wir begrüßen Sie herzlich. Diese Informationen bieten wir Ihnen heute Abend:
Talk of the Town: Die Ampel und ihr Haushalt – Warum die Koalition mehr trennen als fünf Milliarden Euro
Table.Today Podcast: Kursrutsch an den Börsen – Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt vor Panik
Schutz von Wölfen und Bären: EU-Politiker will Standards senken
Autozulieferindustrie: Chinesischer Batterie-Hersteller will Bosch überholen
Klimaschutz: China will CO₂-Emissionen stärker kontrollieren
Anerkennung der Westsahara: Warum Macron dieses Tabu bricht.
Table.Documents: Papier des BMBF zur Forschung an Embryonen + Stellungnahme zum Pflegeassistenzgesetz
Heads: Marcus Weinberg
Best of Table: Proteinwende in Supermärkten + Was Forscher für Neugründungen brauchen + Warum die Nigerianer protestieren
Must-Reads: Über die härteren Tarifkonflikte + Über den Kampf ums Goethe-Institut + Über die Wirkung der BSW-Attacken
Nachttisch: Ilija Matusko: “Verdunstung in der Randzone”
Die Ampel und ihr Haushalt: Warum die Koalition mehr trennen als fünf Milliarden Euro
Von Stefan Braun und Horand Knaup
Die reine Zahl kann es eigentlich nicht sein. 5 von 480 Milliarden Euro – das sollte keine Größenordnung sein, um eine Koalition aus den Angeln zu heben. Und doch zeigen die letzten Tage, wie klein bei SPD, Grünen und FDP die Fähigkeit zu echter Kooperation geworden ist. Während der eine, Finanzminister Christian Lindner, zwei kritische Gutachten zu einzelnen Haushaltsfragen nutzt, um seine eigene Position öffentlichkeitswirksam zu untermauern, wettern die anderen mit einer Verve gegen den Liberalen, dass man vermuten könnte, sie hätten nur darauf gewartet, ihrem Frust auf den FDP-Parteichef Raum zu geben. Die Sommerpause ist noch nicht vorbei; trotzdem stehen sich Rote, Grüne und Gelbe schon gegenüber, als würden sie nicht mehr mit-, sondern nur noch gegeneinander arbeiten.
Die Schärfe der Reaktionen ist nicht das wichtigste Zeichen für den internen Vertrauensverlust. Zumal Insider darauf verweisen, dass Saskia Esken und Kevin Kühnert, die aktuell Lautesten im Streit mit Lindner, in der Regel nicht alle Volten und erst recht nicht alle Kommunikationsstränge zwischen Olaf Scholz, Robert Habeck und Lindner kennen (können). Deswegen ist es möglich, dass sie das Fehlen von Absprachen kritisieren, obwohl es offenbar Vorabinformationen gegeben hat.
Als gravierender könnte sich der neuerliche Vertrauensverlust in der Koalitionsspitze erweisen. Das ist am Montag in Koalitionskreisen deutlich zu vernehmen: Lindner habe im Alleingang, zum eigenen Nutzen und zum Schaden des Ganzen gehandelt – so lauten im Kern die Vorwürfe von denen, auf die es im engsten Kreis ankommt. Das verursacht besondere Schmerzen, weil Scholz, Habeck und Lindner unmittelbar vor der Sommerpause bewusst noch einmal versucht hatten, den Ampel-Kritikern geschlossen entgegenzutreten. Vor allem jene, die in den Reihen der Grünen und der Sozialdemokraten immer wieder versucht haben, die Brücke zur FDP nicht einstürzen zu lassen, fühlen sich von Lindner düpiert.
Insbesondere die Genossen sind auf der Palme. Dass der Finanzminister die Einschätzung seines ökonomischen Beirates deutlich offensiver lancierte und die nicht unkritische, aber differenziertere Expertise des Rechtsexperten Johannes Hellermann nur leiser kommentierte, wird als Foulspiel gewertet. “Das war professionell aufgezogen”, heißt es. Entsprechend zornig fielen die Reaktionen von Fraktionschef Rolf Mützenich (“unverantwortlich und einmalig”) und Saskia Esken (“Grenze des Erträglichen überschritten”) aus. “Mit Einzelmeinungen vorzupreschen ist dabei der falsche Weg”, sekundierte auch Fraktionsvize Achim Post.
