wir begrüßen Sie herzlich. Diese Informationen bieten wir Ihnen heute Abend:

Talk of the Town: Sabotage-Alarm bei der Bundeswehr: Stützpunkte in NRW abgeriegelt 

Compact-Urteil: Schwerwiegende Niederlage für Faeser 

Haushaltsstreit: Noch fehlt der weiße Rauch 

EU-Schuldenregeln: Deutschland muss Haushalt nur minimal anpassen 

RND-Umfrage zu Kanzlerkandidatur: Merz hat in der CDU offenbar die Nase vorn 

Wärmepumpen: Absatzzahlen zeichnen ein falsches Bild 

Antisemitismus-Resolution: Wissenschaftler und Juristen warnen vor den Folgen 

Sondersitzung zur Fördermittelaffäre: Stark-Watzinger kommt, Döring darf nicht 

Energiewende: China investiert mächtig ins Stromnetz 

Table.Today Podcast: US-Kennerin Kerstin Kohlenberg über den Wahlkampf zwischen Kamala Harris und Donald Trump  

Table.Documents: Brief von Bettina Stark-Watzinger an den Vorsitzenden des Forschungsausschusses 

Heads: Günther Oettinger + Georg Streiter 

Best of Table: Euro-Zone wächst moderat  + Pekings Überkapazitäten + Dilemma bei Fusionsforschung 

Must-Reads: Rätsel um mutmaßlichen Pipeline-Saboteur + Leaks zum Afghanistan-Abzug + Biermanns Kritik an Wagenknecht 

Nachttisch: Buch “Heimkehren” von Yaa Gyasi

Talk of the Town

Sabotage-Alarm bei der Bundeswehr: Stützpunkte in NRW abgeriegelt 

Von Stefan Braun und Damir Fras

“Abnorme Wasserwerte”, abgeriegelte Kasernen, ein Loch im Zaun – auf dem Bundeswehrstützpunkt Köln-Wahn und auf dem Nato-Stützpunkt Geilenkirchen gehen Ermittler dem Verdacht von Sabotage nach. An beiden Orten könnte das Trinkwasser bewusst verseucht worden sein. Nach Informationen von Table.Briefings heißt es in einer internen Mitteilung vom Mittwoch an Bundeswehrangehörige in Köln-Wahn, der Stützpunkt “ist für heute bis auf unabsehbare Zeit abgeriegelt”. Die Soldatinnen und Soldaten dürften “weder rein noch raus”. Am späten Nachmittag wurde der Stützpunkt in Köln wieder geöffnet.

Über die Luftwaffenkaserne Köln-Wahn sollen ukrainische Soldaten nach ihrer Ausbildung in Deutschland wieder in Richtung Heimat abfliegen. Ziel ist der Flughafen im polnischen Rzeszów nahe der Grenze zur Ukraine. Ob sich aktuell ukrainische Soldaten in Köln-Wahn befinden, ist unklar. In der Kaserne hat auch die Flugbereitschaft der Bundeswehr ihren Sitz. Sie ist zuständig für Reisen von Kabinettsmitgliedern und hohen Regierungsbeamten.

Im Zaun des Stützpunkts ist ein Loch entdeckt worden. Die Süddeutsche Zeitung berichtete zudem von einer möglichen Festnahme. Diese blieb aber zunächst unbestätigt. Auch auf dem Nato-Stützpunkt Geilenkirchen in Nordrhein-Westfalen, wo unter anderem die Aufklärungsflugzeuge Awacs stationiert sind, besteht der Verdacht auf ein ähnliches Problem wie in Köln: verseuchtes Wasser. Beide Kasernen verfügen offenbar über eigene Wasserpumpwerke. 

Zahlreiche Spezialisten und die Staatsanwaltschaft untersuchen die Vorfälle. Auch der Militärische Abschirmdienst (MAD) ist aktiv. Über mutmaßliche Täter wurde bis Mittwochabend nichts bekannt. Sicherheitsexperten warnen seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, dass auch militärische Infrastruktur Ziel von Sabotageversuchen sein könne.

