wir begrüßen Sie herzlich. Diese Informationen bieten wir Ihnen heute Abend:

Talk of the Town: Bundespresseamt – Über die Kunst des Vergeblichen 

Gesundheitsministerium: 2024 bislang 86 Mpox-Fälle in Deutschland 

Verfolgung von Kriegsverbrechen: Kiews Pläne werfen juristische Fragen auf 

Standpunkt: Plädoyer für flexiblere Rüstungskontrolle 

Nachhaltigkeit: Berichtsregeln für Unternehmen in leichte Sprache übersetzt 

Bildung: Startchancen-Programm enthält deutlich weniger Geld als angekündigt 

Landtagswahl in Sachsen: Was die Parteien in der Bildungspolitik fordern 

Neue Gefahrstoffverordnung: IG BAU sieht “ungeheuerlichen Skandal” 

Regierungsbildung in Frankreich: Macron sucht “breite und stabile Mehrheit” 

Table.Today Podcast: Warum Europa zur Kreislaufwirtschaft werden muss – Gespräch mit Henning Wilts vom Wuppertal Institut 

Table.Documents: Sachstandsbericht des BMG zur Mpox-Lage + Referentenentwurf des BMI für ein Gesetz zum Schutz kritischer Einrichtungen + Gemeinsames Papier der ostdeutschen FDP-Landesverbände für eine Zukunftsinitiative “Gesundheitsversorgung Ost”  

Heads: Doreen Denstädt, Migrationsministerin in Thüringen + Christoph Reiners, Gründer der “Corona School” 

Best of Table: Zusammenarbeit mit Verbrechern + Fischbestände häufig überschätzt + NGOs warnen vor Trump 

Must-Reads: Scholz verspricht Rettung der Meyer Werft + Das Problem der SPD mit dem Bürgergeld + Die Frage nach dem Ende von Staatsgeld an Kirchen. 

Nachttisch: T.C. Boyle – “Blue Skies”

Talk of the Town

Bundespresseamt: Über die Kunst des Vergeblichen 

Von Stefan Braun 

Knapp 550 Leute in Berlin und Bonn; ein Haushalt von gut 135 Millionen Euro, dazu modernste Nachrichtentechnik und ein großes Social-Media-Team – das BPA hat viele Ressourcen und Möglichkeiten, die Arbeit einer Regierung in ein gutes Licht zu rücken. Doch wenn nackte Zahlen zählen, stehen die Mitarbeiter, die das seit drei Jahren auch für die Ampel versuchen, auf verlorenem Posten. 

Dabei haben sie immer wieder Anläufe genommen, um dem Trend entgegenzuwirken. Mehrfach, so wurde es Table.Briefings berichtet, gab es in dieser Legislaturperiode Ideen für Initiativen, um ein gutes Bild von den Leistungen der Regierung zu erzeugen. Die meisten dieser Ideen aber verschwanden binnen Tagen wieder in den Schubladen, weil neuer Krach in der Koalition jede positive Erzählung lächerlich gemacht hätte. “Wir fürchteten, dass wir ausgelacht werden. Also haben wir es gelassen”, sagt einer, der zur Führung des Hauses gezählt werden kann. 

Wie sich immer stärker zeigt, ist die Arbeit des BPA doppelt schwer, weil der Kanzler Olaf Scholz heißt. Scholz hat lange – im BPA sagen manche: viel zu lange – auf gleich zweierlei verzichtet. Anders als seine Vorgänger Gerhard Schröder und Angela Merkel hat er das BPA weder auf der persönlichen noch auf der politischen Ebene genutzt, um sich den Menschen näher zu bringen und seine Beschlüsse als Teile einer größeren politischen Linie zu präsentieren.  

