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Talk of the Town: Angela Merkels Memoiren – Wie die Ex-Kanzlerin auf die Welt schaut  

Nach dem Ampel-Aus: Christian Lindner im Kampfmodus 

Tag der Industrie: BDI lobt Robert Habeck 

Wärmepumpen: Branche warnt vor Rücknahme der GEG-Novelle 

Ewigkeitschemikalien: Drohendes Verbot befeuert Innovationen 

Deutsche Haushaltspläne: EU-Kommission wartet Bundestagswahl ab 

Konjunktur: Was Mineralwasser über das chinesische Wachstum verrät 

Digitalpakt Schule II: Kennenlernen statt Verhandlungen 

Table.Documents: Rentenatlas 2024 + BSW-Forderungen zur Bundestagswahl + KAS-Studie zu Wachstum und Klimaschutz 

Heads: Stephan Ertner und Karl-Eugen Huthmacher + Stefan Roth + Brooke Rollins  

Best of Table: Le Pen droht Unwählbarkeit + Bildungspläne der Brombeer-Koalition in Erfurt + China und Mexiko rücken zusammen 

Must-Reads: Söder über Koalitionsoptionen + Skandal bei Volksbanken + Rückschlag für NSU-Aufklärung 

Nachttisch: “Die Deutschen in der Welt” – Sachbuch von David Blackbourn 

Talk of the Town

Angela Merkels Memoiren: Wie die Ex-Kanzlerin auf die Welt schaut  

Von Michael Bröcker 

Es passt zu dieser unerwarteten Kanzlerin, dass sie sich in der Zeit, in der sich viele von ihr abwenden, entscheidet, ein Buch über ihr Leben zu schreiben. September 2015. Die Flüchtlingskrise. Eine “Zäsur”, wie Angela Merkel in ihrem Buch schreibt. Und für sie deshalb der Anlass, fortan aufzuschreiben, was sie bewegt, wie sie Politik macht und warum. Entstanden ist so ein 700-Seiten-Werk mit dem Titel “Freiheit”, das Merkel am Dienstagabend auf der Bühne des Deutschen Theaters in Berlin im Gespräch mit der Journalistin Anne Will vorstellt. Die Interpretation ihrer eigenen Geschichte könne “sie ja nicht nur den anderen überlassen”, sagt sie.  

600 Gäste sind in das Festspielhaus gekommen, nach wenigen Minuten waren die Tickets bereits ausverkauft. Merkels Mann Joachim Sauer ist da; ihr Freund, der Schauspieler Ulrich Matthes, und viele politische Weggefährten wie der damalige Fraktionschef Volker Kauder oder ihr früherer Sprecher Ulrich Wilhelm. Sie alle erleben, wie Merkel erklärt, wie sie wurde, was sie wurde – als Frau und Physikerin aus dem Osten bis ins Kanzleramt. Eine ungewöhnliche politische Versuchsanordnung.  

In dem Gespräch mit Anne Will wird schnell klar, welche Zutaten dabei halfen. Detailtiefe. Schlagfertigkeit und eine gedankliche Klarheit, die Freunde begeisterte und Gegner zermürbte. Das Bild Merkels wurde an diesem Abend nicht neu gezeichnet, aber doch geschliffen. Das Hineinlassen der Flüchtlinge 2015 verteidigt sie als humanitäre Notwendigkeit. Auch, wenn sie zugibt, dass die “illegale Migration” den Aufstieg der AfD befördert habe und “bekämpft” werden müsste. Notfalls mit Grenzkontrollen, wie Merkel überraschend einräumt und damals ablehnte.  

Die Kanzlerin a.D. scheint mit sich im Reinen. Auch in der Russland-Frage, wo Merkel erläutert, wie sehr die Wirtschaft und alle Parteien ein enges Verhältnis zu Russland wollten. Und es sei die SPD gewesen, die eine Aufrüstung der Bundeswehr und das Erreichen des Zwei-Prozent-Ziels stets abgelehnt habe. Man könne nur umsetzen, was man umsetzen könne.  

