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Talk of the Town: Mehr Präsenz auf der Welt: Warum Deutschland sein militärisches Engagement im Indopazifik verstärkt

Neuer Haushaltskonflikt: Lindner gibt sich im Sommerinterview konziliant

Lügengeschichte über Baerbock: Wie das AA gegen Fake-Attacken kämpft 

Kriegswirtschaft: Wie Russland alles dem Militär unterordnet

Stilllegung von Dieselautos? Thierry Breton antwortet Wissing

Standpunkt zur Kraftwerksstrategie: Steag lobt und mahnt die Regierung

Ausbildung: Azubi-Vergütungen steigen stärker als die Löhne 

Bundeskultur: Theaterszene beschwert sich über Kürzungen 

AI Act: Jetzt kommt es auf die Normierung an

Table.Today Podcast: Constanze Stelzenmüller, Direktorin des Center on the United States and Europe, über den US-Wahlkampf und die Chancen von Kamala Harris 

Table.Documents: Brief von Breton an Wissing + Brief von Merz an Fraktion

Heads: Derya Türk-Nachbaur + Peter Heidt + Max Lucks + Michael Brandt

Best of Table: Audi ohne Ringe + Sicherheit für Wanderarbeiter + Berlin soll Brüssel helfen 

Must-Reads: Kretschmer und das BSW + Bayaz und die Migration + Berlin und das Zwei-Prozent-Ziel 

 Nachttisch: “Krise” von Ulrich Schneider

Talk of the Town

Mehr Präsenz auf der Welt: Warum Deutschland sein militärisches Engagement im Indopazifik verstärkt 

Von Michael Radunski 

Deutschland will eine größere Rolle im Indopazifik spielen – und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat auf seiner Indopazifik-Reise diesem Anspruch Taten folgen lassen. Am Sonntag vereinbarte er mit seinem philippinischen Amtskollegen eine Verteidigungskooperation. In Südkorea kündigte er an, dass Deutschland dem United Nations Command auf der koreanischen Halbinsel beitreten werde. Und den USA sicherte Pistorius zu, einen deutschen Verbindungsoffizier ins Hauptquartier des amerikanischen Indo-Pazifik-Kommandos zu entsenden. 

Es sind wichtige Zeichen – an Deutschlands Partner, aber auch an China. Zwar betonte Pistorius am Sonntag in Manila, das deutsche Engagement in der Region sei nicht gegen ein bestimmtes Land gerichtet. Es gehe darum, die regelbasierte internationale Ordnung zu gewährleisten, die Freiheit der Schifffahrt zu sichern und Handelsrouten zu schützen. Das alles stimmt – und ist auch wichtig.  

Aber auf allen Stationen der Pistorius-Reise gibt es auch den sprichwörtlichen Elefanten im Raum: China. Denn die Volksrepublik rüstet auf und verfolgt zunehmend robust seine Ziele – auch gegenüber Deutschland. Was hinter den einzelnen Vereinbarungen steckt und warum diese Schritte auch im Hinblick auf die anstehende Präsidentenwahl in den USA wichtig sind, lesen Sie im China.Table. 

News

Neuer Haushaltskonflikt: Lindner gibt sich im Sommerinterview konziliant. Nachdem das Bundesfinanzministerium am Donnerstag in der Koalition eine neue aufgeregte Debatte über die Finanzierung von Haushaltslücken ausgelöst hatte, bemühte sich der Finanzminister am Sonntagabend um Deeskalation. Es gehe um eine Lücke von etwa fünf Milliarden Euro, sagte Christian Lindner im ZDF-Sommerinterview. Am Donnerstag war zunächst über eine Lücke von rund 14 Milliarden Euro gesprochen worden.  

Außerdem machte Lindner dieses Mal auch auf Nachfrage keine konkreten Einsparvorschläge. “Das werden wir erst in der Regierung miteinander besprechen und dann gegebenenfalls auch im Parlament”, sagte er. Auch die Frage nach einer “roten Linie”, die es dabei für ihn gebe, beantwortete der Finanzminister überraschend zurückhaltend. Während er sich sonst stets gegen jegliche Steuererhöhungen aussprach, erwähnte er im am Sonntagabend ausgestrahlten Gespräch lediglich “Steuererhöhungen für die arbeitende Mitte in unserem Land”. 