Man kann es gut finden, dass Scholz das Amt kaum zur persönlichen Imagebildung einsetzt. Für ihn soll es um Inhalte gehen und sonst um gar nichts. Aber er erklärt bis heute wenig selbst und legt zugleich offenkundig kaum Wert darauf, wenigstens die wichtigsten Entscheidungen der Regierung mit einer strategischen Kommunikation unters Volk zu bringen. Damit gehen selbst mögliche Erfolge im Durcheinander einer uneinigen Koalition unter. Da reichen auch die Hinweise auf die komplexe Welt kaum mehr aus, um die schlechten Zustimmungswerte zum Kanzler und seiner Koalition zu erklären.    

Nun könnte man sagen, dass eine Regierung kommt und geht. Und danach wird es auch wieder anders. Aber beim Blick auf die politische Gesamtlage wird die Schwäche der Regierung im Handeln und im Erklären immer stärker zur Schwäche der Politik. Insbesondere wenn es darum geht, ob sie Probleme erkennt, angeht, lösen kann und dafür die Menschen auch durch Überzeugungsarbeit gewinnen möchte. Schwächen hier, das zeigt sich immer deutlicher, schwächen die Demokratie insgesamt. In welcher Zwangsjacke sich das BPA befindet und warum die beiden stellvertretenden Regierungssprecher besonders schwere Rollen haben, lesen Sie in der Analyse.

News

Gesundheitsministerium: 2024 bislang 86 Mpox-Fälle in Deutschland. Dem Robert-Koch-Institut wurden in diesem Jahr (Stand: 15. August) bislang 86 Fälle von Mpox-Infektionen übermittelt. Das geht aus einem Sachstandsbericht des Bundesgesundheitsministeriums hervor, der am Donnerstag an den Gesundheitsausschuss des Bundestags übermittelt wurde und Table.Briefings vorliegt. Seit Bekanntwerden des Virus habe das RKI 3.800 Infektionen registriert, heißt es, wobei es seit Oktober vergangenen Jahres “nur noch vereinzelt Fälle” gebe. 

Seit Ende 2023 habe sich der Infektionstyp Klade I vor allem in der Demokratischen Republik Kongo stark ausgebreitet. Dort seien bislang mehr als 16.000 Erkrankungen und 500 Tote registriert worden. Seit Juli breite er sich auch in den Nachbarstaaten aus. Die WHO erhob das Ausbruchgeschehen am 14. August zur gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite.  

Für Deutschland geht das Ministerium derzeit “nicht von einer erhöhten Gefahr” aus. “Die Bundesregierung beobachtet die Lage intensiv und nimmt entsprechende Empfehlungen vor, die bei Bedarf angepasst werden”, so der Bericht. Man prüfe derzeit, ob verfügbare nationale Impfstoffdosen gespendet werden können. Maximilian Stascheit

Verfolgung von Kriegsverbrechen: Kiews Pläne werfen juristische Fragen auf. Nach der Zustimmung des ukrainischen Parlaments, das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs zu unterzeichnen, erntet die Ukraine viel Lob. Die Grünen-Politikerin Katja Keul, Staatsministerin im Außenministerium, sagte Table.Briefings: “Ich freue mich sehr, dass Regierung und Parlament sich trotz des laufenden Krieges zur Ratifikation des Rom-Statuts durchringen konnten. Das ist ein starkes Signal im Kampf gegen die Straflosigkeit von Völkerrechtsverbrechen.”  

Doch eine vorgesehene Ausnahmeregelung kann neue Probleme schaffen. Laut der Völkerrechtsexpertin am European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), Isabelle Haßfurther, ist es dem Gericht jetzt schon möglich, wegen aller mutmaßlich auf dem Gebiet der Ukraine begangenen Völkerstraftaten zu ermitteln, weil die Ukraine bereits 2014 und 2015 in ad-hoc-Anerkennungen die Gerichtsbarkeit des IStGH akzeptiert habe. Die Ukraine wolle nun aber, dass ihre eigenen Staatsbürger in Bezug auf mögliche Kriegsverbrechen für sieben Jahre von der Strafverfolgung des IStGH verschont bleiben und nutze dafür Artikel 124 des Statuts. “Dieser sieht zwar diese Ausnahme vor, aber es ist nicht klar, ob sie sich nur auf Staatsbürger beziehen kann und nicht auch auf das Staatsgebiet. Je nachdem, wie das Gericht dies auslegt, könnten auch die ab dem Zeitpunkt des Beitritts begangenen Kriegsverbrechen russischer Soldaten in der Ukraine nicht verfolgt werden”, so Haßfurther. Helene Bubrowski, Viktor Funk

