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Talk of the Town: Landtagswahl Thüringen – Wie Bodo Ramelow gegen den Untergang kämpft 

Ausbildungsreport: Azubis wünschen sich mehr Feedback 

Klimaschutz: Luisa Neubauer ruft zum taktischen Wählen auf 

Fördermittelaffäre: Forschungspolitiker der Ampel verzögern Aufklärung 

Medienrechtler: Der MDR müsste Höcke wohl wieder ins Fernsehen einladen 

Energie: Noch hängt die EU am russischen Gas 

Haushalt 2025: Gut neun Milliarden für die Jobcenter 

Schießbaumwolle: So sehr ist Europa von China abhängig 

Russland: Die Zahl der politischen Gefangenen wächst rasch 

Table.Today Podcast: Der neue DGAP-Direktor Thomas Kleine-Brockhoff im Gespräch über die Lage der US-Demokraten 

Heads: Ulle Schauws, familienpolitische Sprecherin der Grünen, kehrt nach einer Brustkrebs-Erkrankung zurück in den Bundestag 

Table.Documents: Rede von Michelle Obama auf dem Parteitag der US-Demokraten + Offener Brief von Grünen-Mitgliedern zur Ukraine-Unterstützung + BMAS-Brief zur Verteilung der Jobcenter-Mittel für 2025 

Best of Table: Debatte um Exzellenzinitiative + Unesco-Kommission positioniert sich + Zollstreit um Käse 

Must-Reads: Grüne kommen in Wahlkampfstimmung + Gutachten sieht keine Bedenken bei Vorratsdatenspeicherung + Ampel will mehr Investitionen in Startups 

Nachttisch: “Veep” –  HBO-Serie

Talk of the Town

Landtagswahl Thüringen: Wie Bodo Ramelow gegen den Untergang kämpft

Von Vera Weidenbach 

Elf Tage vor der Wahl ist es für den einzigen Ministerpräsidenten der Linken nicht einfach: Die Partei ist in Umfragen von 30 auf knapp 15 Prozent gerutscht. Dabei hat der Ministerpräsident nach wie vor hohe persönliche Beliebtheitswerte: 52 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer sind “sehr zufrieden” mit seiner Arbeit. Gäbe es eine Direktwahl, würde Ramelow eindeutig gewinnen.  

Das bringt ihn in eine fast absurde Situation. Sein größtes Problem liegt in seinen politischen Gegnern Sahra Wagenknecht und Björn Höcke, die er mit seinen Argumenten und seiner soliden Regierungsarbeit nicht zu greifen bekommt. Für die AfD ist das Warum einfach erklärt, man muss sich nur die Plakate anschauen, die in Thüringen hängen: “Fast schon verboten”, steht da – neben einem Party-Höcke mit verspiegelter Sonnenbrille. So geht Kokettieren mit Verfassungsfeindlichkeit. Und ein wichtiger Teil der Wahrheit dahinter: Höcke wird nicht trotz seines Rechtsextremismus gewählt, sondern deswegen. 

Und Wagenknecht? Die BSW-Chefin steht in Thüringen gar nicht zur Wahl, Ramelow wird nicht müde, das auf seiner Wahlkampftour zu erwähnen. Sie ist keine Landespolitikerin, allerdings ist das in diesem Wahlkampf keine Schwäche, sondern eine Stärke. Viele Menschen werden dem BSW nur ihretwegen ihre Stimme geben und dafür muss Wagenknecht nichts anderes tun als das, was sie am besten kann: Reden halten. Denn wenn Ramelow einen Amtsbonus hat, dann hat das BSW das Gegenteil: Die Menschen sind von dieser Partei noch nie enttäuscht worden.  

Auf einer BSW-Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Altenburg wird der Personenkult um Wagenknecht spürbar. Etwa 500 Menschen haben sich auf dem Markplatz versammelt, eine Menge für eine Kleinstadt. Alle warten auf Sahra, die dann vorgefahren kommt, ihre Rede hält; danach ein bisschen Baden in der Selfie-Menge, ein paar O-Töne für die Kameras, bevor sie zur nächsten Veranstaltung nach Zwickau enteilt. Im Hintergrund steht ihr Mann Oskar Lafontaine. Er begleitet sie auf dieser Tour. 

