es lohnt sich, auf den EU-Beitrittskandidaten Serbien zu schauen. Dort hat Präsident Aleksandar Vučić am gestrigen Dienstag unter dem Druck der Straße seinen Regierungschef geopfert. Ausgangspunkt für die anhaltenden Proteste ist der Einsturz des Bahnhofvordachs in Serbiens zweitgrößter Stadt Novi Sad im November. Dabei wurden 15 Passanten getötet und Dutzende verletzt.
Der Bahnhof war als Teil einer Modernisierung der Bahninfrastruktur zwischen Belgrad und Budapest unter chinesischer Ägide renoviert worden. Die Behörden reagierten zuerst mit Vertuschung und dann mit Repression auf die Vorwürfe, dass bei der Sanierung gepfuscht worden sei.
Dies hat die Proteste der Studierenden erst richtig angeheizt, denen sich inzwischen auch Professoren, Anwälte und Landwirte angeschlossen haben. Die jüngere Generation steht auf gegen die Hoffnungslosigkeit in einem Land, in dem man nur als Teil des Machtapparats von Aleksandar Vučić eine Perspektive hat. Die Katastrophe von Novi Sad steht für grassierende Korruption, Vetternwirtschaft und Machtmissbrauch.
Regierungschef Miloš Vučević ist nicht mehr als ein Bauernopfer, die Proteste gingen auch gestern Abend weiter. In den zwölf Jahren an der Macht ist die Position von Aleksandar Vučić erstmals in Gefahr.
Peinlich berührt müsste man in Brüssel, Berlin und Paris darüber sein, dass an den Kundgebungen in Serbien anders als etwa in Georgien oder Moldau keine Europafahnen zu sehen sind. Auf die EU sind die Studierenden nicht gut zu sprechen, denn Ursula von der Leyen, Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Co setzten bisher im Sinne der Stabilität und der guten Geschäfte auf Aleksandar Vučić. Doch Brüssels Lieblingsautokrat ist möglicherweise nur ein Scheinriese und bald Geschichte.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag.
Die Aussagen des chinesischen KI-Start-ups Deepseek haben einige fundamentale Annahmen über die erfolgreiche Entwicklung von Künstlicher Intelligenz erschüttert. Die waren: dass man sehr viel Geld, gigantische Rechenleistung und super Talente braucht, um im Wettlauf um Künstliche Intelligenz global die Nase vorn zu haben. Glaubt man der Botschaft von Deepseek, dann muss man annehmen, dass Talent und Unternehmergeist die fehlenden anderen Ressourcen mehr als ausgleichen können.
Was könnte Europas Antwort auf die neue Entwicklung sein? Der Wettlauf um KI sei noch lange nicht zu Ende, sagt Kommissionssprecher Thomas Regnier. Mit solider Infrastruktur und Talenten könne Europa viel erreichen. “Europa hat alles, was es braucht, um bei der vertrauenswürdigen KI führend zu sein: Spitzentalente, Supercomputer von Weltklasse und innovative Start-ups”, sagte Regnier. Derzeit würden europaweit sieben KI-Fabriken eingerichtet. “Wir treiben die Innovation voran und sorgen gleichzeitig für die Sicherheit der KI – das ist unser entscheidender Wettbewerbsvorteil.”
Digitalminister Volker Wissing sagt: “Europas Antwort auf diese KI-Herausforderung ist allein die Vertrauenswürdigkeit.” Eine KI, die vertrauenswürdig sei, könne ein Markenzeichen von Deutschland und Europa sein, sagte Wissing am Dienstag in Berlin. Doch “Regulierung allein reicht nicht”, fügte der Minister hinzu. “Wir müssen klug regulieren.” Europa dürfe nicht in Regulierungswut verfallen. “Wir müssen deswegen dringend dafür sorgen, dass Innovationen bei uns nicht nur entwickelt werden, sondern auch die Umsetzung gut funktioniert.”
Und natürlich brauche Europa mehr Risikokapital. “Wir müssen uns mit der Frage der Besteuerung von Verlusten, die sich aus Risikoinvestitionen ergeben, befassen”, forderte Wissing. “Wir brauchen den digitalen Binnenmarkt und wir brauchen auch die Kapitalmarktunion, um unser Finanzpotenzial in Europa stärker zu mobilisieren.”
Dabei spielt das Thema Finanzierung auch bei der Anwerbung der notwendigen Talente eine Rolle. “Die Ankündigung von Stargate, in den USA 500 Milliarden Dollar in KI-Infrastruktur investieren zu wollen, zieht KI-Experten an. Das ist das Problem in Europa”, sagt Silviu Homoceanu, Gründer und CTO des KI-Start-ups Deltia, das Industrieprozesse optimiert. Es sei aktuell sehr einfach für KI-Arbeitskräfte, in die USA zu gehen, weil sie dort problemlos einen Job finden. “Darunter leiden wir hier in Europa. Das Wichtigste ist, die Leute hier zu binden, und zu motivieren, hier etwas aufzubauen.”
