wir begrüßen Sie herzlich. Diese Informationen bieten wir Ihnen heute Abend:

Talk of the Town: Die Kanzlerpartei und die Lage – Von der Sehnsucht nach einem Neuanfang 

Israel und Deutschland: Wie Seibert auf Distanz zu Netanjahu geht 

Asylrecht: Warum auch Liberale es ändern wollen  

Migration: Union macht Druck bei Bund-Länder-Treff 

Bahn: Wissing will Verbesserungen – nennt aber keine Zahlen 

Chemikalienmanagement: Lemke warnt vor einer “stillen Umweltkrise” 

Volkswagen: Schließungen in Deutschland, Investitionen in China 

Krankenhausreform: Rechnungshof kritisiert Finanzierungsmodell 

Table.Documents: Bundesrechnungshof zum Haushaltsplan des Gesundheitsministerium + Verordnung zu Cookie-Bannern + Auswertung des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung 

Heads: “Mister Maut” muss gehen  + Oliver Blume + Nam Duy Nguyen

Best of Table: Gemeinwohl und Eigentum im Wald + Künstliche Intelligenz im neuen Schuljahr + Defizite bei der Durchsetzung des Digital Markets Act 

Must-Reads: CDU-Initiative gegen Koalition mit BSW + Wahlfälschung in Sachsen + Debatte um VW-Pläne 

Nachttisch: “Zwei zu eins” – Film von Katja Brunckhorst

Talk of the Town

Die Kanzlerpartei und die Lage: Von der Sehnsucht nach einem Neuanfang   

Von Horand Knaup 

In der SPD wachsen Unruhe und Unsicherheit. Noch halten die Sozialdemokraten loyal zu ihrem Kanzler. Doch nach den Wahlergebnissen von Sachsen und Thüringen sucht niemand die Schuld in den Ländern. Alle wissen: “Das waren klare Botschaften an die Bundespolitik”, wie es Generalsekretär Kevin Kühnert am Wahlabend formulierte. Botschaften an die Ampel also und zuvorderst an Olaf Scholz als den Verantwortlichen höchstselbst. Ihn nehmen die Genossen mehr und mehr in die Pflicht. An ihn haben sie Erwartungen; von ihm erwarten sie jetzt klare Botschaften, eine erkennbare Führung und Konzepte für die Zukunft. Oder, wie es einige sagen: “Wir brauchen einen Ruck, sonst dreht sich die Stimmung nicht mehr.” 

Nicht nur die Abgeordneten spüren in den Wahlkreisen den Druck. Die Verunsicherung hat längst auch die oberen Ebenen erfasst. Das Ampel-Durcheinander ist das eine. Die Inhalte und die Kommunikation sind das andere. Widersprüchliche Botschaften, kaum erkennbare Linien, für alle überraschende Entscheidungen – selbst den eigenen Sympathisanten ist das nur schwer zu verkaufen. Die ersten sollen in der Vorstandssitzung am Montag beklagt haben, dass sie sich “wie auf einem sinkenden Schiff” fühlten. “Die Eisdecke ist dünn”, mahnt auch ein langjähriger Abgeordneter mit guten Zugängen in die Parteizentrale.

Zugleich wachsen die Zweifel, ob dem Kanzler die ersehnte Wende noch einmal gelingt. “Wir kennen unseren Olaf doch”, heißt es in der Partei. In Brandenburg ist er als Wahlkämpfer schon gar nicht mehr erwünscht. Dass sich das Wunder des Wahljahres 2021 im nächsten Spätsommer noch einmal wiederholen könnte, glaubt außerhalb des Kanzleramtes niemand mehr. Manche sehen sogar die Partei in ihrer Existenz gefährdet. Und so nehmen die Sehnsucht nach und das Nachdenken über Alternativen zu. Von einem “Kamala-Harris-Effekt” ist die Rede, von einem Signal, das Aufbruch und Erneuerung, Dynamik und Chance verspricht.  

