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Talk of the Town: Gutachten zum Haushalt – Langsam verzieht sich der Rauch 

Angriff auf Israel? Diplomaten bemühen sich “auf allen Kanälen” um Deeskalation 

Wirtschaftspolitik des BSW: Für Familienunternehmer eine Blackbox 

Max-Planck-Gesellschaft: “Die Wissenschaft muss weiblicher und internationaler werden” 

Klimawandel: Ungewöhnlich warmer Winter am Südpol 

Wasserstoff: Hohe Hürden für Produktion in Deutschland 

Öl- und Gasindustrie: Hohe Gewinne und kaum Klimabewusstsein 

Tim Walz: Warum der Vize von Kamala Harris besonders auf China schaut 

Table.Today Podcast: Hajo Seppelt, ARD-Dopingexperte, über Chinas Umgang mit Doping 

Table.Documents: Entwurf des BMJ und des BMEL für ein Gesetz zum Schutz geografischer Angaben + Bewertung der Familienunternehmer zur Wirtschaftspolitik des BSW 

Heads: Leticia Carvalho, neue Generalsekretärin der Internationalen Meeresbodenbehörde 

Best of Table: Melonis Verfassungsreform + E-Zigaretten aus China + Bündnis zwischen Moskau und Peking 

Must-Reads: Ampel plant Stärkung der Rüstungsindustrie + Endlagersuche dauert länger + Kara-Mursa über seine Freilassung 

Nachttisch: “Childfree: Der Traum, (k)eine Mutter zu sein” – Arte-Doku

Talk of the Town

Gutachten zum Haushalt: Langsam verzieht sich der Rauch 

Von Helene Bubrowski und Malte Kreutzfeldt  

Der Gegensatz hätte kaum größer sein können: Während Finanzminister Christian Lindner aus zwei Gutachten zu den geplanten Haushaltsmaßnahmen der Regierung herauslas, dass diese allesamt verfassungsrechtlich kaum möglich seien, interpretierte Bundeskanzler Olaf Scholz sie komplett anders: “Das geht”, lautete die Kernaussage, mit der er in der Zeit zitiert wurde. Der Eindruck einer Eskalation täuscht aber; die Koalitionspartner lassen den Dissens größer aussehen, als er tatsächlich ist.  

Denn bei zwei der drei geplanten Maßnahmen besteht faktisch Einigkeit: Unstrittig ist, dass der Plan, ungenutzte Gelder der KfW für die Gaspreisbremse im Umfang von knapp 5 Milliarden Euro in den allgemeinen Haushalt zu überführen, verfassungsrechtlich zu bedenklich ist. Diese Einschätzung findet sich sowohl im Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats des Finanzministeriums als auch in jenem des Finanzrechtlers Johannes Hellermann, das insgesamt weniger kritisch ausfällt. Und auch Scholz scheint sich damit abgefunden zu haben: Seine “Das geht” -Aussage bezog er nämlich nicht auf die Gaspreisbremsen-Gelder, sondern nur auf die beiden anderen Vorschläge: Kredite des Bundes an die Deutsche Bahn und die Autobahn-Gesellschaft zu vergeben, was den Haushalt entlasten, aber nicht auf die Schuldenbremse angerechnet würde.  

Beim Thema Bahn zeichnet sich nun auch eine Lösung ab. Das Hellermann-Gutachten hatte einen Kredit an das staatseigene Unternehmen für rechtlich unbedenklich gehalten; der Beirat war kritischer, allerdings eher aus wirtschaftlichen als aus rechtlichen Gründen. Trotzdem ist Lindner nun einverstanden. Für ihn sei es “vorstellbar, dass wir Zuschüsse an die Deutsche Bahn in Höhe von 3,6 Milliarden Euro in Eigenkapital oder Darlehen umwandeln”, sagte er am Mittwoch der Neuen Berliner Redaktionsgemeinschaft. Er machte dabei deutlich, dass er Eigenkapital vorziehen würde.   

Umstritten ist damit lediglich noch ein möglicher Kredit an die Autobahngesellschaft. Diesen hatten sowohl der BMF-Beirat als auch Hellermann als rechtlich äußerst riskant bewertet, weil die Autobahngesellschaft über keine eigenen Einnahmen verfügt, mit denen sie diesen zurückzahlen könnte. Allerdings hatte Hellermann ausgeführt, dass sich das Risiko verringern ließe, indem der Gesellschaft Einnahmen aus der Maut zugewiesen werden. Auf diesen Vorschlag stützt sich Scholz bei seiner Bewertung, dass diese Maßnahme möglich ist. Der BMF-Beirat teilt diese Einschätzung dagegen nicht. In seinem Gutachten weist er darauf hin, dass die Autobahn GmbH “zusätzliche Ertragsquellen” brauche, damit der Kredit nicht als Umgehung der Schuldenbremse gewertet würde. “Eine Umwandlung bestehender Einnahmen des Bundeshaushalts würde hierfür nicht genügen”, heißt es. Das BMF verweist zudem darauf, dass die dafür notwendigen gesetzlichen Veränderungen keinesfalls rechtzeitig für den Haushalt 2025 umgesetzt werden können. 

