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Talk of the Town: Deutschland und die Welt – Berlin kann den Vorwurf der doppelten Standards nicht mehr ignorieren  

Schröders 80. Geburtstag: Illustre Namen auf der Gästeliste 

Klima-Technologien: Deutschland im EU-Vergleich führend 

Table.Today Podcast:  Warum Meyer-Burger-CEO Gunter Erfurt lieber in den USA neue Solar-Fabriken aufzieht 

Großwildjagd: Verstimmung nach Verbotsvorschlag von Lemke 

AfD: Austritt von Thomas Seitz überrascht die Fraktion 

Fall Scheuer: Lobbycontrol fordert schärfere Regeln 

Fußball-EM: Anwälte warnen vor Überwachungsstaat 

Erdbeben auf Taiwan: Verschüttete Deutsche befreit 

Heads: Thomas Losse-Müller – vom Kieler Landtag zur Stiftung Klimaneutralität 

Best of Table: Solarhersteller im Visier + Einzelfall-Analysen für US-Forschung + Priorisierung von Großgeräten 

Law and Ordner:  Gemeinsamer Bundesausschuss schreibt Unions-MdB

Must-Reads: Die Wirtschaft wird unruhig + Debatte um den Datenschutz + Can Dündar hat Hoffnung 

Talk of the Town

Deutschland und die Welt: Warum Berlin den Vorwurf der doppelten Standards nicht mehr ignorieren kann

Von Stefan Braun und Horand Knaup

Am Anfang schien noch alles normal. Als Olaf Scholz, Annalena Baerbock, Svenja Schulze und andere Mitglieder der Regierung ihre Reisen nach Afrika, Südamerika und Ostasien begannen, hielt sich Deutschland für wichtig, beliebt und einflussreich. Das ist in dieser Uneingeschränktheit vorbei. Davor hat sich eine Kritik geschoben, die sich nicht mehr verdrängen lässt. Wo Deutschlands Politikerinnen und Politiker auch hinkommen: Kritik und bohrende Fragen – und immer wieder der Hinweis, dass die Deutschen im Umgang mit Kriegen, Krisen und anderen internationalen Herausforderungen mit doppelten Standards arbeiteten. 

Die damit verbundenen Fragen sind unangenehm und berühren heikelste Punkte. Etwa wenn in Südafrika gefragt wird, warum russische Raketen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew ein Angriff auf die zivile Infrastruktur sein sollen, nicht aber das israelische Bombardement in Gaza? Oder wenn sich in Indien eine Debatte entspinnt, warum Deutschland auf die Einhaltung von Demokratie, Rechtsstaatsprinzipien und Menschenrechten drängt, selbst aber munter mit Autokraten kooperiert – vor allem dann, wenn es um fossile Energien und das Abwehren von Migranten geht? Oder in Namibia: Warum der Bundestag die Massenmorde an Armeniern und zuletzt den Jesiden einen Genozid nennt, nicht aber die von Deutschen verübten Gräuel an den Hereros und Namas? 

Die Bundesregierung sucht nach Antworten. Mehr denn je sind Kanzler und Minister in Afrika, Südamerika und Asien unterwegs, weil sie in der fragil gewordenen Welt Partner brauchen. Und sie treten dabei leiser, bescheidener, zugewandter auf. SPD-Chef Lars Klingbeil, der für die SPD eine neue Nord-Süd-Politik vorzubereiten versucht, sagt unmissverständlich, Deutschland müsse in der Welt neu navigieren lernen: “Ja, es gibt Doppelstandards, und wir müssen uns damit beschäftigen.” Es stellen sich Fragen wie: Wieviel Distanz zu Partnern wie den USA oder Israel ist angebracht? Wieviel Kritik ist erlaubt, und wo beginnt die Illoyalität? In der Koalition führt die neue außenpolitische Verortung zu Friktionen.