Gleichzeitig fehlen die Alternativen. Von den SPD-Ministerpräsidenten drängt sich derzeit niemand auf, Boris Pistorius hat zwar anhaltend hohe Popularitätswerte, aber wäre er einem Kanzlerjob gewachsen? Sein Ressort führt er solide, doch die Anforderungen für das Kanzleramt sind ungleich höher. Daneben bleibt der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil, der sich klug zurückhält. Allerdings erscheint eines in beiden Fällen sehr unwahrscheinlich: Dass FDP und Grünen im derzeitigen Zustand der Koalition eine Scholz-Alternative zum neuen Kanzler wählen würden. Ein Sturz des Kanzlers wäre also gleichbedeutend mit einem Ende der Koalition. Auch deshalb bleibt das Zögern groß, trotz aller Sehnsucht nach Veränderung. Warum sich der Kanzler trotzdem nicht mehr sicher sein kann, dass er nochmal als Kanzlerkandidat nominiert wird, lesen Sie in der Analyse.

News

Israel und Deutschland: Botschafter Seibert geht auf Distanz zu Netanjahu. Es gibt ein “großes Rumoren” im Land angesichts der israelischen Kriegspolitik, sagt der deutsche Botschafter in Israel, Steffen Seibert, im Podcast von Table.Briefings. “Viele haben das Gefühl, Israel könnte noch mehr möglich machen, um die verbliebenen Geiseln zurückzuholen.” Die Erwartungen an die israelische Regierung seien hoch. “Die Geiseln zurückzubringen, ist die größte Pflicht des Staates. Das ist das Empfinden von sehr vielen Menschen hier.” Das Land sei nach dem Fund von sechs ermordeten Geiseln “tief erschüttert”, so Seibert, der nach elf Jahren als Regierungssprecher unter Angela Merkel vor zwei Jahren nach Tel Aviv wechselte.  

Die Politik Netanjahus sieht Seibert bei aller diplomatischen Zurückhaltung  skeptisch. “Es gibt eine Meinung: Wir gewinnen die Freiheit auch der Geiseln nur mit massivem militärischem Druck. Und es gibt eine andere Position, und der neige ich zu: In dieser Phase ist noch mehr militärischer Druck eine Gefährdung der Geiseln.” Im Podcast hören Sie das gesamte Gespräch ab 6 Uhr hier. Eine Analyse zur verzwickten Lage Netanjahus lesen Sie im Security.Table. Michael Bröcker

Asylrecht: Auch FDP denkt über Grundgesetzänderung nach. Der Vorsitzende des mitgliederstärksten FDP-Landesverbands, NRW-Chef Henning Höne, hält eine Änderung des Asylrechts im Grundgesetz für denkbar, um die irreguläre Migration zu stoppen. “Die FDP ist bereit, Reformen zu unterstützen, die zu mehr Kontrolle und Ordnung in der Migration führen. Dabei darf es keine Denkverbote geben”, sagte Höne Table.Briefings. Dabei sollten die auch in der Verfassung verankerten Sozialleistungen für Asylbewerber korrigiert werden. “Sozialleistungen für Ausreisepflichtige sollten auf ein absolutes Minimum reduziert werden. Wenn der Rechtsstaat einem Menschen das Aufenthaltsrecht verweigert, ist es widersprüchlich, dass dieser weiterhin in vollem Umfang vom Sozialstaat profitiert.” 

