf Erstwähler
Europawahl: SPD setzt auf Erstwähler. Für die Europawahl am 9. Juni setzt die SPD auf eine maximale Mobilisierung ihrer Sympathisanten und auf eine besondere Zielgruppe: die Erstwähler. Erste Eckpunkte der Kampagne stellte Generalsekretär KevinKühnert in der letzten Fraktionssitzung im alten Jahr vor. Bei der Bundestagswahl 2021 hatte die SPD in absoluten Zahlen doppelt so viele Zweitstimmen erzielt wie bei der Europawahl zwei Jahre zuvor. Dieses Potenzial wollen die Kampagnenlenker im Willy-Brandt-Haus anzapfen, unter anderem an mehreren Aktionstagen (Frauentag, Tag der Arbeit, Europatag).
Mobilisieren, Mobilisieren und Mobilisieren. So lautet die Losung, die Kühnert ausgegeben hat. Mit Haustürbesuchen, an den Arbeitsplätzen, in den Fußgängerzonen. Dabei sollen sich die 207 Bundestagsabgeordneten aktiv einbringen. Nur mit ihrer Hilfe sei eine flächendeckende Kampagne möglich, versuchte ihnen der Generalsekretär zu vermitteln. Jeder von ihnen, so seine Aufforderung, solle zwischen Februar und Mai mindestens drei Veranstaltungen organisieren, um mit den wichtigsten SPD-Zielgruppen in Kontakt zu kommen. Kühnerts Motivationsdevise: “Die Europawahl 2024 ist auch eine Sprintkampagne für eure Wiederwahl 2025.” Bei der Europawahl 2019 hatte die SPD mit 15,8 Prozent (minus 11,5 Prozent) das mit Abstand schlechteste Ergebnis aller Europawahlen erzielt. Das reichte für 16 EP-Abgeordnete. Zum Vergleich: Die Grünen waren auf 20,5 (21 Abgeordnete), die Union auf 28,9 Prozent (29 Abgeordnete) gekommen.
Kevin Kühnert
SPD
Presseschau von morgen
Kritik an Lindner + Steuerreform + AfD-Verbot
Sächsische Zeitung: AfD bei 37 Prozent, SPD unter fünf. Das Institut Civey hat die Sonntagsfrage für Sachsen gestellt, wo am 1. September gewählt wird: AfD 37, CDU 33, Linke 8, Grüne 7, SPD 3, Freie Wähler 3, FDP 1 Prozent. Landespolitiker von SPD und Union scheinen die Zahlen ernst zu nehmen und machen die Enttäuschung über die Berliner Ampel verantwortlich. (“Sonntagsfrage in Sachsen: AfD im Höhenflug”, Seite 6, Hinweis: An Civey ist das von Table.Media-Herausgeber Sebastian Turner gegründete Unternehmen Trafo beteiligt)
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SZ: Schneider gegen AfD-Verbot. Der Ostbeauftragte hält ein Verbotsverfahren für schädlich. “Wenn wir eine Partei verbieten, die uns nicht passt, die in Umfragen aber stabil vorne liegt, dann führt das zu noch größerer Solidarisierung mit ihr”, sagt Carsten Scheider (SPD) im Interview. Stattdessen müsse sich “die stille Mitte” erheben, um die Demokratie zu erhalten. (“Die stille Mitte muss sich erheben”, Seite 5)
Tagesspiegel: Fundamentalkritik an Lindner. Kaum irgendwo auf der Welt seien die Reallöhne so gefallen wie in Deutschland, sagt die Ökonomin Isabell Weber im Interview. Es gebe einen klaren Zusammenhang zwischen einer rigiden Sparpolitik und dem Aufstieg rechtsradikaler Parteien. Weber hält den Kurs der Bundesregierung für “politisch fatal” und spricht von “wirtschaftspolitischem Wahnsinn”. Es sei “allerhöchste Zeit, das Ruder herumzureißen”. (“Die Schuldenbremse ist seit 14 Jahren eine Zukunftsbremse”, Seite 12)
