wir begrüßen Sie herzlich. Diese Informationen bieten wir Ihnen heute Abend:
Talk of the Town: Haushaltsentwurf 2025 – Kurz vor Schluss noch ein hartes Ringen
Table.Today Podcast: Ministerpräsident Alexander Schweitzer “frustriert” über Ampel-Performance
Personalnot in Kitas: Bedrohliche Engpässe in NRW
Bayer-Bereichsleiter Berninger: Lieferkettengesetz verbessert die Produkte
Bundesjugendspiele: Kultusminister streiten mit Sportverbänden
EU-Kommission: Wer als Kommissar nach Brüssel gehen soll
E-Mobilität: VW will mit chinesischer Konkurrenz kooperieren
Table.Documents: Kleine Anfrage zum klimafreundlichen Heizen
Heads: Marc Ringel, neuer Direktor des Deutsch-Französischen Instituts
Best of Table: Neue Ausbildungsberufe für die Energiewende? + Teilzeitausbildung und Fachkräftemangel + Wirtschaft trübt sich ein
Must-Reads: Das Netzwerk von Friedrich Merz + Porsche-Chef sieht E-Fuels als Kraftstoff für Nischenprodukte + Kiesewetter will sich nicht zurückhalten
Nachttisch: Olga Grjasnowa – “Der Russe ist einer, der Birken liebt”
Haushaltsentwurf 2025: Kurz vor Schluss noch ein hartes Ringen
Von Helene Bubrowski, Horand Knaup und Malte Kreutzfeldt
Kurz vor dem selbstgesetzten Abgabetermin für den Haushaltsentwurf 2025 hat sich die Ampel doch noch verdribbelt: Bis Dienstagabend konnten sich Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner nicht auf ein gemeinsames Sparpaket verständigen. Rund fünf Milliarden Euro wollten sie ursprünglich zusätzlich einsparen, um einen mutmaßlich verfassungsfesten Etatentwurf vorzulegen. Doch dann blieben die Gespräche am Abend insbesondere zwischen Kanzleramt und Finanzministerium stecken. Vorausgegangen waren zahlreiche Schalten zwischen Scholz, Habeck und Lindner.
Bis Mittwoch wollte sich das Trio eigentlich auf einen Vorschlag verständigt haben. Noch fehlten dazu am Dienstagabend die Voraussetzungen. 17,5 Milliarden Euro wollte die Koalition im Vergleich zum ersten Entwurf Anfang Juli noch einsparen, um einen verfassungsfesten Entwurf vorzulegen. Davon sollte gut die Hälfte unter globalen Minderausgaben verbucht werden, das heißt, es sind eingestellte Projektmittel, die aber mutmaßlich und erfahrungsgemäß nicht abgerufen werden. Der komplette Rest, darauf drängten dem Vernehmen nach insbesondere Scholz und Habeck, sollte über Kredite oder eine Eigenkapitalerhöhung bei Bahn und Autobahngesellschaft aufgefangen werden, die – so die Hoffnung – nicht unter die Schuldenbremse fallen. Details dazu wollte Lindner, so hieß es am Abend in Regierungskreisen, in seinem Haus noch einmal prüfen lassen.
Der Finanzminister hatte gleich zwei rote Linien markiert: keine Abkehr von der Schuldenbremse und ein verfassungsfester Haushalt. Genervt wirkte zuletzt vor allem Wirtschaftsminister Habeck, der wiederholt versucht hatte, Brücken zu schlagen. Am Dienstag auf Sommerreise in Niedersachsen gab er noch einmal zu verstehen: “Die Diskussion der letzten Wochen war unnötig wie ein Kropf.” Die Menschen erwarteten, “dass die Regierung ihre Arbeit macht und nicht, dass sie darüber redet, wie schwierig ihre Arbeit ist”. Denn letztlich sei die Lücke, die geschlossen werden müsse, “nicht so groß”.
Die Kontroverse bis zum Schluss hat das ohnehin trübe Koalitionsklima nicht unbedingt aufgehellt. Vor allem der Kanzler und der Finanzminister waren in der vergangenen Woche noch einmal heftig aneinandergeraten. Es ging um die Frage, ob sich die Investitionen für Bahn und Autobahngesellschaft so herausoperieren lassen, dass sie nicht auf die Schuldenbremse angerechnet werden. Intern war die Frage umstritten. Lindner legte zwei eher kritische Gutachten vor, worauf der urlaubende Kanzler dekretierte: “Das geht!”