Wagenknechts Rede ist eine Salve gegen das angebliche Versagen der Ampel-Regierung. Sie dient als Negativ für das, was das BSW alles besser machen werde, den Krieg in der Ukraine, das Krankenhaussterben und den Unterrichtsausfall in den Schulen beenden. Nur: Wie das BSW das alles anstellen will, dafür gibt es keine genauen Pläne. Natürlich koste bessere Bildung Geld, sagt Wagenknecht, aber es habe ja auch Geld dafür gegeben, Energieunternehmen zu subventionieren, statt Putins billiges Öl und Gas weiter zu importieren. “Was man mit 110 Milliarden Euro alles hätte machen können”, ruft sie. Dann könne man auch Geld in die Bildung stecken und kaputte Straßen reparieren. Es komme nur darauf an, wie man das Geld verteile. Konkreter wird es nicht, aber das scheint die Menge nicht zu stören, sie applaudiert begeistert. 

Demgegenüber steht ein Bodo Ramelow, der oft sagt, warum etwas nicht geht. Der auf seinen Terminen erklären muss, warum das versprochene Einkaufszentrum noch immer nicht fertig ist und die neuen Nachbarn so oft kein Deutsch sprechen. Und nun wird kurz vor der Wahl auch noch gegen einen Linken-Landtagsabgeordneten wegen Kinderpornografie-Verdacht ermittelt, und obendrein haben die beiden Vorsitzenden in Berlin Ramelow eine Personaldebatte beschert. Wie er in dieser verfahrenen Situation Wahlkampf macht und was das mit Schrödingers Katze zu tun hat, lesen Sie in der Analyse.

News

Ausbildungsreport: Azubis wünschen sich mehr Feedback. Mehr als die Hälfte der Auszubildenden in Deutschland erhält von ihren Ausbildern seltener als einmal im Monat Rückmeldung zu ihrer Arbeit. Das geht aus dem Ausbildungsreport der DGB-Jugend hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wird und in diesem Jahr den Fokus auf die Ausbilderinnen und Ausbilder legt. Die Ergebnisse liegen Table.Briefings vorab vor. Sie zeigen auch: Wer mindestens einmal im Monat persönliches Feedback erhält, bewertet die Qualität der Ausbildung deutlich häufiger als “sehr gut”. 

Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert vor allem mehr Zeit für die Ausbilder. “Eine gute Betreuung auf Augenhöhe ist eines der besten Mittel für eine erfolgreiche Ausbildung – und gegen vorzeitige Ausbildungsabbrüche”, sagt DGB-Bundesjugendsekretär Kristof Becker. Er fordert außerdem einen gesetzlichen Anspruch auf regelmäßige Fort- und Weiterbildungen für das Ausbildungspersonal sowie eine Anpassung der Qualifikationsvorgaben. “Als die Ausbildereignungsverordnung zuletzt im Jahr 2009 geändert wurde, waren Faxgeräte noch alltäglich und Methoden wie mobile Ausbildung undenkbar”, erklärt Becker. “Eine Anpassung an diesen Wandel ist überfällig!” 

Insgesamt sind die Azubis jedoch sehr zufrieden mit ihren Ausbildern. Mehr als drei Viertel (76,9 Prozent) der Befragten gaben an, sich korrekt behandelt zu fühlen. Zudem sagten zwei Drittel (67 Prozent), dass ihre Ausbilder “immer” oder “häufig” auf individuelle Lernbedürfnisse eingehen. Mehr als die Hälfte (54,1 Prozent) gab außerdem an, sich “immer” oder “häufig” motiviert zu fühlen. Maximilian Stascheit

Klimaschutz: Luisa Neubauer ruft zum taktischen Wählen auf. “Ehrlicherweise muss man an die Wählerinnen und Wähler appellieren, taktisch zu wählen und die Ökologie nicht aus dem Landtag hinauszuwählen”, sagte die Aktivistin Table.Briefings im Vorfeld der Landtagswahlen in drei ostdeutschen Ländern. “Ich erwarte, dass jede demokratische Partei einen authentischen Zugang zur Ökologie findet.” Das habe es bislang nicht gegeben, und das sei ein parteipolitisches Versagen. Da ein “ehrliches Verständnis für Krisenbewältigung” fehle, befürchtet Neubauer “große Kollateralschäden – vor allem im Osten”.  

Sie forderte Kanzler Olaf Scholz auf, sich stärker für den Klimaschutz einzusetzen. Er habe sich “an der Illusion festgebissen, dass die Welt auf unsere Zögerlichkeit Rücksicht nehmen würde”, sagte Neubauer. Zu häufig werde die Verantwortung, die Klimadebatte in der öffentlichen Aufmerksamkeit zu halten, auf die Klimabewegung abgewälzt. Warum es für Neubauer einer Katastrophe gleichkommt, dass es das Klimageld noch nicht gibt, lesen Sie im Climate.Table. Lukas Bayer