FAZ: Bürger trotz Steuerreform stärker belastet. Zu diesem Schluss kommt das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. Zwar sänken Lohn- und Einkommensteuer um insgesamt 15 Milliarden Euro. Doch das werde für die meisten Bürger durch höhere Abgaben an anderer Stelle aufgezehrt. (“Der Staat greift in diesem Jahr kräftiger zu”, Seite 15)
Handelsblatt: Waffenindustrie rüstet auf. Alle deutschen Hersteller wollen ihre Kapazitäten erweitern. Ob Leopard-Panzer, Flugabwehrsysteme oder Munition – von allem soll deutlich mehr hergestellt werden, um die Bundeswehr und ihre Nato-Verbündeten besser auszustatten. Und doch wird der Bedarf damit kaum gedeckt werden können. Zumal dann, wenn Deutschland nach einem Wahlsieg von Donald Trump ohne US-Hilfe auskommen müsste. (“Deutschland rüstet auf”, Seite 4)
Taz: Lange Bearbeitungszeiten beim Bafög. Die Ampel-Koalition hat den Kreis der Empfänger erweitert. Doch die Studierenden müssen teils monatelang auf die Bewilligung warten, weil die Ämter überfordert sind. Auch die Digitalisierung läuft schleppend: Die Anträge können zwar digital eingereicht, müssen jedoch in den Behörden ausgedruckt und abgeheftet werden. (“Online-Antrag, ausgedruckt”, Seite 7)
Nicht überlesen!
Netzpolitik.org: Die Folgen des BND-Umzugs. Seit fünf Jahren sitzt der Geheimdienst in Berlin-Mitte und prägt seine Umgebung. Drumherum seien Luxuswohnungen entstanden, während eingesessene Mieter um ihr Zuhause kämpfen, berichtet Anna Biselli. Sie beschreibt, wie sich das Viertel in den vergangenen Jahrzehnten verändert hat und welche Rolle die BND-Zentrale dabei spielte. Der Bau kostete mehr als eine Milliarde Euro, das bisher größte Bauprojekt des Bundes – und noch immer sind nicht alle Bauarbeiten abgeschlossen. (“Eine Festung in Berlin”, 2. Januar 2024)
Kohlenutzung sinkt trotz Atomausstiegs auf einen neuen Tiefststand
Strom: Kohlenutzung sinkt auf Tiefststand. Deutschlands Stromversorgung wird immer klimafreundlicher: Wie eine am Dienstag veröffentlichte Auswertung des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme zeigt, stammten im Jahr 2023 rund 55 Prozent des in Deutschland erzeugten Stroms aus erneuerbaren Energien. Starke Zuwächse gab es bei der Windenergie, zudem nahmen die Stromimporte zu. Die Kohleverstromung sank dagegen trotz des Atomausstiegs auf einen neuen Tiefstand: Braunkohle- und Steinkohlekraftwerke erzeugten mit 126 Terawattstunden fast 30 Prozent weniger Strom als im Vorjahr; niedriger war der Wert zuletzt im Jahr 1959.
Die Union übt dennoch scharfe Kritik an der Bundesregierung. Bereits Mitte Dezember hatte CDU-Vize Andreas Jung in der Bild-Zeitung erklärt, die Regierung beschere Deutschland “einen Kohlewinter”. Ähnlich äußerte sich Jens Spahn auf X. Grundlage dafür waren einige windarme Tage, an denen viel Kohle verstromt wurde. Über den gesamten Monat betrachtet war die Kohlenutzung dagegen auch im Dezember so niedrig wie seit Jahren in keinem Dezember. Auf Nachfrage sagte Jung zu diesem Widerspruch, der deutsche CO₂-Ausstoß sei aufgrund des Atomausstiegs dennoch höher “als es sein müsste”. Zudem müssten die absoluten Zahlen ins Verhältnis gesetzt werden zum gesamten Stromverbrauch, der aufgrund des Wirtschaftseinbruchs gesunken sei. Das stimmt zwar, ändert allerdings nicht viel: Auch prozentual spielte Kohlestrom in diesem Dezember mit 25 Prozent eine kleinere Rolle als im gleichen Monat in der Vergangenheit.