Und doch wollen sich Partei und Fraktion jetzt erst einmal zurückhalten. Verbunden mit der anhaltenden Erwartung an Lindner, einen tauglichen Entwurf vorzulegen. Nicht minder, auch das wird zwischen den Zeilen deutlich, ist die Erwartung an den Kanzler: Er soll seine Autorität endlich einbringen, um dem Finanzminister einen für die Sozialdemokraten akzeptablen Vorschlag abzuringen. Ein Vorschlag soll es sein, der auf weitere Kürzungen im Sozialbereich oder ein späteres Rentenalter verzichtet. Insbesondere in der Fraktion, und Vormann Rolf Mützenich hat es bereits mehrfach öffentlich kritisiert, ist man es zudem leid, auf Arbeitsebene die wiederkehrenden Regierungs-Dissonanzen auszubügeln.
Die Liberalen ihrerseits staunen über den Glauben der Partner, man könne gegenüber dem Verfassungsgericht nochmal mit halbgaren Rechnungen bestehen. Exakt dieses Halbgare, so heißt es jetzt in der FDP und bei Lindner-Vertrauten, sei durch die Gutachten zutage getreten. Deshalb sei dem Finanzminister gar nichts anderes übriggeblieben, als früh und klar zu sagen, dass man nun neue Wege finden müsse. Und nicht nur das: Lindner und seine Leute staunen nicht schlecht über die Risikobereitschaft von Scholz und Co., obwohl das Bundesverfassungsgericht der Ampel gerade bei Haushaltsmanövern schon einmal die rote Karte gezeigt hat.
Bis Mitte August soll, wie verabredet, der Regierungsentwurf an die Haushälter des Bundestages versandt werden. Der daueroptimistische Achim Post glaubt an eine Verständigung in den nächsten Tagen. Die noch offene Lücke von rund fünf Milliarden Euro zu schließen, erscheine als “keine unlösbare Aufgabe”.
Schlechter Trend an den Börsen: Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt vor Panik. Es war ein schwarzer Tag an den Börsen weltweit, die schlechte Entwicklung der vergangenen Woche hat sich noch verstärkt: Der Dax sackte am Mittag um 2,7 Prozent auf 17.185 Punkte ab und notierte auf dem tiefsten Stand seit Februar. In Japan begann der Tag mit dem schlimmsten Absturz des Leitindex Nikkei seit 35 Jahren; der Dow Jones fiel auf unter 40.000 Punkte. Noch im Frühjahr schien es, als sei zumindest auf die Börse Verlass. Die Indizes waren kontinuierlich gestiegen. Nun hat es sich umgedreht; die Angst vor einer Rezession geht um.
Veronika Grimm sieht trotzdem “keinen Grund zur übermäßigen Panik”. Die Professorin an der Technischen Universität Nürnberg sagt im Podcast Table.Today: “Es werden langsam die Überbewertungen korrigiert.” Man sehe, dass auch die amerikanische Zentralbank Federal Reserve wachsam sei. “Im Rahmen ihrer Geldpolitik hat sie die Zinsen noch nicht gesenkt hat, aber angedeutet, dass sie das im September tun wird.” Grimms Hinweis: Noch gebe es keinen Grund, die jüngsten Entwicklungen überzubewerten.
Die Expertin spricht gleichwohl von einer schwierigen Gratwanderung. Einerseits müsse man die Inflation eindämmen, andererseits dürfe keine Rezession ausgelöst werden. Auf die Frage, wie sich die Kurse weiterentwickeln, sagt die Wirtschaftsweise: “Ich würde die Befürchtungen nicht zu hoch hängen.” Allerdings spricht sie von einer Situation, die generell herausfordernd sei. Wenn sich die Lage im Nahen Osten zu einem größeren Konflikt auswachse, könnten schnell die Energiepreise betroffen sein. Diese Entwicklungen müsse man “sehr klar im Blick behalten”. Das Gespräch hören Sie ab 6 Uhr hier. Helene Bubrowski
Schutz von Wölfen und Bären: EU-Politiker will Standards senken. Nicht nur bei Wölfen soll nach Ansicht des EU-Agrarpolitikers Norbert Lins (CDU) der hohe Schutzstandard gesenkt werden. Auch bei Bären, Bibern, Saatkrähen, Kormoranen und Gänsen müssten die EU-Vogelrichtlinie sowie die FFH-Artenschutzrichtlinie angepasst werden, fordert Lins im Interview mit Table.Briefings. Die EU-Gesetze verbieten es, in die Bestände besonders geschützter Arten einzugreifen. “Der extrem strenge Artenschutz, der aktuell fatalerweise durch EuGH-Urteile noch einmal zementiert wurde, ist bei einigen Arten zu hinterfragen”, sagte Lins, der in der letzten Wahlperiode den Agrarausschuss im Europaparlament leitete. “Wir brauchen eine moderne Reform des Artenschutzrechts in der EU.”