Finanziell spielt diese Uneinigkeit aber keine große Rolle mehr. Denn der Kredit an die Autobahngesellschaft sollte ohnehin den kleinsten Beitrag zum Schließen der verbliebenen Finanzierungslücke leisten. Die hatte zuletzt bei 8 bis 9 Milliarden Euro betragen. Nachdem nun feststeht, dass die knapp 5 Milliarden KfW-Gelder nicht genutzt werden können, bei der Bahn aber ein Kredit oder Eigenkapitalzuschuss von 3,6 Milliarden Euro möglich ist, ergibt sich jene Lücke von rund 5 Milliarden Euro, von der Lindner zuvor gesprochen hatte. Der Streit darum, wie diese alternativ geschlossen werden kann, dürfte also weitergehen, auch wenn über die Interpretation der Gutachten weitgehend Einigkeit besteht.

News

Angriff auf Israel? Diplomaten bemühen sich “auf allen Kanälen” um Deeskalation. Noch hält das diplomatische Versprechen, den Konflikt in Nahost zu deeskalieren: Eine Woche nach der Tötung von Hamas-Anführer Ismail Hanija in Teheran hat das Regime des Obersten Führers Ajatalloh Ali Khamenei der von ihm verkündeten “Pflicht zur Rache” bislang keinen militärischen Angriff auf Israel folgen lassen. “Es gibt die Möglichkeit, den Pfad der weiteren Eskalation zu verlassen”, sagte Sebastian Fischer, Sprecher des Auswärtigen Amtes, am Mittag in Berlin; daran arbeite die Bundesregierung “mit Hochdruck rund um die Uhr auf allen Kanälen”.  

Auch die libanesische Hisbollah hat ihren Beschuss Israels noch nicht verstärkt. Trotz der Tötung von Hanija und des Hisbollah-Militärkommandeurs Fuad Schukr vergangene Woche. Am Dienstagabend kündigte der Generalsekretär des wichtigsten iranischen Verbündeten in der Region, Hassan Nasrallah, lediglich an, die Antwort auf den Doppelschlag gegen Hamas und Hisbollah werde “stark, effektiv und wirkungsvoll” ausfallen. “Den Feind warten zu lassen, ist Teil der Strafe”. 

Diplomatischer Druck aus den USA und aus Russland könnte Wirkung zeigen. Bislang jedenfalls hat die iranische Führung auf die Wiederholung eines Angriffs wie im April verzichtet. Damals hatten sie mehr als 300 Marschflugkörper und Drohnen auf Israel abgeschossen. Der Sekretär von Russlands Nationalem Sicherheitsrat, Sergej Shoigu, soll Khamenei Agenturberichten zufolge Anfang der Woche eine Botschaft von Wladimir Putin überbracht haben, in der er dem Iran von Angriffen auf israelische Zivilisten abrate. US-Außenminister Antony Blinken warnte sowohl Israel wie den Iran vor einer Eskalation des Konflikts.  

Am Mittwochabend kommen in Dschidda die Außenminister der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Dem britischen Guardian zufolge will Teheran versuchen, die arabischen Staaten für eine Unterstützung der Vergeltungspläne zu gewinnen. Es könnte aber auch den umgekehrten Versuch geben, den Iran zu bremsen. Markus Bickel 

Wirtschaftspolitik des BSW: Für Familienunternehmer eine Blackbox. Das Fazit ihres Verbands beim Blick auf die Wahlprogramme in Sachsen, Thüringen und Brandenburg: Die “Mischung aus unpräziser sozialistischer Wirtschaftspolitik und pragmatisch bis konservativer Haltung in anderen Politikfeldern” mache die Partei von Sahra Wagenknecht für Unternehmer schwer einschätzbar. Entgegen der Selbstbeschreibung der Partei sei das BSW nicht mittelstandsfreundlich. Als Beleg führt der Verband die Ablehnung von Handelsabkommen und die Beendigung der Fachkräfteanwerbung in Drittstaaten an. 