News

Compact-Urteil: Schwerwiegende Niederlage für Faeser. Während Compact-Chef Jürgen Elsässer den “größten Triumph in der Nachkriegsgeschichte” verkündet, wollte das BMI auf Nachfrage von Table.Briefings keine Niederlage einräumen. Eine Ministeriumssprecherin sagte stattdessen, das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) habe bestätigt, dass ein Vorgehen gegen die COMPACT-Magazin GmbH “als rechtsextremistische und verfassungsfeindliche Organisation mit den Mitteln des Vereinsrechts möglich ist”, den Ausgang des Hauptsacheverfahrens habe es aber mit Blick auf den prägenden Charakter der Verfassungsfeindlichkeit als offen bezeichnet. 

Das BVerwG zweifelt an der Verhältnismäßigkeit des Verbots. Das Magazin ist zwar ein relevanter Akteur der rechten bis rechtsextremen Szene; das BMI hatte es Mitte Juli mit der Begründung verboten, dass es sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richte. Nach Auffassung des Gerichts aber wiegt die Pressefreiheit zu schwer, um dem Magazin vor Abschluss des Hauptsacheverfahrens seine Tätigkeit zu untersagen. Bis dahin allerdings können Jahre vergehen. Das BMI gibt an, es hätte das “verfassungsfeindliche, aggressiv-kämpferische Agieren” in der Verbotsverfügung “umfassend begründet und durch umfassendes Beweismaterial der Sicherheitsbehörden belegt.” Es kündigte an, es werde seine Rechtsauffassung im Hauptsacheverfahren weiter umfassend darlegen “und den prägenden Charakter der Verfassungsfeindlichkeit weiter substantiieren”. 

Kritik an Faeser kommt nicht nur aus dem Umfeld von Compact. Auch Wolfgang Kubicki, Bundestagsvizepräsident und in der Koalition Kollege von Nancy Faeser, forderte auf X (vormals Twitter): “Frau Faeser sollte jetzt in sich gehen und sich überlegen, ob sie weiter Wahlkampf für die AfD machen will.” Andere Koalitionskollegen schwiegen zunächst zum Urteil, beantworteten Anfragen nicht oder nur spärlich. Zahlreiche Kritiker hatten Faeser von Anfang an gewarnt. Der frühere Richter am Sächsischen Verfassungsgerichtshof Christoph Degenhart sagte der FAZ: “Im Bundesinnenministerium wurde offenbar übersehen – oder wollte man nicht sehen -, dass die Meinungs- und Pressefreiheit des Artikels 5 Grundgesetz auch auf dem Umweg über das Vereinsrecht nicht ausgehebelt werden darf”. Franziska Klemenz

Haushaltsstreit: Noch fehlt der weiße Rauch. Bis Mittwochabend gab es aus den abschließenden Verhandlungen der Koalitionsspitzen noch kein Signal, wann es zu einer Einigung kommen könnte. Noch immer ringen Kanzler, Vizekanzler und Finanzminister um die Frage, wie man die noch fehlende Lücke von drei bis vier Milliarden Euro schließen kann; weiterhin steht die Frage im Raum, ob die Lücke mit einer Lösung rund um die Autobahngesellschaft oder doch über Kürzungen in Einzelhaushalten geschlossen werden soll. Ein mit den Verhandlungen Betrauter sagte, es gebe Rauch, aber keinen weißen, mehr wisse man wohl am Donnerstag. Ein zweiter schrieb, es gebe keinen Rauch, nur Regen; er sei aber Kummer gewohnt. Einig waren sich die meisten Beteiligten nur, dass der Konflikt niemandem mehr nützt, aber dem Ansehen der Regierung und allen sie tragenden Parteien schadet. Stefan Braun

EU-Schuldenregeln: Deutschland muss Haushalt nur minimal anpassen. Der limitierende Faktor im Streit um den Haushaltsentwurf 2025 ist die deutsche Schuldenbremse. Es sind nicht die EU-Schuldenregeln, die Christian Lindner zuletzt als Problem benannte. Zahlen des Thinktanks Bruegel zeigen, dass die Haushaltskonsolidierung, die Deutschland 2025 auf Basis der EU-Schuldenregeln im Vergleich mit 2024 vornehmen muss, sehr klein ist: Das strukturelle Primärsaldo muss demnach lediglich zwischen 0,02 Prozent und 0,11 Prozent des BIP verbessert werden. Das entspricht Einsparungen oder Mehreinnahmen von einer bis vier Milliarden Euro im Jahr 2025 im Vergleich zu 2024. In ihrer Mai-Prognose geht die EU-Kommission davon aus, dass Deutschland diese Zielwerte auch ohne Änderung ihrer Haushaltspolitik übertreffen wird. Mehr dazu lesen Sie im Europe.Table. János Allenbach-Ammann

