wir begrüßen Sie herzlich. Diese Informationen bieten wir Ihnen heute Abend:

Talk of the Town: US-Wahl – Die Kampagne der Demokraten und was die SPD daraus abzuleiten versucht 

Trump-Wahlkampf: Letzte Hoffnung Migration 

CDU und BSW: Linnemann will Wagenknecht stellen 

Klima- und Transformationsfonds: Massive Kürzung wird verschleiert 

Batterieforschung: Geld wird gestrichen 

Zivilschutz: Ruf nach mehr Bunkern und neuem Konzept 

Einsatz im Roten Meer: Bundeswehr schickt vorerst kein Kriegsschiff 

Energydrinks: BMEL will für Beschränkungen Studienergebnisse abwarten 

Chinas Cyberspionage: Wie sich Unternehmen und Behörden schützen sollen 

Ukraine-Hilfe: Wie Russlands Medien den Berliner Koalitionsstreit ausbreiten 

Nigrische Spezialkräfte: Bundeswehr beendet Ausbildungsmission 

Table.Today Podcast: Der Soziologe Armin Nassehi im Gespräch über “Grüne Transformation” 

Table.Documents: Bericht über Mehrkosten bei Heilmitteln + Umfrage zu Arbeitsbedingungen von Assistenzärzten + AA-Antwort über Bundeswehreinsatz in Niger 

Best of Table: EU-Förderung und Bauernfrust + Debatte um Klimafinanzierung + Olympia in Afrika? 

Must-Reads: Faeser will Grenzkontrollen beibehalten + Wie das sächsische BSW den Wahlkampf stemmt + Spekulationen über die zukünftige Linken-Führung 

Nachttisch: “The Bear: King of the Kitchen” – Serie Disney+

Talk of the Town

US-Wahl: Die Kampagne der Demokraten und was die SPD daraus abzuleiten versucht 

Von Helene Bubrowski, J.D. Capelouto und Damir Fras 

“Natürlich gucke ich auf den Wahlkampf”, sagt Lars Klingbeil. “Vieles, was in den USA in Wahlkämpfen passiert, schwappt rüber nach Deutschland.” Der SPD-Chef ist nach Chicago zum Parteitag der US-Demokraten gereist, um Lehren aus der Kampagne überhaupt, dem Wording, aber natürlich auch dem Wechsel von Joe Biden zu Kamala Harris zu ziehen. Klingbeil ist vorsichtig. Es gehe darum, in Chicago “ein bisschen Luft zu schnuppern”, sagt er, zu schauen, wie sich die Demokraten für diesen Wahlkampf aufstellen, wie sie mit einem Populisten wie Donald Trump umgehen. “Darauf müssen wir uns auch in Deutschland einstellen.” 

Die Erkenntnis der letzten Wochen aus den USA sei doch, “dass sich eine politische Stimmung relativ schnell drehen kann”. Urplötzlich könne im Wahlkampf eine neue Dynamik entstehen. Darauf setzt auch die SPD mit Blick auf 2025. Zugleich erinnert Klingbeil an den Bundestagswahlkampf 2021: “Manchmal geschieht das durch Personalentscheidungen, manchmal durch programmatische Entscheidungen, manchmal auch durch andere Einflüsse.”

Immerhin hat US-Vizepräsidentin Harris geschafft, wovon deutsche Parteien nur träumen können. Sie hat das Rennen um die US-Präsidentschaft in weniger als einem Monat auf den Kopf gestellt. Bild-Chefredakteurin Marion Horn etwa schrieb: “Ich träume von einem Kamala-Harris-Moment für Deutschland.” Soll heißen: Boris Pistorius könnte Olaf Scholz ersetzen, die Union Markus Söder anstelle von Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten aufstellen.  

Dem kann Klingbeil erwartungsgemäß nichts abgewinnen. Die Sozialdemokraten hätten “ja sehr klar gemacht, dass sie mit Olaf Scholz in den nächsten Wahlkampf ziehen werden. Da gibt es auch niemanden, der daran rüttelt”. Zu gut hat man in der SPD-Zentrale den Wahlkampf von 2017 in Erinnerung, als die Nominierung von Martin Schulz unter SPD-Anhängern eine landesweite Euphorie auslöste, der Kandidat am Ende aber das bis dahin schlechteste SPD-Ergebnis der Nachkriegsgeschichte einfuhr.  