Angela Merkel nutzt das Konditionalitätsprinzip, wenn sie auf die vermeintlichen Fehler ihrer Amtszeit angesprochen wird. Wenn die Bereitschaft aller Parteien da gewesen wäre, hätte man mehr für den Klimaschutz machen können. Wenn die staatlichen Ebenen besser miteinander arbeiten würden, wäre mehr bei der Digitalisierung herumgekommen. Und Selbstkritik? Sie habe doch nie gesagt, dass sie mit ihrem Abschied aus dem Amt “das ideale Deutschland” hinterlasse. Und wenn es hilft, dass nun alle den Reformbedarf sehen, dann solle man eben sagen: “Die Merkel war’s.”  

Ihren eigenen Aufstieg gegen jede CDU-interne Logik und die vielen Männer, die sie verhindern wollten und verächtlich machten, genießt sie rückblickend mit sanftem Lächeln, aber ohne Häme. “Ich habe mich auf den Bemitleidungsstatus nie eingelassen.” Sie erinnert daran, dass sie in der CDU-Spendenaffäre als Einzige den Mut gezeigt habe, unbequeme Wahrheiten auszusprechen und sich gegen das Establishment zu stellen. “Das war mal ein Punkt, da wusste ich nicht, wie endet das.”

Welche besonderen Momente aus ihrem Leben Merkel in ihrem Buch beschreibt und wie sie sich an Gerhard Schröder, Wladimir Putin und George W. Bush erinnert, hat Stefan Braun hier analysiert.   

News

Nach dem Ampel-Aus: Christian Lindner im Kampfmodus. Der FDP-Chef hat Olaf Scholz die Kompetenz zur Führung einer Regierung abgesprochen und eine erneute Ampel-Koalition ausgeschlossen. “Für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl ist sie ausgeschlossen, weil sich ja gerade zeigt, dass die inhaltlichen Gemeinsamkeiten nicht da sind”, sagte Christian Lindner im Podcast Table.Today. Nach dem Urteil aus Karlsruhe zur Finanzpolitik Ende 2023 habe er eine solide Finanzpolitik für unverzichtbar gehalten. “Herr Scholz hat dagegen fortwährend neue Tricksereien auf den Weg bringen wollen”, so Lindner.   

Die Unterstellungen der SPD, die FDP habe den Bruch inszeniert, sei eine böswillige Kampagne. “Der Kanzler lenkt davon ab, dass er blank ist. Er hat keine Antwort darauf, wie Deutschland wieder wirtschaftlich erfolgreich wird und wie wir auch vielen Tausenden Menschen die Sorge nehmen, dass sie ihren Job verlieren könnten.” Die FDP habe über Monate “in Dutzenden von Stunden die Regierungsbeteiligung erwogen, geprüft und auch in Szenarien gedacht”, sagte Lindner mit Blick auf die öffentlich gewordenen Treffen der FDP-Spitze im September. “Am Ende stand ein Angebot: Neuausrichtung der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Oder das Angebot, gemeinsam vor die Wählerinnen und Wähler zu treten, Neuwahlen herbeizuführen wie 2005.” Der Kanzler habe dann im Koalitionsausschuss mit dem Verweis auf die Notlage das eigentliche “Scheidungspapier” vorgelegt, sagte Lindner.   

Kritisch äußerte sich Lindner auch zur Bilanz von Altkanzlerin Angela Merkel. Sie habe mit ihrer Migrationspolitik die Polarisierung im Land befördert und eine falsche Klima- und Energiepolitik betrieben. Bei einer neuen Regierungsbeteiligung der FDP müssten das Klimaziel auf 2050 verschoben und die Kosten für das Bürgergeld um mindestens eine Milliarde Euro abgesenkt werden, forderte er. Den Podcast hören Sie ab 6 Uhr hier. Michael Bröcker 

Tag der Industrie: BDI lobt Robert Habeck. Bei der Veranstaltung des BMWK am Dienstag bescheinigte der scheidende BDI-Präsident Siegfried Russwurm Robert Habeck eine “erfolgreiche Krisenbewältigung” und – nach zwischenzeitigen Differenzen – “inzwischen eine gemeinsame Sicht auf die Lage”.  Allgemein seien die Reaktionen der Politik aber oft “zu kleinteilig”. Habeck räumte ein, dass die Regierung häufig “zu wenig und zu spät” getan habe, sah die Schuld dafür aber eher bei seinen Koalitionspartnern. Gegen SPD und FDP seien etwa niedrigere Industriestrompreise oder höhere Infrastruktur-Investitionen nicht durchsetzbar gewesen seien.  