Liberale fordern nach dem Wahldesaster eine Asylwende. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hatte nach der herben Wahlschlappe bei den Landtagswahlen eine Verschärfung in der Asylpolitik gefordert. Die Menschen hätten angesichts eines Kontrollverlusts bei dem Thema “die Schnauze voll”, so Lindner am Montag. Höne ergänzt: “Neun Jahre nach ‘Wir schaffen das’ zeigt sich, dass die aktuelle Situation nicht tragbar ist. Es braucht grundlegende Reformen, um Ruhe und Akzeptanz in die Asylpolitik zu bringen.” Michael Bröcker

Migration: Union macht Druck bei Bund-Länder-Treff. Im dreistündigen Gespräch der Vertreter von Ampel, Union und Ministerpräsidentenkonferenz ging es nach Informationen von Table.Briefings vor allem um “Zurückweisungen” von Geflüchteten. Aus Sicht der Union muss die Bundesregierung jetzt klar sagen, ob sie diese mittrage. Erst wenn das geklärt sei, könne man weitere Gespräche führen und konkrete Maßnahmen erarbeiten. Die Union will geflüchteten Menschen an deutschen Grenzen den Zugang ins Land verwehren. SPD und FDP sollen offen gewesen sein, diesen Schritt mitzutragen; die Grünen sollen sich bedeckt gehalten haben.  

Die Ampel soll Sozialleistungs-Kürzungen nicht ausgeschlossen haben. Um innere Sicherheit sei es entgegen der Ankündigung nicht gegangen, auch wenn Nancy Faeser am Abend sagte, ihr gehe es “um konkretes Handeln für die innere Sicherheit und um einen harten Kurs gegen die irreguläre Migration”. Sie wolle konsequent dafür sorgen, dass weniger Menschen, die geflohen sind, nach Deutschland kommen. Das nächste Treffen soll kommende Woche stattfinden. Die Innenministerin sagte, dass es nach den “konzentrierten, offenen und konstruktiven Beratungen” nun darum gehe, bestimmte Punkte zu prüfen und weiter zu beraten. Stefan Braun

Bahn: Wissing will Verbesserungen – nennt aber keine Zahlen. Die Erwartungen waren durchaus hoch, als Verkehrsminister Volker Wissing am Dienstagmorgen kurzfristig zum Pressegespräch geladen hatte. Bei der Bahn seien “Anpassungen im wirtschaftlichen und organisatorischen Bereich” nötig, hieß es in der Einladung; vorgestellt werden sollten “konkrete Schritte”, die der Bund einfordern werde. Doch statt konkreter Maßnahmen stellte Wissing dann nur ein Papier mit recht allgemeinen Forderungen vor: Die Bahn soll wieder pünktlicher werden, die Züge besser ausgelastet, die Prozesse digitaler und das Personal produktiver. Um sicherzustellen, dass das passiert, wolle man alle drei Monate überprüfen, ob es “Abweichungen vom Zielpfad” gebe. Zahlen und Termine, anhand derer dies gemessen werden könnte, nennt das Papier allerdings nicht; diese sollen erst noch vom Aufsichtsrat festgelegt werden.  

Streckenstilllegungen und höhere Trassenpreise sollen vermieden werden. Wissing machte deutlich, dass die Wirtschaftlichkeit nicht durch eine Verringerung des Angebots gesteigert werden soll. Die Stilllegung von Strecken sei vom Bund als Eigentümer nicht gewollt, sagte der Minister. Bewegung gibt es unterdessen bei den Trassenpreisen. Diese Gebühren, die Bahnunternehmen für die Nutzung von Schienen und Bahnhöfen an die Netzgesellschaft InfraGo zahlen müssen, drohen stark zu steigen. Denn statt eines Zuschusses will der Bund dem Unternehmen zusätzliches Eigenkapital zur Verfügung stellen, für das dieses aber eine zusätzliche Rendite erwirtschaften muss. Um dies abzumildern, will der Bund die Renditeerwartung deutlich absenken; zudem sollen im Haushalt 170 Millionen Euro zusätzlich für die Trassenpreisförderung zur Verfügung gestellt werden. Mittelfristig bedürfe aber das komplette System einer Revision, sagte Wissing. Malte Kreutzfeldt

