wir begrüßen Sie herzlich. Diese Informationen bieten wir Ihnen heute Abend:

Talk of the Town: Olaf Scholz ist mit sich im Reinen – und plant schon für den Wahlkampf  

RKI-Protokolle: Große Aufregung, kleine Neuigkeiten 

CSRD-Gesetz: Worauf sich die Bundesregierung geeinigt hat 

Sachsen: Grünen-Fraktionsvorsitzende appelliert an eigene Partei 

Fördermittel-Affäre: Koalitionspartner erhöhen Druck auf Stark-Watzinger 

US-Wahl: Deutsche besorgt wegen möglichem Erfolg Trumps 

Rechtsstaatlichkeit: Brüssel lobt Fortschritte 

Olympia: Kritik am Slogan “Nachhaltigste Spiele aller Zeiten” 

Ukraine-Krieg: Vermittlungsversuche in Peking 

Table.Today Podcast: Malte Kreutzfeldt zur Wasserstoff-Strategie der Bundesregierung 

Table.Documents: Steuerfortentwicklungsgesetz + Güterkraftverkehrsgesetz + Tierarzneimittelgesetz 

Heads: Jane Sun 

Best of Table: Kolumbiens Erwartungen an Deutschland + Diskussion um Teilchenbeschleuniger + China verschleiert Doping 

Must-Reads: Testzentren-Betrugsgelder + Razzien in Moscheen + Neues Steuergesetz 

Nachttisch: Film “Gia: Too beautiful to die, too wild to live” 

Talk of the Town

Sommer-Pressekonferenz: Olaf Scholz ist mit sich im Reinen – und plant schon für den Wahlkampf 

Von Michael Bröcker 

Was Angela Merkel 2006 begründete, führte ihr Nachfolger Olaf Scholz am Mittwoch zu einem neuen Rekord. Knapp zwei Stunden nahm sich der Bundeskanzler Zeit für Fragen der Hauptstadt-Journalisten in der traditionellen Sommer-Pressekonferenz. Gleich zum Auftakt wurde seine Laune indes getrübt, als ein Journalist fragte, ob Scholz es angesichts der miesen Umfragewerte nicht Joe Biden nachmachen und abtreten wolle. “Danke für die überaus nette und freundliche Frage”, antwortete Scholz. Aber nein. Die SPD sei geschlossen, und er werde als Kanzler erneut antreten.  

Was Scholz zu den wichtigsten Themen zu sagen hatte, lesen Sie in dieser Übersicht:  

US-Wahlkampf: Sein Vorpreschen zu einer möglichen Wiederwahl von Joe Biden (“sehr wahrscheinlich”) noch vor zehn Tagen scheint dem Kanzler inzwischen etwas peinlich. Er äußert sich nun zurückhaltender: “Ich halte es für sehr gut möglich, dass Kamala Harris gewinnt. Aber das entscheiden die amerikanischen Wählerinnen und Wähler.”  

Haushaltsstreit: Der Regierungschef ist stolz darauf, dass es mit Grünen und FDP überhaupt zu einer Einigung gekommen ist. Dass er dafür die Verhandlungen an sich ziehen musste, beantwortet er mit einem alten Bonmot: “Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch.” Die 17-Milliarden-Lücke im Etat, die offenen rechtlichen Fragen? “Werden wir lösen.”  

Ukraine und Sicherheit: Scholz will sich den Vorwurf nicht gefallen lassen, dass er zu wenig in die Sicherheit investiere. Mit dem Sondervermögen werde der Verteidigungsetat im kommenden Jahr auf 76 Milliarden Euro anwachsen. Ab 2028 werde die Regierung dauerhaft 80 Milliarden im Haushalt für Verteidigung einplanen. Dass er im Europawahlkampf als Friedenskanzler aufgetreten ist, sieht er nicht als Widerspruch: “Ich würde mich gerne damit wieder plakatieren lassen.” Die Unterstützung für die Ukraine sei Friedenspolitik. Und die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen ein notwendiger Schutz für Deutschland.  

Bürgergeld: Fast zehn Prozent des Bundeshaushalts (geschätzt 48 Milliarden Euro) könnten dieses Jahr nur für das Bürgergeld ausgegeben werden. Scholz verteidigt das Gesetz, obwohl seine Koalition es selbst zwei Mal nachgebessert hat. Das größte Problem werde in den kommenden Jahrzehnten der Arbeitskräftemangel sein, sagt er. Deshalb müsse die Erwerbstätigenquote hoch bleiben. Dabei helfen sollen steuerliche Anreize, damit Ältere über das Renteneintrittsalter hinaus arbeiten können. Aber Scholz räumt auch ein, dass der Druck auf die Arbeitslosen zunehmen werde, die knapp zwei Millionen offenen Jobs anzunehmen. Da klingt Scholz wie einst Gerhard Schröder: “Wir dürfen niemanden damit durchlassen, der sich einen Lenz machen will.” 