Dabei sei es gar nicht so entscheidend, dass Europa bei der Entwicklung derzeit hinterherhinke. “Europa kann auf die vorhandenen Entwicklungen aufbauen“, sagt Homoceanu. Das gilt um so mehr, als einige Unternehmen – wie jetzt auch Deepseek – ihre Modelle Open Source entwickeln. Deltia selbst nutzt keine großen Sprachmodelle (LLMs), sondern eine eigene Entwicklung und passt die KI an die Bedürfnisse der industriellen Auftraggeber an. “Schon aus Sicherheitsgründen würden unsere Kunden ihre Daten nicht in eine Cloud geben”, sagt der KI-Gründer. Eine Antwort Europas auf die globalen KI-Herausforderungen ist also, seine industrielle Kompetenz in die Entwicklung einzubringen.
Die Entwicklung großer Sprachmodelle habe inzwischen ihren Höhepunkt (Peak AI) erreicht, glaubt Bruno Kramm, Sprecher Mitteldeutschland im KI-Verband. Die Fortschritte seien nur noch marginal, was darauf hinweise, dass neue technologische Ansätze notwendig sind. “Europäische Initiativen wie XLSTM bieten hier vielversprechende Perspektiven, insbesondere durch innovative Modellarchitekturen, die über die bisherigen Grenzen klassischer LLMs hinausgehen.”
Zur Erklärung: XLSTM ist ein verbessertes KI-Modell, das Muster in langen und komplexen Daten erkennen und besser verstehen kann, wie Dinge über längere Zeit zusammenhängen. “Um wettbewerbsfähig zu bleiben, muss Europa die Zusammenarbeit innerhalb der EU stärken, Finanzierungsstrukturen verbessern und regulatorische Hürden überdenken”, sagt Kramm.
Wenn es – wie Deepseek behaupte – eine Technologie geben sollte, die Machine-Learning-KI effizienter macht, dann bedeute dies, “dass die EU und ihre Mitgliedstaaten Geld und Zeit nicht nur in die Steigerung von Computer-Ressourcen stecken, sondern weiterhin auch auf Forschung setzen müssen”, sagt Sebastian Raible. Er leitet für den Open–Source-Unternehmensverband APELL die Beziehungen zur EU. Die Effizienz hänge auch stark von der Qualität der verwendeten Daten ab. “Und in beiden Bereichen – Forschung und Datenqualität – ist Europa gut aufgestellt.”
Deepseek habe ganz klare und bekannte Nachteile. Dazu gehöre etwa, dass offensichtlich eine Zensur unerwünschter Inhalte stattfinde. Hinzu kämen Bedenken beim Datenschutz und dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen. “Es braucht also schnell europäische Gegenangebote“, sagt Raible. Die ließen sich am besten durch Kooperation erzielen: Open Source als Entwicklungsmodell ermögliche, dass Firmen zusammenarbeiten und trotzdem weiter im Markt in Konkurrenz stehen. “So lassen sich die in der EU verteilten Ressourcen in Form kleiner und mittelständischer Unternehmen effektiv verbinden und zu unserem Vorteil nutzen.”
Für den Digitalverband Bitkom zeigt Deepseek, dass der KI-Markt noch viel dynamischer ist als angenommen. “Weder die Sieger noch die Verlierer stehen schon fest”, sagt Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung. “Für die Diskussion um digitale Souveränität in Deutschland und Europa ist das eine gute Nachricht.”
Europa dürfe aber weder wegen Stargate in eine Schockstarre noch wegen Deepseek in Euphorie geraten. “Ohne eigene Anstrengungen werden wir bei KI nicht weiterkommen.” Dazu gehöre neben Geld und mehr Unterstützung auch, “künstliche Intelligenz nicht immer zuallererst als Bedrohung, sondern als Chance wahrzunehmen und den Regulierungsrahmen wirklich innovationsfreundlich zu gestalten”.
Der Binnenmarkt ist das Kerngeschäft der EU. Doch in den vergangenen Jahren verlor der Abbau von Binnenmarkthürden an Priorität. Die Kommission nutzt Vertragsverletzungsverfahren seltener als früher, und die Binnenmarkthürden werden nehmen zu. Immer mehr Wirtschaftsverbände beklagen die Passivität der Kommission. Es gibt aber Anzeichen dafür, dass sie das Problem erkannt hat.
