wir begrüßen Sie herzlich. Diese Informationen bieten wir Ihnen heute Abend:

Talk of the Town: Vize für Kamala Harris – Wer Tim Walz ist  

Scholz zum Haushaltsstreit: Gutachten bestätigt uns 

Kita-Qualität: Lisa Paus will keine bundesweiten Standards 

Konflikt um Dieselautos: Hersteller unzufrieden mit Breton 

Rechte des Parlaments: Bas rügt die Regierung 

Gemeinwohlorientierte Unternehmen: BMWK startet Förderung 

Börsen-Crash: Warum Apple in China an Boden verliert 

Table.Today Podcast: Christian Dürr zum Streit um den Haushalt 

Table.Documents: Referentenentwurf zur periodengerechten Kreditaufnahme + Gutachten des BMF-Beirats + Gutachten des Rechtsexperten Johannes Hellermann 

Best of Table: Wie die Bildungsrepublik gelingen könnte + Immer mehr Lobbyisten in Brüssel + Jakarta setzt auf Peking 

Must-Reads: Wachsende Zweifel an LNG-Terminal + Pflege-Kehrtwende in der CDU? + Birthler nennt Wagenknecht unaufrichtig  

Nachttisch: “L’amour toujours” – der Niedergang eines Songs 

Talk of the Town

Running Mate für Kamala Harris: Wer Tim Walz ist 

Von J.D. Capelouto und Arthur Fiedler 

Die US-Vizepräsidentin hat sich ihren Wunsch-Vizepräsidenten ausgesucht. Kamala Harris, Präsidentschaftsbewerberin der US-Demokraten, will mit Tim Walz an der Seite in den Wahlkampf gegen Donald Trump ziehen. Der Gouverneur des US-Bundesstaates Minnesota soll bei der Wahl im November weiße Wähler aus der Arbeiterschicht in wichtigen Swing States ansprechen, die in den letzten Jahren Trump unterstützt haben. 

Der 60 Jahre alte Walz war politisch bereits in traditionell konservativen Regionen erfolgreich. Im Jahr 2006 gewann der ehemalige Highschool-Lehrer einen republikanischen Kongressbezirk in Minnesota, bevor er 2018 Gouverneur wurde. Sein schneller Aufstieg auf die nationale Bühne zeige auch die Macht der sozialen Medien, schrieb CNN: Walz’ jüngste Angriffe gegen die Republikaner – er nannte die Partei “seltsam” – gingen viral. Wegen seiner jovialen Haltung wird er von Anhängern aber auch “Midwestern Dad” genannt. Walz sah sich Angriffen von Trump und anderen Republikanern ausgesetzt, die ihm vorwarfen, zu liberal zu sein. Trump nannte ihn einen “Möchtegern-Westküstenpolitiker”.  

Was die Außenpolitik angeht, dürfte Walz auf der Seite von Harris und Präsident Joe Biden stehen. Er war nach dem Anschlag vom 11. September 2001 als Soldat sieben Monate in Italien stationiert und hat sich danach in den USA für die Belange von Veteranen eingesetzt. Kürzlich sagte er, der Rest der Welt brauche die USA. Die Republikaner seien auf einem isolationistischen Kurs: “Diese Typen werfen unsere Nato-Verbündeten vor den Bus.” Kurz nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine im Jahr 2022 unterzeichnete Walz ein Gesetz, das staatliche Investitionen Minnesotas in Russland untersagt.   

Harris hat zwar die Chancen der Demokraten auf den Einzug ins Weiße Haus wiederbelebt. Jüngste Umfragen zeigen, dass Harris den Rückstand von Joe Biden in den Umfragen aufgeholt hat und nun gleichauf mit Trump liegt. Doch die Entscheidung für Walz als Vizepräsidentschaftskandidat könnte möglicherweise nicht wahlentscheidend sein. Traditionell füllen Vize-Kandidaten programmatische Lücken der eigentlichen Präsidentschaftsbewerber, sollen diese aber im Wahlkampf vor allem gut aussehen lassen.  

Die US-Medien loben Harris für die Nominierung von Walz. Die Washington Post spricht von einer großartigen Entscheidung und sieht in Walz einen aufgeweckten Kandidaten, der frischen Wind in die eigentlich so homogenen demokratischen Reihen bringen kann. Das Wall Street Journal sieht in Walz einen Bündnispartner, der sich in den besonders umkämpften Bundesstaaten Michigan und Wisconsin als nützlich herausstellen könnte.  Und die New York Times berichten von einer geschickten Auswahl, denn Walz spreche aufgrund seiner nicht elitären Lebensgeschichte auch die Wähler in ländlichen Gebieten an.