Die SPD wolle sich auf die großen Linien konzentrieren, sagt Klingbeil. Die würden vorbereitet. “Und dann, glauben Sie mal, werden wir auch an der einen oder anderen Stelle noch überraschen im Wahlkampf.” Programmatisch gebe es durchaus Parallelen zwischen den US-Demokraten und den Sozialdemokraten: “Der Fokus liegt sehr stark auf der arbeitenden Mitte, auf der Frage der Steuererleichterungen, der Infrastruktur.” Das seien alles Themen, auf die auch die SPD einen Schwerpunkt setzen wolle, so Klingbeil. 

Grundsätzlich ist die Convention der US-Demokraten mit einem deutschen Parteitag nicht vergleichbar. Statt nüchterner Debatten um Kommata und Nebensätze in Wahlprogrammen feiern die US-Demokraten eine viertägige Party. Parteigrößen wie Ex-Präsident Barack Obama sollen die demokratische Basis in Stimmung versetzen und motivieren. Die Parteitagsplaner hoffen, dass manche dieser Auftritte viral gehen und der ohnehin online-fokussierten Harris-Kampagne zusätzlich Auftrieb geben. Es gibt Gerüchte, dass Taylor Swift oder Beyoncé nach Chicago kommen, um Kamala Harris zu unterstützen. 

Trump-Wahlkampf: Letzte Hoffnung Migration. Es sind noch 80 Tage bis zur Präsidentschaftswahl. Und in den entscheidenden Bundestaaten liegt inzwischen Kamala Harris vor Donald Trump. Der frühere Präsident und seine Berater setzen nun mehr denn ja auf das Thema Migration. Laut einer Erhebung des unabhängigen Pew Research Center leben rund 46 Millionen Zugewanderte in den USA. Dies entspricht einem Anteil von 13,8 Prozent der gesamten Bevölkerung. Davon sollen sich knapp 25 Prozent illegal im Land aufhalten. Trump macht Stimmung gegen diese Gruppe. Mit Erfolg? Julian Heißler hat sich die Fakten, die Zahlen und die Debatte pünktlich zum Parteitag der Demokraten angeschaut. Seine Analyse ist differenziert. Ein Selbstläufer ist das Thema für Trump nicht. 

Mit dem Text eröffnet Table.Briefings eine Phase intensiver Berichterstattung zur wichtigsten Wahl der Welt. Neben Heißler, der seit 2018 in Washington D.C. lebt und für die Wirtschaftswoche arbeitet, werden für Sie Laurin Meyer aus New York sowie Gouverneure, frühere US-Botschafter und ehemalige Kampagnenmanager die Wahlen analysieren. Michael Bröcker

News

CDU und BSW: Linnemann will Wagenknecht stellen. Obwohl es in der CDU Politiker wie den Europaabgeordneten Dennis Radtke gibt, die jede Zusammenarbeit mit dem BSW auch auf Länderebene ablehnen, hat der CDU-Generalsekretär am Montag betont, die Bundespartei werde sich in die Frage möglicher Kooperationen nicht einmischen. “Die Länder wissen selbst, was da zu tun ist”, so Carsten Linnemann. Zugleich will die CDU offenbar bewusst den Blick auf Sahra Wagenknecht lenken, um den Unterschied zwischen ihr und den BSW-Vertretern in den Ländern deutlich zu machen. “Frau Wagenknecht muss sich entscheiden, ob sie wirklich die Probleme der Menschen in Sachsen und Thüringen lösen will.” Bislang sei sie vor allem mit bundespolitischen Einwürfen aus dem Saarland aufgefallen. Diese Themen würden aber allesamt nicht in den Ländern gelöst. Zu ihrer Forderung, Bündnisse dürfe es nur mit Parteien geben, die neue Mittelstreckenraketen in Deutschland ablehnen, sagte Linnemann: “Wir lassen uns keine Bedingungen aufoktroyieren.” Linnemanns Hoffnung: dass BSW-Politikerinnen wie die Thüringerin Katja Wolf sich am Ende von Bundespolitik nicht dominieren lassen.  