Streitpunkt ist insbesondere das Geld. Finanzminister Christian Lindner will die Bereiche Humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit im Etat 2025 drastisch kürzen. Es sind exakt die Posten, mit denen sich Deutschland in den vergangenen Jahren international ein hohes Maß an Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit erarbeitet hat. BMZ-Chefin Schulze warnte jüngst vor einem “Rückzug ins nationale Schneckenhaus”. Es bleibe für Deutschland “nicht ohne Folgen, wenn weiter gekürzt wird”. Wie offen die Kritik an Deutschland inzwischen vorgetragen wird und wo die Regierung über Anpassungen ihrer Positionen nachdenkt, lesen Sie in der Analyse. 

News

Schröders 80. Geburtstag: Illustre Namen auf der Gästeliste. Ohne seine Haltung gegenüber Wladimir Putin und die geschäftlichen Verquickungen mit dem Land, das die Ukraine bekriegt, stünde Gerhard Schröder die Rolle des Elder Statesman zu. Doch Schröder hielt stur die Freundschaft zu Putin hoch. Er sah sich einem Parteiausschlussverfahren der SPD gegenüber und musste den Verlust der Ehrenbürgerwürde in Hannover und zahlreicher Aufsichtsratsmandate hinnehmen. In einer aktuellen ARD-Dokumentation zu seinem 80. Geburtstag kritisiert er die aktuelle SPD-Führung, insbesondere Generalsekretär Kevin Kühnert (“kleiner Wicht”).

Einige der früheren Weggefährten wollen dem Kanzler a.D. trotzdem persönlich gratulieren. Ende April und in Berlin-Mitte soll Schröder gefeiert werden, wie Table.Briefings erfuhr. Bodo Hombach, Ex-Kanzleramtschef, ist dabei: “Ich würdige mit Respekt, was und wer er war und was er getan hat als Kanzler.” Auch der frühere Innenminister Otto Schily und der frühere Hannoveraner Bürgermeister Herbert Schmalstieg sind angeblich eingeladen. Ex-Bild-Chef Kai Diekmann kommt ebenfalls. “Ich stand noch nie im Verdacht irgendeiner politischen Nähe zu Gerhard Schröder, im Gegenteil: Als Kanzler und Chefredakteur haben wir uns bekämpft bis aufs Messer”, sagte Diekmann Table.Briefings. “Auch wenn ich vieles von dem, was er im Zusammenhang mit Russland gemacht hat, für falsch halte, ändert das nichts an seiner Lebensleistung, vor allem der Agenda 2010. Ich finde den Umgang mit Gerhard Schröder maßlos und unangemessen.” 

Sogar frühere Kontrahenten sind eingeladen. Während sich zuletzt viele von Schröder distanziert hatten, sollen als Überraschungsgäste auch Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht auf der Liste für Schröders Party stehen. Mit Lafontaine hatte sich Schröder vor einem Jahr ausgesprochen und versöhnt. Michael Bröcker 

Klima-Technologien: Deutschland im EU-Vergleich vorne. In den Zukunftsbranchen Windkraft, Solarenergie, Wärmepumpen, Batterien und bei Elektrolyseuren ist Deutschland gut aufgestellt. Zu diesem Ergebnis kommt der Brüsseler Thinktank Bruegel auf Grundlage einer neuen Datenbank. “Deutschland ist ein zentraler Knotenpunkt für saubere Technologien und beherbergt insgesamt und in fast allen Technologien die meisten Produktionsstätten für saubere Technologien”, schreiben die Autoren. Führend war Deutschland im Jahr 2022 demnach sowohl bei der installierten Leistung von Wind- und Solarkraftwerken als auch bei der Zahl von Produktionsstätten und Arbeitsplätzen in diesem Feld. Bei der Solarleistung lag Deutschland bezogen auf die Bevölkerungszahl innerhalb der EU auf Platz zwei und bei der Windleistung auf Platz fünf. 