Energie
Energiewende
Klimaschutz
Strom
Sozialgesetzbuch: Entschädigungen neu geregelt
Sozialgesetzbuch: Entschädigungen neu geregelt. Zum 1. Januar ist das Vierzehnte Sozialgesetzbuch (SGB XIV) in Kraft getreten. Es enthält ein neues Entschädigungsrecht (SER), das bisher auf mehrere Gesetze verteilte Regelungen ersetzt. Das neue Recht sieht vier Tatbestände vor, bei denen Entschädigungen möglich sind: Gewalttaten, Impfschäden, Ereignisse “im Zusammenhang mit der Ableistung des Zivildienstes” und nachträgliche Auswirkungen beider Weltkriege. Darunter fallen auch Kampfmittel, durch die Menschen Schaden nehmen oder sterben. Das SGB XIV beinhaltet unter anderem höhere Zahlungen für Gewaltopfer – die schon seit 2021 auch Traumaambulanzen in Anspruch nehmen können – und Leistungen im Krankheits- und Pflegefall. Anspruchsberechtigt sind neben den Opfern auch Angehörige; diese können mit Ausnahmen zwischen monatlichen Zahlungen und einmaligen Abfindungen wählen.
Die Neuregelung ist auch eine Reaktion auf den Breitscheidplatz-Anschlag von 2016. Hinterbliebene hatten kritisiert, dass der Staat nicht genug für sie tut. Neu sind Bestimmungen, welche die Beweislegung zum Beispiel für Menschen, die als Kind sexuell missbraucht wurden, erleichtern sollen. Bisher ist der Nachweis, dass gesundheitliche Schäden mit lange zurückliegenden Ereignissen verknüpft sind, nicht immer leicht zu erbringen. Im Dezember 2023 gab es laut Bundesarbeitsministerium (BMAS) rund 52.000 Menschen, die Leistungen nach dem Entschädigungsrecht erhalten – monatlich rund 34 Millionen Euro. Das Ministerium geht davon aus, dass die Summe in den kommenden Jahren ungefähr gleich bleibt.
Eine von drei Schulleiterinnen, die deutliche Kritik üben: Pädagogin Silke Müller
Pisa-Studie: Schulleiterinnen kritisieren Kultusminister. Drei prominente Schulleiterinnen haben scharfe Kritik an den Kultusministern wegen Pisa geäußert. Silke Müller von der digitalen Pioniereinrichtung “Waldschule Hatten” in Niedersachsen spricht von einer Ruinenverwaltung. “Es ist kein Ruck in der Erklärung der Kultusminister, kein Wort dazu, dass wir trefflich versagt haben, Unterricht und Schule so zu reformieren, dass sie zu den heutigen Zeiten passen”, sagte Müller Table.Media. Auch Caroline Treier von der bundesweit bekannten Reformschule Evangelische Schule Berlin Zentrum übt Kritik. “In den Maßnahmen der Kultusminister fehlt mir der Mut zum echten Gestalten und zur Transformation”, sagt Treier. Die Leiterin der für den Schulpreis nominierten Gemeinschaftsschule Lessing in Salzwedel, Heike Herrmann, fordert mehr Luft und Freiheit gegenüber Eltern. “Wenn wir Nacharbeit wegen vergessener Hausaufgaben oder Störungen im Unterricht anordnen, bekomme ich Anrufe von aufgebrachten Eltern, die mir das verbieten oder ihre Kinder einfach abholen.” Eltern hätten Rechte, die kontraproduktiv seien und Lehrer in ihren Handlungsmöglichkeiten einschränkten. “Schule muss wieder erziehen und sanktionieren dürfen”, so Herrmann. Was die Schulleiterinnen empfehlen, lesen Sie in der Analyse von Christian Füller im Bildung-Table.