Migration: Der Kanzler sieht sich als harter Migrationspolitiker. Während andere nur redeten, habe er “konkret gehandelt”. Dazu zählt er die Absenkung der Abschiebehindernisse und Grenzkontrollen. Er kündigt auch Abschiebungen nach Afghanistan an. Seine Botschaft: “Dürfen wir uns aussuchen, wer nach Deutschland kommt? Die Antwort lautet: Ja”. 

Wirtschaftspolitik: Im letzten Jahr seiner Amtszeit will Scholz als Standortpolitiker auftreten. Er deutet neue Unternehmensansiedlungen im Hochtechnologiebereich an. Er will die kriselnde Meyer Werft in Niedersachsen retten. Weitere Maßnahmen zum Bürokratieabbau seien geplant. Im Wahlkampf will er aber auch wieder seine Lieblingsthemen setzen: Mindestlohn (“Ich bin Mr. Mindestlohn”) und Rente.  

Bundestagswahl 2025: Wer Demut und Selbstkritik erwartete, war am Mittwoch in der falschen Veranstaltung. Der Kanzler ist mit sich im Reinen. “Wir werden die Sache gedreht bekommen”, sagt er zu den Umfragewerten. Als Misserfolg nennt er vage die “Herausforderung”, die das Verfassungsgerichtsurteil zum Haushalt der Ampel hinterlassen habe. Das war’s.

Das Fazit nach zwei Stunden Kanzler-Pressekonferenz: Scholz wird sich nicht mehr ändern. Die wichtigsten Passagen der Pressekonferenz hören Sie auch im Podcast Table.Today. 

News

RKI-Protokolle: Große Aufregung, kleine Neuigkeiten. Nachdem ein Whistleblower die Sitzungsprotokolle des Robert-Koch-Instituts (RKI) aus der Corona-Zeit ohne Schwärzungen an eine Journalistin weitergeleitet und diese sie veröffentlicht hat, sehen sich Kritiker der damaligen Corona-Politik bestätigt. Doch vieles von dem, was vor allem in den sozialen Medien für große Aufregung sorgt, ist lange bekannt. Skandalisiert wird vor allem, dass sich in einem RKI-Protokoll vom 5. November 2021 die Aussage finde, es sei “aus fachlicher Sicht nicht korrekt”, von einer “Pandemie der Ungeimpften zu sprechen”, wie es unter anderem der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) getan hatte. Denn die Impfung schützte zwar gut gegen schwere Verläufe, anders als zunächst angenommen, aber nicht langfristig vor Infektionen.  

Doch dass auch Geimpfte weiter zur Corona-Ausbreitung beitragen können, ist auch damals schon breit berichtet worden. So hatte der Virologe Christian Drosten in der Zeit bereits am 10. November 2021 exakt das Gleiche gesagt, was sich jetzt in den RKI-Protokollen findet: “Wir haben keine Pandemie der Ungeimpften, wir haben eine Pandemie.” Auch das ARD-Magazin Monitor hatte seinerzeit mit vielen Expertenstimmen aufgezeigt, wie sich die Einschätzungen zur Infektion durch Geimpfte im Lauf der Zeit verändert hatte; das Redaktionsnetzwerk Deutschland hatte ebenfalls ausführlich über Kritik an der Darstellung von der “Pandemie der Ungeimpften” berichtet, und zwar bereits im Oktober 2021, also vor der entsprechenden RKI-Sitzung. Malte Kreutzfeldt 

CSRD-Gesetz: Worauf sich die Bundesregierung geeinigt hat. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung für Unternehmen verabschiedet. Darin hält die Regierung an dem umstrittenen Vorschlag von Justizminister Marco Buschmann fest, dass ausschließlich Wirtschaftsprüfer Nachhaltigkeitsberichte von Unternehmen abnehmen dürfen. Sachverständige von TÜV oder Dekra sind hingegen nicht zugelassen.  

Wirtschaftsverbände hatten sich dagegen in den vergangenen Wochen gewehrt. Sie fürchten ein verknapptes Angebot und steigende Kosten. Mit der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) will die EU erreichen, dass die Wirtschaft sich intensiver mit ihren ökosozialen Folgen auseinandersetzt und etwa ihre Treibhausgasemissionen reduziert. Wie hoch die Kosten für die Umsetzung des Gesetzes für die Wirtschaft sind, lesen Sie im ESG.Table. Marc Winkelmann 