Ein gemischtes Bild gibt es bei Wärmepumpen: Zwar hat Deutschland in der EU dafür die zweitmeisten Produktionsstätten, liegt bei der Nutzung der klimafreundlichen Heizungen im Vergleich aber weit hinten. Bei der Batterieproduktion gibt es derzeit in Polen, Schweden und Ungarn die größten Kapazitäten, doch nach Fertigstellung der geplanten Fabriken von Northvolt, VW und Catl könnte Deutschland auch dort eine Führungsrolle übernehmen. Zugleich zeigt der Bruegel-Vergleich aber auch, wie China seine Dominanz in den Zukunftsmärkten weiter ausbaut. Mehr dazu lesen Sie im Climate.Table. Malte Kreutzfeldt 

Solarindustrie: Unternehmer Erfurt kritisiert Bundesregierung. Der Chef des Solarpanel-Produzenten Meyer Burger, Gunter Erfurt, macht der Bundesregierung wegen der Absage von Zuschüssen für die Solarindustrie (“Resilienzbonus”) Vorwürfe. “Wir sprechen nicht von Subventionen. Es geht um faire Wettbewerbsbedingungen. Subventionen sind eher ein Problem in China”, sagte Erfurt im Podcast Table.Today. Die großen Volkswirtschaften USA, China und Indien würden ihre Märkte abschotten und die heimische Solarindustrie gezielt stärken. “Eine wettbewerbsfähige Produktion von Photovoltaik-Produkten in Europa ist möglich. Es geht nur um begrenzte staatliche Hilfen.” Es fehle Planungssicherheit in Europa. Erst werde die Photovoltaik-Industrie bestellt, dann wieder abbestellt.

Erfurt will an der Verlagerung des Werkes vom sächsischen Freiberg in die USA festhalten. Dort seien die Steuergutschriften ein echter Kostenvorteil, sagte er. Die US-Behörden bezuschussen die Solarmodul-Produktion mit elf Cent pro Watt-Peak. “Der Staat verzichtet für den Hochlauf der Industrie auf Steuereinnahmen und profitiert dann im Nachgang massiv als Volkswirtschaft. Das ist pragmatisch, das ist schnell. Man legt einfach los.” Das Gespräch hören Sie ab 6 Uhr hier. Michael Bröcker 

Großwildjagd: Verstimmung nach Verbotsvorschlag von Lemke. Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat mit ihrem Vorschlag, ein Importverbot für Jagdtrophäen aus Afrika zu verhängen, eine mittlere diplomatische Krise ausgelöst. Der Staatspräsident von Botswana, Mokgweetsi Masisi, sagte der BILD-Zeitung: “Es ist sehr einfach, in Berlin zu sitzen und eine Meinung zu haben zu unseren Angelegenheiten in Botswana.” Der Zuwachs an Elefanten sei ursächlich “für das Ausufern von Mensch-Tier-Konflikten, die unserer Landbevölkerung wirtschaftlich und sozial schaden.” Die Großwildjagd ist für Botswana nicht nur Devisenbringer. An die 70.000 Euro kostet eine zehntägige Safari. Die 130.000 Elefanten sind längst auch eine Gefahr für die Bevölkerung. Regelmäßig verschenkt das Land Rüsseltiere, zuletzt angeblich 8.000 Exemplare an Angola. Masisi hatte Deutschland sogar 20.000 Tiere angeboten.  

Am Mittwoch verbesserte sich Lemke. Es gehe nicht um ein nationales Verbot, die Sache werde in Brüssel entschieden. Bereits vor der harschen Reaktion aus Botswana waren die Elefanten Thema in der Koalition. Finanzminister Christian Lindner hatte bei der Umweltministerin vorgesprochen. Er sei fachlich irritiert und warne vor diplomatischem Ärger, soll Lindner seiner Kollegin geschrieben haben, erfuhr Table.Briefings aus Regierungskreisen. Die Bekämpfung der Elefanten-Überpopulation in Botswana sei notwendig und Sache des Landes. Ob es auch deutsche Elefantenjäger nach Botswana zieht, lesen Sie hier. Michael Bröcker, Christian Hiller 