Ganz offensichtlich waren die Verhandlungen an verschiedenen Stellen von einer weiter nachlassenden Kompromissbereitschaft geprägt. Das war schon bei den wochenlangen Verhandlungen im Juni stilbildend und hielt bis zuletzt an. Subventionskürzungen hatten ebenso wenig eine Chance wie die Option, dass jede der drei Parteien bei einem ihr wichtigen Projekt Abstriche macht und so Milliarden einspart, durch direkte Einsparungen oder auch ein späteres Inkrafttreten. Im Wahljahr wollten alle Ampel-Seiten ihre eigene Klientel maximal bedienen. Auch wenn am Ende noch ein Ergebnis zustande kommt – das Klima in der Führungsetage scheint nachhaltig gestört zu sein.
Mit Folgen für den Rest der Legislaturperiode. Insbesondere das lange belastbare persönliche Verhältnis zwischen Kanzler und Finanzminister hat gelitten. Keine gute Voraussetzung, um in den verbleibenden Monaten zum Wohle des Landes noch einmal gemeinsam durchzustarten.
Koalition: Ministerpräsident Schweitzer enttäuscht über Außendarstellung. Alexander Schweitzer, seit einem Monat rheinland-pfälzischer Ministerpräsident, zeigt sich “frustriert” über die Außendarstellung der Ampel in Berlin. “Wir kriegen das in Rheinland-Pfalz ganz anders hin”, sagt der SPD-Politiker im Podcast Table.Today. In seinem Land regiert die Ampel seit 2016. Daran zeige sich, “dass eine Ampel auch sehr gut funktionieren kann und das Land nach vorne bringen kann”. Den Grund für die gute Zusammenarbeit sieht Schweitzer darin, “dass wir sagen: ‘Für uns ist relevant, was zu Hause am Küchentisch besprochen wird’.” Politik müsse den Fokus wieder mehr auf die Themen legen, die dem Großteil der Gesellschaft wichtig seien.
Für die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ist Schweitzer zuversichtlich. Er geht davon aus, dass die SPD in allen Landtagen vertreten sein werde und “dann auch eine starke Rolle spielen kann.” Er habe “großen Respekt vor allen Demokraten”, die in den drei Ländern momentan Wahlkampf machen.
Warum Schweitzer fest daran glaubt, dass die SPD auch nach der Wahl 2026 in Rheinland-Pfalz regieren wird und welche Reformen er für die Pflege für notwendig hält, hören Sie ab 6 Uhr hier.
Personalnot in Kitas: Bedrohliche Engpässe in NRW. Gab es im ersten Halbjahr 2023 8.685 Meldungen zur “Personalunterdeckung” in den Kitas von Nordrhein-Westfalen, waren es im ersten Halbjahr 2024 fast doppelt so viele (17.105). Das geht aus der Antwort des Familienministeriums von Josefine Paul (Grüne) auf eine Kleine Anfrage der SPD hervor. Demnach ist aufgrund des fehlenden Personals auch die Anzahl der vorübergehenden Kita-Schließungen deutlich gestiegen. Diese Entwicklung habe zwei Hauptgründe, sagt Marek Körner, Bereichsleiter West der Fröbel-Gruppe, einem der größten deutschen Kita-Träger: Zum einen zu wenig pädagogische Fachkräfte, zum anderen fehlende finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung. Was es bräuchte, um die Situation der Kitas zu verbessern, lesen Sie im Bildung.Table. Holger Schleper
Translation missing.Bayer-Bereichsleiter Berninger: Lieferkettengesetz verbessert die Produkte. “Viele reden sehr negativ über den bürokratischen Aufwand des Lieferkettengesetzes”, sagt der Bayer-Menschenrechtsbeauftragte und Leiter des Nachhaltigkeitsbereichs Matthias Berninger. Menschenrechtsverletzungen seien für Bayer “nicht nur an sich ein wichtiges Thema, sondern auch ein Vorwarnsignal für andere Probleme”. Umgekehrt gelte: Wenn Zulieferer Menschenrechte achten, verbessere sich oft auch die Qualität ihrer Produkte. Was aus Berningers Sicht die größten Menschenrechtsrisiken für Bayer sind, lesen Sie im Interview im ESG.Table. Caspar Dohmen
Bundesjugendspiele: Kultusminister streiten mit Sportverbänden. Hessens Kultusminister Armin Schwarz wirft den deutschen Sportverbänden vor, die Stärkung des Leistungsgedankens bei den Bundesjugendspielen zu blockieren. Er sei “sehr verwundert, dass sich ausgerechnet die Sportverbände jetzt dagegen sperren”, sagte der CDU-Politiker Table.Briefings.