Bei den Debatten um den Artenschutz habe in den vergangenen Jahren immer der Wolf im Mittelpunkt gestanden. Er sei auch die “problematischste Spezies”, sagte Lins weiter. An zweiter Stelle komme der “Bär, der immer wieder den Menschen zu nahekommt”. Bei den Vögeln gebe es “Änderungsbedarf beim Kormoran, der die Fischbestände plündert, sowie bei Gänsen und Saatkrähen, die etwa die Maisfelder gerade von Ökobauern leer picken, weil der nicht gebeizte Mais für sie ein Leckerbissen ist”. Nicht nur Hochwasser oder Dürren gefährdeten die Ernten, sondern auch gewisse Tierarten, so Lins. Details lesen Sie im Europe.Table. Markus Grabitz
Translation missing.Autozulieferindustrie: Chinesischer Batterie-Hersteller will Bosch überholen. Das Unternehmen CATL könnte 2030 Bosch als weltweit größten Zulieferer der Automobilbranche ablösen. Das geht aus einer aktuellen Studie der Unternehmensberatung Berylls hervor. Der Grund: Die Branche stellt auf Elektromobilität um, und bei E-Autos haben Batterien einen enorm hohen Anteil an der Wertschöpfung. Aktuell rangiert CATL in der Beryll-Rangliste noch auf Platz 7, mit einem Jahresumsatz von 37,2 Milliarden Euro. An der Spitze liegt Bosch mit 56,2 Milliarden Euro Umsatz im Jahr 2023. Warum chinesische Konzerne rasant aufholen, lesen Sie im China.Table. Christian Domke Seidel
Klimaschutz: China will CO₂-Emissionen stärker kontrollieren. Erstmals will China eine harte CO₂-Emissionsobergrenze festlegen. Die Volksrepublik leitet damit eine “neue Ära in der chinesischen Klimapolitik ein”. Die Emissionen sollen zukünftig vom Wachstum entkoppelt werden. Unternehmen und die chinesischen Provinzen sollen ihre CO₂-Emissionen in Zukunft besser darlegen. Gleichzeitig bleiben wichtige Details offen und es fehlt der Klimapolitik weiterhin an Tempo. Details über den neuen Plan aus Peking lesen sie im Climate.Table. Nico Beckert
Anerkennung der Westsahara: Warum Macron dieses Tabu bricht. Jahrzehntelang herrschte Stillstand in der Frage um die von Marokko annektierte Westsahara. Auch Altbundespräsident Horst Köhler kam in seiner Zeit als UN-Sonderbeauftragter kaum voran. Nun hat sich Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron überraschend auf die Seite Marokkos geschlagen. Er will – so wie zuvor schon Donald Trump – den marokkanischen Anspruch auf die Westsahara anerkennen. Welche Strategie Macron verfolgt, lesen Sie im Africa.Table. Christian von Hiller
Impulspapier des BMBF zur Forschung an Embryonen und Stammzellen
Stellungnahme der Arbeitnehmerkammern Bremen und Saarland zum Pflegeassistenzgesetz
Marcus Weinberg, ehemaliger Spitzenkandidat der CDU in Hamburg, verlässt nach 38 Jahren seine Partei. Er wolle eine Politik des Populismus und der Polarisierung nicht länger mittragen. Mit seinem Abschied liefert Weinberg eine harsche Abrechnung mit einer CDU, die nicht mehr seine Partei ist. (Hamburger Abendblatt)
Top of the Table: Die Entscheider-Listen. Wer sind die wichtigsten Akteure der Sicherheitspolitischen Community? Das erfahren Sie in den nächsten Wochen im Security.Table. Heute geht es los mit den zehn entscheidenden Köpfen der Verwaltung.
