wir begrüßen Sie herzlich. Das sollten Sie über Ostern lesen:
Talk of the Town: Angela Merkels Memoiren sind fertig – nun sollen sie in mehr als 30 Sprachen übersetzt werden
Arbeitsministerium: Rentenerhöhung kostet 18 Milliarden Euro pro Jahr
CDU: Friedrich Merz wollte die Bezirksvorsitzenden zum Austausch bitten, doch das sorgte für Unmut bei den Landesvorsitzenden.
Social Media: Ampel will Abgeordnetengesetz ändern
Serie Hacking Populism: Vielfalt als Deckmantel für Einfalt
Scheinselbstständigkeit: EU-Plattformrichtlinie ändert wenig an Lage in Deutschland
Landwirtschaft: Özdemir plant Stärkung von Milchbauern
Standpunkt: Reservisten fordern verpflichtendes Dienstjahr
Table.Today Podcast: Historiker Andreas Rödder über die Neue Rechte und das Dilemma der CDU
Heads: Sylvia Pantel, ehemaliges Vorstandsmitglied der Frauen-Union, ist aus der CDU ausgetreten
Best of Table: KI-Masterplan + Entwicklungsfalle + Xi kontra Rutte
Law and Ordner: Rentenerhöhung + Milchbauern-Verordnung + Rechnungshof-Bericht
Must-Reads: Unpopuläre Staatsmänner + Kurs der FDP + Postkolonialismus ist nicht Antisemitismus
Merkel-Memoiren fertig: Buch soll in mehr als 30 Sprachen übersetzt werden
Von Michael Bröcker
Auf dieses Buch schaut nicht nur die CDU mit großer Spannung. Im Oktober sollen die politischen Memoiren von Altbundeskanzlerin Angela Merkel erscheinen – pünktlich zur Frankfurter Buchmesse. Wie Table.Briefings aus dem Umfeld Merkels erfahren hat, ist das Werk weitgehend fertig.
Die Übersetzungen hat der Kölner Verlag Kiepenheuer & Witsch bereits in Auftrag gegeben. Das Buch soll demnach in mehr als 30 Sprachen übersetzt werden und im Herbst zeitgleich in Deutschland, in Kanada, England und den USA erscheinen.
Merkel hat das Buch zusammen mit ihrer langjährigen Büroleiterin Beate Baumann geschrieben. In der CDU-Führung wird gerätselt, ob Merkel darin auch ihr angespanntes Verhältnis zu Parteichef Friedrich Merz thematisieren wird. Immerhin soll Ende September/Anfang Oktober in der Union die Nominierung des Kanzlerkandidaten erfolgen, nach den drei Landtagswahlen im Osten. Und die Chancen des Parteichefs werden gemeinhin als hoch eingeschätzt. Merz kann aber beruhigt sein: Im Umfeld von Merkel heißt es, er werde in dem Buch keine große Rolle spielen.
Das dürfte beim Buch eines verstorbenen CDU-Politikers anders sein. Die “Erinnerungen” des früheren Parteivorsitzenden, Bundesministers und Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble erscheinen am 8. April. Schäuble war ein Freund von Merz und gilt als sein politischer Ziehvater.
Arbeitsministerium: Rentenerhöhung kostet 18 Milliarden Euro pro Jahr. Das geht aus dem Referentenentwurf des BMAS zur Anpassung der Rentenwerte hervor, der Table.Briefings vorliegt. Demnach führt die Rentenerhöhung zu Mehrkosten in Höhe von rund 9 Milliarden Euro für das laufende Jahr und 18 Milliarden Euro ab dem Jahr 2025. “Von den Mehraufwendungen werden im Jahr 2024 rund 337 Millionen Euro und ab dem Jahr 2025 jährlich rund 675 Millionen Euro vom Bund getragen”, heißt es in dem Entwurf. Bereits in der vergangenen Woche hatte Hubertus Heil angekündigt, dass die Renten für die rund 21 Millionen Empfänger ab Juli um 4,57 Prozent steigen. Maximilian Stascheit
Translation missing.CDU: Merz wollte Bezirkschefs einladen – und zog zurück. Unmut bei den CDU-Landesvorsitzenden: Parteichef Friedrich Merz hatte am 26. März die Bezirksvorsitzenden der Partei zu einem Austausch mit ihm und der stellvertretenden Generalsekretärin Christina Stumpp für den 10. April eingeladen, doch hatte er die Mail offenbar nicht mit den Landeschefs abgestimmt. Mehrere Landesvorsitzende sollen sich übergangen gefühlt haben. Am Donnerstag zog Merz zurück und sagte den Termin wieder ab.