Das schlechte Ansehen der Ampel macht Linnemann nicht nur Freude. Inzwischen sei ein Punkt erreicht, in dem die politische Klasse insgesamt massiv an Vertrauen verliere und die Demokratie in Gefahr gerate. Einerseits bräuchte man angesichts des Zustands der Ampel jetzt Neuwahlen, zumal Grünen-Chef Omid Nouripour selbst nur noch von einer Übergangsregierung spreche. Andererseits spüre er, dass die Erwartungen an die Union durch die Schwäche der Koalition immer größer würden. “Das will ich auch nicht haben”, sagte Linnemann. “Wir können auch nicht zaubern.” Stefan Braun

Klima- und Transformationsfonds: Massive Kürzung wird verschleiert. Der Klima- und Transformationsfonds (KTF), aus dem ein Großteil der Klimaschutzmaßnahmen der Bundesregierung finanziert wird, muss vom nächsten Jahr an mit deutlich weniger Geld auskommen. Das geht aus dem Haushaltsentwurf für den KTF hervor, den das Kabinett zusammen mit dem Gesamthaushalt am Freitag beschlossen und an den Bundestag weitergeleitet hat (PDF hier, KTF-Übersicht auf Seite 5, Details ab Seite 241). Demnach sinken nicht nur die vorgesehenen Programmausgaben von 38 auf 34,5 Milliarden Euro (ohne Berücksichtigung der EEG-Kosten, die künftig aus dem normalen Haushalt finanziert werden); vor allem stehen nur drei Viertel dieses Geldes tatsächlich zur Verfügung. 

Die Einnahmen des Fonds liegen 2025 nur bei 25,5 Milliarden Euro, und eine Zuführung aus dem allgemeinen Haushalt ist nicht vorgesehen. Um die Lücke zwischen Einnahmen und geplanten Ausgaben zu decken, ist darum im KTF eine Globale Minderausgabe von 9 Milliarden Euro vorgesehen. Damit der Haushalt aufgeht, dürfen also weniger als 75 Prozent der eingeplanten KTF-Gelder tatsächlich ausgegeben werden. In der Vergangenheit wurden viele Posten zwar oft nicht ausgeschöpft. Ob das auch 2025 so bleibt, ist angesichts der ohnehin verringerten Ansätze aber unsicher. Zudem sind die nicht verbrauchten Mittel bisher in die Rücklage des KTF geflossen, so dass sie in den Folgejahren zur Verfügung standen. Künftig werden sie durch die Globale Minderausgabe faktisch gestrichen. Welche Auswirkungen das auf die Klimapolitik haben könnte, lesen Sie im Climate.Table. Malte Kreutzfeldt

Batterieforschung: Geld wird gestrichen. Im Entwurf des Wirtschaftsplans für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2025 sind 118 Millionen Euro für die Batterieforschung im BMBF vorgesehen. Das bedeutet eine Kürzung von rund 25 Prozent im Vergleich zum Jahr 2023. Angesichts der Herausforderungen der Energiewende warnen Batterieforscher vor einer falschen Prioritätensetzung. Forschung an E-Fuels und an der Kernfusion würde gefördert, bei der Batterieforschung gekürzt. Wen es besonders hart trifft, erfahren Sie im Research.Table. Markus Weißkopf 

Zivilschutz: Ruf nach mehr Bunkern und neuem Konzept. Rund 2000 Bunker und Schutzräume gab es in Westdeutschland im Kalten Krieg, lediglich 579 davon mit insgesamt 477.593 Schutzplätzen sind noch vorhanden. Dies ist jedoch eine theoretische Zahl, wie der Sprecher der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), Thorsten Grützner, gegenüber Table.Briefings einräumt: “Derzeit stehen uns keine einsatzbereiten öffentlichen Schutzräume zur Verfügung.” Henning Goersch, Professor für Gefahrenabwehr und Bevölkerungsschutz an der FOM Hochschule für Ökonomie & Management in Münster, fordert deshalb zügig ein neues Schutzraumkonzept. Man müsse wissen, wogegen die öffentlichen Anlagen Schutz bieten sollten. Es sei ein Unterschied, ob man von einem atomaren Angriff ausgehe oder – wie in der Ukraine zu sehen – die Bevölkerung vor den Auswirkungen von Raketenangriffen schützen müsse: “Katastrophenschutz darf keine Geheimwissenschaft sein.” 

Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Ralph Tiesler, sieht es ähnlich. Er sagte kürzlich: “Der flächendeckende Bau von Bunkeranlagen ist teuer, zeitaufwändig und nicht zielführend.” Viel wichtiger sei deshalb die Information und Kommunikation mit der Bevölkerung. Dazu bedürfe es professioneller Kommunikatoren seitens der Behörden, fordert Krisen-Experte Goersch. Viele Verantwortliche befürchteten immer noch panische Reaktionen: “Das ist grundfalsch. Es ist empirisch nachgewiesen, dass die Menschen sehr wohl verantwortungsbewusst reagieren.” Weitere Gründe, weshalb Deutschland keine einsatzbereiten Bunker hat, finden Sie im Security.Table. Nana Brink

Einsatz im Roten Meer: Bundeswehr schickt vorerst kein Kriegsschiff. In der jüngsten Lage-Unterrichtung des Verteidigungsministeriums für den Bundestag heißt es, die Fregatte “Hamburg” solle “aufgrund der aktuellen Lageentwicklung im Nahen und Mittleren Osten” vorerst im östlichen Mittelmeer verbleiben. Dabei spielen vor allem Überlegungen für eine mögliche Evakuierung deutscher Staatsbürger aus dem Libanon eine Rolle. Das Schiff sollte im Roten Meer Handelsschiffe vor Angriffen der Huthi-Milizen aus dem Jemen schützen. Hintergründe lesen Sie im Security.Table. Thomas Wiegold

Energydrinks: BMEL will für Altersgrenze Studienergebnisse abwarten. Für ein Mindestalter beim Kauf von Energydrinks haben sich zuletzt sowohl der Bürgerrat “Ernährung im Wandel” als auch die Verbraucherschutzminister der Länder ausgesprochen. Die Minister haben den Bund zudem aufgefordert, eine Altersgrenze zu prüfen. Das Landwirtschaftsministerium will den Verkauf von Energydrinks an Kinder jedoch erst regulieren, wenn Erkenntnisse über die langfristigen Folgen des Konsums vorliegen. Neue Erkenntnisse soll die EDKAR-Studie liefern, die das Bundesinstitut für Risikobewertung im Auftrag des BMEL derzeit gemeinsam mit der Berliner Charité erarbeitet. Was Mediziner bereits über die Auswirkungen des Konsums bei Kindern und Jugendlichen herausgefunden haben, lesen Sie im Agrifood.Table. Merle Heusmann

Chinas Cyberspionage: Wie sich Unternehmen und Behörden schützen sollen. In einer vierteiligen Reihe veröffentlicht das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seit Anfang August seine eigene Analyse der sogenannten i-Soon-Leaks. Das sind sensible Daten einer chinesischen Hackingfirma, die im Februar zugänglich gemacht wurden. Die ausführliche Auseinandersetzung des Verfassungsschutzes mit den Leaks verdeutlicht auch, wie wichtig die Behörde diese Erkenntnisse einschätzt, selbst wenn keine direkten deutschen Angriffsziele darunter sind.  

Technische Cybersicherheitsmaßnahmen müssten nun möglichst schnell und konsequent umgesetzt werden. Mit dem aktuellen Entwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie NIS2 habe die Bundesregierung allerdings eine große Chance verpasst, sagt Dennis-Kenji Kipker, Mitgründer des Cyberintelligence Institute in Frankfurt. Details lesen Sie im Security.Table. Wilhelmine Preußen 

Ukraine-Hilfe: Russlands Medien breiten Berliner Koalitionsstreit genüsslich aus. Sie stellten gar eine Verbindung zwischen der mutmaßlichen ukrainischen Operation gegen die Nord-Stream-Pipelines und der angeblichen deutschen Streichung der Hilfen für Kiew her. Es sind Nebelkerzen, die kremltreue Medien werfen, um von der militärischen Lage in der Region Kursk abzulenken. Auch am 13. Tag des ukrainischen Vorstoßes konnte die russische Armee diesen nicht stoppen. Stattdessen mehren sich Berichte, dass Moskau mit immer mehr Wehrdienstleistenden die Ukrainer aufhalten will. Kremlkritische Aktivisten in Russland berichten Table.Briefings von “sehr vielen Hilfsanrufen” verzweifelter Eltern und Familienangehöriger, deren Söhne und Ehemänner in die Region Kursk entsandt werden. Viktor Funk

Nigrische Spezialkräfte: Bundeswehr beendet Ausbildungsmission. Ende August verlässt die Bundeswehr ihren Lufttransportstützpunkt in Niamey/Niger. Nun wurde bekannt, dass Deutschland auch seine Beteiligung an der Torima-Ausbildungsmission zum 31. August beenden wird. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dağdelen, der außenpolitischen Sprecherin der Gruppe Bündnis Sahra Wagenknecht, hervor. Was Stützpunkt und Ausbildung der Spezialkräfte die Bundeswehr gekostet haben, lesen Sie im Africa.Table. Lucia Weiß

Table.Today Podcast

Der Büchermarkt ist voller Titel, die die grüne Transformation fordern. Wer will da widersprechen? Aber mit der gegenseitigen Vergewisserung, auf der richtigen Seite zu stehen, ist noch nichts gewonnen. Politisch fängt die Arbeit da erst an. Armin Nassehi, Soziologe und Professor in München, stört sich an dem Wort “Transformation” ebenso wie an der “großen Geste”, mit der sie gefordert wird. Der Mann, der oft “grüner Vordenker” genannt wird, aber in Wahrheit ein Nachdenker ist, spart nicht an Kritik an den Grünen. Das Gespräch hören Sie ab 6 Uhr hier.