Kultusminister
Pisa
Chinas Energiewende: Chance für deutsche Unternehmen
Chinas Energiewende: Chance für deutsche Unternehmen. China hat damit begonnen, für die industriellen Sektoren seiner Wirtschaft Fahrpläne zur Emissionssenkung auszuarbeiten, denen künftig alle Unternehmen folgen müssen. Laut JensHildebrandt, dem Delegierten der Deutschen Wirtschaft in Peking und Geschäftsführer der Deutschen Handelskammer (AHK), stecken darin große Chancen für die deutsche Wirtschaft. “Beim Thema Energieeffizienz bieten deutsche Unternehmen gute Lösungen, Produkte und Dienstleistungen an. Aber auch bei der Kreislaufwirtschaft”, sagte er Table.Media. Vor allem deutsche Maschinenbauer könnten helfen, den Energiebedarf der chinesischen Industrie zu senken. Sie könnten beispielsweise Luftkompressoren liefern, die 20 bis 30 Prozent weniger Energie verbrauchen als vergleichbare Konkurrenzprodukte. Auch Wärmepumpen, Wärmerückgewinnung und energiesparende Industriekessel sind Produkte, bei denen deutsche Firmen einen erheblichen technologischen Vorteil gegenüber der lokalen Konkurrenz haben. Wie deutsche Firmen ihre Vorteile ausspielen und welche Hindernisse es gibt, lesen Sie in der Analyse von Christian Domke-Seidel im China.Table.
Generationengerechtigkeit: Junger Grüner sieht falschen Fokus. In der Debatte um eine Reform der Schuldenbremse kritisiert Jaspar Balke, der jüngste Abgeordnete Schleswig-Holsteins, eine falsche Prioritätensetzung. Der Grünen-Politiker beklagt, dass die Schuldenbremse mit dem finanziellen Schutz künftiger Generationen begründet werde, aber andere Kriterien der Generationengerechtigkeit außer Acht lasse. Hier gehe es nicht nur um eine “rein fiskalpolitische Frage”, sagte Balke Table.Media. Deutschland ist ihm zufolge die einzige große Industrienation, die versuche, in Zeiten der Rezession nicht mit Investitionen entgegenzuhalten, sondern diese so gering wie möglich zu halten. Er verweist auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2021 zum Klimaschutzgesetz. Dieses zeige, dass “die Freiheit von heute mit der Freiheit von morgen ins Verhältnis zu setzen ist”. Warum bundespolitische Fehlentwicklungen aus seiner Sicht häufig den Ländern angeheftet werden, hat er Okan Bellikli erzählt – im zehnten Teil unserer Serie über die jüngsten Abgeordneten der Landtage.
Landespolitik
Wichtige Jahrestage 2024
Am 22. Januar jährt sich die Unterzeichnung des Aachener Vertrags zwischen Deutschland und Frankreich zum fünften Mal. Er kam fast 60 Jahre nach dem Élysée-Vertrag zustande.
Am 4. April wird die Nato 75 Jahre alt, und das inmitten der größten Herausforderung seit Jahrzehnten.
Am 24. April jährt sich die Festnahme des DDR-Spions Günter Guillaume zum 50. Mal. Die sogenannte Guillaume-Affäre trug 1974 mit zum Rücktritt von Bundeskanzler Willy Brandt bei.
Am 5. Mai vor 75 Jahren wurde der Europarat gegründet.
Am 23. Mai feiert Deutschland den 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes und damit auch der Gründung der Bundesrepublik.
