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Talk of the Town: Finanzierungslücke – Warum die Länder die Digitalisierung von Schulen in Gefahr sehen 

Bundesverfassungsgericht: Besserer Schutz durch Aufnahme ins Grundgesetz 

Wachstumspaket: Wirtschaftsverbände sind skeptisch 

Luftreinhaltung: Regierung muss Programm überarbeiten 

Trotz Ärger mit der CDU: Strack-Zimmermann zur Ausschussvorsitzenden gewählt 

Erneuerbare Energien: BMWK stellt EU-Sektorziele in Frage 

Chinesische Vermittlung: Einigung zwischen Hamas und Fatah 

Table.Today Podcast: Die Physikerin Brigitte Knopf im Gespräch über soziale Klimapolitik 

Table.Documents: Eckpunktepapier zu Netzentgelten + Schreiben der Bundesnetzagentur zu Netzentgelten + Unionsschreiben zum BVerfG 

Heads: Hermann Gröhe + Dirk Neubauer + Mandy Pastohr 

Best of Table: Zweite Chance für Kinder + ESG-Gesetze und ihre Folgen + Preisdumping beim Biodiesel? 

Must-Reads: Kritik an EM-Flügen + Ausbau des Mobilfunks + Subsidiärer Schutz wackelt 

Nachttisch: Mely Kiyak – “Herr Kiyak dachte, jetzt fängt der schöne Teil des Lebens an” 

Talk of the Town

Finanzierungslücke: Warum die Länder die Digitalisierung von Schulen in Gefahr sehen 

Von Holger Schleper 

Die Kritik am Haushaltsentwurf des BMBF reißt nicht ab. Die Länder äußern nun sogar Zweifel, ob für die Finanzierung des laufenden Digitalpakts I zur Förderung der Schulen genügend Bundesmittel vorhanden sind. Das wäre ein herber Rückschlag für die Digitalisierung der Schulen, so die Länder. 

Sie errechnen eine Finanzierungslücke von mehr als 780 Millionen Euro nach 2025, die sie nicht gedeckt sehen. Das geht aus einem Schreiben hervor, das Christine Streichert-Clivot (SPD), Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), zu Wochenbeginn an Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) gerichtet hat. Der Brief liegt Table.Briefings vor. 

Die Rechnung der Länder: Der Bund gibt für den Pakt (Laufzeit 2019 bis 2024) insgesamt 6,5 Milliarden Euro. Davon sind laut BMBF bis Ende 2023 etwa drei Milliarden Euro ausgegeben worden. Bleiben 3,5 Milliarden Euro. Im Etat-Entwurf für dieses und das kommende Jahr sind allerdings nur etwa 2,7 Milliarden Euro eingestellt. Das BMBF rechnet laut einer Sprecherin aber damit, dass die Länder das Geld nicht komplett abrufen werden. Die Einschätzung des Ministeriums: Der reale Mittelbedarf am Ende des Digitalpakts I werde klar unter den geplanten 6,5 Milliarden Euro liegen.  

Scharfe Kritik an der Transparenz des Haushalts übt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek. In einem Schreiben an BMBF-Staatssekretär Jens Brandenburg moniert er, dass er auf seine “sehr präzise gestellte Frage, wie viele Mittel nach aktuellen Regierungsplänen für den Digitalpakt II im Jahr 2025 zur Verfügung stehen” eine Antwort erhalten habe, die gerade mal zwei Sätze umfasst. Und Brandenburg nennt darin keine Zahl. Auch Ministerin Stark-Watzinger sei den Haushaltsgrundsätzen der Haushaltsklarheit und -wahrheit verpflichtet. Bis wann der CDU-Abgeordnete eine Antwort einfordert, lesen Sie im Bildung.Table. 

News

Bundesverfassungsgericht: Besserer Schutz durch Aufnahme ins Grundgesetz. Die Ampelfraktionen haben gemeinsam mit der Union und Justizminister Marco Buschmann Pläne für einen besseren Schutz des Verfassungsgerichtes vorgelegt. Damit soll verhindert werden, dass die Judikative von rechten Parteien wie der AfD behindert oder eingeschränkt werden könnte. Beispiele sind Justizreformen in Polen, Ungarn oder auch Israel. Zentrale Grundsätze und Prozesse sollen ins Grundgesetz aufgenommen werden, so dass sie nur mit einer Zweidrittelmehrheit geändert werden können. Dazu gehören: 

• der Status des Gerichts als Verfassungsorgan; 

• die Amtszeit (12 Jahre), Altersgrenze (68), Zahl (16) und der Ausschluss der Wiederwahl für die Richter; 

• die Zahl der Senate (2); 

• die Fortführung der Amtsgeschäfte bis zur Wahl eines Nachfolgers; 

• die Bindungswirkung der Gerichtsentscheidungen; 

• die Geschäftsordnungsautonomie. 

