wir begrüßen Sie herzlich. Diese Informationen bieten wir Ihnen heute Abend:

Talk of the Town: “Wir können das alles schaffen” – Mit welcher Botschaft Habeck in den Wahlkampf ziehen könnte 

Förderung im Spitzensport: Mühsame Suche nach Talenten 

EU-Haushalt: Deutschlands Beitrag ist geschrumpft 

Ukraine-Vorstoß: Die Bundesregierung war überrascht 

Stationäre Grenzkontrollen: Grüne bezweifeln Wirksamkeit 

Wahlsendung: rbb verteidigt Nichtberücksichtigung der FDP

LNG-Terminals: Wettbewerber klagt gegen Subventionen 

Düstere Prognose: Außenhandel mit der Asien-Pazifik-Region schrumpft 

Table.Today Podcast: Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg über die Aussetzung der Wehrpflicht 

Table.Documents: Entwurf für eine Nationale Verteidigungsindustriestrategie + FDP-Präsidiumsbeschluss: “Fahrplan Zukunft – Eine Politik für das Auto” + Brief der Kassenärztlichen Bundesvereinigung 

Best of Table: Klimafreundlicher Flugzeugsprit + Aufmarschgebiet Norwegen + Airbnb-Boom in Kapstadt 

Must-Reads: AfD greift politisch aktive Vereine steuerrechtlich an + ADAC gegen FDP-Flatrate-Parken + Wie nah sind die Kipppunkte? 

Nachttisch: Arte-Doku über Rihanna – “Inselkind, Popstar, Nationalheldin” 

Talk of the Town

“Wir können das alles schaffen”: Mit welcher Botschaft Habeck in den Wahlkampf ziehen könnte

Von Malte Kreutzfeldt 

Es waren zwei perfekte Termine, mit denen Robert Habeck am Montag nach drei Wochen Urlaub gut gebräunt wieder ins politische Geschäft eingestiegen ist: Im niedersächsischen Lingen – bisher vor allem für seine beiden Atomkraftwerke bekannt – nahm er beim Stromnetzbetreiber Amprion zunächst einen sogenannten Phasenschiebergenerator in Betrieb. Das ist ein Gerät, das eine bessere Auslastung der Stromnetze ermöglicht. Es sorgt dafür, dass Windräder seltener abgeregelt werden müssen und die Netzentgelte sinken. Anschließend besichtigte er beim Stromkonzern RWE einen Elektrolyseur, mit dem grüner Wasserstoff erzeugt werden kann – jener Stoff, der vor allem der Stahl- und Chemieindustrie den Abschied von Kohle, Öl und Gas ermöglichen soll. Beides sind Projekte, die Fortschritte bei der Energiewende belegen.

Doch der Wirtschaftsminister beließ es nicht dabei, diese zu loben. Sondern er nutzte seine beiden Reden dazu, die positive Entwicklung im Stromsektor aufs ganze Land zu übertragen – und gab damit erste Hinweise, mit welcher Erzählung er seine Kanzlerkandidatur verbinden könnte. Die ist zwar noch nicht offiziell verkündet, aber nach der Absage von Annalena Baerbock praktisch entschieden. Die Urlaubszeit, die er im heimischen Flensburg und im nahen Dänemark verbracht hat, hat offenbar Zeit für ein paar grundsätzlichere strategische Überlegungen gelassen.

Entscheidend für politische Erfolge sei, so Habecks Botschaft, auf Zusammenarbeit, statt auf Konfrontation zu setzen. Ziel müsse sein, “dass wir in einer kooperativen Gemeinschaft dort, wo Probleme auftauchen, uns hinsetzen, sie bereden, versuchen, Lösungen zu finden, und diese Lösungen dann auch umsetzen”, sagte Habeck. “Die letzten zwei, drei Jahre haben gezeigt, dass Politik einen Unterschied machen kann und dass wir den Hebel umgelegt bekommen können.”