In einer internen Runde bat Merz außerdem unlängst um Präsenz auch am dritten Tag des Bundesparteitags Anfang Mai. Er werde am 8. Mai eine wichtige Rede halten und dabei an Richard von Weizsäcker erinnern. Der damalige Bundespräsident hatte am 8. Mai 1985, vor dann genau 39 Jahren, eine Rede zum 40. Jahrestag des Kriegsendes gehalten. Sie gilt als Meilenstein bei der Aufarbeitung der Verbrechen Deutschlands im Zweiten Weltkrieg. Michael Bröcker
Translation missing.Social Media: Ampel will Abgeordnetengesetz ändern. Nach der Rüge des Bundesverfassungsgerichts zur Social-Media-Arbeit der Bundestagsfraktionen haben die Ampel-Fraktionen eine Änderung des Abgeordnetengesetzes angekündigt. Man wolle eine “rechtssichere Grundlage für die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen” schaffen, teilten SPD, Grüne und FDP auf Anfrage der dpa mit. Die Union verwies darauf, dass sie bereits vor einem Jahr einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt habe. Auf dieser Grundlage sei man offen für Gespräche mit der Ampel für einen fraktionsübergreifenden Konsens, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Patrick Schnieder.
Die Rechnungsprüfer werfen den Fraktionen eine “unzulässige Parteienfinanzierung” vor. Der derzeitige Rechtsrahmen gebe “systemisch bedingt erhebliche Fehlanreize, regelwidrig nicht oder nicht nur über die Tätigkeit der Fraktion zu unterrichten oder direkt für die Partei und Abgeordnete und damit für deren Wiederwahl zu werben”, heißt es in dem Bericht, der Table.Briefings vorliegt. Die Fraktionen erhalten für ihre Arbeit jährlich 140 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt, aus denen sie auch ihre Social-Media-Arbeit finanzieren. Maximilian Stascheit
Serie Hacking Populism: Vielfalt als Deckmantel für Einfalt. Oft haben gerade diejenigen, die sich für Diversität einsetzen, ihre eigenen blinden Flecken. Sie übersehen die Nicht-Akademiker, die Älteren, die zwangsweise in Rente gehen müssen, und auch die Männer, die aufgrund von Frauenförderung diskriminiert werden. Darin sieht der Kommunikationswissenschaftler Stephan Russ-Mohl eine Wurzel des grassierenden Populismus. In seinem Beitrag “Wenn Vielfalt ein Deckmantel für Einfalt wird” antwortet Russ-Mohl auf Sebastian Turners Beitrag “Akademikerkinder, erkennt endlich euren blinden Fleck!”. Mit der Serie “Hacking Populism” will Table.Briefings Wege aufzeigen, wie dem Populismus begegnet werden kann.
Scheinselbstständigkeit: EU-Plattformrichtlinie ändert wenig an Lage in Deutschland. Dieses Fazit ziehen Arbeitsrechtler und Branchenexperten im Gespräch mit Table.Briefings, nachdem die EU-Staaten die Richtlinie ohne die Stimmen von Deutschland und Frankreich beschlossen haben. Weil die FDP ihre Zustimmung nicht geben wollte, musste sich Deutschland bei der Abstimmung in Brüssel enthalten.