Standpunkt: Plädoyer für flexiblere Rüstungskontrolle. Die Bundeswehr habe bei ihrem Besuch einen guten Eindruck beim indischen Partner hinterlassen, darauf dürfe sich die Regierung jetzt aber nicht ausruhen, mahnt Adrian Haack, Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Neu-Delhi, in seinem Gastbeitrag. Er fordert eine baldige Überarbeitung der Indopazifik-Leitlinien im Bereich der Sicherheit. Deutschland sollte seine Rüstungsindustrie als außenpolitisches Instrument nutzen und nicht durch Rüstungskontrolle beschränken. Warum es auf die anstehenden deutsch-indischen Regierungskonsultationen ankommt, lesen Sie im Security.Table. Lisa-Martina Klein

Nachhaltigkeit: Berichtsregeln für Unternehmen in leichte Sprache übersetzt. Die deutsche Übersetzung der EU-Standards für Nachhaltigkeitsberichte sei nicht verständlich genug, damit Unternehmen sie einfach umsetzen können, sagt Alexander Bassen. Der Wissenschaftler hat das Regelwerk daher mit einem Team der Universität Hamburg übersetzt. Den Entwurf können Unternehmen jetzt kommentieren. Wie es gelingen soll, Nachhaltigkeitsberichte auch einfach zu erstellen, lesen Sie im ESG.Table. Nicolas Heronymus

Bildung: Startchancen-Programm enthält deutlich weniger Geld als angekündigt.  Das zentrale schulpolitische Vorhaben der Ampel-Regierung erhält keine zusätzlichen 20 Milliarden Euro, wie eine Recherche von Table.Briefings zeigt. Vielmehr geht es um zehn Milliarden vom Bund plus eine Summe X aus den Ländern, die weit unter zehn Milliarden Euro liegen wird. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hatte das 20-Milliarden-Euro-Programm für benachteiligte Schulen zuvor als das größte und in der Dauer längste bildungspolitische Vorhaben in der Geschichte Deutschlands bezeichnet. 

Das Geld dazu soll zu einer Hälfte vom Bund, zur anderen Hälfte von den Ländern kommen. In den Haushaltsentwürfen von Bayern und Berlin etwa gibt es jedoch keine Startchancen-Posten. Und auch in anderen Bundesländern zeichnet sich ab, dass es keine frischen Landesmittel für das Programm gibt. Wie das möglich ist und was das für den Erfolg des Förderprogramms bedeutet, lesen Sie im Bildung.Table. Vera Kraft, Holger Schleper

Landtagswahl in Sachsen: Was die Parteien in der Bildungspolitik fordern. Die Bekämpfung des Lehrermangels ist in Sachsen eines der Top-Themen für die Landtagswahl. Die Lösungsansätze der Parteien sind jedoch ähnlich: Eine Befragung des Stifterverbands zeigt, dass CDU, SPD, Grüne und Linke die Einführung eines Ein-Fach-Studiums für Mangelfächer und duale Studienmodelle befürworten. Einzig die AfD schlägt einen ganz anderen Weg ein: In ihrem Wahlprogramm fordert die Partei, die 1993 teilabgewickelte Pädagogische Hochschule Sachsen wiederzuerrichten. Damit soll auch der akademische Grad des Diplom-Lehrers wiedereinführt und das Referendariat abgeschafft werden. Was die Parteien beispielsweise zu Inklusion und Digitalisierung fordern, lesen Sie im Bildung.Table. Maximilian Stascheit