Gemeinsam hatten die Kultusministerkonferenz und die Sportverbände eine Reform der Bundesjugendspiele beschlossen. Seit dem Schuljahr 2023/24 werden die Spiele auch für Dritt- und Viertklässler als Wettbewerb statt als stärker leistungsbezogener Wettkampf durchgeführt. Schwarz und zahlreiche weitere Kultusministerien hatten sich im Juni dafür ausgesprochen, diese Reform zurückzudrehen. Die Deutsche Sportjugend, die innerhalb des Deutschen Olympischen Sportbundes für die Bundesjugendspiele zuständig ist, hält dagegen: “Wir sind weiterhin von diesem Konzept überzeugt.” Warum das so ist, lesen Sie im Bildung.Table. Holger Schleper, Maximilian Stascheit
EU-Kommission: Wer als Kommissar nach Brüssel gehen soll. 18 EU-Länder haben bereits ihre Kandidaten für die EU-Kommission bekanntgegeben. Acht Länder stehen noch aus. Am Dienstag verkündete Polens Premierminister Donald Tusk die Nominierung des bisherigen EU-Botschafters Piotr Serafin. Welches Ressort er übernehmen soll, lesen Sie im Europe.Table.
Eine Reihe weiterer Nominierungen ist schon länger bekannt: Die Spanierin Teresa Ribera (bisher Umweltministerin) ist nicht nur aus Madrid nominiert, sondern strebt innerhalb der Kommission auch einen Vizepräsidentenposten an. Thierry Breton (bisher Binnenmarktkommissar) geht erneut für Frankreich ins Rennen, und Magnus Brunner (noch Finanzminister in Wien) soll Österreich nun in der Kommission vertreten. Am Ende entscheidet Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, wen sie auf welchem Posten möchte, und schlägt dem EU-Parlament ein Personalpaket zur Abstimmung vor. Eine Übersicht aller bereits nominierten Kandidaten und diskutierten Namen finden Sie ebenfalls im Europe.Table. Lukas Scheid
E-Mobilität: VW sucht den Schulterschluss mit der chinesischen Konkurrenz. Volkswagen geht einen fast verzweifelten Schritt, um bei der Elektromobilität nicht den Anschluss zu verlieren: Der Konzern ist eine Partnerschaft mit der chinesischen Marke Xpeng eingegangen, um bis 2026 eine gemeinsame Auto-Architektur für den chinesischen Markt zu entwickeln. Diese Zusammenarbeit soll VW helfen, in China wieder wettbewerbsfähig zu werden. Europäische Autohersteller suchen zunehmend den Schulterschluss mit chinesischen Start-ups, um technologisch mitzuhalten und ihre Marktposition zu stärken. Bei E-Autos beobachten Experten inzwischen eine reale westliche Abhängigkeit von chinesischen Innovationen.
Für Xpeng bedeutet das Joint Venture vor allem Prestigegewinn. Denn schließlich ist in den Xpeng-Fahrzeugen künftig auch VW drin. Eine Plattformstrategie hat für Autohersteller Vor- und Nachteile. Einerseits spart das Kosten, weil gleiche Teile in vielen Modellen verbaut werden. Andererseits haben die Kunden schnell heraus, dass sie das nahezu gleiche Auto günstiger von der Schwestermarke erhalten. Experten erwarten nun, dass die VW-DNA unter der Blechhülle Xpeng beim Markteintritt in Europa hilft. Ob die Partnerschaft unterm Strich deshalb eine gute oder schlechte Idee von VW war, lesen Sie im China.Table. Julia Fiedler
Kleine Anfrage zum klimafreundlichen Heizen
Marc Ringel ist der neue Direktor des Deutsch-Französischen Instituts, wo er die Energiewende und den Kampf gegen den Klimawandel voranbringen will. Welche Laufbahn der 49-Jährige hinter sich hat und wie er die angespannten deutsch-französischen Beziehungen wieder stärken will, lesen Sie im Europe.Table.