Vorausgegangen war die Veröffentlichung zweier Gutachten durch das BMF. Darin waren verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Regierungspläne zum Verringern der Haushaltslücke angemeldet worden. Das Lindner-Ministerium hatte als Reaktion darauf Vorschläge geliefert, wie die fehlenden Milliarden stattdessen eingespart werden sollten: durch “Maßnahmen zur Stärkung der Treffsicherheit der Sozialausgaben”. SPD-Chefin Saskia Esken kritisierte daraufhin, dass Lindner ohne jede Abstimmung in der Regierung” agiere; Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch erklärte: “Kaputtsparen beim sozialen Zusammenhalt oder beim Klimaschutz wird es mit uns nicht geben.” Und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kritisierte den Zeitpunkt der Veröffentlichung, während der Kanzler im Urlaub sei. Das könne er nur als “Selbstvermarktung” werten. Malte Kreutzfeldt 

Lügengeschichte über Baerbock: Wie das AA gegen Fake-Attacken kämpft. Das Auswärtige Amt geht inzwischen nahezu sicher davon aus, dass der jüngste Fake-Angriff gegen Annalena Baerbock russischen Ursprungs ist. Das pro-russische Desinformationsportal “zeitgeschenen.de” habe nicht nur “eine falsche, frei erfundene und völlig abstruse Geschichte” über die Außenministerin verbreitet. Das Vorgehen lege nahe, “dass russische Akteure Urheber dieses Diffamierungsversuchs sind”. Das Narrativ reihe sich ein “in typische, mit Sex-Motiven arbeitende Desinformationskampagnen” vor allem gegen bekannte westliche Politikerinnen wie Hillary Clinton, die als Russland-kritisch gelten und die Ukraine unterstützten. Das Portal hatte eine gefälschte Geschichte über einen vermeintlichen afrikanischen Escort-Boy der Ministerin verbreitet.  

Desinformation ist für das AA zu einem globalen Bedrohungsfaktor geworden. Sie werde von Ländern wie Russland eingesetzt, die die europäischen Werte nicht teilten und die Gesellschaften destabilisieren wollen. Das AA erarbeitet inzwischen eigene Lagebilder zu Desinformationskampagnen in den Sozialen Medien. Allein in den Monaten Dezember 2023 bis Januar 2024 hat es mehr als 50.000 pro-russische und nicht authentische “X”-Accounts und mehr als eine Million deutschsprachige X-Posts identifiziert, die sich gegen die deutsche und europäische Unterstützung für die Ukraine richteten.  

Ein Mittel der Manipulatoren: gefälschte Seiten von bekannten Medien. Das Auswärtige Amt hat beobachtet, dass an vielen Tagen tausende gefälschte Accounts mehrmals pro Sekunde und immer in identischer Reihenfolge identische Bildkacheln, übereinstimmende Textbausteine und Links zu denselben gefälschten Medienseiten produzieren würden. Darüber hinaus betreiben die Fake-News-Produzenten mittlerweile auch gänzlich imaginäre oder neu geschaffene Medienportale, sie arbeiten mit gefälschten Screenshots oder erfundenen Zitaten, in denen die Beendigung der Ukraine-Unterstützung gefordert oder die ukrainische Regierung diskreditiert wird. Stefan Braun 

Kriegswirtschaft: Wie Russland alles dem Militär unterordnet. Russlands Rüstungsbranche zeigt, dass sie trotz harter Sanktionen funktionieren kann. Dafür hat der Kreml Schritt für Schritt das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben dem Bedarf des Militärs untergeordnet: Wirtschaftlichkeit spielt keine Rolle, Arbeitskräfte werden mit hohen Löhnen gelockt, Unternehmen verstaatlicht. Eine neue Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung bringt auf den Punkt, welche dominante Rolle das Militär in Russland heute spielt. Details dazu lesen Sie im Security.Table. Viktor Funk 

Stilllegung von Dieselautos? Thierry Breton antwortet Wissing. Im Namen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verfasste der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar am Freitag eine Antwort an Verkehrsminister Volker Wissing auf dessen Brief zur drohenden Stilllegung von Dieselautos (wir berichteten). Das Schreiben liegt Table.Briefings vor. Breton erklärt, dass Wissings Formulierung, Euro-5- und Euro-6-Dieselfahrzeuge müssten die Emmissionsvorgaben künftig nicht nur im Labor, sondern in “jeder Fahrsituation” einhalten, “irreführend” sei. “Die Kommission hat nicht die Absicht, rückwirkende Änderungen vorzunehmen, den Automobilherstellern zusätzlichen Verwaltungsaufwand oder zusätzliche Anforderungen aufzuerlegen oder Maßnahmen zu ergreifen oder zu fördern, die Bürger, die Autos in gutem Glauben gekauft haben, in irgendeiner Weise benachteiligen werden”, heißt es in dem Brief.   

