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Wolfgang Schmidt, Kanzleramtsminister

Analyse
Letzte Aktualisierung: 28. September 2022

KP-Parteitag: Wer steigt auf – wer muss gehen?

KP Parteitag in China 2017 Die sieben Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der chinesischen KP legen mit erhobener Faust den Amtseid ab.
Amtseid des aktuellen Ständigen Ausschusses des Politbüros nach dem 19. Parteitag 2017 – wie immer in Shanghai, wo die KP 1921 ihren Anfang nahm.
Xi Jinping wird auf dem anstehenden Parteitag seine dritte Amtszeit als KP-Chef bekommen, das scheint sicher. Doch unterhalb des Generalsekretärs gibt es ein Postengerangel: Es steht ein Generationswechsel ins Haus, der auch Rückschlüsse auf die Partei-internen Machtverhältnisse möglich machen wird.
Wer sind Wang Yang, Wang Huning, Hu Chunhua oder Chen Min'er? Nie gehört? Das mag daran liegen, dass Chinas politisches System derzeit hauptsächlich um Xi Jinping kreist – Staats- und Parteichef der letzten zehn Jahre und wer weiß, vielleicht auch der nächsten zehn und mehr. Die vier Genannten gehören zu den aussichtsreichsten Anwärtern für Spitzenjobs in der Kommunistischen Partei nach dem Parteitag am 16. Oktober. Xi hat zwar sowohl die inoffizielle Altersgrenze überschritten und die inoffizielle Begrenzung auf zwei Amtszeiten für Parteiämter erreicht. Doch diese sind eben nur inoffiziell, und so gilt als sicher, dass die Parteitagsdelegierten Xi eine dritte Amtszeit gewähren. Ob in Xis Gefolge aber auch andere Spitzenkader auf ihren Sesseln kleben bleiben werden, ist weit weniger klar.
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