Rhetorisch bediente sich der Vizekanzler auch bei der Ex-Kanzlerin. “Wir haben bewiesen in der Vergangenheit, dass wir können, wenn wir müssen”, sagte er. Nun sei die Frage: “Geht es auch, wenn wir uns unterhaken, weil wir es wollen?” Das sei eine Frage, “die größer ist als der Stromnetzausbau”, so Habeck. “Das ist eine Frage, die Deutschland beantworten muss.” Seine Antwort war dabei klar. “Wir können das alles schaffen.” Eine Aussage, die nicht zufällig an Angela Merkels berühmtes “Wir schaffen das” erinnern dürfte. Die Botschaft: Während Friedrich Merz auf maximale Abgrenzung zur Altkanzlerin setzt, sieht Habeck sich ihr durchaus verbunden – auch wenn er gleichzeitig stets darauf hinweist, wie viele Aufgaben während ihrer Amtszeit liegengeblieben sind. Mehr zur energiepolitischen Relevanz der Habeck-Termine lesen Sie im Climate Table. Malte Kreutzfeldt

News

Förderung im Spitzensport: Mühsame Suche nach Talenten. Angesichts des eingetrübten deutschen Medaillenspiegels bei den Olympischen Spielen in Paris fordert der Sportsoziologe Christoph Breuer von der Sporthochschule Köln bessere Bedingungen für die Sportförderung. Ein Problem sei, dass nicht genug Talente identifiziert würden. Die Niederlande hätten weniger als ein Viertel der Einwohner Deutschlands, identifizierten aber genauso viele Talente. Derzeit hänge es eher vom Zufall ab, ob ein Talent den Weg zum Leistungssport findet. Flächendeckende Tests, wie in anderen Ländern, wären ein Lösung. “Wir haben einen blinden Fleck: Wir wissen nicht, ob wir bei Olympia die größten sportlichen Talente dabeihatten”, sagt Breuer. 

Eine weitere Problematik ist das vielfach frühe Karriereende. Hauptgrund dafür sind nicht Verletzungen, sondern die Entscheidung für ein klassisches Berufsleben. Da Athleten nicht davon ausgehen können, nach der Karriere eine Anstellung als Trainer oder Medienexperten zu finden, müssen sie parallel zum Sport die Grundlage für ihr Erwerbseinkommen aufbauen. Das resultiere oft in 60-Stunden-Wochen und lasse laut Breuer viele zweifeln: “Etwa jeder zweite Athlet hat sich schon gefragt, ob es sich lohnt weiterzumachen.” 

Auch die Versteuerung der Prämien ist ein Streitpunkt. Dass die deutschen Medaillen-Gewinner Einkommenssteuer auf ihre im Vergleich niedrigen Preisgelder zahlen müssen, hatte zuletzt für Diskussionen gesorgt. Dabei habe man sich in Deutschland noch vor einigen Jahren auf nicht zu hohe Prämien geeinigt, um keine Dopinganreize zu schaffen, sagt Breuer. Er fordert unabhängig von den Prämien eine andere Wertschätzung des Spitzensportes: “Olympische Athleten sind Vorbilder für Leistungsbereitschaft, Fairplay und können zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beitragen, gerade wenn Athleten mit Migrationshintergrund role models werden.” Leonard Schulz

EU-Haushalt: Deutschlands Beitrag ist geschrumpft. 17,4 Milliarden Euro hat Deutschland 2023 netto in den EU-Haushalt eingezahlt. Das errechnet eine neue Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW Köln), die die verschiedenen Finanzflüsse zwischen der EU und den Mitgliedstaaten betrachtet. Deutschland bleibt als größte EU-Volkswirtschaft auch der größte Nettozahler der EU – vor Frankreich und Italien. Gegenüber dem Vorjahr ist der Nettobetrag jedoch geschrumpft: 2022 hatte Deutschland laut IW Köln netto 19,7 Milliarden Euro eingezahlt.  

Der Rückgang ist auf die deutsche Wirtschaftsschwäche zurückzuführen. Denn ein Großteil des EU-Haushalts wird über Mitgliedstaatsbeiträge finanziert, die auf Basis des Bruttonationaleinkommens berechnet werden. Die IW-Autoren gehen aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung davon aus, dass Deutschland 2024 netto noch weniger beitragen wird. “Es kommt daher zu einer Lastenverschiebung zu stärker wachsenden Volkswirtschaften wie Spanien oder Portugal”, schreiben sie. Mehr dazu lesen Sie im Europe.Table. János Allenbach-Ammann

Ukraine-Vorstoß: Die Bundesregierung war überrascht. Auch eine Woche nach der Attacke ukrainischer Truppen auf russisches Kerngebiet tut sich die Bundesregierung schwer mit einer Bewertung. Von “einer sehr geheimen und ohne Rückkopplung vorbereiteten Operation” sprach am Montag ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Dass nun auch mit schwerem, von Deutschland ausgeliefertem Gerät auf russischem Territorium gekämpft wird, irritiert die Bundesregierung hingegen nicht. Es handle sich um “ukrainische Waffen”, zudem erfolge die Operation “im Rahmen des Völkerrechts”, trug der BMVg-Sprecher vor.