Arbeitsrechtlerin Eva Kocher von der Europauniversität Frankfurt/Oder kann nicht nachvollziehen, warum die Bundesregierung nicht zugestimmt hat: “Die bestehende Praxis in Deutschland geht ohnehin schon sehr weit. Ich erwarte keine umfassenden Änderungen, was die Praxis angeht.” Der Präsident des Bundesverbands Taxi Deutschland, Herwig Kollar, sieht es ähnlich: “Wir haben in Deutschland eine sehr umfangreiche Regelung zur Scheinselbstständigkeit.” Mehr dazu lesen Sie im Europe.Table. Alina Leimbach
Landwirtschaft: Özdemir plant Stärkung von Milchbauern. Molkereien und Milchbauern sollen künftig vertraglich festlegen, wie viel Milch wann und zu welchem Preis abgenommen wird. Das sieht ein Referentenentwurf des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) vor, der aktuell zwischen den Ressorts abgestimmt wird. Bislang liefern Milchbauern meistens ihre gesamte Produktion an eine Molkerei, ohne im Vorfeld einen Preis dafür abzustimmen. Dieser wird in flexibler Höhe – in Abhängigkeit vom Verkaufspreis, den die Molkerei am Markt erzielt – gezahlt.
Der künftig vertraglich zu fixierende Preis soll allerdings nur für 80 Prozent der gelieferten Milchmenge gelten. “Das bietet Schlupflöcher”, sagt Reinhild Benning von der Deutschen Umwelthilfe. Zwar sei der BMEL-Entwurf ein Schritt in die richtige Richtung, “weil hoffentlich weniger Milch unterhalb der Produktionskosten gehandelt wird”. Trotzdem bleibe der Entwurf “halbherzig”, weil Molkereien 20 Prozent der Milchmenge ohne Vertragsbindung weiterhin “verramschen” können. Der Milchindustrieverband (MIV) erwartet keine positiven Auswirkungen für Milcherzeuger. Stattdessen mehr Bürokratie, “obwohl seit Jahrzehnten ein Bürokratieabbau seitens der Politik versprochen wird”, kritisiert MIV-Geschäftsführer Eckhard Heuser. Mehr dazu lesen Sie im Agrifood.Table. Henrike Schirmacher
Standpunkt: Reservisten fordern verpflichtendes Dienstjahr. Im Falle eines Angriffs hätte Deutschland dann ausreichend personelle Ressourcen, die die Durchhaltefähigkeit der Streitkräfte sicherstellen. Ein verpflichtendes Dienstjahr diene auch der Abschreckung, schreibt Patrick Sensburg, Präsident des Reservistenverbands, in einem Gastbeitrag für Table.Briefings. Wenn Deutschland einen Angriffskrieg im Vorhinein verhindern wolle, dann müsse das Land nicht nur militärisch gut ausgestattet sein, sondern auch beim Zivilschutz und bei den Hilfs- und Rettungskräften. Sensburgs Standpunkt ist Teil einer Table.Briefings-Debatte über eine mögliche Wiedereinsetzung der Wehrpflicht. Die vorangegangenen Beiträge finden Sie hier.
Mit seinem Stern-Interview vor einigen Monaten hatte der CDU-Historiker Andreas Rödder den Unmut seiner Parteiführung auf sich gezogen. Er sprach über mögliche Tolerierungen von CDU-geführten Landesregierungen durch die AfD und nannte die Debatte um die Brandmauer “Hysterie”. Im Table.Today Podcast erklärt der Mainzer Wissenschaftler nun, warum er sich falsch verstanden fühlte und warum die Diskussion über die Brandmauer zur AfD der CDU nicht hilft. Die rechtsextreme Partei müsse man mit anderen, inhaltlichen Mitteln stellen, sagt Rödder. Das Gespräch hören Sie ab 6 Uhr hier.
Referentenentwurf des BMAS zur Anpassung der Rentenwerte
Referentenentwurf des BMEL zur Änderung der Agrarorganisationen- und Lieferketten-Verordnung
Bericht des Bundesrechnungshofs über rechtswidrige Social-Media-Aktivitäten der Fraktionen
Sylvia Pantel war einmal Vorstandsmitglied der Frauen-Union und von 2013 bis 2021 CDU-Bundestagsabgeordnete des konservativen Parteiflügels. Doch die CDU ist für die 63-jährige Düsseldorferin nun Geschichte. Am Donnerstag hat Pantel ihren Austritt erklärt, der Partei wirft sie in einem Brief eine “negative Entwicklung über 15 Jahre” vor. “Die gravierenden, inhaltlichen Verschiebungen im Profil der Union, als auch das menschlich oft mehr als enttäuschende, respektlose Miteinander haben mich darin bestärkt, dass ich die CDU auch durch meine bloße Mitgliedschaft nicht mehr unterstützen möchte”, schreibt sie. Pantel will angeblich nun in der Werte Union den NRW-Landesverband aufbauen.