Einig waren sich die beiden Männer auch darin, dass wichtige Projekte noch vor der Wahl kommen sollten. Habecks Forderung, eine Senkung der Netzentgelte, das Kraftwerkssicherheitsgesetz und verbesserte Abschreibungsbedingungen für Unternehmen zu verabschieden, unterstützte Russwurm ausdrücklich. Anderenfalls würde das Land “sechs Monate verlieren”, in denen “Entscheidungen gegen Investitionen in Deutschland” getroffen würden. IG-Metall-Vize Jürgen Kerner erklärte, seine Gewerkschaft erwarte, dass CDU und CSU “Verantwortung für das Land übernehmen und die notwendigen Dinge jetzt beschließen”. Malte Kreutzfeldt 

Klimaziele: Branche warnt vor Rücknahme der GEG-Novelle. Der Bundesverband Wärmepumpe reagiert mit großer Sorge auf entsprechende Ankündigungen von Union und FDP. “Das wäre fatal”, sagte Geschäftsführer Martin Sabel zu Table.Briefings. Allein auf den CO2-Preis zu setzen, wie von der Union vorgeschlagen, werde nicht funktionieren: “Das lässt die Menschen in eine Kostenfalle laufen.” Schon die bestehenden Regeln reichten nicht aus, um die Klimaziele im Gebäudesektor zu erreichen. Die jüngste Branchenstudie ergab, dass bei den aktuellen Rahmenbedingungen das Ziel von 500.000 Wärmepumpen pro Jahr erst 2030 erreicht wird. Würden dagegen die Strompreise reduziert, die Förderung verstetigt und die Aufklärung verbessert, könne dies schon 2027 der Fall sein. Für 2024 rechnet der Verband, der am Mittwoch und Donnerstag in Berlin zu seiner Jahrestagung zusammenkommt, mit einem Absatz von 200.000 Wärmepumpen. Weil in der Branchenstatistik keine Luft-Luft-Wärmepumpen enthalten sind, ist der tatsächliche Wert allerdings höher. Bei den Förderzusagen der KfW-Bank hatten Luft-Luft-Wärmepumpen in diesem Jahr einen Anteil von knapp 25 Prozent. Malte Kreutzfeldt 

Ewigkeitschemikalien: Drohendes Verbot befeuert Innovationen. Unternehmen arbeiten verstärkt daran, Alternativen für sogenannte Ewigkeitschemikalien (PFAS) zu entwickeln. Der Chemie- und Pharmakonzern Merck entwickelt derzeit etwa PFAS-freie Halbleiter. Der französischen Firma Leclanché ist es gelungen, Lithium-Ionen-Batterien ohne PFAS herzustellen. Ein mögliches EU-Verbot der als krebserregend eingestuften Substanzen und Geldstrafen dürften den Innovationseifer bestärken. In den USA musste der Konzern 3M im Jahr 2023 12,5 Milliarden US-Dollar wegen Wasserverschmutzung zahlen.  