Neue Gefahrstoffverordnung: IG BAU sieht “ungeheuerlichen Skandal”. Die vom Kabinett am Mittwoch auf den Weg gebrachte Novelle gehe auf Kosten der Gesundheit der Beschäftigten, so die Gewerkschaft. Der Plan sieht vor, dass bei einer Sanierung nicht Bauherren, sondern die ausführenden Unternehmen für die Asbestüberprüfung zuständig sind. Die Bundesregierung “knickt vor den Eigentümerverbänden und der Wohnungswirtschaft ein”, heißt es in der Mitteilung der IG Bauen-Agrar-Umwelt. Zuvor hatte bereits der Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB) von einem “schwarzen Tag” für den Arbeits- und Gesundheitsschutz gesprochen. Okan Bellikli

Regierungsbildung in Frankreich: Macron sucht “breite und stabile Mehrheit”. Emmanuel Macron empfängt am Freitag und am Montag die Partei- und Fraktionschefs zu Gesprächen. Der Élysée-Palast hat angekündigt, dass im Anschluss an die Konsultationen der neue Premierminister ernannt werden soll. Macron setze darauf, “weiter auf die Bildung einer möglichst breiten und stabilen Mehrheit im Dienst des Landes hinzuarbeiten”. 

Das linke Bündnis, das die meisten Sitze im Parlament hat, will die Pariser Finanzbeamtin Lucie Castets als neue Regierungschefin. Macron ist gegen Castets. Die Zeit drängt, denn vor Ablauf des Jahres muss der Haushalt verabschiedet werden. Was geschieht, wenn es nicht gelingt, einen Kompromiss zu finden, lesen Sie im Europe.Table. Claire Stam

Table.Today Podcast

“Europa hat als Wirtschaftsstandort nur eine Chance, wenn wir eine Kreislaufwirtschaft werden”, sagt Henning Wilts im Sommer-Spezial von Table.Today. Der Forscher am Wuppertal Institut und Leiter der Begleitforschung zur nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie macht klar, welche gravierenden Veränderungen mit einer zirkulären Produktion für Unternehmen verbunden sind. Den Podcast hören Sie ab 6 Uhr hier.

Table.Documents

Sachstandsbericht des BMG zur Mpox-Lage 

Referentenentwurf des BMI für ein Gesetz zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum Schutz kritischer Einrichtungen und zur Stärkung der Resilienz von Betreibern kritischer Anlagen 

Gemeinsames Papier der ostdeutschen FDP-Landesverbände für eine Zukunftsinitiative “Gesundheitsversorgung Ost”

Heads

Doreen Denstädt wurde als politischer Quereinsteigerin mit dem Posten der Migrationsministerin in Thüringen eine Herkulesaufgabe übertragen. Nach Aminate Touré ist Denstädt erst die zweite schwarze Landesministerin in Deutschland und hat gleichzeitig eine Blitzkarriere hingelegt. Nur zwei Jahre liegen zwischen ihrem Parteieintritt bei den Grünen und ihrem ersten Ministerposten. Warum die ehemalige Polizistin in ihrem Amt nicht wirklich überzeugen konnte und wie ihre Chancen bei den anstehenden Landtagswahlen stehen, lesen Sie im Africa.Table. 

Christoph Reiners gründete mit 22 Jahren mit Freunden die “Corona School”, eine kostenlose, digitale 1:1-Lernunterstützung für benachteiligte Schülerinnen und Schüler. Inzwischen ist aus diesem Angebot der Verein “Lern-Fair” geworden, dem Rainers als CEO vorsteht. Über ein Matching per App, das an Tinder erinnert, bringt die gemeinnützige Organisation Lernpaare zusammen. Wie sich Lern-Fair trägt und was Reiners noch plant, lesen Sie im Bildung.Table.