Fördermittelaffäre: Forschungspolitiker der Ampel verzögern Aufklärung. Vertreter von SPD und Grünen spielen auf Zeit. Sie blockieren ein Umlaufverfahren innerhalb des Forschungsausschusses, das Fragen zu der für den 10. September anberaumten Sondersitzung mit Bettina Stark-Watzinger (FDP) zur Fördermittelaffäre klären soll. Der Umlaufbeschluss galt als eine Art Lackmustest. Die Fraktionen sollten unter anderem ihre Voten dazu abgeben, ob auch die geschasste Staatssekretärin Sabine Döring eingeladen werden soll – was eindeutig gegen den Willen der Ministerin wäre. Anstatt fristgerecht Position zu beziehen, meldeten sie Gesprächsbedarf an. Nun lädt der Ausschussvorsitzende Kai Gehring zu einer Obleute-Runde ein. Wie die Opposition das findet, lesen Sie im Research.Table. Markus Weißkopf 

Medienrechtler: Der MDR müsste Höcke wohl wieder ins Fernsehen einladen. Der Medienrechtler Christian von Coelln hat bekräftigt, dass “der öffentlich-rechtliche Rundfunk allen gesellschaftlichen Kräften eine Stimme geben muss”. Hintergrund ist die Kritik am Auftreten von Björn Höcke in der MDR-Wahlarena und Forderungen, ihn künftig nicht mehr einzuladen. Es gelte der Grundsatz der abgestuften Chancengleichheit, so von Coelln im Gespräch mit Table.Briefings: “Man kann es mit nachvollziehbarem journalistischem Konzept auf bestimmte Parteien beschränken: Diejenigen, die bisher im Parlament waren; diejenigen, die Chancen haben, im nächsten zu sitzen. Oder diejenigen mit Aussichten, den Ministerpräsidenten zu stellen.” Was passieren müsste, damit Höcke oder die AfD ihren Anspruch auf eine Einladung verlieren, lesen Sie im Interview. Franziska Klemenz

Energie: Noch hängt die EU am russischen Gas. Die Kämpfe um die Gasstation in Sudscha haben die europäischen Gaspreise erneut steigen lassen. Dabei will die EU eigentlich bis 2027 ganz auf russisches Gas verzichten. Möglich wäre das sogar schon jetzt, meint ein renommierter Energie-Thinktank aus Brüssel. “Unter dem Gesichtspunkt der Versorgungssicherheit halte ich es für die EU für machbar, die russischen Gaseinfuhren sofort einzustellen”, sagt Bruegel-Analyst Ben McWilliams. 

Allerdings hat die EU noch eine Reihe von Infrastrukturprojekten auf dem Zettel, von denen einige erst 2027 fertig werden sollen. Von welchen politischen Faktoren eine schnellere Komplett-Abkehr von russischem Gas abhängt und wie Ungarn Fortschritte blockiert, lesen Sie im Europe.Table. Manuel Berkel 

Haushalt 2025: Gut neun Milliarden für die Jobcenter. Den bundesweit mehr als 400 Einrichtungen steht für Fördermaßnahmen und Verwaltung voraussichtlich gut eine Milliarde weniger zur Verfügung als 2024. Wie viel jede von ihnen bekommt, steht in einer neuen BMAS-Mitteilung an die Bundesagentur für Arbeit, die kommunalen Spitzenverbände und die zuständigen Landesministerien. Dort findet sich auch die vorläufige Verteilung der Verpflichtungsermächtigungen bis 2033. Die finalen Details für 2025 setzt das BMAS bis Ende Dezember in Absprache mit dem BMF fest. Okan Bellikli 

Schießbaumwolle: So sehr ist Europa von China abhängig. Während die Ukraine im Kampf gegen die russische Invasion auf Nachschub an Munition angewiesen ist, steht Europa vor einem ernsten Problem: Ein Großteil des dafür benötigten Rohstoffs, die sogenannte Schießbaumwolle, wird aus China importiert. Rund 70 Prozent der benötigten Linters-Baumwolle, das Vorprodukt für die Herstellung von Munition, stammen aus der Volksrepublik – einem engen Verbündeten Russlands. 

Die Abhängigkeit birgt erhebliche Risiken. Experten warnen davor, dass China aus geopolitischen Gründen jederzeit die Lieferungen einschränken könnte. Wie Europa plant, mit diesem Dilemma umzugehen und welche Rolle die Menschenrechte in Xinjiang dabei spielen, erfahren Sie im China.Table. Michael Radunski 

Russland: Die Zahl der politischen Gefangenen wächst rasch. Sie hat im Jahr 2023 um 73 Prozent zugenommen, nach 47 Prozent im Jahr 2022 und 36 Prozent 2021. Insgesamt zählt die Menschenrechtsorganisation Memorial, die in Russland verboten ist, in ihrem am Mittwoch erschienenen Jahresbericht 636 politische Gefangene. Das Auswärtige Amt unterstützte den Bericht finanziell.  