Auch in der SPD verweist man auf das Völkerrecht. Parteichef Lars Klingbeil und Verteidigungsexperte Wolfgang Hellmich halten den ukrainischen Vorstoß für legitim. Und doch gibt es in den Tiefen der Partei auch kritische Expertenmeinungen, die die Entwicklung – den Vorstoß überhaupt und den Einsatz westlicher Waffen – mit einem “grundsätzlichen Unwohlsein” begleiten. Wenn eher pazifistisch orientierte Genossen wie Rolf Mützenich oder Ralf Stegner aus dem Urlaub zurückgekehrt sind und die ukrainische Offensive immer noch anhalten sollte, werden auch sie sich mutmaßlich zu Wort melden.  

Derweil spielt der Kreml den Einmarsch weiter herunter. “Die wichtigste Aufgabe jetzt ist es, den Gegner von unserem Gebiet zurückzuschlagen und durch den Grenzschutz die Staatsgrenze zu sichern”, sagte Präsident Wladimir Putin am Montag während einer Sondersitzung der Sicherheitsorgane. Statt von Krieg spricht er noch immer von Provokation. Außerdem nimmt nach Putins Aussage die Zahl der Freiwilligen für die “Militärspezialoperation” wieder zu – angesichts der stark steigenden Prämien für Freiwillige eine zweifelhafte Behauptung. 28 Dörfer und kleinere Städte seien unter ukrainischer Kontrolle, räumte am Montag der zuständige Gouverneur ein. 121.000 Menschen hätten das betroffene Gebiet inzwischen verlassen. Nach Angaben pro-russischer Propagandisten haben russische Einheiten die Lage in der Region Kursk nach wie vor nicht unter Kontrolle. Details lesen Sie im Security.Table. Viktor Funk, Horand Knaup

Stationäre Grenzkontrollen: Grüne bezweifeln Wirksamkeit. Kurz vor den drei Ost-Landtagswahlen kritisieren Grünen-Abgeordnete die deutschen Grenzkontrollen. “Wir wenden uns heute mit Sorgen hinsichtlich der vom Bundesinnenministerium eingeführten stationären Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz an Sie”, heißt es in einem Brief von Europa-, Bundes- und Landtagsabgeordneten an EU-Kommission und Präsidentin Ursula von der Leyen. Die Grünen-Parlamentarier haben Zweifel an der Vereinbarkeit von Kontrollen und Schengen-Abkommen. Zudem zeige ein neues Gutachten, dass die Wirkung der Grenzkontrollen und angebliche Erfolge “sehr fragwürdig und in vielen Fällen nicht statistisch belegt sind”. Unterzeichnet ist der Brief, der offenkundig nicht mit der Berliner Parteizentrale abgestimmt war, unter anderem von den EU-Abgeordneten Anna Cavazzini und Erik Marquardt, den MdBs Filiz Polat und Marcel Emmerich und der Brandenburger Landtagsabgeordneten Sahra Damus. 

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte die Kontrollen im vergangenen Oktober verfügt. Sie betreffen die Grenzen zu Polen, Tschechien und zur Schweiz und sind bis zum 15. Dezember befristet. An der Grenze zu Österreich gibt es stationäre Kontrollen seit 2015. Trotz der Zunahme illegaler Einreisen hatte Faeser stationäre Kontrollen zunächst abgelehnt und auf intensive Schleierfahndung gesetzt. Die Union im Bundestag und die Innenminister Brandenburgs und Sachsens, Armin Schuster und Michael Stübgen (beide CDU), hatten das scharf kritisiert und die Einführung stationärer Kontrollen gefordert.  