Auch die Versicherungsbrache beobachtet das Thema. So schätzt die Landesbank Baden-Württemberg, dass Versicherungen für PFAS-Fälle eventuell mehr zahlen müssen als für den globalen Asbest-Skandal. Dennoch warnen Industrieverbände, dass “ein pauschales Verbot fatale Auswirkungen” für die Wirtschaft haben könnte. Welche Firmen noch auf PFAS-Alternativen setzen, lesen Sie im ESG.Table. Anna Gauto 

Deutsche Haushaltspläne: EU-Kommission wartet Bundestagswahl ab. Das Ampel-Aus beschäftigt auch die EU-Kommission. Deutschland hat im Gegensatz zu anderen EU-Mitgliedsstaaten seinen mehrjährigen Fiskalplan noch nicht in Brüssel eingereicht. Dafür zeigte die EU-Kommission am Dienstag Verständnis. Es sei wichtig, dass der Plan in Deutschland politischen Rückhalt habe, so Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der Kommission. Deshalb warte man nun die vorgezogene Bundestagswahl ab und werde dann eine Bewertung abgeben. Wie die EU-Behörde die Haushaltspläne anderer Staaten einschätzt, lesen Sie im Europe.Table. Jànos Allenbach-Ammann 

Konjunktur: Was Mineralwasser über das chinesische Wachstum verrät. Die Volksrepublik wird ihr erklärtes Wachstumsziel von fünf Prozent in diesem Jahr erreichen. Das hat zumindest die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission des Landes erklärt. Doch die Sache hat einen Haken: Ob in chinesischen Statistiken fünf Prozent fünf Prozent bedeuten oder vielleicht nur zwei Prozent, ist kaum präzise zu ermitteln. Analysten und Ökonomen begeben sich deshalb auf die Suche nach alternativen Indikatoren, um die wahre Dynamik der Volkswirtschaft zu erfassen.  

Auf großes Interesse stießen kürzlich die Posts von Trinkwasserlieferanten. Diese klagten darüber, dass Baufirmen deutlich weniger Mineralwasser bestellten. Die Qualität von Leitungswasser in China ist so schlecht, dass Arbeiter auf den Baustellen lieber Mineralwasser aus Flaschen trinken. Wurde davon weniger konsumiert, könnte das bedeuten, dass viele Wanderarbeiter in ihre Heimatdörfer zurückgegangen sind. Die Schussfolgerung: Dann wurde auch weniger gebaut, was sich negativ auf das Wachstum auswirken muss. Was der Verkauf von Klavieren mit dem Wirtschaftswachstum zu tun hat, lesen Sie im China.Table. Angela Köckritz 

Digitalpakt Schule II: Kennenlernen statt Verhandlungen. Am Donnerstag sollten ursprünglich die Bund-Länder-Verhandlungen zum Digitalpakt II weitergehen. Stattdessen ist wegen der Veränderungen im BMBF jetzt erst mal ein Kennenlerntreffen mit dem neuen Staatssekretär Stephan Ertner angesetzt. Er übernimmt den Bereich Bildung und wird somit nach Sabine Döring und Roland Philippi bereits der dritte Verhandlungsführer für den Bund. Ab der kommenden Woche soll dann der Versuch unternommen werden, den schon für tot erklärten Digitalpakt II wiederzubeleben. Bis wann eine Lösung gefunden sein soll, lesen Sie im Bildung.Table. Thorsten Denkler, Vera Kraft, Holger Schleper 

Anmerkung der Redaktion: In der gestrigen Ausgabe haben wir Lufthansa-CEO Carsten Spohr an einer Stelle einen falschen Vornamen gegeben. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.  

Table.Documents

Rentenatlas 2024 der Deutschen Rentenversicherung 

Forderungen des BSW zur Bundestagswahl 

Studie von Veronika Grimm, Christian Sölch und Johannes Wirth für die Konrad-Adenauer-Stiftung: Wachstum und Klimaschutz vereinen 

Studie der Bertelsmann-Stiftung zu Zuwanderung und Arbeitskräften 

Kindergesundheitsbericht 2024 der Stiftung Kindergesundheit 

Heads

Stephan Ertner und Karl-Eugen Huthmacher sind neue beamtete Staatssekretäre im BMBF. Das gab Cem Özdemir in einer internen Mitteilung bekannt. Dabei will sich der Grünen-Minister offenbar eher auf fachliche Kompetenz als auf die Parteizugehörigkeit verlassen. Huthmacher ist eine Empfehlung der ehemaligen CDU-Bildungsministerin Annette Schavan und war als Abteilungsleiter auch unter deren Nachfolgerin Johanna Wanka geschätzt. Er unterbricht für die Restlaufzeit der Ampel seinen Ruhestand, neue Leistungsansprüche erwirbt er nicht.  