Ein Wahlprogramm für die Bundestagswahl hat die Partei noch nicht vorgelegt. Im Gründungsmanifest ist von einer “Wirtschaftspolitik mit Vernunft” die Rede; aber auch hier sind die Botschaften widersprüchlich. Auf der einen Seite sollen Innovationen und Wettbewerb gefördert und Marktmacht großer Konzerne eingeschränkt werden, auf der anderen Seite stehen klassisch linke Forderungen nach einer starken Sozialpolitik. Bisher sind es allerdings diese Unschärfen, die Wagenknecht bei den Landtagswahlen viele Wählerstimmen bescheren könnten. Für mögliche Koalitionspartner dürften die unklaren Positionen ein Problem werden. Vera Weidenbach

Max-Planck-Gesellschaft: “Die Wissenschaft muss weiblicher und internationaler werden”. MPG-Präsident Patrick Cramer fordert eine gelebte Willkommenskultur in Deutschland, denn die Wissenschaft und das Land lebten vom Austausch mit den internationalen Partnern. “40 Prozent unserer Max-Planck-Direktorinnen und -Direktoren haben keinen deutschen Pass, bei den Postdocs sind es 80 Prozent”, sagt Cramer im Gespräch mit Table.Briefings. Warum er mit besorgtem Blick auf die Landtagwahlen blickt und wieso er in der Fördermittel-Affäre des BMBF ein vertrauliches Gespräch der Wissenschaftsbosse mit Bettina Stark-Watzinger organisiert hat, lesen Sie im Research.Table. Tim Gabel 

Mehr als sechs Grad über Durchschnitt: In der Antarktis werden mitten im Winter relativ milde Temperaturen gemessen. Forscher erwarten, dass das Meereis schneller schmilzt als gedacht. Denn die Polgebiete sind die Regionen, die sich weltweit am schnellsten erwärmen.

Wasserstoff: Hohe Hürden für Produktion in Deutschland. Beim Aufbau von zehn Gigawatt Elektrolysekapazität bis 2030 wird Deutschland wohl ohne das zentrale europäische Förderinstrument auskommen müssen. Das schreibt die Vorsitzende des Nationalen Wasserstoffrates der Bundesregierung, Katherina Reiche, in einem Standpunkt mit ihren Kollegen aus den Niederlanden und Belgien für Table.Briefings. 

Die Ergebnisse der ersten Auktion der Europäischen Wasserstoffbank zeigten: “Es ist unwahrscheinlich, dass Europas wichtigstes Finanzierungsprogramm für Wasserstoff die Produktionsanlagen in Deutschland, den Niederlanden und Belgien unterstützen wird. Die Kostenlücke zwischen Wasserstoffproduktionskosten und Marktpreis ist zu groß.” Bei der ersten Ausschreibungsrunde im April hatten nur Projekte in Portugal, Spanien, Finnland und Norwegen Zuschläge erhalten. Was die Regierungsberater nun fordern, lesen Sie im Europe.Table.

Öl- und Gasindustrie: Hohe Gewinne und kaum Klimabewusstsein. Die Öl- und Gaskonzerne vermelden weltweit im zweiten Quartal 2024 erneut hohe Gewinne und schütten Dutzende Milliarden US-Dollar an ihre Aktionäre aus. Sie investieren mehr Geld in Aktienrückkäufe als in die Energiewende. Eine nennenswerte Reduktion der Öl- und Gasproduktion ist nicht absehbar, denn Staaten wie die USA, Russland, Norwegen und Brasilien vergeben hunderte neue Bohrlizenzen. Zusammen könnten die neuen Lizenzen zu fast zwei Milliarden Tonnen zusätzlichen CO₂-Emissionen führen. Wie sehr das Geschäft boomt und welche Öl- und Gaskonzerne ihre selbstgesteckten Klimaziele zurückschrauben, lesen Sie im Climate.Table. Nico Beckert

Tim Walz: Warum der Vize von Kamala Harris besonders auf China schaut. Nichts wird die künftige US-Außenpolitik derart bestimmen wie der Wettstreit mit China – und genau hier hat Tim Walz viel Erfahrung. Der Vize-Kandidat von Kamala Harris war häufig und regelmäßig in China, hat viele Kontakte in der Volksrepublik und spricht sogar ein bisschen Mandarin. Seine Haltung und sein Ansatz gegenüber China unterscheiden sich deutlich von der Haltung der Republikaner von Donald Trump: Walz ist ein Freund Chinas, aber ein erbitterter Kritiker der Kommunistischen Partei. Welche Erfahrungen Walz’ China-Sicht geprägt haben und wie sich das auf die zukünftige US-Politik auswirken könnte, lesen Sie im China.Table. Michael Radunski 