Chemikalienmanagement: Lemke warnt vor einer “stillen Umweltkrise”. Bundesumweltministerin Steffi Lemke und der Weltbank-Experte Axel van Trotsenburg weisen in einem Standpunkt für Table.Briefings auf die enormen Gefahren durch schädliche Chemikalien hin. Jedes Jahr würden weltweit 5,5 Millionen Menschen an Herz-Kreislauf-Erkrankungen durch Bleibelastung sterben. In Düngemitteln enthaltener Stickstoff gelange in die Luft oder ins Wasser, dezimiere Fischbestände und verschärfe die Klimakrise. Meistens seien es die Armen und Schwachen, die am meisten unter der Chemikalienverschmutzung litten. Lemke und van Trotsenburg sprechen von einer “stillen Umweltkrise” und fordern gemeinsame Anstrengungen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, um der Gefahr zu begegnen. Vorschläge und Positivbeispiele, wie dies funktionieren kann, lesen Sie im Europe.Table. Lukas Knigge

Volkswagen: Schließungen in Deutschland, Investitionen in China. Volkswagen steht in Deutschland vor möglichen Werkschließungen und Entlassungen, während das Unternehmen gleichzeitig in den chinesischen Markt investiert. Wie passt das zusammen? Laut Marktexpertin Beatrix Keim sind die China-Investitionen notwendig, um in einem Markt wettbewerbsfähig zu bleiben, der den Übergang zur E-Mobilität rasend schnell vollzieht. In Deutschland seien die Gehälter zu hoch, während die Kauflaune zu niedrig sei, erläutert Keim im Interview mit Table.Briefings. Kein Unternehmen halte so einen Spagat ohne Anpassungen durch. Doch mit Entlassungen sei es nicht getan, VW müsse auch an seiner Organisation arbeiten. Derzeit sei im Konzern vieles zu aufgebläht und kompliziert – und die Autos zu teuer. Auf welche Fehlentscheidungen die Misere bei VW zurückgeht, lesen Sie im China.Table. Julia Fiedler

Krankenhausreform: Rechnungshof kritisiert Finanzierungsmodell. In seinem Bericht zum Jahresplan des Gesundheitsministeriums unterstützt der Bundesrechnungshof die Kritik der gesetzlichen Krankenkassen an der geplanten Klinikreform. Diese soll nach den Plänen von Karl Lauterbach jeweils zur Hälfte durch die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) und durch die Länder finanziert werden. Die Rechnungsprüfer stellen allerdings klar, dass die Finanzierung von Krankenhausstrukturen nicht Aufgabe der GKV sei. Dass die Länder nun entlastet werden sollen, sei “angesichts der seit Jahren anwachsenden, erheblichen Lücke zwischen notwendigen und tatsächlichen Investitionen kaum verständlich”. Maximilian Stascheit

Table.Documents

Bericht des Bundesrechnungshofs zum Haushaltsplan des Gesundheitsministeriums 

Verordnung der Bundesregierung zu Cookie-Bannern 

Auswertung des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung: Hamburg, Berlin und Bremen haben die jüngste Bevölkerung 

Gratulation von Frank-Walter Steinmeier zum 85. Geburtstag von Erwin Teufel 

Positionspapier des Verbraucherzentrale-Bundesverbands: Unabhängige Vergleichsinstrumente im Energiesektor

Heads

Gerhard Schulz muss als Chef der bundeseigenen Mautfirma Toll Collect gehen. Der Vertrag des Geschäftsführers, ein Vertrauter des früheren Verkehrsministers Andreas Scheuer, soll nicht verlängert werden; das erfuhr Table.Briefings aus Ministeriumskreisen. Die bundeseigene GmbH mit rund 350 Mitarbeitern treibt im Auftrag des Staates unter anderem die Lkw-Maut ein. 2019 hatte Scheuer den damaligen Staatssekretär zum CEO der Maut-Firma gemacht. Die gescheiterte Einführung einer Pkw-Maut wurde zum Desaster für den CSU-Minister und kostete rund 240 Millionen Euro Steuergeld. Nun will FDP-Minister Volker Wissing mit der Personalentscheidung endgültig einen Schlussstrich unter die Affäre ziehen. Michael Bröcker 