“Die Binnenmarkthürden sind dieselben, die schon vor 20 Jahren da waren“, sagt Frederico Martins, Senior Policy Advisor beim Verband der Europäischen Handelskammern Eurochambres. Auch aus dem BDI klingt der Befund beinahe resigniert. Der letzte Aktionsplan der Kommission zur besseren Durchsetzung von Binnenmarktregeln stammt aus dem Jahr 2020, sagt BDI-Binnenmarktexperte Christoph Bausch zu Table.Briefings. “Es ist alles richtig, was die Kommission da schreibt. Das Problem ist, dass sich seither nichts verändert hat.” Stattdessen sieht der BDI “noch mehr Fragmentierung im Binnenmarkt, vor allem auch im Warenhandel”.
Der jährliche Binnenmarktbericht der Kommission, der am heutigen Mittwoch vorgestellt werden soll und dessen Entwurf Table.Briefings vorliegt, gibt den Wirtschaftsverbänden recht. Der Wert des EU-internen Warenhandels relativ zum Gesamt-BIP wächst mittelfristig nur sehr langsam und war 2023 sogar rückläufig. Der EU-interne Dienstleistungshandel stagniert auf tiefem Niveau. Zudem identifiziert der Bericht ein “Muster erhöhter Binnenmarkthürden”.
Nach Ansicht der Kommission sind die Gründe dafür vor allem bei den Mitgliedstaaten zu finden. “Oft treten Hürden durch nationale Regulierung auf, speziell durch das ‘Gold-Plating’ der Mitgliedstaaten”, sagte eine Kommissionssprecherin Table.Briefings. Gold Plating ist eine Praxis, in der Mitgliedstaaten EU-Richtlinien zwar umsetzen, sie aber mit nationalen Zusatzregeln versehen. Dies sei zwar legal, führe aber zu einer Fragmentierung des Binnenmarkts.
Holger Kunze, Brüsseler Büroleiter des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagebauer (VDMA) sieht den Grund für die Fragmentierung darin, dass der Binnenmarkt im vergangenen Kommissionsmandat keine Priorität hatte. “Es fehlte der Mut und der Wille, im entscheidenden Moment den Mitgliedstaaten auf die Füße zu treten”, sagte Kunze über die erste Von-der-Leyen-Kommission.
In den vergangenen Jahren setzte die Kommission vermehrt auf administrative Koordination mit Mitgliedstaaten, um Binnenmarkthürden abzuschaffen. Ein Beispiel dafür ist die Single Market Enforcement Taskforce (SMET). Diese administrative Kooperation soll verhindern, dass die Binnenmarkthürden später durch ein aufwändigeres und konfrontatives Vertragsverletzungsverfahren bekämpft werden müssen.
Eine Auswertung der Kommissionsdaten zu Vertragsverletzungsverfahren zeigt, dass sie immer seltener als Instrument zum Zug kommen. Der Trend zu weniger Vertragsverletzungsverfahren ist in vielen EU-Politikbereichen sichtbar, aber besonders markant im Bereich Binnenmarkt und Industrie.
Der Trend sorgt auch innerhalb der Kommission für Unmut, wie mehrere Quellen bestätigen. “Auf technischer Ebene wollen Kommissionsbeamte normalerweise gegen Vertragsverletzungen vorgehen, aber die politische Ebene ist langsam”, beobachtet Ilya Bruggeman, Direktor für Binnenmarktpolitik beim Handelsverband Eurocommerce. “Prozesse werden oft auf politischer Ebene unterbunden.” Auch Quellen innerhalb des zuständigen Generaldirektorats DG GROW bestätigen, dass ein konsequenteres Vorgehen gegen Mitgliedstaaten von der politischen Führung nicht erwünscht ist.
Holger Kunze vom VDMA merkt an, dass die Kommission jene Vertragsverletzungsverfahren, die sie startet, nicht konsequent weiterverfolgt. Bruggeman, dessen Verband Euro Commerce jährlich mehrere Beschwerden über Binnenmarkthürden an die Kommission trägt, beobachtet, dass diese weniger schnell behandelt werden als früher. Zudem gibt es Reibungen zwischen den Generaldirektoraten. Während DG GROW eigentlich für Binnenmarktthemen zuständig ist, fallen viele Standards und Richtlinien, deren inkorrekte Umsetzung zu Binnenmarkthürden führen können, unter die Zuständigkeit anderer DGs, für die der Binnenmarkt keine Priorität ist.
Die Passivität der Kommission hat auch Einfluss auf das Verhalten der EU-Länder. “Mitgliedstaaten wissen, dass das, was sie tun, eine Vertragsverletzung ist, aber es ist ihnen mittlerweile egal“, sagt Bruggeman. Das offensichtlichste Beispiel dafür ist Ungarn, wo die Regierung nicht-ungarische Firmen in einigen Branchen systematisch hinauszuekeln scheint. Aber Bruggeman nennt auch andere Länder wie Rumänien. Die Mitgliedstaaten müssten neue Gesetzesentwürfe eigentlich bei der Kommission melden, sagt er. Doch es komme vor, dass sie diese Vorgabe ignorieren, um die Kommission im Dunkeln zu lassen.