RND-Umfrage zu Kanzlerkandidatur: Merz hat in der CDU offenbar die Nase vorn. Forsa hat nach eigenen Angaben und im Auftrag des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) 1002 CDU-Mitglieder befragt – und laut denen solle der CDU-Vorsitzende als Kanzlerkandidat in die nächste Wahl ziehen. Glaubt man den Zahlen, dann sollen 46 Prozent für Friedrich Merz sein, 36 Prozent für Hendrik Wüst und 15 Prozent sprechen sich demnach für Markus Söder aus. Das Ergebnis, so es tatsächlich die Stimmung wiedergibt, wäre bemerkenswert, weil sich zugleich 43 Prozent mit Wüst und nur 33 Prozent mit Merz die besten Chancen für die Union ausrechnen. Söder käme hier auf 20 Prozent. Der Grund für die Diskrepanz könnte darin liegen, dass laut Umfrage knapp 80 Prozent der CDU-Mitglieder mit der Arbeit von Merz zufrieden sind. Für CSU-Chef Söder könnte es jetzt schwerer werden, um die Kandidatur zu kämpfen.

Sollte die CDU Kooperationen mit AfD oder BSW kategorisch ablehnen? Viele Christdemokraten sagen Nein. Laut der Umfrage sprechen sich bundesweit offenbar 45 Prozent dafür aus, zumindest in ostdeutschen Kommunen und Landtagen “von Fall zu Fall” mit der AfD zusammenzuarbeiten. Allerdings zeige sich hier ein großer Riss zwischen Ost und West. Im Osten sind 68 Prozent für temporäre Kooperationen, im Westen hingegen sind 57 Prozent dagegen. Wird die gleiche Frage mit dem BSW gestellt, sind bundesweit 52 Prozent für eine zeitlich begrenzte Zusammenarbeit im Osten, 64 Prozent im Osten und 50 Prozent im Westen. Die aktuellen Wahlkämpfer im Osten dürften die Umfrage als Bestätigung ihrer Linie interpretieren, im Umgang mit dem BSW nichts auszuschließen.  

Forsa beruft sich auf über Jahre eigens gesammelte Namen und Angaben von Befragten. Diese seien bei früheren Umfragen unter anderem nach Beruf, Geschlecht und Parteimitgliedschaft gefragt worden. Aus diesem Pool wurden nach Erläuterung von Forsa nun 1002 Frauen und Männer ausgesucht, die nach eigenem Bekunden der CDU angehören. Stefan Braun

Wärmepumpen: Absatzzahlen zeichnen ein falsches Bild. Nach einer mehrtägigen Reise durch Norddeutschland ist Wirtschaftsminister Robert Habeck optimistisch, dass sich der Wärmepumpenmarkt gut entwickeln wird. “Die Stimmungslage hat sich verändert”, sagte er. Immer mehr Menschen würden erkennen, dass die Technik in den meisten bestehenden Häusern problemlos funktioniert und sich angesichts der staatlichen Zuschüsse wirtschaftlich rechnet. Tatsächlich ist die Zahl der Förderanträge für neue Wärmepumpen bei der KfW-Bank zuletzt deutlich gestiegen: Im Juli lag sie um 80 Prozent höher als noch im Mai.  