Am. 6. Juni jährt sich die Landung der Alliierten in der Normandie zum 80. Mal. Frankreich organisiert die Feierlichkeiten zum D-Day, zu denen internationale Gäste, darunter Olaf Scholz, erwartet werden.
Im August – ein festes Datum gibt es nicht – jährt sich die Befreiung von Paris im Zweiten Weltkrieg zum 80. Mal.
Am 1. September vor 85 Jahren begann mit dem deutschen Überfall auf Polen der Zweite Weltkrieg.
Am 7. Oktober vor 75 Jahren wurde die DDR gegründet, knapp fünf Monate nach Gründung der Bundesrepublik.
Am 9. November vor 35 Jahren fiel die Berliner Mauer.
Aus den Professional Briefings
Bildung.Table: Was im Bildungsjahr 2024 bevorsteht. Mit dem neuen Schuljahr beginnt das Startchancen-Programm, KMK-Präsidentin wird die Saarländerin Christine Streichert-Clivot (SPD), erwartet werden weitere Expertisen, ein neuer Leistungsvergleich von Grundschülern – und mutmaßlich gibt es spätestens im Herbst neue Kultusminister. Was sonst noch zu erwarten ist, lesen Sie hier.
China.Table: Taiwans Schutz vor China. Mit hohen Subventionen – wie auch in Dresden – ködern westliche Regierungen den Halbleiter-Hersteller TSMC. Warum Taiwan gut damit fährt, zu diversifizieren und die Chips-Lierferketten auf andere Länder auszuweiten und wie das die taiwanische Ökonomin Kristy Hsu rechtfertigt, lesen Sie hier.
Bildung.Table: Programm für Brennpunktschulen steht. Das Programm für 4.000 Schulen ist unterschriftsreif. Ende des Monats könnten die Länder grünes Licht für das 20 Milliarden Euro-Programm geben. Warum manche Kultusminister dafür noch ein klares Bekenntnis des Bundes zu einer Fortsetzung des Digitalpakts erwarten, lesen Sie hier.
ESG.Table: Polarisierung könnte Transformation erschweren. Der Ausblick zum sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft für das Jahr 2024 zeigt: Viele überfällige Vorhaben von Bundesregierung und EU sollen nun beschlossen werden. Warum Wahlerfolge der extremen Rechten die politischen Spielräume einschränken könnten, lesen Sie hier.
Morgeninterviews am 3. Januar
Deutschlandfunk
6:50 Uhr: Ralf Merz, Abteilungsleiter Helmholtz-Zentrale Halle: Wie hochwasserfest ist Deutschland?
7:15 Uhr: Norbert Röttgen, MdB (CDU): Deutschlands Rolle in der Welt 2024
8:10 Uhr: Gerhart Rudolf Baum, ehemaliger Innenminister (FDP): 2024 entscheidendes Jahr für Julian Assange?
rbb24-Inforadio
7:25 Uhr: Roderich Kiesewetter, Obmann für Außenpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Wird 2024 ein außenpolitisches “Höllenjahr”?
7:45 Uhr: Gerda Hasselfeldt, Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes: Hochwasser – Was kann der Bund tun?
Das Erste
6:10 Uhr/8:05 Uhr: Thomas Lenz, Leiter Jobcenter Wuppertal: Ein Jahr Bürgergeld
Unser Tipp führt Sie heute in die Welt der Philosophie. Der erstmals 1991 veröffentlichte Roman von Jostein Gaarder ist bis heute in Dutzende Sprachen übersetzt und millionenfach verkauft worden. Die als Einführung für Kinder gedachte Erzählung über die Entdeckungen eines Mädchens fand auch viele erwachsene Leserinnen und Leser. Ende 2022 erschien ein erster Teil als Graphic Novel, der zweite Teil folgte Ende 2023. Eine schön bebilderte Geschichte, die einem viele komplexe Fragen des Lebens feinfühlig und mit Humor nahebringt.
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Good night and good luck!
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