Es gibt Anzeichen dafür, dass das Problem in der Kommission mittlerweile auch auf politischer Ebene erkannt wurde. Im Mission Letter für Kommissionsvizepräsident Stéphane Séjourné beauftragt die Kommissionspräsidentin ihn, über einen “Single Market Barriers Prevention Act” nachzudenken. Eine Sprecherin sagte, die Kommission werde weiterhin auf präventive und kollaborative Instrumente einsetzen, aber wenn nötig auch korrektive Mittel wie Vertragsverletzungsverfahren einsetzen.
Im Wettbewerbsfähigkeitskompass (Competitiveness Compass), den Ursula von der Leyen am Mittwoch vorstellen wird und dessen Entwurf Table.Briefings vorliegt, schlägt die Kommission vor, die Durchsetzungstaskforce SMET zu verstärken und weitere Harmonisierungsmaßnahmen zu lancieren.
In hohen Kommissionskreisen wird diskutiert, die Beseitigung von Binnenmarkthürden von einer administrativen auf eine ministerielle Ebene zu heben, um dem Thema stärkeres Gewicht zu geben. Ob die Kommission aber auch bereit ist, den Mitgliedstaaten wieder stärker auf die Füße zu treten, wird sich zeigen müssen. Mit Stefanie Weber
Etwa zwei Wochen nach dem Einmarsch Russlands 2022 in den Osten der Ukraine kündigte Italien an, die Energieabhängigkeit des Landes von Russland innerhalb von 24 bis 30 Monaten zu beenden. Kopf dahinter: Roberto Cingolani, damals Minister für ökologische Transformation in Italien.
Gerade strebt Cingolani wieder einmal nach mehr Unabhängigkeit – diesmal als Geschäftsführer des italienischen Waffenallrounders Leonardo. Seit er im Mai 2023 zum CEO von Leonardo wurde, arbeitet Cingolani an einer unabhängigeren europäischen Rüstungsindustrie. Der italienische Staat hält rund 30 Prozent an dem Rüstungskonzern.
Er habe sich zum Ziel gesetzt, Allianzen in der europäischen Verteidigungsindustrie voranzutreiben, sagte er kürzlich der Süddeutschen Zeitung: “Wir sind groß, aber längst nicht so groß wie etwa US-amerikanische Unternehmen.” Er wolle deshalb “europäische Giganten” schaffen, die “auf Kooperation gründen”. Und er sagt einen ungewöhnlichen Satz für einen Rüstungsmanager: “Wenn wir effizienter planen, brauchen wir vielleicht nicht einmal die zwei Prozent.”
Das lässt sich leicht sagen, wenn man auf große Geschäfte hoffen kann. Im Oktober hatte Cingolani in Rom Arm in Arm mit Rheinmetall-Geschäftsführer Armin Papperger die Gründung der Leonardo Rheinmetall Military Vehicles (LRMV) besiegelt. Nachdem vergangene Woche das deutsche Kartellamt das Joint Venture genehmigt hat, hoffen Rheinmetall und Leonardo auf einen lukrativen Auftrag der italienischen Regierung. Italien will in den kommenden Jahren 23 Milliarden Euro für gepanzerte Fahrzeuge ausgeben.
Einen Absatzmarkt erhofft sich Leonardo auch über Italien hinaus. Die EU mit ihren 27 Mitgliedstaaten und der Nähe zu Russland und Ländern des Nahen Ostens biete einen großen Absatzmarkt für Landesverteidigung, sagte Cingolani bei dem Treffen in Rom.
Leonardo produziert Hubschrauber, Flugzeuge, Waffen für maritime Einsätze und Elektronik. “Ein Zehnkämpfer” wäre sein Unternehmen, wenn es ein Sportler wäre, sagte Cingolani der SZ. Er selbst versucht, das auch zu sein. Früher boxte er, soll gerne Fahrrad und Motorrad fahren und hat in seiner akademischen Karriere als Physiker über 1.000 Artikel veröffentlicht.
Zehn Jahre leitete er das Istituto italiano di tecnologia in Genua, bis Cingolani 2019 zunächst Innovationschef bei Leonardo wurde und dann Energieminister unter Mario Draghi. Seine Universitätskarriere brachte ihn nach Japan, in die USA und auch nach Deutschland. Von 1988 bis 1991 war er am Max-Planck-Institut in Stuttgart tätig. In Sachbüchern wie “Il mondo è piccolo come un’arancia” (Die Welt ist so klein wie eine Orange) von 2014 versucht er, die Möglichkeiten von Nano-Technologie breiter zu erklären.