Weiteres zentrales Element ist ein Mechanismus für die Wahl von Verfassungsrichtern, falls die dafür nötige Zweidrittelmehrheit in Bundestag oder Bundesrat blockiert wird. Um zu verhindern, dass Richterstellen dann vakant bleiben, soll im Blockade-Fall das Wahlrecht durch die jeweils andere Kammer ausgeübt werden. 

Buschmann lobt den breiten Konsens: In acht Sitzungen, die über mehrere Stunden gingen, habe sich die Arbeitsgruppe Zeit genommen, die Fragen intensiv und sachlich zu debattieren, sagte der Justizminister: “Es wäre gut, wenn wir das auch als Koalition ernster nähmen.” Die Pläne gehen jetzt in die Fraktionen. Noch vor Ende des Jahres soll die Verfassungsänderung vom Bundestag beschlossen werden. Für die größte Diskussion dürfte die Frage sorgen, ob auch die Zweidrittelmehrheit zur Wahl von Richtern im Grundgesetz festgeschrieben werden soll – ursprünglich eine Forderung der Grünen. Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz betonte, mit den jetzigen Plänen werde die Frage nach dem Schutz des demokratischen Systems nicht erledigt sein und gegebenenfalls müsse man weiter nachsteuern. Vera Weidenbach 

Wachstumspaket: Wirtschaftsverbände sind skeptisch. Die Wirtschaftsverbände halten die steuerfreie Überstundenregelung im Wachstumspaket der Ampel-Koalition für kaum umsetzbar. Die Definition, was als Überstunde zählt, sei arbeitsrechtlich bei den unterschiedlichen Arbeitszeitmodellen, etwa bei Saisonarbeits- oder Teilzeitkräften, kaum zu erbringen, heißt es beim DIHK, dem Handwerksverband ZDH und dem Arbeitgeberverband BDA. Der Europäische Gerichtshof hatte unlängst einen Tarifvertrag der Lufthansa beanstandet, der Teilzeit-Piloten beim Bonus anders behandelte als Vollzeitkräfte. Die Wirtschaft hatte dem Finanzminister vorgeschlagen, lieber die Abmilderungen der kalten Progression größer ausfallen zu lassen, da davon alle Arbeitnehmer profitieren.  

Die höheren Hinzuverdienstregeln für Bürgergeld-Empfänger kommen in der Wirtschaft gut an, doch komme es auf die Ausgestaltung an. Entscheidend sei nicht die Höhe der möglichen Zusatzverdienste, sondern dass die Jobcenter die Arbeitslosen stärker in die Pflicht nehmen. “Es gibt genug freie Jobs”, hieß es. Man wolle nach der Sommerpause gezielt das Gespräch mit den Abgeordneten der Ampel suchen. Den Vorschlag, einen Steuerbonus für ausländische Fachkräfte einzuführen, lehnte BDA-Präsident Reiner Dulger ab. “Das widerspricht der Steuergerechtigkeit und sendet ein falsches innenpolitisches Signal.” Dies führe nur zu Unfrieden in den Betrieben. Sein Vorschlag: “Mehr Netto vom Brutto für alle. Dann ist es auch für ausländische Fachkräfte wieder attraktiv.” Michael Bröcker 

Luftreinhaltung: Regierung muss Programm überarbeiten. Viel unterschiedlicher kann die Interpretation eines Urteils kaum ausfallen: Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg sehen sich sowohl das beklagte Bundesumweltministerium als auch die klagende Umwelthilfe als Sieger. Das BMUV erklärte, die Klage sei “in erheblichen Teilen abgewiesen” worden und “zusätzliche Maßnahmen” seien vom Gericht “nicht verlangt” worden. Die DUH erklärte dagegen, das Gericht habe die Regierung “für ihre jahrelange Untätigkeit bei der Luftreinhaltung verurteilt”. Das Luftreinhalteprogramm, das im Mai aktualisiert wurde, müsse überarbeitet werden und die Regierung müssen “unverzüglich mit geeigneten Maßnahmen nachbessern”, so der Verband.  