Table.Today Podcast

Bei Dopingvorwürfen spielen geopolitische Fragen für das Internationale Olympische Komitee (IOC) und die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) zunehmend eine wichtige Rolle. Das beobachtet der ARD-Dopingexperte Hajo Seppelt. “China ist inzwischen ein Global Player im internationalen Sport”, sagt Seppelt im Podcast von Table.Briefings. Recherchen der ARD-Dopingredaktion hatten im April aufgedeckt, dass im Jahr 2021 bei einem nationalen Wettkampf 23 chinesische Schwimmerinnen und Schwimmer positiv auf ein Herzmittel getestet worden waren. Eine Sperre durch die chinesische Anti-Doping-Agentur (CHINADA) blieb damals aus. Die WADA akzeptierte ohne eigene Ermittlungen einen CHINADA-Bericht mit der Erklärung einer Kontamination durch verunreinigtes Essen in einer Hotelküche. Mehrere der Athleten sind auch bei den Olympischen Spielen in Paris gestartet und sicherten sich Goldmedaillen. Das IOC hat Seppelts Ansicht nach nur wenig Interesse daran, das Dopingproblem energisch zu bekämpfen. Häufig ginge es mehr darum, das Image und die Reputation von Sportverbänden zu schützen, als sich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Das Gespräch hören Sie ab 6 Uhr hier.

Table.Documents

Referentenentwurf des BMJ und des BMEL für ein Gesetz zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geografischer Angaben 

Bewertung der Familienunternehmer zur Wirtschaftspolitik des BSW 

Heads

Leticia Carvalho wird neue Generalsekretärin der Internationalen Meeresbodenbehörde (ISA). Die Staatenversammlung der ISA, die derzeit über ein Regelwerk für Tiefseebergbau verhandelt, hat die brasilianische Ozeanografin als Nachfolgerin von Michael Lodge gewählt, der die Behörde seit 2016 geleitet hat. Im Gegensatz zu ihrem Vorgänger steht Carvalho für eine Verzögerung des möglichen Tiefseebergbaus. Sie tritt ihr Amt Anfang 2025 an. (ESG.Table)

Best of Table

Research.Table: BMBF-Papier zur Technologieoffenheit kaum innovativ. Bettina Stark-Watzinger hat den Forschungsorganisationen eine Offensive für Technologieoffenheit vorgeschlagen. Doch ihr Impulspapier dazu sei in sich nicht stimmig, kritisiert der Vorsitzende der Expertenkommission Forschung und Innovation, Uwe Cantner. Was er damit meint, lesen Sie hier. 

Europe.Table: Melonis Verfassungsreform vor schweren Abstimmungen. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will den Regierungschef künftig direkt wählen lassen. Welche Hindernisse ihre umstrittene Verfassungsänderung nehmen muss, lesen Sie hier.  

Climate.Table: Mit Öl zur nachhaltigen Entwicklung. Ein 5-Milliarden-Dollar-Projekt zur Ölförderung vor der Küste Senegals soll die Wirtschaft ankurbeln und für Wohlstand sorgen. Gleichzeitig verspricht das westafrikanische Land einen Übergang zu klimafreundlichen Strukturen. Ob das zusammenpasst, lesen Sie hier. 

China.Table: Ein Blick auf das Bündnis zwischen Moskau und Peking. China und Russland liegen viel näher beieinander, als manche denken, schreibt Adrian Geiges in seinem Standpunkt. Er war viele Jahre Korrespondent in Moskau und Peking. Wie er die ideologischen Wurzeln des Bündnisses beurteilt, lesen Sie hier. 

China.Table: E-Zigaretten als Exportschlager. Mehr als 90 Prozent der Vapes stammen aus China. Dabei sind die E-Zigaretten dort so gut wie verboten. Kritiker sagen, das habe nicht nur mit der Volksgesundheit, sondern mit einem Interessenskonflikt zu tun. Wie der aussieht, lesen Sie hier.  

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Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute zu Frauen, die ganz bewusst keine Mütter geworden sind. Die #childfree-Bewegung wendet sich gegen die Abwertungen als Egoistinnen, alte Jungfern oder Karrieresüchtige, die diesen Frauen begegnen. In der Arte-Doku sprechen einige dieser Frauen über ihre Beweggründe und ihre Lebensmodelle. Unter ihnen ist die Künstlerin Sophia Süßmilch, deren Ausstellung die CDU in Osnabrück mit Boykottaufrufen begleitete. Franziska Klemenz

Childfree: Der Traum, (k)eine Mutter zu sein | Arte

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Nico Beckert, Markus Bickel, Stefan Braun, Helene Bubrowski, Arthur Fiedler, Damir Fras, Tim Gabel, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt, Carli Bess Kutschera, Michael Radunski, Maximilian Stascheit und Vera Weidenbach mitgewirkt. 

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

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