Wissing sieht sich durch den Brief trotzdem in seiner Sorge bestätigt. “Der Kommissar räumt die Bedenken des Ministers nicht aus”, erklärte eine Sprecherin des BMDV gegenüber Table.Briefings. Breton bezeichne Wissings Aussagen zwar als “irreführend”, aber nicht als falsch. Zudem gehe es nicht um rückwirkende Maßnahmen. Schließlich würde die Entscheidung nicht durch die Kommission, sondern den Europäischen Gerichtshof getroffen. Aus diesem Grund sei es wichtig, eine Klarstellung im europäischen Regelwerk vorzunehmen. Dazu sei Wissing bereits auf seine EU-Amtskollegen zugegangen.  

Hintergrund ist eine Anhörung vor dem Europäischen Gerichtshof von Anfang Juli. Darin ging es im Kern um die Frage, ob die vorgegebenen Grenzwerte von Euro-5-Kfz auch im “normalen Betrieb” eingehalten werden müssen. In der Anhörung hat die Kommission diese Frage bejaht. Dies würde jedoch von der bisherigen Praxis abweichen, da ein Test im realen Straßenverkehr bei der Erarbeitung der Euro-5-Abgasnorm noch nicht möglich war. Die geänderte Haltung der EU-Kommission könnte nun dazu führen, dass der EuGH den Betrieb von Euro-5- und Euro-6-Kfz nachträglich als unionsrechtswidrig bewertet. Die Kommission habe aber lediglich festgestellt, “dass die Pkw-Emissionsgrenzwerte unter normalen Einsatzbedingungen eingehalten werden müssen”, sagte ein Sprecher. Damit sei nicht jede Fahrsituation gemeint. Auch habe die Behörde ihren Standpunkt in dieser Frage nie geändert. Maximilian Stascheit 

Standpunkt zur Kraftwerksstrategie: Steag lobt und mahnt die Regierung. Ihr CEO Andreas Reichel begrüßt in einem Standpunkt für Table.Briefings, dass die Ampel sich auf eine Linie festgelegt hat und den Ausbau aller geplanten Kraftwerkstypen nun zügig vorantreiben will. Zugleich mahnt er die Regierung, dabei nicht locker zu lassen. “Nur wenn dies tatsächlich geschieht, lässt sich der ursprüngliche Zeitplan, die neuen Kraftwerke bis Anfang des kommenden Jahrzehnts in Betrieb zu nehmen, noch einhalten”, schreibt Reichel. Lob gibt es auch dafür, dass die Bundesregierung aus Sicht der Steag erkannt hat, wie wichtig “Versorgungssicherheit und Netzdienlichkeit” für eine erfolgreiche Dekarbonisierung sind. Warum – das lesen Sie im Standpunkt.    

Ausbildung: Azubi-Vergütungen steigen stärker als die Löhne. In vielen Tarifbranchen sind die Vergütungen für Azubis deutlich stärker gestiegen als die Löhne. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, die 20 Tarifbranchen auswertet. Die Forscher machen für den Trend in erster Linie den Arbeits- und Fachkräftemangel verantwortlich. Besonders hoch ist die Vergütung inzwischen etwa bei Pflegekräften. Ein Teil der Erhöhungen lässt sich durch eine Anpassung ostdeutscher Tarifbereiche an das Westniveau erklären. Welche Branche das Schlusslicht bildet, lesen Sie im Bildung.Table. Anna Parrisius 

Bundeskultur: Theaterszene beschwert sich über Kürzungen. Ein Zusammenschluss aus Künstlern und Akteuren hat in einer Petition drastische Finanzierungsausfälle für die freie Theaterszene kritisiert. Das Budget für die sechs Bundeskulturfonds für freischaffende Künstler sei halbiert worden. Zudem würde das “Bündnis internationaler Produktionshäuser” nach zehn Jahren nicht mehr weiter finanziert werden. Noch im Koalitionsvertrag war die Stärkung der Strukturen der freien Szene und des Bündnisses der internationalen Häuser festgehalten worden. Leonard Schulz 

AI Act: Jetzt kommt es auf die Normierung an. Nach dem Inkrafttreten der europäischen Verordnung für Künstliche Intelligenz Anfang des Monats arbeitet das Deutsche Institut für Normung mit Hochdruck an der Umsetzung, damit Unternehmen ihre KI-Produkte rechtssicher auf den Markt bringen können. “Wir haben uns als Ziel gesetzt, dass die Entwürfe zu den entsprechenden harmonisierten europäischen Normen bis Ende dieses Jahres fertiggestellt sind”, sagt Filiz Elmas, Leiterin der Strategieentwicklung Künstliche Intelligenz beim DIN. Die fertigen Normen sollen spätestens Ende 2025 veröffentlicht werden. Dann haben betroffene Unternehmen nur noch ein halbes Jahr Zeit, um ihre KI-Systeme regelkonform zu machen. Der AI Act muss vom 2. August 2026 an angewendet werden. Wie die deutschen Normen mit den europäischen und internationalen abgestimmt werden, lesen Sie im Europe.Table. Corinna Visser