Ertner wiederum wird vom Wissenschaftsministerium in Baden-Württemberg ausgeliehen, wo Özdemir 2026 Ministerpräsident werden will. Er war zuletzt Dienststellenleiter in der baden-württembergischen Landesvertretung und arbeitet zuvor fünf Jahre im Ministerium. Özdemir lobte die Personalien als “Wunschbesetzung”. Welche Aufgaben die beiden Staatssekretäre übernehmen sollen und wer aus der FDP im Ministerium bleiben darf, lesen Sie im Research.Table. Michael Bröcker, Thorsten Denkler 

Stefan Roth wird ab sofort den Bundeswahlkampf des BSW in Brandenburg leiten. Als Landesgeschaftsführer war er bereits für die Landtagswahlen verantwortlich, deswegen sei er “die natürliche Wahl”, hieß es aus BSW-Kreisen. Die Position des parlamentarischen Geschäftsführers der Landtagsfraktion gab er an den Abgeordneten Falk Peschel ab, der am Dienstag einstimmig gewählt wurde. Die Koalitionsverhandlungen mit der SPD stehen derweil kurz vor dem Abschluss. Ein Ergebnis könnte schon am Mittwoch verkündet werden. Leonard Schulz 

Brooke Rollins soll neue US-Landwirtschaftsministerin werden. Die 52 Jahre alte Juristin arbeitet schon lange mit Donald Trump zusammen. Jetzt übernimmt sie einen der mächtigsten Jobs in Washington. Mehr über die Republikanerin lesen Sie im Agrifood.Table. 

Best of Table

Europe.Table: Le Pen droht Unwählbarkeit. In Paris steht am Mittwoch der letzte Prozesstag gegen mehrere Rassemblement-National-Mitglieder wegen der mutmaßlichen Veruntreuung öffentlicher Gelder an. Welche Folgen das für die Partei von Marine Le Pen haben könnte, lesen Sie hier. 

Bildung.Table: Die Pläne der Brombeer-Koalition in Thüringen. Das Thema ist im Koalitionsvertrag von CDU, SPD, BSW prominent vertreten. Er enthält unter anderem eine “Verfassungsviertelstunde” und verpflichtende Deutschtests. Mehr dazu lesen Sie hier. 

ESG.Table: Was Deutschland in Sachen Reparaturen lernen kann. Frankreich versucht, Reparaturen durch einen Zuschuss für Verbraucher attraktiv zu machen. Welche Potenziale dahinterstecken, lesen Sie hier. 

China.Table: Mexiko als Tor nach Amerika. China und Mexiko sind in den vergangenen Jahren wirtschaftlich zusammengerückt. Doch der drohende Handelskonflikt zwischen Donald Trump und Peking wirft seine Schatten voraus. Welche Folgen das hat, lesen Sie hier. 

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Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute zu einer Globalgeschichte Deutschlands. Der britische Historiker David Blackbourn zeigt ausführlich, wie das Land die Welt geprägt hat – im Guten wie im Schlechten. Im 19. Jahrhundert etwa wanderten fünfeinhalb Millionen Menschen aus und schufen “Kleindeutschlands” an vielen Orten auf der Welt. Blackbourn fängt aber noch früher an und widmet sich den Entwicklungen seit 1500: Es geht um Warenhändler und politische Flüchtlinge, um Kulturschaffende und Militärs. Ein neuer, lohnender Blick. Okan Bellikli

David Blackbourn: Die Deutschen in der Welt | DVA 

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben János Allenbach-Ammann, Okan Bellikli, Stefan Braun, Michael Bröcker, Thorsten Denkler, Damir Fras, Anna Gauto, Horand Knaup, Angela Köckritz, Vera Kraft, Malte Kreutzfeldt, Leonard Schulz und Holger Schleper mitgewirkt. 

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

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