Sachsen: Grünen-Fraktionsvorsitzende appelliert an eigene Partei. “Den Grünen fehlte lange der Blick für den Osten”, sagt Franziska Schubert Table.Briefings. Begriffe wie Frieden und Wohlstand definierten Menschen in Sachsen anders als die Bundespolitik. “Da hätte ich mir gewünscht, dass man uns eher mitdenkt und mitformuliert.” Heizungsgesetz, Kindergrundsicherung und Ampel-Streit hätten schwer geschadet. Was Schubert jetzt von der Bundespartei erwartet, lesen Sie im Interview. Franziska Klemenz 

Fördermittel-Affäre: Koalitionspartner erhöhen Druck auf Stark-Watzinger. SPD und Grüne kritisieren das Agieren der BMBF-Spitze in der Fördermittel-Affäre scharf. Die offenen Fragen müssten schnell und transparent beantwortet werden, sagt Oliver Kaczmarek (SPD) Table.Briefings. Warum Bettina Stark-Watzinger (FDP) verweigere, dass sich die entlassene Staatssekretärin Sabine Döring zu der Affäre äußert, verstehe er nicht, so der forschungspolitische Sprecher.  

Ähnlich äußern sich die Grünen. Es brauche eine vollumfängliche Aufarbeitung des Sachverhalts, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen, sagt Kai Gehring, Vorsitzender des Forschungsausschusses: “Wissenschaftsfreiheit ist kein Nice-to-have, sondern grundgesetzlich garantiertes Fundament und Voraussetzung für unser Forschungssystem.” Wie das BMBF sein Schweigen verteidigt, lesen Sie im Research.Table. Nicola Kuhrt  

US-Wahl: Deutsche besorgt wegen möglichem Erfolg Trumps. Das Interesse der Deutschen am US-Wahlkampf ist gegenüber 2016 und 2020 gestiegen, wie eine aktuelle Forsa-Umfrage zeigt. Bei einem Wahlsieg Trumps rechnen 78 Prozent der Befragten mit negativen Folgen für die transatlantischen Beziehungen, 73 Prozent befürchten ein Ende der amerikanischen Ukraine-Hilfen und 48 Prozent glauben nicht, dass die USA unter Trump den europäischen Nato-Partnern im Falle eines Angriffs von Russland beistehen würden. Leonard Schulz 

Rechtsstaatlichkeit: Brüssel lobt Fortschritte. Um den Rechtsstaat in der EU ist es besser bestellt als noch vor wenigen Jahren. Zu diesem Ergebnis kommt die EU-Kommission in ihrem fünften Rechtsstaatsbericht, den sie am Mittwoch vorgelegt hat. In Ungarn gebe es aber ein “systemisches Problem” mit den Grundrechten, sagte Justizkommissar Didier Reynders. Der Slowakei drohte die Kommission wegen der laufenden Strafrechtsreform mit einem Verfahren. Für Deutschland legte die Kommission vergleichsweise unverbindliche Empfehlungen vor. Welche das sind, lesen Sie im Europe.Table. Eric Bonse  

Olympia: Kritik am Slogan “Nachhaltigste Spiele aller Zeiten”. Die am Freitag startenden Olympischen Sommerspiele in Paris sollen laut Organisatoren “die nachhaltigsten Spiele aller Zeiten” werden. An einigen Maßnahmen gibt es jedoch Kritik. Wasserstoffbusse und -autos seien weniger nachhaltig als E-Fahrzeuge, im olympischen Dorf gibt es entgegen ersten Plänen doch konventionelle Klimaanlagen und die Rest-Emissionen sollen mit Kompensationsprojekten aufgefangen werden, deren Nutzen nicht immer klar ist. Warum Beobachter die Bemühungen der Organisationen dennoch loben, lesen Sie im Climate.Table. Nico Beckert 

Ukraine-Krieg: Vermittlungsversuche in Peking. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba will in China die Chancen für einen gerechten Frieden in der Ukraine ausloten. Am Mittwoch traf er in Guangzhou seinen chinesischen Amtskollegen Wang Yi. Mehr als drei Stunden sprachen die beiden miteinander. Das zeigt: Sowohl für die Ukraine als auch für China ist es eine enorm wichtige Reise. Kuleba sicherte zu, dass die Ukraine zu Gesprächen mit Russland bereit sei, sollte Moskau ernsthafte Verhandlungen führen wollen. Damit fällt eines der Hauptargumente Pekings für die bisherige Passivität weg. Welche Interessen Chinas sich aus dem Treffen herauslesen lassen, lesen Sie im China.Table. Michael Radunski 

Table.Today Podcast

Am Mittwoch hat das Bundeskabinett die lange erwartete Wasserstoff-Importstrategie verabschiedet. Während es an der exakten Ausgestaltung Kritik gibt – Industrievertreter vermissen klare Prioritäten, Umweltverbände verbindliche Nachhaltigkeitsstandards für den grünen Wasserstoff – steht die grundsätzliche Notwendigkeit für den Import nicht in Frage. Die Strategie schaffe “Investitionssicherheit für die Wasserstoffproduktion in Partnerländern, den Aufbau notwendiger Importinfrastruktur und für die deutsche Industrie als Abnehmer”, erklärte Robert Habeck nach der Kabinettsentscheidung. Wofür der Wasserstoff benötigt wird und wer die Kosten dafür trägt, erläutert Table-Redakteur Malte Kreutzfeldt im Podcast Table.Today, den Sie ab 6 Uhr hier hören können. Und wie genau der Wasserstoff nach Deutschland gelangen soll, lesen Sie im Climate.Table.