Oliver Blume ist als VW-Vorstandsvorsitzender ohnehin an vielen Fronten gefordert. Dazu kommen nun die im Raum stehenden Werksschließungen. (FAZ) 

Nam Duy Nguyen hat Sachsens Linke per Direktmandat ins Parlament gerettet. (Taz)

Best of Table

ESG.Table: Widersprechen sich im Wald Gemeinwohl und Eigentum? Umweltverbände kritisieren den neuen Entwurf zur Änderung des Bundeswaldgesetzes und fordern verbindliche Vorgaben für Ökosystemleistungen. Forstwissenschaftler Thomas Knoke meint, angesichts des Klimawandels sollte der Gesetzgeber ausreichend Flexibilität für Wege der Klimaanpassung bieten. Wieso er den neuesten Entwurf dennoch für richtig hält, lesen Sie hier. 

Bildung.Table: Wieso es in der Bildung mehr Raum für Partizipation braucht. Die UN-Kinderrechtskonvention schreibt das Recht auf Mitbestimmung fest, Deutschland hängt bei der Umsetzung jedoch hinterher. Florian Westphal, Geschäftsführer der NGO Save the Children, sieht hierin eine Chance für mehr Bildungsgerechtigkeit. Worauf es ankommt, lesen Sie hier. 

Bildung.Table: Was sich in Sachen Künstliche Intelligenz zum neuen Schuljahr ändert. In Sachsen, Brandenburg und Berlin sollen Lehrkräfte und Schüler leichteren Zugang zu KI-Tools erhalten. Zudem starten in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen KI-Pilotprojekte. Was die Forschung dazu sagt und wie andere Bundesländer mit KI umgehen, lesen Sie hier.  

Europe.Table: Defizite bei der Durchsetzung des Digital Markets Act. Seit einem halben Jahr müssen große Plattformen die Regeln des DMA befolgen. Seither hat sich einiges getan, doch die Kommission kommt mit der Durchsetzung nicht hinterher. Wie es laut Kush Amlani, Global Competition & Regulatory Counsel bei Mozilla und Andreas Schwab (CDU), Berichterstatter des EU-Parlaments für den DMA, besser geht, lesen Sie hier.

Lernen Sie alle Table.Briefings in voller Länge kostenlos kennen: Vier Wochen, ohne automatische Verlängerung, ohne Zahldaten – und informiert wie die Topentscheider.

Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute nach Halberstadt. Die Stadt im Harz ist Schauplatz der Kinokomödie “Zwei zu eins”. Dort entdecken die Jugendfreunde Maren (Sandra Hüller), Robert (Max Riemelt) und Volker (Ronald Zehrfeld) in den letzten Tagen der DDR, als die Westwährung de facto bereits eingeführt ist, in einem alten Stollen Millionen Ostmark. Mit nicht ganz legalen Tricks gelingt es ihnen, diese zum titelgebenden Kurs in D-Mark umzutauschen. Regisseurin Katja Brunckhorst erzählt die Geschichte, die auf wahren Begebenheiten beruht, mit viel Humor, aber auch nachdenklichen Zwischentönen. Maximilian Stascheit   

Katja Brunckhorst: “Zwei zu eins” | Im Kino

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Michael Bröcker, Arthur Fiedler, Julia Fiedler, Horand Knaup, Lukas Knigge, Franziska Klemenz, Malte Kreutzfeldt, Carli Bess Kutschera, Daniel Schmidthäussler und Maximilian Stascheit mitgewirkt. 

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

Berlin.Table Redaktion

BERLIN.TABLE REDAKTION.

Stefan
Braun

Okan
Bellikli

Michael
Bröcker

Helene
Bubrowski

Peter
Fahrenholz

Damir
Fras

Julian
Heissler

Franziska
Klemenz

Horand
Knaup

Malte
Kreutzfeldt

Daniel
Schmidthäussler

Leonard
Schulz

Sven
Siebert

Maximilian
Stascheit

Vera
Weidenbach