Mit der Energieabhängigkeit Italiens läuft es derzeit allerdings nicht ganz so gut. 2024 importierte Rom wieder mehr Gas aus Russland als im Vorjahr. Gabriel Bub
es lohnt sich, auf den EU-Beitrittskandidaten Serbien zu schauen. Dort hat Präsident Aleksandar Vučić am gestrigen Dienstag unter dem Druck der Straße seinen Regierungschef geopfert. Ausgangspunkt für die anhaltenden Proteste ist der Einsturz des Bahnhofvordachs in Serbiens zweitgrößter Stadt Novi Sad im November. Dabei wurden 15 Passanten getötet und Dutzende verletzt.
Der Bahnhof war als Teil einer Modernisierung der Bahninfrastruktur zwischen Belgrad und Budapest unter chinesischer Ägide renoviert worden. Die Behörden reagierten zuerst mit Vertuschung und dann mit Repression auf die Vorwürfe, dass bei der Sanierung gepfuscht worden sei.
Dies hat die Proteste der Studierenden erst richtig angeheizt, denen sich inzwischen auch Professoren, Anwälte und Landwirte angeschlossen haben. Die jüngere Generation steht auf gegen die Hoffnungslosigkeit in einem Land, in dem man nur als Teil des Machtapparats von Aleksandar Vučić eine Perspektive hat. Die Katastrophe von Novi Sad steht für grassierende Korruption, Vetternwirtschaft und Machtmissbrauch.
Regierungschef Miloš Vučević ist nicht mehr als ein Bauernopfer, die Proteste gingen auch gestern Abend weiter. In den zwölf Jahren an der Macht ist die Position von Aleksandar Vučić erstmals in Gefahr.
Peinlich berührt müsste man in Brüssel, Berlin und Paris darüber sein, dass an den Kundgebungen in Serbien anders als etwa in Georgien oder Moldau keine Europafahnen zu sehen sind. Auf die EU sind die Studierenden nicht gut zu sprechen, denn Ursula von der Leyen, Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Co setzten bisher im Sinne der Stabilität und der guten Geschäfte auf Aleksandar Vučić. Doch Brüssels Lieblingsautokrat ist möglicherweise nur ein Scheinriese und bald Geschichte.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag.
Die Aussagen des chinesischen KI-Start-ups Deepseek haben einige fundamentale Annahmen über die erfolgreiche Entwicklung von Künstlicher Intelligenz erschüttert. Die waren: dass man sehr viel Geld, gigantische Rechenleistung und super Talente braucht, um im Wettlauf um Künstliche Intelligenz global die Nase vorn zu haben. Glaubt man der Botschaft von Deepseek, dann muss man annehmen, dass Talent und Unternehmergeist die fehlenden anderen Ressourcen mehr als ausgleichen können.
Was könnte Europas Antwort auf die neue Entwicklung sein? Der Wettlauf um KI sei noch lange nicht zu Ende, sagt Kommissionssprecher Thomas Regnier. Mit solider Infrastruktur und Talenten könne Europa viel erreichen. “Europa hat alles, was es braucht, um bei der vertrauenswürdigen KI führend zu sein: Spitzentalente, Supercomputer von Weltklasse und innovative Start-ups”, sagte Regnier. Derzeit würden europaweit sieben KI-Fabriken eingerichtet. “Wir treiben die Innovation voran und sorgen gleichzeitig für die Sicherheit der KI – das ist unser entscheidender Wettbewerbsvorteil.”
Digitalminister Volker Wissing sagt: “Europas Antwort auf diese KI-Herausforderung ist allein die Vertrauenswürdigkeit.” Eine KI, die vertrauenswürdig sei, könne ein Markenzeichen von Deutschland und Europa sein, sagte Wissing am Dienstag in Berlin. Doch “Regulierung allein reicht nicht”, fügte der Minister hinzu. “Wir müssen klug regulieren.” Europa dürfe nicht in Regulierungswut verfallen. “Wir müssen deswegen dringend dafür sorgen, dass Innovationen bei uns nicht nur entwickelt werden, sondern auch die Umsetzung gut funktioniert.”
Und natürlich brauche Europa mehr Risikokapital. “Wir müssen uns mit der Frage der Besteuerung von Verlusten, die sich aus Risikoinvestitionen ergeben, befassen”, forderte Wissing. “Wir brauchen den digitalen Binnenmarkt und wir brauchen auch die Kapitalmarktunion, um unser Finanzpotenzial in Europa stärker zu mobilisieren.”
Dabei spielt das Thema Finanzierung auch bei der Anwerbung der notwendigen Talente eine Rolle. “Die Ankündigung von Stargate, in den USA 500 Milliarden Dollar in KI-Infrastruktur investieren zu wollen, zieht KI-Experten an. Das ist das Problem in Europa”, sagt Silviu Homoceanu, Gründer und CTO des KI-Start-ups Deltia, das Industrieprozesse optimiert. Es sei aktuell sehr einfach für KI-Arbeitskräfte, in die USA zu gehen, weil sie dort problemlos einen Job finden. “Darunter leiden wir hier in Europa. Das Wichtigste ist, die Leute hier zu binden, und zu motivieren, hier etwas aufzubauen.”