Europe.Table: “Neue Aufklärung” in der Digitalpolitik. Die Bertelsmann-Stiftung will Schluss machen mit digitalem Neuland und fordert eine “bürgerliche Architektur” für die Digitalpolitik. Wie die Vision Wirklichkeit werden soll, lesen Sie hier.
Agrifood.Table: Proteinwende in Supermärkten. Als erste Lebensmitteleinzelhändler wollen Lidl, Aldi Nord Niederlande und Ahold Delhaize ihr Proteinangebot von tierischen auf pflanzliche Produkte umstellen. Wie das geschehen soll, lesen Sie hier.
Agrifood.Table: Strafen wegen Nitratbelastung drohen. Wegen zu hoher Nitratwerte in Grund- und Trinkwasser geht die EU-Kommission gegen die Niederlande und Frankreich vor. Warum Ähnliches auch Deutschland drohen könnte, lesen Sie hier.
Security.Table: Polen will eigene Rüstungsindustrie ausbauen. Das soll die Abhängigkeit von Waffenimporten aus den USA und Südkorea verringern. Auf welchen limitierenden Faktor Polens neue Regierung dabei stößt, lesen Sie hier.
Security.Table: Gegen nukleare Teilhabe. Zum 79. Jahrestag des ersten Atombombenabwurfs schreibt Sebastian Niemetz von der International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (Ican), warum die Bundesregierung die nukleare Teilhabe Deutschlands beenden sollte. Wie er argumentiert, lesen Sie hier.
Research.Table. Was Forscher brauchen, um erfolgreich zu gründen. Deutsche Unis sind bei der Vermittlung unternehmerischer Grundlagen allenfalls durchschnittlich. Was sich ändern muss, damit mehr Start-ups gegründet werden, lesen Sie hier.
Climate.Table: Indien beschleunigt Energiewende. Die neue Regierung plant weitere Investitionen in Erneuerbare und will einen CO₂-Markt. Dennoch wird Indien noch lange von der Kohle abhängig sein. Warum das so ist, lesen Sie hier.
Africa.Table: Warum die Nigerianer protestieren. Sie haben offenbar genug von einer Demokratie, die ihnen nichts bringe, so der Nigeria-Kenner Jeremy Baines. Welche Motive die Protestbewegung hat, lesen Sie hier.
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FAZ: Warum die Tarifkonflikte härter werden. GdL, Verdi, das Baugewerbe: Mehrere Tarifauseinandersetzungen wurden im ersten Halbjahr so hart geführt wie lange nicht. Vor allem, weil die Gewerkschaften die hohe Inflation kompensieren wollten, auch wenn die längst wieder gesunken sei, analysiert das Institut der Deutschen Wirtschaft. Der Trost für die Arbeitgeber: Viele Abschlüsse haben lange Laufzeiten, die nächste Eskalation muss also warten. (“Die Tarifrunden sind hitziger geworden”)
SZ: Über den Kampf ums Goethe-Institut. Paul-Anton Krüger schildert das Ringen um den Bundeshaushalt, um die Reform des Goethe-Instituts und um die Zukunft deutscher Kulturpolitik. Dabei seien die Ziele richtig, mehr Institute in Ländern des globalen Südens zu errichten und die Kooperationen mit Polen, Georgien, Moldau auszubauen. Ungleich schwerer ist es, mit dem vorhandenen Geld auszukommen. Mal bremsen innere Strukturen, mal die Kultur-Community. Ein Lehrstück über die Mühsal einer großen Reform. (“Goethes neue Welt”)
Handelsblatt: Der Staat soll’s richten. Die Energiewende ist nur mit zusätzlichen staatlichen Investitionen zu schaffen. Sagt BDEW-Chefin Kerstin Andreae, sagt der BDI, sagen viele Stadtwerke. Aber wie, wenn der Finanzminister auf der Schuldenbremse beharrt? Das private Kapital wird jedenfalls nicht reichen. Ein Problem: Die Netzbetreiber schielen immer noch nach enormen Renditen. Bezahlt werden sie von den Verbrauchern. (“Ruf nach Hilfsmilliarden”)