Table.Documents

Brief von Wolfgang Schmidt an die SPD-Bundestagsfraktion zur Unterstützung der Ukraine 

Antwort des AA auf eine Kleine Anfrage des BSW zur Sahel-Politik 

Bericht des GKV-Spitzenverbands über die Entwicklung der Mehrkosten bei Versorgung mit Hilfsmitteln 

Umfrage des Hartmannbundes zu den Arbeitsbedingungen von Assistenzärztinnen und -ärzten

Best of Table

Agrifood.Table: Wie die EU-Förderung den Frust der Bauern befeuert. Die Bauernproteste haben gezeigt, wie viel Ärger sich in der Branche angestaut hat. Dazu könnte eine veränderte Beziehung der Landwirte zum Staat beigetragen haben, heißt es in einer Studie. Was die EU-Agrarpolitik damit zu tun hat, lesen Sie hier. 

Climate.Table: Die Debatte um Klimafinanzierung hat begonnen. Welche Länder sollen wie viel zahlen? Die ersten Vorschläge liegen jetzt auf dem Tisch. Tendenz: Mehr Länder und Branchen als bisher sollen zahlen, vor allem die USA. Warum Deutschland zu den wenigen Lichtblicken gehört, lesen Sie hier.  

Africa.Table: Olympische Spiele in Afrika? Afrika ist der einzige Kontinent, auf dem bislang noch keine Olympischen Spiele stattgefunden haben. Für die Sommerspiele 2036 und 2040 bringen sich einige afrikanische Länder ins Gespräch. Wie die Chancen stehen, lesen Sie hier. 

Africa.Table: Viele Staatschefs beim SADC-Gipfel in Simbabwe. Für den international isolierten Präsidenten Emmerson Mnangagwa ist das ein Erfolg. Was bei dem Gipfel auf der Agenda stand, lesen Sie hier.

Lernen Sie alle Table.Briefings in voller Länge kostenlos kennen: Vier Wochen, ohne automatische Verlängerung, ohne Zahldaten – und informiert wie die Topentscheider.

Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute nach Chicago. Nachdem sich Ausnahmetalent Carmy früh in seiner Karriere in New York zwei Sterne erkocht hat, erhält er plötzlich einen Anruf: Sein Bruder hat Selbstmord begangen. Er kehrt in seine Heimatstadt zurück und übernimmt den runtergerockten Sandwich-Shop seines Bruders. In den Mitarbeitern findet er eine tröstende Gemeinschaft. Die ersten beiden Staffeln wurden mit zahlreichen Emmys und Golden Globes ausgezeichnet. Nun startete die dritte Staffel in Deutschland. Darin wollen Carmy (Jeremy Allen White) und seine kongeniale Kochpartnerin Sidney (Ayo Edebiri) mit ihrem mittlerweile zum schicken Bistro umgebauten Laden “The Bear” einen Michelin-Stern holen. Leonard Schulz 

“The Bear: King of the Kitchen” | Disney+

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Stefan Braun, Nana Brink, Michael Bröcker, Helene Bubrowski, J.D. Capelouto, Arthur Fiedler, Damir Fras, Viktor Funk, Merle Heusmann, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt, Wilhelmine Preußen, Daniel Schmidthäussler, Leonard Schulz, Lucia Weiß, Markus Weißkopf und Thomas Wiegold mitgewirkt.

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

Berlin.Table Redaktion

BERLIN.TABLE REDAKTION.

Stefan
Braun

Okan
Bellikli

Michael
Bröcker

Helene
Bubrowski

Peter
Fahrenholz

Damir
Fras

Julian
Heissler

Franziska
Klemenz

Horand
Knaup

Malte
Kreutzfeldt

Daniel
Schmidthäussler

Leonard
Schulz

Sven
Siebert

Maximilian
Stascheit

Vera
Weidenbach