Research.Table: TU Nürnberg entwickelt Masterplan für KI-Fokus. Nachdem die bayerische Staatsregierung überraschend den Gründungspräsidenten der TU Nürnberg entlassen hat, werden die neuen Pläne allmählich klar. Was es mit “BayernGPT” auf sich hat, lesen Sie hier.
Europe.Table: In der Entwicklungsfalle. Die EU-Kommission gibt ihrer Kohäsionspolitik gute Noten, doch die positiven Effekte sind schwierig zuzuordnen. Welche Regionen in einer Entwicklungsfalle stecken, lesen Sie hier.
China.Table: Xi kontra Rutte. Chinas Staatschef Xi Jinping und der niederländische Premierminister Mark Rutte gerieten beim Thema Exportbeschränkungen aneinander. Worum es bei dem Streit genau geht, lesen Sie hier.
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New York Times: Unpopuläre Staatsmänner. Die Führer der großen Demokratien sind unpopulär, stellt die NYT im Morning Briefing fest. Nach Unbeliebtheit in nationalen Umfragen geordnet: Olaf Scholz, Emmanuel Macron, Yoon Suk Yeol, Fumio Kishida, Rishi Sunak, Justin Trudeau, Joe Biden. Erklärung: Nach Jahren der weltweiten Unsicherheit hofften viele Menschen auf Normalität. Stattdessen: Inflation, illegale Einwanderung, Ungleichheit. (“The World’s Unpopular Leaders”)
Washington Post: Grenells Weltreise beunruhigt Diplomaten. Ex-Botschafter Richard Grenell fungiere als Schatten-Außenminister von Donald Trump. Er treffe sich mit rechtsextremen Bewegungen, sage Trumps Unterstützung zu und arbeite zuweilen gegen die Politik der aktuellen Regierung. Das habe unter nationalen Sicherheitsbeamten und Diplomaten tiefe Besorgnis ausgelöst. (“Trump calls his globe-trotting ex-diplomat ,my envoy’. Neither is in office.”)
Nicht überlesen!
Zeit/Spiegel: Der Kurs der FDP. Christian Lindner sagt in der Zeit, er sei sicher, dass die Bundesregierung gemeinsame Positionen findet. Zugleich hebt er hervor, wie sehr es ihn beeindruckt habe, dass Genscher und Lambsdorff 1982 eine Existenzkrise der FDP in Kauf nehmen mussten, “um das zu erreichen, was im Interesse des Landes war”. Christoph Schult und Severin Weiland vom Spiegel zeichnen dagegen das Bild einer Partei “in der Todeszone”. Einerseits sei die FDP “ratlos”, andererseits besinne sie sich auf ihre marktwirtschaftlich-liberalen Wurzeln.
FAZ: Postkolonialismus ist nicht gleich Antisemitismus. Der Münsteraner Religionssoziologe Detlef Pollack hebt die positive Rolle des Postkolonialismus hervor. Er habe “unseren Horizont und unser Verständnis von der Welt […] geweitet”. Diese Ansätze hätten indes ein anderes Problem: “ihre ins Prinzipielle gewendete Ablehnung des Westens, zu dem auch Israel geschlagen wird”. Es sei daher in der Auseinandersetzung mit postkolonialistischer Kritik zwar wirksam, “die Keule des Antisemitismus zu schwingen, in den meisten Fällen jedoch nicht berechtigt”. (“Der Westen als Täter”)
FAZ: Humboldt-Forum ist eine Niederlage der Moderne. Claudius Seidl stellt fest, dass der Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses/Humboldt-Forums von Antidemokraten und AfD-Mitgliedern mitfinanziert worden ist. Dass deswegen preußischer Militarismus das Volk erfassen könnte, sei unwahrscheinlich. In der Rekonstruktion, die sich erfolgreich als Rache am Sozialismus inszeniere, während es an den Machtverhältnissen barocker Zeiten anscheinend nichts zu kritisieren gebe, zeige sich eine “Niederlage der Moderne”. (“Rechtsextreme Verschwörung?”)