Table.Documents

Entwurf der Bundesregierung zum CSRD-Umsetzungsgesetz 

Entwurf der Bundesregierung zum NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz 

Entwurf der Bundesregierung zum Steuerfortentwicklungsgesetz 

Gesetzentwurf der Bundesregierung zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums 2024 

Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes 

Entwurf der Bundesregierung zum Restrukturierungsfonds-Übertragungsgesetz 

Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Erneuerbare-Energien-Richtlinie zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie 

Referentenentwurf des BMEL zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes 

Referentenentwurf des BMEL für eine Tierärztliche Hausapothekenverordnung 

Brief des Bundesverteidigungsministeriums und des Auswärtigen Amtes an die betroffenen Ausschussvorsitzenden und Obleute zur Stationierung US-amerikanischer Waffensysteme in Deutschland 

Heads

Jane Sun, Chefin der chinesischen Reise-Plattform Trip.com, gelang trotz widriger Umstände während der Covid-Pandemie die Rettung des Unternehmens. Dafür wird die 55-Jährige gefeiert – und setzt zugleich neue Maßstäbe bei der Gleichberechtigung. (China.Table) 

Best of Table

Climate.Table: Was Kolumbien von Deutschland erwartet. Die Regierung in Bogotá will raus aus Kohle und Öl und setzt auf Windkraft und Wasserstoff – doch für den Wandel braucht sie Kapital aus den Industriestaaten, sagt Umweltministerin Susana Muhamad im Interview mit Table.Briefings. Was sie von Deutschland fordert, lesen Sie hier. 

Climate.Table: Warum Europa einen grünen Industriefonds braucht. Um gegen die USA und China zu bestehen, muss die EU Schlüsselindustrien finanziell unterstützen, sagt der ehemalige polnische Umweltminister Marcin Korolec. Woher das Geld kommen soll und ob Deutschland profitieren würde, lesen Sie hier. 

Research.Table: Diskussion um Teilchenbeschleuniger. 15 Milliarden Euro sollte der neue Riesen-Teilchenbeschleuniger FCC im Kernforschungszentrum Cern bei Genf kosten. Doch China will nun ebenfalls einen 100 Kilometer langen Beschleuniger bauen. Wie die Geopolitik die Diskussion am Cern beeinflusst, lesen Sie hier. 

Research.Table: Was der Krieg für russischen Hochschulen bedeutet. Bürgerrechtler sehen durch die Repression in Russland im Zuge des Angriffskriegs gegen die Ukraine auch Universitäten unter einem stärkeren politischen Druck. Wie die Behörden dabei vorgehen, lesen Sie hier.  

China.Table: Staatsdoping bei Olympia? Schon vor Beginn der Wettkämpfe gerät Chinas Schwimmteam in Verruf. Elf Mitglieder wurden bereits vor drei Jahren positiv auf die Einnahme eines Dopingmittels getestet, aber nicht bestraft. Welches Licht das auf die Spiele wirft, lesen Sie hier. 

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Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute zu einer tragischen Biografie. Gia Carangi zierte in den 1970ern Vogue-Cover und Kampagnen von Versace bis Dior. Sie galt als das erste Supermodel der Geschichte. Doch ein Kindheitstrauma, der Kampf gegen ihre dominante Mutter und für ihre lesbische Sexualität mündeten in einer heftigen Heroin-Sucht. Die US-Amerikanerin bekam keine Jobs mehr, verarmte, fing sich HIV ein und erlag mit nur 26 Jahren der Krankheit. In einem Film von 1998 spielte Angelina Jolie Carangi und erhielt dafür ihren ersten Golden Globe als Hauptdarstellerin. Franziska Klemenz 

Gia: Too beautiful to die, too wild to live | HBO, Stream auf Wow 

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Constanze Baumann, Nico Beckert, Eric Bonse, Michael Bröcker, Damir Fras, Arthur Fiedler, Franziska Klemenz, Malte Kreutzfeldt, Nicola Kuhrt, Carli Bess Kutschera, Molly Lukas, Michael Radunski, Leonard Schulz, Maximilian Stascheit und Marc Winkelmann mitgewirkt. 

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

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