ESG.Table: Neue Ausbildungsberufe für die Energiewende? Für die Umsetzung der Energiewende fehlen demnächst an die 300.000 Arbeitskräfte. Eine Studie schlägt vor, die Einführung eines neuen Berufs “Fachkraft für Erneuerbare Energien” oder “Klimafachkraft” zu prüfen. Was Experten und Verbände davon halten, lesen Sie hier.
Bildung.Table: Teilzeitausbildung lindert den Fachkräftemangel nicht. Obwohl seit 2020 jeder das Recht auf eine Ausbildung in Teilzeit hat, nimmt kaum jemand die Möglichkeit wahr. Dabei könnten so auch Eltern, Menschen mit Behinderung oder Geflüchtete eine Ausbildung meistern. Was die Situation verbessern könnte, lesen Sie hier.
Europe.Table: Wirtschaftliche Erwartung trübt sich ein. Nach Erkenntnis des Mannheimer ZEW-Instituts glauben nur noch 35 Prozent der befragten Ökonomen, dass sich die deutsche Wirtschaft in den nächsten sechs Monaten verbessern wird. In der Juli-Umfrage waren es noch etwa 50 Prozent. Weshalb die Analysten auch für die EU-Wirtschaft wenig optimistisch sind, lesen Sie hier.
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Handelsblatt: Das Netzwerk von Friedrich Merz. Daniel Delhaes schildert detailliert, wer den CDU-Chef unterstützt und berät: Ehefrau Charlotte Merz, Ex-Büroleiter Michael Eilfort, Büroleiterin (und Eilfort-Gattin) Barbara Götze, Jacob Schrot, Renate Köcher, Andreas Rödder. Außerdem Roland Koch, Christian Wulff, Günther Oettinger und Christoph Brand, schließlich Carsten Linnemann und Thorsten Frei. Dieses Netzwerk spiele “eine entscheidende Rolle dabei, die politische Macht in Deutschland zu erobern”. (“Vier Strippenzieher und ein Mann fürs Grobe”)
Welt: Porsche-Chef sieht E-Fuels als Kraftstoff für Kleinserien und Nischenprodukte. Technologisch und mit Blick auf Klimaschutz gehe der Kurs klar Richtung E-Mobilität, sagt Oliver Blume. Allein die verfügbaren Mengen synthetischer Kraftstoffe schlössen eine Verwendung in der großen Breite an Fahrzeugen aus. Denkbar sei es, spezielle Kleinserien mit E-Fuels zu betanken, etwa den Porsche 911. Das seien aber “Nischenprodukte”. (“Die Elektro-Technologie ist dem Verbrenner hoch überlegen”)
FAZ: Kiesewetter will sich vor Landtagswahlen nicht zurückhalten. Er äußere sich “in Inhalt und Form angemessen, um mitzuhelfen, Haltung und Orientierung zu vermitteln”, sagt Roderich Kiesewetter. Dies mache er unabhängig davon, ob es Aussichten auf weitere Ämter fördere. Kiesewetters vehemente Forderungen nach einer militärischen Unterstützung der Ukraine oder einer möglichen Truppenentsendung nach Gaza werden auch in seiner CDU kritisiert. (“Jeder baut seine Brücke selbst”)
SZ: Soziologin warnt vor Demografisierung der Demokratie. Silke van Dyk, Professorin für Politische Soziologie in Jena, warnt vor Kritik an einer angeblichen “Seniorendemokratie”. Schon das Wort “Überalterung” lege nahe, es gäbe einen Maßstab, “anhand dessen ein Zuviel an Alten gemessen werden könne”. Die These, dass Ältere die Politik in ihrem Sinne beeinflussten, sei nicht zu halten: Altersarmut steige, und der Fachkräftemangel in der Pflege nehme zu. (“Kommt die Seniorendemokratie?”)