Unter den Gefangenen befinden sich mehr als 150 Zeugen Jehovas. Mehr als 130 Gefangene sind nach amtlichen Unterlagen wegen ihrer kriegskritischen Meinung in Haft. Die Autoren des Berichts betonen, dass die Strafbehörden inzwischen nach einer Strategie suchen, um kritische Stimmen über den russisch-ukrainischen Krieg aus dem Militär und von Familienangehörigen der Militärs zu kontrollieren. Der vollständige Bericht auf Russisch ist hier abrufbar. Viktor Funk 

Table.Today Podcast

Wie wichtig war der Auftritt von Barack Obama beim Parteitag der US-Demokraten? Die Rede sei sehr bedeutend gewesen, sagt Thomas Kleine-Brockhoff im Podcast Table.Today. Nun habe endgültig eine neue Ära für die US-Demokraten begonnen. Darüber und über die Chancen von Kamala Harris sprechen wir mit dem neuen Direktor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Das Gespräch hören Sie ab 6 Uhr hier.

Heads

Ulle Schauws, familienpolitische Sprecherin der Grünen, kehrt nach einer Brustkrebs-Erkrankung zurück in den Bundestag. Das verkündete sie am Mittwochabend auf ihrem Instagram-Profil. Schauws hatte ihre Abgeordnetentätigkeit seit ihrer Diagnose Anfang 2024 ruhen lassen müssen, dies aber nie öffentlich thematisiert. “Die gute Nachricht ist: Die Prognose war positiv, die medizinisch intensive Behandlung der letzten Monate sehr erfolgreich und meine vollständige Diagnose ist auf einem sehr guten Weg”, schrieb sie. Nun gehe ihre politische Arbeit weiter. “Ich kehre nicht nur sehr motiviert, sondern voller Freude und um eine sehr tiefgreifende Erfahrung reicher zurück.”

Table.Documents

Rede von Michelle Obama auf dem Parteitag der US-Demokraten in Chicago 

BMAS-Brief zur Verteilung der Jobcenter-Mittel für 2025 

Offener Brief von Grünen-Mitgliedern zur Ukraine-Unterstützung

Best of Table

Research.Table. “Ein Moratorium wäre das Ende der Exzellenzinitiative”. In der Debatte über die Zukunft des Exzellenzwettbewerbs zur Förderung von Spitzenforschung spricht sich Ex-Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) explizit gegen ein Moratorium aus. Wie sie das begründet, lesen Sie hier. 

Research.Table: Unesco-Kommission positioniert sich. Ein wichtiger Baustein für gemeinsames Handeln seien gleichberechtigte Wissenschaftskooperationen, auch mit Ländern mit mittlerem und niedrigem Einkommen, heißt es in einem aktuellen Positionspapier der deutschen Unesco-Kommission. Welche Schritte darin empfohlen werden, lesen Sie hier. 

China.Table: Zollstreit um Käse. Einen Tag, nachdem die EU-Kommission Zusatzzölle auf chinesische E-Fahrzeuge festgesetzt hat, reagiert Peking und kündigt eine Anti-Subventionsuntersuchung für bestimmte Milchprodukte an. Welche Länder es besonders hart treffen würde, lesen Sie hier.

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Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute zu einer fiktiven US-Vizepräsidentin. Die preisgekrönte Serie Veep rund um Julia Louis-Dreyfus – die ein Panel auf dem Demokraten-Parteitag moderiert – gilt als eine der besten Politsatiren. Im Laufe der sieben Staffeln wird die Hauptdarstellerin selbst Präsidentin – nachdem der Amtsinhaber nicht zur Wiederwahl antritt. Zu den Parallelen zur Gegenwart haben sich kürzlich auch die Macher der Sendung geäußert. Okan Bellikli 

Veep | HBO

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Lukas Bayer, Okan Bellikli, Manuel Berkel, Stefan Braun, Helene Bubrowski, Arthur Fiedler, Damir Fras, Viktor Funk, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Carli Bess Kutschera, Michael Radunski, Daniel Schmidthäussler, Maximilian Stascheit, Vera Weidenbach und Markus Weißkopf mitgewirkt.

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

Berlin.Table Redaktion

BERLIN.TABLE REDAKTION.

Stefan
Braun

Okan
Bellikli

Michael
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Helene
Bubrowski

Peter
Fahrenholz

Damir
Fras

Julian
Heissler

Franziska
Klemenz

Horand
Knaup

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Daniel
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Vera
Weidenbach