Dabei sei es gar nicht so entscheidend, dass Europa bei der Entwicklung derzeit hinterherhinke. “Europa kann auf die vorhandenen Entwicklungen aufbauen“, sagt Homoceanu. Das gilt um so mehr, als einige Unternehmen – wie jetzt auch Deepseek – ihre Modelle Open Source entwickeln. Deltia selbst nutzt keine großen Sprachmodelle (LLMs), sondern eine eigene Entwicklung und passt die KI an die Bedürfnisse der industriellen Auftraggeber an. “Schon aus Sicherheitsgründen würden unsere Kunden ihre Daten nicht in eine Cloud geben”, sagt der KI-Gründer. Eine Antwort Europas auf die globalen KI-Herausforderungen ist also, seine industrielle Kompetenz in die Entwicklung einzubringen.
Die Entwicklung großer Sprachmodelle habe inzwischen ihren Höhepunkt (Peak AI) erreicht, glaubt Bruno Kramm, Sprecher Mitteldeutschland im KI-Verband. Die Fortschritte seien nur noch marginal, was darauf hinweise, dass neue technologische Ansätze notwendig sind. “Europäische Initiativen wie XLSTM bieten hier vielversprechende Perspektiven, insbesondere durch innovative Modellarchitekturen, die über die bisherigen Grenzen klassischer LLMs hinausgehen.”
Zur Erklärung: XLSTM ist ein verbessertes KI-Modell, das Muster in langen und komplexen Daten erkennen und besser verstehen kann, wie Dinge über längere Zeit zusammenhängen. “Um wettbewerbsfähig zu bleiben, muss Europa die Zusammenarbeit innerhalb der EU stärken, Finanzierungsstrukturen verbessern und regulatorische Hürden überdenken”, sagt Kramm.
Wenn es – wie Deepseek behaupte – eine Technologie geben sollte, die Machine-Learning-KI effizienter macht, dann bedeute dies, “dass die EU und ihre Mitgliedstaaten Geld und Zeit nicht nur in die Steigerung von Computer-Ressourcen stecken, sondern weiterhin auch auf Forschung setzen müssen”, sagt Sebastian Raible. Er leitet für den Open–Source-Unternehmensverband APELL die Beziehungen zur EU. Die Effizienz hänge auch stark von der Qualität der verwendeten Daten ab. “Und in beiden Bereichen – Forschung und Datenqualität – ist Europa gut aufgestellt.”
Deepseek habe ganz klare und bekannte Nachteile. Dazu gehöre etwa, dass offensichtlich eine Zensur unerwünschter Inhalte stattfinde. Hinzu kämen Bedenken beim Datenschutz und dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen. “Es braucht also schnell europäische Gegenangebote“, sagt Raible. Die ließen sich am besten durch Kooperation erzielen: Open Source als Entwicklungsmodell ermögliche, dass Firmen zusammenarbeiten und trotzdem weiter im Markt in Konkurrenz stehen. “So lassen sich die in der EU verteilten Ressourcen in Form kleiner und mittelständischer Unternehmen effektiv verbinden und zu unserem Vorteil nutzen.”
Für den Digitalverband Bitkom zeigt Deepseek, dass der KI-Markt noch viel dynamischer ist als angenommen. “Weder die Sieger noch die Verlierer stehen schon fest”, sagt Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung. “Für die Diskussion um digitale Souveränität in Deutschland und Europa ist das eine gute Nachricht.”
Europa dürfe aber weder wegen Stargate in eine Schockstarre noch wegen Deepseek in Euphorie geraten. “Ohne eigene Anstrengungen werden wir bei KI nicht weiterkommen.” Dazu gehöre neben Geld und mehr Unterstützung auch, “künstliche Intelligenz nicht immer zuallererst als Bedrohung, sondern als Chance wahrzunehmen und den Regulierungsrahmen wirklich innovationsfreundlich zu gestalten”.
Der Binnenmarkt ist das Kerngeschäft der EU. Doch in den vergangenen Jahren verlor der Abbau von Binnenmarkthürden an Priorität. Die Kommission nutzt Vertragsverletzungsverfahren seltener als früher, und die Binnenmarkthürden werden nehmen zu. Immer mehr Wirtschaftsverbände beklagen die Passivität der Kommission. Es gibt aber Anzeichen dafür, dass sie das Problem erkannt hat.