FT: Kommission distanziert sich von Bretons Musk-Kritik. Die EU-Kommission teilte mit, Binnenmarktkommissar Thierry Breton habe nicht die Erlaubnis von Ursula von der Leyen gehabt, Elon Musk einen Brief zu schreiben. Breton hatte Musk vor dem Hintergrund der Unruhen in Großbritannien mit Strafen gedroht, falls auf “X” veröffentlichte Desinformation EU-Bürger ernsthaft schädigte. Musk hatte auf Bretons Warnung mit der Aufforderung reagiert: “Take a big step back and literally fuck your own face.” (“Brussels slaps down Thierry Breton over ,harmful content’ letter to Elon Musk”)
SZ: Das Kriegskalkül der Mullahs
FAZ: SPD unterstützt Stationierung von Mittelstreckenraketen der USA
Tagesspiegel: FDP will Entwicklungsministerium abschaffen: SPD und Grüne nennen Vorstoß “absolute Luftnummer” und “irrwitzig”
Handelsblatt: Härtetest für die Märkte
Sächsische Zeitung: Sachsen: Ärzte beobachten zunehmende Gewalt in ihren Praxen
Zeit Online: Genug, um den ganzen Planeten unter Wasser zu setzen
Spiegel: Putin äußert sich zu ukrainischer Kursk-Offensive
Taz: Demonstration der Schwäche
Handelsblatt: Fünf Dax-Aktien überzeugen mit hohen und sicheren Ausschüttungen
NZZ: Auch in der Schweiz kann man sich kaum mehr vor dem Staat retten – wo bleiben die Freiheitskämpfer?
Das Erste
5:35/6:35/7:35 Uhr: Timm Giesbers, Journalist: Kinder- und Jugendreisen auf dem Prüfstand
6:10/8:40 Uhr: Michael Schumacher, Architekt: Büros werden zu Wohnungen
7:10 Uhr: Lukas Siebenkotten, Präsident des Deutschen Mieterbundes: Gewerberaum wird Wohnraum
8:10 Uhr: Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft: Wie weit geht Deutschlands Solidarität zu Israel?
rbb24-Inforadio
6:45 Uhr: Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Einigung zum Bundeshaushalt?
7:25 Uhr: Roland Löffler, Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung: Sachsen vor der Landtagswahl
14. August
Bürgerdialog: Christian Lindner im Dornier Museum in Friedrichshafen. Information und Anmeldung. 10 Uhr
Bildung: Bettina Stark-Watzinger bereist Sachsen-Anhalt und Thüringen. Sie besucht die Agentur für Innovation in der Cybersicherheit in Halle (10:30 Uhr). In Erfurt besichtigt sie mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider, die Ernst-Benary-Schule (14:30 Uhr) und die Alte Synagoge Erfurt (16:30 Uhr).
Wahlkampf I: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann besucht den wirtschaftspolitischen Sommerabend der CDU Chemnitz. Kraftverkehr Chemnitz. 18 Uhr
Wahlkampf II: Jens Spahn besucht mit dem brandenburgischen CDU-Spitzenkandidaten Jan Redmann das Kompetenzzentrum für Gründer und Gewerbe im Industriepark Schwarze Pumpe (9 Uhr) und das Kraftwerk Jänschwalde (11:45 Uhr).
14. August
Gyde Jensen, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, 35
Wim Wenders, Regisseur, 79
Unser Tipp führt Sie heute nach Frankfurt, Baku und Tel Aviv. Im Jahr 1988 flieht die jüdisch-armenische Familie von Mascha aus dem aserbaidschanischen Baku nach Deutschland. Mehr als zwei Jahrzehnte später studiert Mascha in Frankfurt, wehrt sich gegen Rassismus und kämpft gegen Identitätskrisen an. Als ihr Freund plötzlich stirbt, zieht sie nach Tel Aviv, will dort ein neues Leben anfangen, wird aber von ihrer Vergangenheit eingeholt. Der Debütroman von Olga Grjasnowa wurde von den Feuilletons gefeiert und 2022 verfilmt. Vor dem Hintergrund des wiedererstarkten Antisemitismus ist “Der Russe ist einer, der Birken liebt” anhaltend aktuell. Leonard Schulz
Olga Grjasnowa: “Der Russe ist einer, der Birken liebt” | dtv
Das war’s für heute. Good night and good luck!
Heute haben Helene Bubrowski, Caspar Dohmen, Julia Fiedler, Arthur Fiedler, Damir Fras, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt, Carli Bess Kutschera, Lukas Scheid, Holger Schleper, Leonard Schulz, Sven Siebert und Maximilian Stascheit mitgewirkt.
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