Auch die den Republikanern nahestehenden Fox News halten den ehemaligen Lehrer als clevere Wahl. Und zwar weil er innerhalb der einflussreichen Lehrer-Gewerkschaften populär sein könnte. Außerdem gehörte er zu den höchst-dekorierten Veteranen im Kongress und wird als Football-Trainer respektiert. Und dann, so heißt es bei Fox, sei der Mann aus Minnesota auch noch frei von Skandalen und durch seine zugewandte und moderierende Art so etwas wie die sicherste Bank für Harris   

J.D. Capelouto ist Reporter der News-Website Semafor in New York. Im Rahmen des Arthur F. Burns-Austauschprogramms für Journalisten arbeitet er bis Ende September bei Table.Briefings.  

News

Scholz zum Haushaltsstreit: Gutachten bestätigt uns. Die Koalition streitet nicht nur über den Haushalt, sondern nun auch über die Auslegung der eben präsentierten juristischen Gutachten. Kanzler Olaf Scholz meldete sich am Dienstag aus dem Urlaub mit der Botschaft, dass es trotz der veröffentlichten Gutachten bei den vorgesehenen Maßnahmen zur Verkleinerung der Lücke bleibe. “Klares Ergebnis des juristischen Gutachtens: Das geht”, sagte Scholz Zeit Online. “Die Bundesregierung wird nun vertraulich die nächsten Schritte beraten”, sagte Scholz weiter. “Es bleibt ein Mysterium, wie das eigentlich klare Votum des juristischen Gutachtens vorübergehend grundfalsch aufgefasst werden konnte.”  

Vergangene Woche hatte der Finanzminister zwei Gutachten öffentlich gemacht. Darin werden nach seiner Interpretation rechtliche Zweifel an den Maßnahmen angemeldet. In den Gutachten geht zum einen um Darlehen an die Bahn und die Autobahngesellschaft, mit Geld, das aus der Zeit der Gaspreisbremse bei der Förderbank KfW liegt. Die SPD zeigte sich empört über Lindners Umgang mit den Gutachten, sprach von einem Foul und warf der FPD vor, den Haushaltsstreit neu zu entfachen. Die Gutachten des BMF-Beirats und des Rechts-Professors Johannes Hellermann können Sie hier nachlesen. 

FDP-Fraktionschef Christian Dürr weist diesen Vorwurf zurück. “Das ist kein Foulspiel”, sagte er im Podcast von Table.Briefings. Er könne die Empörung von SPD und Grünen nicht nachvollziehen. “Es ist ja nicht so, dass Christian Lindner die Gutachten vorgelegt hätte, sondern sie waren fertig und insofern ist es auch richtig, über die Konsequenzen zu sprechen”, sagte der FDP-Politiker. “Vor der Sommerpause war vereinbart, diese Prüfaufträge in Auftrag zu geben.”  Das Ergebnis der Prüfung habe nicht vorweggenommen werden können, es habe genau diese Prüfung gebraucht.  

Dürr rief alle dazu auf, in der Sprache “ein bisschen ruhiger zu werden”. Manche seien enttäuschen, dass die Prüfbitte nicht so ausgefallen sei, “wie man es sich vielleicht gewünscht hat”. Ob Lindner vor der Veröffentlichung der Gutachten mit Grünen und SPD gesprochen hat, konnte Dürr nicht sagen. Er geht davon aus, dass die aktuell noch zu füllende Lücke gut fünf Milliarden Euro beträgt und hält diese Summe für “stemmbar”. Woher das Geld kommen soll, wollte er nicht sagen. “Das werde ich jetzt nicht öffentlich diskutieren.” Dürr stellte allerdings klar, dass es bei der Minderung der Kalten Progression bleiben werde, also dem Ausgleich steuerlicher Mehrbelastungen, die durch die hohe Inflation entstehen. “Dabei muss es bleiben, weil auch das eine Vereinbarung innerhalb der Koalition ist.” Das Gespräch hören Sie ab 6 Uhr hier. Helene Bubrowski 

Kita-Qualität: Lisa Paus will keine bundesweiten Standards. Bundesfamilienministerin Lisa Paus will im sogenannten Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz auf bundesweit einheitliche Standards für Kitas verzichten. Das zeigt der Referentenentwurf ihres Ministeriums, der sich derzeit in der Verbändeanhörung befindet und Table.Briefings vorliegt. Damit bricht die Familienministerin mit einer Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag, in dem sich SPD, Grüne und FDP darauf verständigt hatten, ein “Qualitätsentwicklungsgesetz mit bundesweiten Standards” einzuführen. 