“Die Binnenmarkthürden sind dieselben, die schon vor 20 Jahren da waren“, sagt Frederico Martins, Senior Policy Advisor beim Verband der Europäischen Handelskammern Eurochambres. Auch aus dem BDI klingt der Befund beinahe resigniert. Der letzte Aktionsplan der Kommission zur besseren Durchsetzung von Binnenmarktregeln stammt aus dem Jahr 2020, sagt BDI-Binnenmarktexperte Christoph Bausch zu Table.Briefings. “Es ist alles richtig, was die Kommission da schreibt. Das Problem ist, dass sich seither nichts verändert hat.” Stattdessen sieht der BDI “noch mehr Fragmentierung im Binnenmarkt, vor allem auch im Warenhandel”.
Der jährliche Binnenmarktbericht der Kommission, der am heutigen Mittwoch vorgestellt werden soll und dessen Entwurf Table.Briefings vorliegt, gibt den Wirtschaftsverbänden recht. Der Wert des EU-internen Warenhandels relativ zum Gesamt-BIP wächst mittelfristig nur sehr langsam und war 2023 sogar rückläufig. Der EU-interne Dienstleistungshandel stagniert auf tiefem Niveau. Zudem identifiziert der Bericht ein “Muster erhöhter Binnenmarkthürden”.
Nach Ansicht der Kommission sind die Gründe dafür vor allem bei den Mitgliedstaaten zu finden. “Oft treten Hürden durch nationale Regulierung auf, speziell durch das ‘Gold-Plating’ der Mitgliedstaaten”, sagte eine Kommissionssprecherin Table.Briefings. Gold Plating ist eine Praxis, in der Mitgliedstaaten EU-Richtlinien zwar umsetzen, sie aber mit nationalen Zusatzregeln versehen. Dies sei zwar legal, führe aber zu einer Fragmentierung des Binnenmarkts.
Holger Kunze, Brüsseler Büroleiter des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagebauer (VDMA) sieht den Grund für die Fragmentierung darin, dass der Binnenmarkt im vergangenen Kommissionsmandat keine Priorität hatte. “Es fehlte der Mut und der Wille, im entscheidenden Moment den Mitgliedstaaten auf die Füße zu treten”, sagte Kunze über die erste Von-der-Leyen-Kommission.
In den vergangenen Jahren setzte die Kommission vermehrt auf administrative Koordination mit Mitgliedstaaten, um Binnenmarkthürden abzuschaffen. Ein Beispiel dafür ist die Single Market Enforcement Taskforce (SMET). Diese administrative Kooperation soll verhindern, dass die Binnenmarkthürden später durch ein aufwändigeres und konfrontatives Vertragsverletzungsverfahren bekämpft werden müssen.
Eine Auswertung der Kommissionsdaten zu Vertragsverletzungsverfahren zeigt, dass sie immer seltener als Instrument zum Zug kommen. Der Trend zu weniger Vertragsverletzungsverfahren ist in vielen EU-Politikbereichen sichtbar, aber besonders markant im Bereich Binnenmarkt und Industrie.
Der Trend sorgt auch innerhalb der Kommission für Unmut, wie mehrere Quellen bestätigen. “Auf technischer Ebene wollen Kommissionsbeamte normalerweise gegen Vertragsverletzungen vorgehen, aber die politische Ebene ist langsam”, beobachtet Ilya Bruggeman, Direktor für Binnenmarktpolitik beim Handelsverband Eurocommerce. “Prozesse werden oft auf politischer Ebene unterbunden.” Auch Quellen innerhalb des zuständigen Generaldirektorats DG GROW bestätigen, dass ein konsequenteres Vorgehen gegen Mitgliedstaaten von der politischen Führung nicht erwünscht ist.
Holger Kunze vom VDMA merkt an, dass die Kommission jene Vertragsverletzungsverfahren, die sie startet, nicht konsequent weiterverfolgt. Bruggeman, dessen Verband Euro Commerce jährlich mehrere Beschwerden über Binnenmarkthürden an die Kommission trägt, beobachtet, dass diese weniger schnell behandelt werden als früher. Zudem gibt es Reibungen zwischen den Generaldirektoraten. Während DG GROW eigentlich für Binnenmarktthemen zuständig ist, fallen viele Standards und Richtlinien, deren inkorrekte Umsetzung zu Binnenmarkthürden führen können, unter die Zuständigkeit anderer DGs, für die der Binnenmarkt keine Priorität ist.
Die Passivität der Kommission hat auch Einfluss auf das Verhalten der EU-Länder. “Mitgliedstaaten wissen, dass das, was sie tun, eine Vertragsverletzung ist, aber es ist ihnen mittlerweile egal“, sagt Bruggeman. Das offensichtlichste Beispiel dafür ist Ungarn, wo die Regierung nicht-ungarische Firmen in einigen Branchen systematisch hinauszuekeln scheint. Aber Bruggeman nennt auch andere Länder wie Rumänien. Die Mitgliedstaaten müssten neue Gesetzesentwürfe eigentlich bei der Kommission melden, sagt er. Doch es komme vor, dass sie diese Vorgabe ignorieren, um die Kommission im Dunkeln zu lassen.