AfD: Fraktion von Seitz-Austritt überrascht. Der Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz hat mit seinem überdeutlichen Austrittsstatement erhebliche Irritationen in der AfD-Fraktion ausgelöst. “Sein Austritt hat wie eine Bombe eingeschlagen”, sagte ein Fraktionsmitglied Table.Briefings. Ein anderes Mitglied bezeichnete es als “bedauerlich”, einen “sehr engagierten Kollegen mit hohem Ansehen” zu verlieren. Seitz hatte unter anderem von “Ekel” gegenüber der Partei gesprochen und ihr “blauen Filz” vorgeworfen. Gleichzeitig stellte er klar, dass ihn kein Rechtsrutsch zum Bruch bewogen habe – der Baden-Württemberger zählt selbst eher zum völkischen Flügel, hatte als Staatsanwalt wegen rassistischer Äußerungen zeitweilig den Beamtenstatus verloren.  

Sowohl die Parteispitze als auch Björn Höcke dürfte der Abgang erleichtern. Seitz sei oft unbequem gewesen, heißt es in Parteikreisen. “Höcke musste ihn fürchten”, sagt ein Fraktionsmitglied. Seitz habe Einfluss auf Höckes Umfeld gehabt. “Wenn er Verfahrenstricks bei Höcke und Co. brandmarkte, rauchte es dort gewaltig.” In der eigenen Fraktion habe der Rechtspolitiker größere Blamagen immer wieder verhindert, indem er etwa Anträge stoppte. Von offizieller Seite heißt es auf Nachfrage, die Fraktion sei vom Austritt überrascht worden. Seitz behält sein Mandat; wie sich sein Abgang auf die Ausschussarbeit auswirkt, will die Fraktion kommende Woche klären. Franziska Klemenz 

Fall Scheuer: Lobbycontrol will schärfere Regeln. Nach dem Ausscheiden von Andreas Scheuer aus dem Bundestag fordert der Verein, eine Karenzzeit für MdB zu prüfen. Für MdEP gilt seit 2023 eine Karenzzeit von sechs Monaten. Lobbycontrol plädiert außerdem für eine dreijährige Karenzzeit für Regierungsmitglieder. Bisher kann ehemaligen Ministern und Staatssekretären für maximal 18 Monate nach Ausscheiden aus dem Amt untersagt werden, Lobby- oder andere Tätigkeiten mit möglichen Interessenkonflikten anzutreten.  

Am Dienstag wurde bekannt, dass Scheuer im Februar zwei Firmen gegründet hatte. Laut Business Insider plant er eine Karriere als Unternehmensberater. Abgeordnete müssen Gründungen innerhalb von drei Monaten melden. Weil der Ex-Verkehrsminister vor Ablauf der Frist ausschied, ist rechtlich nichts zu beanstanden. Das gilt auch für seine Mitgliedschaft im Fachbeirat des Automobildienstleisters Mosolf. Imke Dierßen, politische Geschäftsführerin von Lobbycontrol, hält letztere dennoch für problematisch, da das Unternehmen “von seinem Wissen und seinen Kontakten” profitiere. Der Fall sei einer von vielen, die zeigen, “dass die aktuellen Regeln zu schwach sind”, sagte Imke Dierßen zu Table.Briefings. Okan Bellikli  

Fußball-EM: Anwälte warnen vor Überwachungsstaat. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) weist im Zusammenhang mit dem Turnier im Sommer in Deutschland Forderungen nach der Ausweitung von Sicherheitsbefugnissen zurück. Der Verband warnt davor, Instrumente zu etablieren, die “mit guten Gründen von den Verfas­sungs­ge­richten regelmäßig einkassiert werden”, heißt es in einer Mitteilung. Der DAV nennt Staatstrojaner, biometrische Videoüber­wachung und die Vorratsdatenspeicherung. Statt mit der Angst der Bevölkerung zu spielen, brauche es “Augenmaß bei der Balance zwischen Sicherheit und Freiheit”. Okan Bellikli  