Das Ziel der Regierung mit 500.000 neuen Wärmepumpen pro Jahr wird dennoch deutlich verfehlt. Der Bundesverband Wärmepumpe rechnet in diesem Jahr mit rund 200.000 verkauften Geräten; im vergangenen Jahr war der Rekordwert von 356.000 Wärmepumpen gemeldet worden. Allerdings vermittelt diese Zahl einen falschen Eindruck. Sie bezieht sich auf die Verkaufszahlen der Hersteller, nicht auf die Installationen. Weil Händler und Installateure in der Erwartung weiteren Wachstums 2023 viel bestellt haben, befanden sich zum Jahreswechsel nach Schätzung des Verbands 50.000 bis 80.000 Heizungen in den Lagern, die erst in diesem Jahr installiert werden. Bei der realen Nachfrage gibt es also einen Rückgang, aber dieser liegt nicht wie bei den Absatzzahlen bei mehr als 40, sondern nur bei 10 bis 20 Prozent. Mehr zu Habecks Reise und der Lage der Branche lesen Sie im Climate Table. Malte Kreutzfeldt

Antisemitismus-Resolution: Wissenschaftler und Juristen warnen vor den Folgen. Wissenschaftsorganisationen, Rechtsexperten und Forschende wenden sich entschieden gegen Erwägungen des Bundestags, die Unterstützung von Antisemitismus als Ausschlussgrund für öffentliche Förderung zu etablieren. Ein Vorstoß in diese Richtung findet sich im Entwurf einer Resolution gegen Antisemitismus, die zurzeit von den Fraktionen der Ampelregierung gemeinsam mit der CDU/CSU erarbeitet wird. “Forschungsförderung erfolgt hierzulande wissenschaftsgeleitet”, sagt der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, Walter Rosenthal. Eine Antisemitismusklausel sei weder erforderlich noch zielführend. Wie er das begründet, lesen Sie im Research.Table. Anne Brüning

Sondersitzung zur Fördermittelaffäre: Stark-Watzinger kommt, Döring darf nicht. Die Forschungsministerin wird am 10. September in einer Ausschusssondersitzung nochmals zu Fragen in der Fördermittelaffäre Stellung nehmen. Das teilte sie dem Ausschussvorsitzenden Kai Gehring in einem Schreiben mit, das Table.Briefings vorliegt. Sie kommt damit einer Aufforderung der CDU-Abgeordneten Stephan Albani und Thomas Jarzombek nach. Diese haben weiterhin Zweifel an Stark-Watzingers Darstellung, die sich unter anderem aus der veröffentlichten internen Kommunikation des Ministeriums ergeben. Eine Aussage der entlassenen Staatssekretärin Sabine Döring lehnt Stark-Watzinger jedoch ab. In Ihrem Schreiben verweist sie auf die Verschwiegenheitspflicht von Beamten, die auch über das aktive Dienstverhältnis hinaus gelte. Ob das BMBF den Parlamentariern die geforderte Akteneinsicht gewährt, lesen Sie im Reseach.Table. Markus Weißkopf

Energiewende: China investiert mächtig ins Stromnetz. Eine gemeinsame Sorge haben alle Länder, die erneuerbare Energiequellen schnell ausbauen: Die Belastung der Netze durch den raschen Wechsel im Stromangebot je nach Tageszeit. Wenn mittags die Sonne scheint, werden die Leitungen auch in China mit kostbarem Strom geflutet, der nicht in Echtzeit Abnehmer findet. Die chinesische Regierung tut nun etwas, um Angebot und Nachfrage effektiv zusammenzubringen. Das Land steckt rund 80 Milliarden Euro in die Modernisierung und Stabilisierung der Netze. Wie es mit hohem Einsatz von Geldmitteln gelingen soll, den Übergang auf Wind und Sonne noch schnell zu erreichen, lesen Sie im China.Table. Christiane Kühl

Table.Today Podcast

In landesweiten Umfragen liegt Kamala Harris derzeit knapp vor Donald Trump. Aber wie kommt es, dass der Mann, der wegen Straftaten verurteilt wurde und so oft gelogen und sogar politische Freunde beschimpft hat, trotzdem noch viele Anhänger in den USA hat, sogar unter Afro-Amerikanern, Latinos und Frauen? Darüber sprechen wir mit Kerstin Kohlenberg, langjährige US-Korrespondentin der Zeit und Autorin des Buches “Das amerikanische Versprechen”. Den Podcast hören Sie ab 6 Uhr hier.