Table.Today Podcast

Es ist nicht mehr viel Zeit bis zum 5. November. Aber es ist doch zu lange hin, um Kamala Harris’ Chancen auf das Oval Office schon jetzt realistisch abzuschätzen. Eins freilich lässt sich schon sagen: Die USA geht heute anders damit um, dass eine schwarze Frau Anspruch auf das Präsidentenamt erhebt, als vor zehn oder zwanzig Jahren. Constanze Stelzenmüller, Direktorin des Center on the United States and Europe, macht diese Entwicklung auch am souveränen Auftritt der Kandidatin fest – und an ihrem herzhaften Lachen im Gegensatz zu Obamas kontrollierter Zurückhaltung. Hören Sie das ganze Gespräch mit Constanze Stelzenmüller ab 6 Uhr hier

Table.Documents

Antwort von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton auf den Brief von Volker Wissing an Ursula von der Leyen zu Dieselautos 

Brief von Friedrich Merz an die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Wahlrecht 

Heads

Die Bundestagsabgeordneten Derya Türk-Nachbaur (SPD), Peter Heidt (FDP), Max Lucks (Grüne) und Michael Brandt (CDU) haben in der Frankfurter Paulskirche zum 10. Jahrestag des Beginns des Genozids an den Jesiden im Irak den Ehrenpreis des Zentralrats der Jesidinnen und Jesiden zuerkannt bekommen. Zuteil wurde ihnen die Anerkennung für ihr Engagement für jesidisches Leben im Irak und in Deutschland. Alle vier sind menschenrechtspolitische Sprecher und Sprecherinnen ihrer Fraktionen.  

Best of Table

China.Table: Warum Audi Autos ohne Vier-Ringe-Logo plant. Die Volkswagen-Tochter Audi wird Insidern zufolge die gemeinsam mit dem chinesischen Partner SAIC entwickelten Autos ohne das Logo mit den vier Ringen auf den Markt bringen. Was die Ingolstädter sich davon erhoffen und wann die Autos auf den Markt kommen, lesen Sie hier.   

China.Table: Absicherung für Wanderarbeiter. In Chinas Metropolen leben Millionen Wanderarbeiter unter prekären Verhältnissen und ohne Krankenversicherung. Nun hat der Staat entschieden, dass die städtischen Krankenversicherungen diese Menschen ebenfalls absichern müssen. Was diese Maßnahme mit dem schwächelnden Konsumklima in China zu tun hat, lesen Sie hier. 

Europe.Table: Ministerien sollen beim Bürokratieabbau helfen. Der Präsident der WV Metalle, Gerd Röders, appelliert an die Bundesregierung, die EU beim Bürokratieabbau zu unterstützen, den Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigt hat. Wen die Wirtschaftsvereinigung noch in der Verantwortung sieht, lesen Sie hier.  

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Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute in die weite Welt des Sozialen. Ulrich Schneider, der langjährige Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, ist gerade in den Ruhestand gegangen und zieht in diesem Buch Bilanz. Anders als der Titel vermuten lässt, geht es nicht nur um seine altbekannte Kritik an der Politik. Stattdessen findet sich auch Selbstkritik – etwa zur Frage, welche Fehler er gemacht hat und dass Verbände wie seiner zuletzt weniger Einfluss hatten, als er sich das gewünscht hätte. Ein lesenswerter Rückblick auf ein Vierteljahrhundert im politischen Berlin. Okan Bellikli

Ulrich Schneider: Krise | Westend 

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Michael Bröcker, Helene Bubrowski, Arthur Fiedler, Viktor Funk, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Carli Bess Kutschera, Malte Kreutzfeldt, Anna Parrius, Michael Radunski, Leonard Schulz, Maximilian Stascheit und Corinna Visser mitgewirkt.  

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

Berlin.Table Redaktion

BERLIN.TABLE REDAKTION.

Stefan
Braun

Okan
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Michael
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Bubrowski

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Fahrenholz

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Julian
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Malte
Kreutzfeldt

Daniel
Schmidthäussler

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Schulz

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Stascheit

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Weidenbach