In der SPD sorgt der Entwurf für scharfe Kritik. Der zuständige Berichterstatter Erik von Malottki sagte, sein Anspruch sei es, zur Sprachbildung, zum Platzangebot und zur Betreuungsrelation bundesweite Standards vorzugeben. “Hier zeigt der Gesetzesentwurf für mich nicht genug Mut und bleibt weit hinter den Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zurück”, sagte er Table.Briefings. Aus Kreisen des Familienministeriums heißt es, dass bundesweit einheitliche Standards aufgrund der “sehr heterogenen Situation” der Kita-Qualität in den einzelnen Ländern erst in einem nächsten Schritt kommen sollen. Der Bund stellt den Ländern für 2025 und 2026 laut Referentenentwurf jeweils 1,993 Milliarden Euro durch Umsatzsteuerpunkte zur Verfügung. Welche weiteren Änderungen Paus vornimmt, lesen Sie im Bildung.Table. Maximilian Stascheit  

Konflikt um Dieselautos: Hersteller unzufrieden mit Breton. Die Antwort von EU-Industriekommissar Thierry Breton auf das Schreiben von Verkehrsminister Volker Wissing zu Schadstoffmessungen bei älteren Dieselfahrzeugen stellt die Autohersteller nicht zufrieden. Sie fordern eine Klarstellung im EU-Gesetzestext zur Typgenehmigung. Nur so könne sichergestellt werden, dass nicht 8,2 Millionen ältere Dieselfahrzeuge allein in Deutschland durch ein zu erwartendes EuGH-Urteil die “Außerbetriebsetzung” drohe.  

Inzwischen liegt ein Vorschlag für die rechtliche Klarstellung vor. Wie in Brüssel zu erfahren ist, sieht Breton sich aber nicht veranlasst, diese Klarstellung schnell voranzutreiben. Am 21. November wird der Generalanwalt des EuGH in einem Fall, in dem es um unzulässige Abschalteinrichtungen von Mercedes-Benz-Fahrzeugen geht, seine Stellungnahme vorlegen. Mit dem Urteil wird Anfang des nächsten Jahres gerechnet. Offenbar will Breton bis dahin warten.  

Dem Konflikt vorausgegangen ist ein Auftritt vor dem EuGH. Ein Verfahrensvertreter des juristischen Dienstes der EU-Kommission hatte dort am 10. Juli die Auffassung vertreten, dass auch ältere Fahrzeuge in allen Fahrsituationen die Schadstoffgrenzwerte einhalten müssten. Bislang mussten diese Fahrzeuge aber die Grenzwerte nur auf dem Rollenprüfstand einhalten. Experten gehen davon aus, dass die Grenzwerte etwa bei Stickstoffdioxid bei Testverfahren im realen Fahrbetrieb (RDE) unter keinen Umständen einzuhalten sind. Details zur geforderten “rechtlichen Klarstellung” lesen Sie im Europe.Table. Markus Grabitz 

Rechte des Parlaments: Bas rügt Bundesregierung. Die Bundestagspräsidentin ist unzufrieden mit den Antworten der Bundesregierung auf parlamentarische Anfragen. Sie sehe “mit wachsender Sorge, dass mich in den vergangenen Monaten zunehmend Beschwerden über das Antwortverhalten der Bundesregierung erreichen”, schreibt Bärbel Bas in einem Brief an Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt, der Table.Briefings vorliegt. Auch werde im Ältestenrat inzwischen mehrfach vorgetragen, dass Kleine Anfragen und schriftliche Einzelfragen nicht ordnungsgemäß und fristgerecht beantwortet werden. “Diese Antwort ist nicht akzeptabel”, macht Bas deutlich. Zuletzt hatte sich beispielsweise CDU-Politiker Thomas Jarzombek bei der Bundestagspräsidentin mehrfach über das Antwortverhalten des BMBF zur Fördermittel-Affäre und dem Digitalpakt Schule beschwert. Maximilian Stascheit 

Gemeinwohlorientierte Unternehmen: BMWK startet Förderung. Angestoßen wurde das Projekt bereits von CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier, fertiggestellt hat es nun der grüne Wirtschafts-Staatssekretär Sven Giegold: Am Mittwoch startet ein neues Förderprogramm für gemeinwohlorientierte Unternehmen. Die  Richtlinie dafür hatten BMWK und BMBF gemeinsam erarbeitet. Insgesamt stehen für das Programm bis zum Jahr 2028 rund 110 Millionen Euro zur Verfügung; gut die Hälfte davon stammt aus dem Europäischen Sozialfonds.  