Erdbeben in Taiwan: Rettungskräfte befreien verschüttete Deutsche. Taiwan hat am Mittwoch das schwerste Erdbeben seit 25 Jahren erlebt. Bei dem Beben mit einer Stärke von 7,3 auf der Richterskala wurden auch mehrere Deutsche verschüttet, die von Rettungskräften jedoch unverletzt geborgen werden konnten. Die Zahl der Todesopfer wurde zunächst mit neun angegeben. Taiwan hat offenbar aus der Tragödie des letzten großen Erdbebens im Jahr 1999 gelernt. Damals starben mehr als 2.400 Menschen. Seitdem probt die Insel jedes Jahr den Katastrophenfall. Trotzdem funktionierte das Frühwarnsystem nicht überall einwandfrei. Mehr dazu lesen Sie im China.Table. David Demes

Law and Ordner

Brief des Gemeinsamen Bundesausschusses des Gesundheitswesens an die Unions-Bundestagsfraktion zum Sanitätsdienst der Bundeswehr

Heads

Thomas Losse-Müller, Volkswirt, einst Chef der Staatskanzlei in Kiel und bis vergangenen Dezember SPD-Fraktionschef im Landtag von Schleswig-Holstein, wird dritter Geschäftsführer der Stiftung Klimaneutralität. Er soll die Stiftung unter anderem im neu gegründeten Sozial-Klimarat, einem rot-grünen Think-Tank, vertreten. Als Geschäftsführer der Stiftung amtieren bereits die grünen Ex-Politiker Rainer Baake und Regine Günther. 

Philipp Amthor soll neuer Generalsekretär der CDU Mecklenburg-Vorpommern werden. (NDR) 

Daniel Thelesklaf leitet die Financial Intelligence Unit (FIU) und ist damit der oberste Geldwäsche-Bekämpfer des Landes. (Handelsblatt) 

Best of Table

Europe.Table: Kommission untersucht chinesische Subventionen. Es geht um die Frage, ob Solarfirmen wegen chinesischer Staatssubventionen bei einer Ausschreibung in der EU Vorteile gegenüber Mitbietern hatten. Um welche Projekte es sich handelt, lesen Sie hier.  

Research.Table: FIS-Roadmap-Prozess könnte zügig starten. Vor einem Jahr kündigte das BMBF den Start des neuen Priorisierungsverfahren für Forschungsinfrastrukturen (FIS) an. Dabei geht es um Großgeräte wie Teilchenbeschleuniger. Warum lange nichts passiert ist, es aber jetzt schnell gehen könnte, lesen Sie hier. 

Research.Table: Einzelfall-Analysen für die US-Grundlagenforschung. Am 24. Mai muss die US-Forschungsgesellschaft NSF einen Plan vorlegen, wie sie angesichts zunehmender Risiken in internationalen Kooperationen die nationale Sicherheit ihrer Projekte gewährleisten will. Welche Empfehlungen es dafür gibt, lesen Sie hier. 

Lernen Sie alle Table.Briefings in voller Länge kostenlos kennen: 4 Wochen, ohne automatische Verlängerung, ohne Zahldaten – und informiert wie die Topentscheider.

Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute in die Landwirtschaft. Wie können Betriebe von ihrer Arbeit leben, welche Rolle spielen EU und Internet, was wissen Städter überhaupt von der Realität des Landlebens? Diese Fragen stehen im Zentrum der Begegnung zwischen einem Journalisten und einem Bauern in Österreich. Zum Buch gibt es auch einen Film und Material für Schulklassen. Eine lehrreiche Lektüre. Okan Bellikli 

Florian Klenk: Bauer und Bobo | Zsolnay 

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Michael Bröcker, Annette Bruhns, David Demes, Damir Fras, Christian Hiller, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt, Molly Lukas und Maximilian Stascheit mitgewirkt.

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