Table.Documents

Brief von Bettina Stark-Watzinger an den Vorsitzenden des Forschungsausschusses, Kai Gehring

Heads

Der chinesische Online-Textilhändler Shein hat den ehemaligen EU-Kommissar Günther Oettinger engagiert, um seine Lobbyarbeit in Europa zu stärken. Shein steht derzeit wegen seiner Praktiken im Fokus der Brüsseler Marktaufseher: Das Unternehmen nutzt Zoll-Freigrenzen, um seine Produkte direkt aus China superbillig in die EU schicken zu können. So unterbietet Shein selbst einheimische Händler, die bisher als sehr günstig galten, wie H&M, Zara oder sogar Primark. Shein will in London an die Börse gehen.  

Ein Ex-EU-Regulator wie Oettinger soll helfen, die Kritik aus dem Weg zu räumen. Oettingers Lobby-Tätigkeit für ein chinesisches Unternehmen ist nicht ganz ohne Ironie. Er hatte 2016 in einer Rede in Hamburg viele Asiaten gegen sich aufgebracht. Bei einer Veranstaltung vor Unternehmern der Handelskammer Hamburg nannte er Chinesen “schlitzäugig” und “Schlitzohren”. Warum Shein jetzt doch auf Oettinger setzt, lesen Sie im China.Table. 

Georg Streiter konnte streng sein und selbstbewusst, humorvoll und selbstironisch, zugewandt und am Ende sehr verletzlich. Er war BamS-Politik-Chef, später stellvertretender Regierungssprecher, dann Berater der österreichischen Regierung. Noch vor wenigen Wochen konnte man ihm in der S-Bahn begegnen, wenn er mal auf dem Weg zur Therapie war. Er mochte das Plaudern und Erzählen über alles Politische. Aber er erzählte auch offen, manchmal fast belustigt, manchmal zynisch über seine Krankheit. Es war seine Form, mit Angst und Schmerz umzugehen. Jetzt ist Streiter viel zu jung im Alter von 68 Jahren gestorben. Stefan Braun

Best of Table

Europe.Table: Euro-Zone wächst moderat. Die Wirtschaft der Euro-Zone wächst wie erwartet, aber nicht überall. Vor allem Deutschland wirkt mit seinem Minus beim BIP von 0,1 Prozent als Bremsklotz. In welchen Euro-Ländern die Wirtschaft zulegte, lesen Sie hier. 

China.Table: Peking will Überkapazitäten abbauen. Nicht weniger Geld, sondern mehr. Der Ökonom Yu Yongding fordert eine expansive Fiskal- und Geldpolitik, damit Marktteilnehmer mehr kaufen können. Warum das helfen könnte, Chinas gewaltige Kapazitäten stärker auszulasten, lesen Sie hier. 

Climate.Table: Anlage zum Filtern von CO₂ aus der Atmosphäre im Test. Durch seine Stärke in der Massenproduktion könnte China maßgeblich zur Senkung der Kosten dieser Technologien beitragen. Auch die USA stellen Milliarden an Förderung bereit. Vor welchen großen Herausforderungen die Technologie steht, lesen Sie hier. 

Research.Table: Politisches Dilemma bei Fusionsforschung. Die wissenschaftlichen Akademien zeichnen in ihrem aktuellen Papier zur Kernfusion das Bild einer vielversprechenden Technologie, die aber noch mit zahlreichen Unwägbarkeiten kämpft. Was die Experten der Politik raten, lesen Sie hier.

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Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute in die Geschichte des Menschenhandels. Der Roman “Heimkehren” von Yaa Gyasi umspannt mehrere Kontinente und Generationen, beginnt im 18. Jahrhundert in Westafrika und folgt den Lebenswegen von zwei Schwestern, die sich nie begegnen. Effia wird die Frau eines Sklavenhändlers, ihr Stamm macht mit den Briten gute Geschäfte mit dem Menschenhandel. Ein Opfer ist Effias Schwester Esi, die nach Amerika verschifft wird. Die Nachkommen der beiden Frauen kämpfen mit diesen Geschichten – und dem eigenen Überleben. Es ist ein trauriges, grausames, aber auch wunderschönes Buch. Vera Weidenbach 

Yaa Gyasi: Heimkehren | Dumont

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben János Allenbach-Ammann, Stefan Braun, Anne Brüning, Helene Bubrowski, Arthur Fiedler, Damir Fras, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt, Carli Bess Kutschera, Christiane Kühl, Maximilian Stascheit, Vera Weidenbach und Markus Weißkopf mitgewirkt.

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

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