SZ/Stern: Einfrieren, Verhandeln, Wünschen und Wollen. Die SZ lässt zwei Menschen zu Wort kommen, die Verhandlungen mit Russland befürworten: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Schriftsteller Eugen Ruge. Mützenich besteht darauf, er wolle “jenseits des Militärischen auch darüber reden, wie man mit Diplomatie helfen kann”. Ruge kritisiert, dass, wer nach Verständigung rufe, bereits als “Lumpenpazifist” gelte! “Ja, das stört mich.” Sein Schriftsteller-Kollege Ingo Schulze hatte zuvor dem Stern gesagt, es müsse eine Perspektive der Verhandlungen geben.
Zeit Online: Polen beruft Eurokorps-Kommandeur mit sofortiger Wirkung ab
Spiegel: Saudi-Arabien übernimmt Vorsitz der Uno-Frauenrechtskommission – Menschenrechtler entsetzt
Welt: “Eine Schande” – Direktor von Pariser Schule tritt nach Morddrohungen zurück
Handelsblatt: Inhaber des Deko-Händlers Depot kämpft um sein Lebenswerk
NZZ: Von Banken diskriminiert? Die AfD fordert den Rücktritt des Sparkassenpräsidenten
29. März
Gewerkschaften: Veranstaltung anlässlich des Jahrestags des Beginns des Lkw-Fahrer-Streiks an der Raststätte Gräfenhausen. Mit Hessens Arbeitsministerin Heike Hofmann (SPD).
30. März
Radioaktivität: Fachgespräch zu “Kalter Krieg, Tschernobyl, Angriffskrieg auf die Ukraine: 50 Jahre Überwachung der Umweltradioaktivität in Deutschland”. Mit Umweltministerin Steffi Lemke.
29. März
Clemens von Goetze, Botschafter in Japan, 62
Carsten Stawitzki, Abteilungsleiter im Bundesverteidigungsministerium, 58
30. März
Burkhard Blienert, Suchtbeauftragter der Bundesregierung (SPD), 58
Astrid Damerow, MdB (CDU), 66
Michael Frieser, MdB (CSU), 60
Rüdiger Hoffmann, Kabarettist, 60
31. März
Dietmar Bartsch, MdB (Linke), 66
Klaus Wolfermann, ehemaliger Leichtathlet, 78
Volker Schlöndorff, Regisseur, 85
1. April
Kathrin Henneberger, MdB (Grüne), 37
Bruno Hönel, MdB (Grüne), 28
Erik von Malottki, MdB (SPD), 38
Robin Mesarosch, MdB (SPD), 33
Stephan Stracke, MdB (CSU), 50
Unser Tipp führt Sie heute zu den Toten der Pandemie. Diesem verstörenden Thema hat sich die 1987 geborene indische Künstlerin Pallavi Paul mit Videos und Installationen verschrieben. Ihre Werke sind im Gropius-Bau zu sehen: scheinbar lebendige Grabsteine, kunstvoll bestickte Leichensäcke und ein anderthalbstündiger Film über eine Liebe, die Tod und Progromen widersteht. Schockierend, hoch politisch – und dabei immer poetisch. Auch einem deutschen Schreckenskapitel hat sich die Künstlerin gewidmet: dem Heilanstalten-Unwesen des beginnenden 20. Jahrhunderts. Annette Bruhns
Pallavi Paul: How love moves | Martin-Gropius-Bau, bis 21. Juli 2024
Das war’s für heute. Good night and good luck! Unsere nächste Ausgabe erhalten Sie am Montagabend. Wir wünschen Ihnen ein schönes Osterwochenende!
Heute haben Constanze Baumann, Michael Bröcker, Annette Bruhns, Damir Fras, Alina Leimbach, Henrike Schirmacher, Sven Siebert und Maximilian Stascheit mitgewirkt.
Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.