Tagesspiegel: BSW-Attacken zeigen Wirkung. Sahra Wagenknecht treibt Dietmar Woidke und Bodo Ramelow kurz vor den Landtagswahlen vor sich her, schreibt Daniel Friedrich Sturm. Auch befeuert durch die Kriegsskepsis im Osten rücken beide vorsichtig vom bisherigen Kurs der Waffenlieferungen in die Ukraine ab. “Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden”, sagt Woidke – auch in Richtung Bundeskanzler. (“AfD und BSW heizen an Anti-Ukraine-Stimmung im Osten wächst”)
SZ: Böses Erwachen an der Börse
FAZ: Bangladeschs Ministerpräsidentin flieht vor Aufstand ins Ausland
Tagesspiegel: Deutschland soll zwischen Moskau und Kiew vermitteln
Handelsblatt: Schwarzer Montag
Sächsische Zeitung: Jedem Vierten macht die Hitze schwer zu schaffen
Zeit Online: “Ich arbeite fünf Stunden weniger, aber habe netto 500 Euro mehr”
Spiegel: Belgisches Team zieht sich nach Bakterienerkrankung vom Olympia-Triathlon zurück
TAZ: Nationalsozialist zitiert
Handelsblatt: “Die Börsen erleben jetzt einen Realitätsschock”
NZZ: Die Schweizerkolonie in Thailand wächst: Doch die Hürden für Auswanderer steigen
Deutschlandfunk
6:50 Uhr: Josef Braml, Thinktank Trilateral Commission: US-Wahlkampf
7:15 Uhr: Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen: Bundeshaushalt und Gesellschaft
8:10 Uhr: Ralph Thiele, Sicherheitsexperte bei EuroDefense: Iran und Israel
ZDF
6:35 Uhr: Peter Neumann, Professor für Sicherheitsstudien am Kings College: Ausschreitungen in Großbritannien
7:05 Uhr: Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft: Entwicklungen an der Börse
rbb24-Inforadio
7:05 Uhr: Markus Meckel, ehemaliger DDR-Außenminister: Scharfe Kritik an BSW
7:25 Uhr: Stefan Hadré, GASAG Finanzvorstand: Heizungsgesetz
6. August
Innenpolitik I: Karl Lauterbach (SPD) besucht in Begleitung von Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping Chemnitz. Sie besichtigen das Krankenhaus (11:30 Uhr), sprechen mit Ärzten und nehmen an der Übergabe eines Trakts des städtischen Klinikums mit Oberbürgermeister Sven Schulze teil (17:30 Uhr). Ein Bürgerdialog schließt sich an. 18 Uhr. Weitere Informationen
Innenpolitik II: Kevin Kühnert (SPD) und Landtagskandidat Frank Rauschenbach (SPD) sprechen in Altenburg bei einem Bürgerdialog. 19 Uhr.
Demokratieförderung: Die Publizisten Ines Geipel und Per Leo sprechen in Plauen im Rahmen der vom PEN Berlin organisierten Gesprächsreihe “Das wird man ja wohl noch sagen dürfen” mit Schriftstellerin Ulrike Almut Sandig. Malzhaus Plauen, 19 Uhr. Weitere Informationen & Programm
Winfied Mack, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Baden-Württembergs, 59
Unser Tipp führt Sie heute in eine süddeutsche Gastwirtschaft. Ilija Matusko hat ein Buch über das in der Literatur wieder populäre Thema Klasse geschrieben. Dazu wählt er einen ungewöhnlichen Zugang: den Geruch. “Es riecht nach Pommes, Ilija kommt!”, war ein Satz, den er sich als Sohn einer Wirtsfamilie anhören musste. In zehn Essays reflektiert der Bildungsaufsteiger, woran sich Klasse in der heute vermeintlich klassenlosen Gesellschaft festmachen lässt. “Verdunstung in der Randzone” ist eine Mischung aus Sachbuch und Roman, vor allem aber ein ebenso präziser wie unterhaltsamer Text. Leonard Schulz
Ilija Matusko: “Verdunstung in der Randzone” | Suhrkamp
Das war’s für heute. Good night and good luck!
Heute haben Nico Beckert, Stefan Braun, Helene Bubrowski, Christian Domke Seidel, Damir Fras, Arthur Fiedler, Markus Grabitz, Christian von Hiller, Horand Knaup, Carli Bess Kutschera, Leonard Schulz und Maximilian Stascheit mitgewirkt.
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