Es gibt Anzeichen dafür, dass das Problem in der Kommission mittlerweile auch auf politischer Ebene erkannt wurde. Im Mission Letter für Kommissionsvizepräsident Stéphane Séjourné beauftragt die Kommissionspräsidentin ihn, über einen “Single Market Barriers Prevention Act” nachzudenken. Eine Sprecherin sagte, die Kommission werde weiterhin auf präventive und kollaborative Instrumente einsetzen, aber wenn nötig auch korrektive Mittel wie Vertragsverletzungsverfahren einsetzen.
Im Wettbewerbsfähigkeitskompass (Competitiveness Compass), den Ursula von der Leyen am Mittwoch vorstellen wird und dessen Entwurf Table.Briefings vorliegt, schlägt die Kommission vor, die Durchsetzungstaskforce SMET zu verstärken und weitere Harmonisierungsmaßnahmen zu lancieren.
In hohen Kommissionskreisen wird diskutiert, die Beseitigung von Binnenmarkthürden von einer administrativen auf eine ministerielle Ebene zu heben, um dem Thema stärkeres Gewicht zu geben. Ob die Kommission aber auch bereit ist, den Mitgliedstaaten wieder stärker auf die Füße zu treten, wird sich zeigen müssen. Mit Stefanie Weber
Etwa zwei Wochen nach dem Einmarsch Russlands 2022 in den Osten der Ukraine kündigte Italien an, die Energieabhängigkeit des Landes von Russland innerhalb von 24 bis 30 Monaten zu beenden. Kopf dahinter: Roberto Cingolani, damals Minister für ökologische Transformation in Italien.
Gerade strebt Cingolani wieder einmal nach mehr Unabhängigkeit – diesmal als Geschäftsführer des italienischen Waffenallrounders Leonardo. Seit er im Mai 2023 zum CEO von Leonardo wurde, arbeitet Cingolani an einer unabhängigeren europäischen Rüstungsindustrie. Der italienische Staat hält rund 30 Prozent an dem Rüstungskonzern.
Er habe sich zum Ziel gesetzt, Allianzen in der europäischen Verteidigungsindustrie voranzutreiben, sagte er kürzlich der Süddeutschen Zeitung: “Wir sind groß, aber längst nicht so groß wie etwa US-amerikanische Unternehmen.” Er wolle deshalb “europäische Giganten” schaffen, die “auf Kooperation gründen”. Und er sagt einen ungewöhnlichen Satz für einen Rüstungsmanager: “Wenn wir effizienter planen, brauchen wir vielleicht nicht einmal die zwei Prozent.”
Das lässt sich leicht sagen, wenn man auf große Geschäfte hoffen kann. Im Oktober hatte Cingolani in Rom Arm in Arm mit Rheinmetall-Geschäftsführer Armin Papperger die Gründung der Leonardo Rheinmetall Military Vehicles (LRMV) besiegelt. Nachdem vergangene Woche das deutsche Kartellamt das Joint Venture genehmigt hat, hoffen Rheinmetall und Leonardo auf einen lukrativen Auftrag der italienischen Regierung. Italien will in den kommenden Jahren 23 Milliarden Euro für gepanzerte Fahrzeuge ausgeben.
Einen Absatzmarkt erhofft sich Leonardo auch über Italien hinaus. Die EU mit ihren 27 Mitgliedstaaten und der Nähe zu Russland und Ländern des Nahen Ostens biete einen großen Absatzmarkt für Landesverteidigung, sagte Cingolani bei dem Treffen in Rom.
Leonardo produziert Hubschrauber, Flugzeuge, Waffen für maritime Einsätze und Elektronik. “Ein Zehnkämpfer” wäre sein Unternehmen, wenn es ein Sportler wäre, sagte Cingolani der SZ. Er selbst versucht, das auch zu sein. Früher boxte er, soll gerne Fahrrad und Motorrad fahren und hat in seiner akademischen Karriere als Physiker über 1.000 Artikel veröffentlicht.
Zehn Jahre leitete er das Istituto italiano di tecnologia in Genua, bis Cingolani 2019 zunächst Innovationschef bei Leonardo wurde und dann Energieminister unter Mario Draghi. Seine Universitätskarriere brachte ihn nach Japan, in die USA und auch nach Deutschland. Von 1988 bis 1991 war er am Max-Planck-Institut in Stuttgart tätig. In Sachbüchern wie “Il mondo è piccolo come un’arancia” (Die Welt ist so klein wie eine Orange) von 2014 versucht er, die Möglichkeiten von Nano-Technologie breiter zu erklären.
Mit der Energieabhängigkeit Italiens läuft es derzeit allerdings nicht ganz so gut. 2024 importierte Rom wieder mehr Gas aus Russland als im Vorjahr. Gabriel Bub