Die Mitteilung des Gerichts stützt dabei eher die Interpretation der Kläger. Die Regierung sei “zur Änderung des Nationalen Luftreinhalteprogramms verurteilt” worden, weil die Prognosen, auf denen es beruhe, nicht mehr aktuell seien, heißt es darin. Unter anderem seien im GEG geplante Auflagen für Holzheizungen gestrichen worden, die Kaufprämie für E-Autos entfallen und der Kohleausstieg bis 2030 nicht gesichert. Zwar fordert das Gericht nicht explizit zusätzliche Maßnahmen, aber diese seien zwingend erforderlich, wenn die überholten Prognosen an die Realität angepasst werden, sagte DUH-Anwalt Remo Klinger Table.Briefings. Bis dahin kann es aber noch dauern: Das BMUV kündigte an, das Urteil zunächst gründlich zu prüfen; zudem wurde Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen. Malte Kreutzfeldt

Trotz Ärger mit der CDU: Strack-Zimmermann zur Ausschussvorsitzenden gewählt. Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist per Akklamation zur neuen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Europaparlament gewählt worden. Die FDP-Politikerin hatte Unmut von CDU-Chef Friedrich Merz und anderen Christdemokraten auf sich gezogen, weil die FDP-Abgeordneten vergangene Woche demonstrativ gegen die Wiederwahl von Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin gestimmt hatten. Was die Grünen-Europaabgeordnete Hannah Neumann nun von Strack-Zimmermann fordert, lesen Sie im Europe.Table. Till Hoppe

Erneuerbare Energien: BMWK stellt EU-Sektorziele infrage. Für Industrie, Verkehr und Gebäude gelten in der EU eigene Zielmarken für grüne Energien. Bis 2030 muss etwa 29 Prozent der Energie im Verkehr aus Ökostrom oder Ökokraftstoffen kommen. Für die Zeit danach stellt das BMWK solche Sektorziele nun zur Disposition. In einer Ausschreibung für externe Beratung gibt das Ministerium umfassenden Einblick in den Reformbedarf des EU-Rechts für erneuerbare Energien – und teilt kräftig gegen Brüssel aus.  

Anlass ist die Fortschreibung des Green Deals für das Zieljahr 2040. “Die Fragestellung für den energiepolitischen Rahmen nach 2030 lautet daher, inwiefern diese Sektorziele nach 2030 grundsätzlich weitergeführt werden sollten oder inwiefern alternative Metriken […] stattdessen oder zusätzlich betrachtet werden sollten”, lautet eine der Fragen, denen das BMWK nachgehen will. Wo das Ministerium Reformbedarf sieht, lesen Sie im Europe.Table. Manuel Berkel 

Chinesische Vermittlung: Einigung zwischen Hamas und Fatah. Die Palästinenserorganisationen haben sich in Peking auf die Bildung einer “Übergangsregierung der nationalen Versöhnung” geeinigt. Diese solle Gaza nach dem Krieg verwalten, sagte Chinas Außenminister Wang Yi am Dienstag in Peking. Er sprach von einem “historischen Moment für die Sache der Befreiung Palästinas”. Und tatsächlich: Sollte die “Pekinger Erklärung” halten, könnte sie weitreichende Konsequenzen für die internationale Politik haben. Welche Schwachstellen und welche Punkte offenbleiben, lesen Sie im China.Table. Michael Radunski 

Table.Today Podcast

Brigitte Knopf ist eine der wichtigsten Stimmen in der deutschen Klimapolitik: Die Physikerin bewertet als stellvertretende Vorsitzende des Expertenrats Klima regelmäßig die Maßnahmen der Bundesregierung. Kürzlich hat sie mit “Zukunft Klimasozial” einen neuen Thinktank gegründet. Im Podcast Table.Today berichtet Knopf, was ihr in der Klimapolitik Mut macht, wie trotz Schuldenbremse der Investitionsstau aufgelöst werden kann und wie eine sozialere Klimapolitik gelingen kann. Das Gespräch hören Sie ab 6 Uhr hier. 

Table.Documents

Eckpunktepapier zur Fortentwicklung der Netzentgelte im Elektrizitätsbereich 

Schreiben der Bundesnetzagentur zum Konsultationsstart zur Fortentwicklung der Industrienetzentgelte 

Rundschreiben der Unionsfraktion zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts 

Heads

Hermann Gröhe war einer der engsten Vertrauten von Angela Merkel und machte vom Justiziar der Bundestagsfraktion über den Generalsekretär seiner Partei bis zum Bundesminister für Gesundheit eine steile Karriere. 2025 will der CDU-Politiker nicht mehr für den Bundestag kandidieren. “Drei Jahrzehnte dem Parlament unseres Landes angehört zu haben, ist die größte Ehre meines Lebens”, schrieb Gröhe in einer Mitteilung an Parteifreunde. Der Rheinländer war CDU-Generalsekretär, als die Partei 2013 mit 41,5 Prozent ein Rekordwahlergebnis einfuhr. Er ist Mitglied der Synode der evangelischen Kirche in Deutschland und lebt mit seiner Frau in Neuss. Sie haben vier Kinder.  