Rund 800.000 Unternehmen können profitieren. Diese erfüllen die EU-Definition, nach der primär soziale oder ökologische Zwecke verfolgt und mindestens die Hälfte der Gewinne wieder dafür eingesetzt werden müssen. Gefördert werden soll nicht die wirtschaftliche Aktivität selbst, sondern Beratungs- und Qualifizierungsleistungen sowie Vernetzungsangebote. “Gemeinwohlorientierte Unternehmen verdienen die gleiche Förderung wie alle anderen Unternehmen auch”, sagte Giegold. Bisher waren diese von vielen Förderprogrammen ausgeschlossen. Malte Kreutzfeldt 

Börsen-Absturz: Warum Apple in China an Boden verliert. Beim Börsencrash am Montag ist die Apple-Aktie besonders heftig abgeschmiert. Gigantische 160 Milliarden US-Dollar verlor der US-Konzern zeitweise an Wert. Ein wesentlicher Grund: In China hat Apple mit schwachen Verkaufszahlen zu kämpfen. Nicht nur das Erstarken von Huawei macht dem iPhone-Konzern zu schaffen. Auch beim Thema KI ist unklar, wie es weitergeht. Das dürfte für Warren Buffett von Berkshire Hathaway ein Grund gewesen sein, sich von der Hälfte seiner Apple-Aktien zu trennen. Warum nicht nur der Star-Investor glaubt, dass Apple auf seinem wichtigsten Auslandsmarkt auch in naher Zukunft nicht mehr Fuß fassen wird, lesen Sie im China.Table. Jörn Petring  

Table.Documents

Referentenentwurf des BMF und des BMFSFJ für ein Gesetz zur periodengerechten Veranschlagung von Zinsausgaben im Rahmen der staatlichen Kreditaufnahme und eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung 

Gutachten des BMF-Beirats und Gutachten des Rechts-Professors Johannes Hellermann zu Darlehen an die Bahn und Autobahngesellschaft  

Best of Table

Top of the Table: Die Entscheider-Listen. Wer sind die entscheidenden Köpfe ihres jeweiligen Fachbereiches? Im Bildung.Table finden Sie heute die zehn Top-Entscheider aus der Wirtschaft. Im ESG.Table geht es mit den zehn wichtigsten Verwaltungs-Mitarbeitern weiter. 

Bildung.Table: Digitale Prüfungsformate an der Saar. Ein neuer Erlass zur Leistungsbewertung im Saarland gibt Schulen mehr Spielraum bei Prüfungen. In welcher Form nun KI-basierte Anwendungen zugelassen werden können, lesen Sie hier. 

Bildung.Table: Drei Thesen für das Gelingen der Bildungsrepublik. Optimismus, Mut zu Reformen, Digitalisierung, Vorsicht vor Extremismus: Wie sich der Bildungsberater und Berliner Ex-Staatssekretär Mark Rackles die Zukunft der Bildung vorstellt, lesen Sie hier. 

Europe.Table: Immer mehr Lobbyisten in Brüssel. Die Zahl der Einträge ins EU-Transparenzregister ist seit Jahresanfang um zwölf Prozent gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr hat sich der Trend beschleunigt. Welche neuen Unternehmen im Register zu finden sind, lesen Sie hier. 

Research.Table: Wie das US-Zentrum für Forschungssicherheit arbeiten soll. Die National Science Foundation will für 67 Millionen US-Dollar ein nationales Zentrum für Sicherheit in der Forschung aufbauen. Wie sich die neue Institution auf die Forschungsbeziehungen mit Partnern wie Deutschland auswirkt, lesen Sie hier. 

China.Table: Jakarta setzt auf Peking. Lange haben sich China und Indonesien misstrauisch beäugt. Das hat sich geändert. Heute ist die Volksrepublik der größte Handelspartner Jakartas. Warum das die Beziehungen zu Brüssel belastet, lesen Sie hier. 

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Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute zum Niedergang eines Songs. Zapp hat nachgezeichnet, wie “L’amour toujours” von Gigi D’Agostino 25 Jahre nach dessen Erscheinen zum Sommerhit 2024 der Rechtsradikalen werden konnte. Längst vor den Ereignissen von Sylt breitete sich die umgedichtete “Ausländer raus”-Variante aus. Sie läuft inzwischen auf AfD-Events ebenso wie bei den Republikanern in den USA. Ein Krankenpfleger geht bei Tiktok dagegen vor. Franziska Klemenz 

Wie ein Nazi-Meme zum Sommerhit wurde | NDR  

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Stefan Braun, Helene Bubrowski, J.D. Capelouto, Arthur Fiedler, Damir Fras, Markus Grabitz, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt, Carli Bess Kutschera, Jörn Petring, Leonard Schulz, Maximilian Stascheit und Vera Weidenbach mitgewirkt. 

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

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