Best of Table

Security.Table:  Zusammenarbeit mit Verbrechern. Warum das in Kriegs- und Krisengebieten nötig ist, erläutert Florian Westphal, Geschäftsführer von Save the Children Deutschland. Und warum das Kindern sogar nutzen kann, lesen Sie hier.  

Security.Table: Modi in Kiew. Für die Ukraine ist der Besuch des indischen Regierungschefs am Freitag ein wichtiger Moment. Narendra Modi will zwischen der Ukraine und Russland vermitteln. Ob das an seiner traditionellen Nähe zu Moskau etwas ändert, lesen Sie hier.  

ESG.Table: Fischbestände häufig überschätzt. Die wissenschaftlichen Modelle zu Fischbeständen, die der Regulierung der globalen und regionalen Fischerei zugrunde liegen, sind häufig zu optimistisch. Worauf Fangquoten künftig basieren sollten, um Überfischung zu vermeiden, lesen Sie hier. 

Agrifood.Table. Globale Nachfrage nach Lebensmitteln verschiebt sich. China wird in den kommenden zehn Jahren als treibende Kraft auf den Agrarmärkten an Bedeutung verlieren. Das zeigt ein Bericht von FAO und OECD. Wo die Zukunftsmärkte für die Lebensmittelbranche liegen, lesen Sie hier. 

Africa.Table: NGOs warnen vor Trump. Eine Wiederwahl von Donald Trump ist noch lange nicht ausgeschlossen. Kamala Harris und Trump liegen in den Umfragen eng beieinander. Sollte er die Wahl gewinnen, hätte das auch vielfältige Auswirkungen für Afrika. Wovor NGOs warnen, lesen Sie hier.  

China.Table: Peking will SpaceX überholen. Noch ist beim Einsatz von wiederverwendbaren Raketen das Weltraumunternehmen SpaceX von Elon Musk Marktführer. Doch das könnte sich schon bald ändern. Wie gleich ein Dutzend chinesischer Firmen versucht, Musk zu überholen, lesen Sie hier. 

China.Table: Unesco entscheidet sich für Achse in der Hauptstadt. Seit Jahren buhlt Peking darum, dass sein Zentrum auf der Liste des Unesco-Weltkulturerbes den Spitzenplatz einnimmt. Nun wurde Pekings kaiserliche Nord-Süd-Achse aufgenommen. Wie es zu dieser Entscheidung kommen konnte, lesen Sie hier.  

Bildung.Table: Körperliches Eingreifen an Norwegens Schulen. Ein neues Schulgesetz regelt, in welchen Fällen Lehrkräfte körperlich gegen Schüler vorgehen dürfen. Die Regierung will damit für mehr Rechtssicherheit sorgen. Wie die norwegische Bildungsministerin diesen Schritt begründet, lesen Sie hier.

Lernen Sie alle Table.Briefings in voller Länge kostenlos kennen: Vier Wochen, ohne automatische Verlängerung, ohne Zahldaten – und informiert wie die Topentscheider.

Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute nach Kalifornien und Florida. Während der eine US-Bundesstaat mit Dürren zu kämpfen hat, sind es im anderen Staat Überschwemmungen. Im Zentrum des Romans steht eine Familie, die beides erlebt – und dadurch ihr Verhältnis zu ihrer Umwelt überdenken muss. Ein düsteres Buch über die Klimakrise und die Frage, was passiert, “wenn die Natur zurückbeißt”. Okan Bellikli 

T.C. Boyle: Blue Skies | Hanser

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Helene Bubrowski, Caspar Dohmen, Arthur Fiedler, Damir Fras, Viktor Funk, Nicolas Heronymus, Lisa-Martina Klein, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Vera Kraft, Carli Bess Kutschera, Holger Schleper, Daniel Schmidthäussler, Claire Stam und Maximilian Stascheit mitgewirkt.

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

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