Der Kanzler hat mehrfach betont, dass die Kontrollen ein wichtiges Mittel im Kampf gegen illegale Migration seien. Im Beschluss der MPK vom Juni “begrüßen” auch die Länderchefs die Wiedereinführung der Kontrollen. Auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte den Beschluss mitgetragen, Vizekanzler Robert Habeck war ebenfalls eingebunden. Laut Programm sind die Grünen eigentlich für flexible Kontrollen, zuletzt wollten sie der Union jedoch keine Angriffspunkte mehr bieten. Helene Bubrowski 

Wahlsendung: rbb verteidigt Nichtberücksichtigung der FDP. Der rbb will an seiner Entscheidung festhalten, den “Kandidatencheck” am 19. September ohne die FDP durchzuführen (wir berichteten). Wie ein Sprecher auf Anfrage von Table.Briefings mitteilte, habe der Sender in seinem Wahlberichterstattungskonzept festgelegt, die Spitzenkandidaten der Parteien einzuladen, die aktuell bereits dem Landtag angehören und “die eine realistische Chance besitzen, erstmals oder erneut in Fraktionsstärke” einzuziehen. In der aktuellen “Sonntagsfrage” von Infratest dimap stehen die Liberalen allerdings bei drei Prozent, in der vorherigen aus April sogar darunter. “Daher ist aktuell keine realistische Chance auf den Einzug der FDP in den Brandenburger Landtag ersichtlich”, erklärte der Sendersprecher. Spitzenkandidat Zyon Braun kündigte am Montag an, gegen die Entscheidung des rbb zu klagen. Maximilian Stascheit

LNG-Terminals: Wettbewerber klagt gegen Subventionen. Die Eigner des geplanten LNG-Terminals in Stade klagen vor dem EuGH gegen Beihilfen für das Konkurrenzprojekt in Brunsbüttel. Der Bund hatte sich über die KfW an Brunsbüttel beteiligt und von der EU-Kommission eine Vorzugsdividende für die privaten Miteigner bewilligen lassen. RWE und Gasunie würden so 40 Millionen Euro erhalten. Die Stader Investoren beklagen nun “erhebliche Wettbewerbsverzerrungen”. Was die Kläger der Bundesregierung noch vorwerfen und wie ein Beihilfeexperte die Erfolgsaussichten einschätzt, lesen Sie im Europe.Table. Manuel Berkel

Düstere Prognose: Außenhandel mit der Asien-Pazifik-Region schrumpft. Zu diesem Schluss kommt die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Germany Trade & Invest (GTAI). Ausgehend von den Handelszahlen der ersten fünf Monate rechnen die Experten für 2024 mit einem Rückgang von fünf bis sechs Prozent. Das wäre ein harter Schlag für deutsche Unternehmen bei ihrer Diversifizierung von China. Der Hauptgrund ist der schwache Binnenkonsum in China, der wiederum zwei Konsequenzen hat: Es werden weniger deutsche Waren in China verkauft. Und chinesische Unternehmen drängen auf Absatzmärkte in der Region. In welchen Branchen und welchen Ländern sich deutsche Unternehmen noch gut schlagen, lesen Sie im China.Table. Michael Radunski

Table.Today Podcast

Er war einmal die Zukunftshoffnung der CSU. Ein Mann, der Glanz in den grauen Berliner Politikbetrieb brachte. Dann fiel er tief. In seiner kurzen Amtszeit als Verteidigungsminister hat Karl-Theodor zu Guttenberg eine Entscheidung getroffen, mit deren Konsequenzen sich die Bundeswehr und sein Amtsnachfolger heute herumschlagen müssen: die Aussetzung der Wehrpflicht. Wie der Ex-Politiker heute darüber denkt und warum “KT Guttenberg” eine Berufsbezeichnung ist, erzählt er im Podcast Table.Today. Das Gespräch hören Sie  ab 6 Uhr hier.

Table.Documents

Entwurf für eine Nationale Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie 

Beschluss des FDP-Präsidiums: “Fahrplan Zukunft – Eine Politik für das Auto” 

“Argumentationshilfe” der FDP: “Solide Haushaltspolitik für eine starke Außenpolitik” 

Brief der Kassenärztlichen Bundesvereinigung an alle Bundestagsabgeordneten

Beschlusspapiere der SPD zu kommunalen Altschulden und  Sicherheitsstrategie 

Best of Table

Research.Table: Wie klimafreundlicher Flugzeugsprit den Durchbruch schaffen soll. Klimafreundliche Alternativen zu Kerosin sind teuer und können bislang nicht in ausreichenden Mengen produziert werden. Forschende wollen die Herstellung der Sustainable Aviation Fuels effizienter machen. Warum Deutschland dabei die Technologieführerschaft zugetraut wird, lesen Sie hier. 