Dirk Neubauer, Landrat des Kreises Mittelsachsen, tritt nach nur zwei Jahren im Amt überraschend zurück. Als unerträglich empfinde er den “Irrsinn, den wir im politischen System abbilden”, sagte er am Dienstag. Finanzmangel und Bürokratie erdrückten Kommunen, er werde “da draußen” nicht gehört. Der damals schon parteilose Ex-SPDler übernahm 2022 ein Amt, das vorher stets CDUler bekleidet hatten. Kürzlich hat er seinen Wohnsitz verlegt, weil die rechtsextremen Freien Sachsen ihn und Angehörige bedrohten und belagerten. (Dirk Neubauer/X) 

Mandy Pastohr soll neue Präsidentin des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle und damit Nachfolgerin von Torsten Safarik werden. Wie aus Kreisen des BMWK verlautet, soll sie Mitte August ihre Tätigkeit aufnehmen und die Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes beaufsichtigen. Pastohr stammt aus Jena und ist Abteilungsleiterin im hessischen Wirtschaftsministerium. Die Personalie muss noch vom Bundeskabinett bestätigt werden. (ESG.Table) 

Arne Schönbohm, ehemaliger Chef des Bundesamts für Sicherheitspolitik (BSI), ist zum Honorarprofessor an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg ernannt worden. Er vertritt künftig im Institut für Sicherheitsforschung den Bereich “Sicherheit in der Digitalisierung für Staat, Wirtschaft und Gesellschaften”. Schönbohm war von 2016 bis Ende 2022 Präsident des BSI. Seit Januar 2023 ist er Präsident der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung und Sonderbeauftragter für die Modernisierung der Fortbildungslandschaft des Bundes. Innenministerin Nancy Faeser hatte ihn nach inzwischen widerlegten Anschuldigungen in der ZDF-Sendung von Jan Böhmermann entlassen.  

Best of Table

Top of the Table: Die Entscheider-Listen. In zwei Fachtables geht es heute um die Top-Entscheider in den Stiftungen. Hier finden sie die zehn wichtigsten Stiftungsmitarbeiter des Bildung.Tables und des ESG.Tables. 

Bildung.Table:  Eine zweite Chance für Kinder. Manche Kinder fliegen mehrfach von der Schule. In einem Förderzentrum in Baden-Württemberg bekommen sie eine zweite oder dritte Chance. Was sich Regelschulen davon abschauen können, lesen Sie hier.  

Bildung.Table: Wie Bildungsreformen erfolgreich sind. In seiner Kolumne für Table.Briefings beschreibt OECD-Bildungsdirektor Andreas Schleicher, wie erfolgreiche Pisa-Länder Bildungsreformen angehen. Ob sie es schaffen, an die Peripherie der Komfortzone zu gelangen, lesen Sie hier. 

ESG.Table: Wie ESG-Gesetze zum “Hard Law” werden. Viele ESG-Gesetze der EU verunsichern Unternehmen. Welche Ratschläge der Anwalt Ingo Theusinger hat und warum es jetzt auch auf die Forschung ankommt, lesen Sie hier.  

ESG.Table: Preisdumping und Betrug beim Biodiesel? Biodiesel soll Europas Klimabilanz verbessern. Gegen Importe aus China geht die EU jetzt aber vor. Welche Vorwürfe sie erhebt und was Branchenvertreter fordern, lesen Sie hier. 

Lernen Sie alle Table.Briefings in voller Länge kostenlos kennen: Vier Wochen, ohne automatische Verlängerung, ohne Zahldaten – und informiert wie die Topentscheider.

Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute zu einer einzigartigen Vater-Tochter-Liebe. Herr Kiyak, Vater der Autorin Mely Kiyak und ehemaliger Gastarbeiter, will seinen verdienten Ruhestand mit seiner neuen Freundin in der Türkei verbringen. Dann kommt die Diagnose: Herr Kiyak hat Krebs. Seine Tochter bringt ihn eine Brandenburger Klinik. Statt der Hoffnung auf eine schnelle Heilung wartet dort nur die sterile Kälte deutscher Krankenhäuser auf ihn. In lebendig erzählten Anekdoten erinnert er sich an sein früheres Leben. In ihrem Roman verwebt Kiyak kunstvoll den grauen Krankenhausalltag mit den märchenhaften Geschichten aus dem kurdischen Heimatdorf ihres Vaters. Leonard Schulz 

Mely Kiyak: “Herr Kiyak dachte, jetzt fängt der schöne Teil des Lebens an” ­| Hanser Verlag

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Manuel Berkel, Michael Bröcker, Damir Fras, Arthur Fiedler, Till Hoppe, Franziska Klemenz, Malte Kreutzfeldt, Carli Bess Kutschera, Molly Lukas, Michael Radunski, Holger Schleper, Leonard Schulz, Maximilian Stascheit und Vera Weidenbach mitgewirkt. 

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

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