Agrifood.Table: Ungarn errichtet hohe Hürden für ausländische Supermärkte. Die Situation für ausländische Lebensmittel-Handelskonzerne wird in Ungarn immer ungemütlicher. An welchen Vorgaben die Regierung von Viktor Orbán für ausländische Supermarktketten arbeitet, lesen Sie hier. 

Security.Table: Wie Norwegen zum Nato-Aufmarschgebiet wird. Mit dem Beitritt Schwedens und Finnlands zur Nato wird Norwegen zunehmend zum Aufmarschgebiet für Verbündete. Die Regierung hält aber weiter daran fest, Russland nicht provozieren zu wollen. Was Norwegens Rolle als wichtigster Energie-Lieferant Europas damit zu tun hat, lesen Sie hier. 

Climate.Table: Argentiniens Präsident entkernt die Klimapolitik. Ein halbes Jahr nach Amtsantritt hat Javier Milei das Umweltministerium aufgelöst, Steuervorteile für fossile Energien eingeführt und die staatliche Klimapolitik deutlich zurückgefahren. Was Umweltorganisationen jetzt fürchten, lesen Sie hier.  

Climate.Table: Streit ums Geld gefährdet neue Klimapläne. Die Nationalen Klimapläne (NDCs) sind das Herzstück des Pariser Abkommens – und bald müssen die Staaten ihre neuen Pläne bei den Vereinten Nationen einreichen. Wie der Streit um Klimafinanzierung den Prozess gefährdet, lesen Sie hier.  

Africa.Table: Airbnb-Bonanza in Kapstadt. Der Airbnb-Boom hat Kapstadt, eine von Afrikas Top-Destinationen, erreicht. Ähnlich wie in europäischen Städten können sich Einheimische kaum noch Wohnraum leisten, da dieser mit hohen Profiten an Touristen vermietet wird. Wie die Regierung darauf reagiert, lesen Sie hier. 

China.Table: Wie deutsche Technik E-Autos revolutionieren soll. Dem Unternehmen DeepDrive könnte der technische Durchbruch bei Radnabenmotoren gelungen sein. Wie man damit E-Autos neugestalten und zugleich für eine Renaissance deutscher Technik auf dem chinesischen Markt sorgen will, lesen Sie hier. 

China.Table: Warum manche Athleten Mitgefühl verdienen. Die Kolumne “Blick aus China” bricht eine Lanze für die chinesischen Athleten, die bei den Olympischen Spielen in Paris zu Unrecht das Etikett der Doping-Sportler mittragen mussten. Warum sie eigentlich Mitgefühl verdienen, lesen Sie hier.

Lernen Sie alle Table.Briefings in voller Länge kostenlos kennen: Vier Wochen, ohne automatische Verlängerung, ohne Zahldaten – und informiert wie die Topentscheider.

Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute nach Barbados. Dessen berühmteste Bewohnerin ist Rihanna, die einzige schwarze Milliardärin der Welt neben Oprah Winfrey. Arte dokumentiert Rihannas Beziehung zu der Karibikinsel, auf der sie in ärmlichen Verhältnissen als Tochter eines gewalttätigen Alkoholikers aufgewachsen ist. Trotz ihres kometenhaften Aufstiegs blieb sie ihren Wurzeln nahe. Sie gibt der Insel eine global hörbare, einzigartige Stimme – auch durch Songs wie “Bitch better have my money”, aus dem viele die Forderung nach Reparationszahlungen lesen. Franziska Klemenz 

Inselkind, Popstar, Nationalheldin | Arte

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben János Allenbach-Ammann, Manuel Berkel, Helene Bubrowski, Arthur Fiedler, Damir Fras, Viktor Funk, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt, Carli Bess Kutschera, Michael Radunski, Leonard Schulz, Sven Siebert, Maximilian Stascheit und Vera Weidenbach mitgewirkt.

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

Berlin.Table Redaktion

BERLIN.TABLE REDAKTION.

Stefan
Braun

Okan
Bellikli

Michael
Bröcker

Helene
Bubrowski

Peter
Fahrenholz

Damir
Fras

Julian
Heissler

Franziska
Klemenz

Horand
Knaup

Malte
Kreutzfeldt

Daniel
Schmidthäussler

Leonard
Schulz

Sven
Siebert

Maximilian
Stascheit

Vera
Weidenbach