wir begrüßen Sie herzlich. Diese Informationen bieten wir Ihnen heute Abend:

Talk of the Town: Wie von der Leyen die Stimmen für ihre Wiederwahl zusammenbekam 

Umfrage: Unternehmen blicken optimistisch nach Asien 

Lithium: Deal mit Serbien offenbart Zielkonflikte 

Stationierung von US-Waffen: Unmut im Bundestag 

Grüne: Gemischte Gefühle zu Nach-Wahl-Analyse 

Fachkräfte: Expertenrat Gesundheit warnt vor dramatischer Lücke 

Schulen: Weiterhin oft nur befristete Verträge für Lehrkräfte 

Neubauten: Starker Rückgang im Mai 

Table.Today Podcast: Meron Mendel berichtet über Antisemitismus 

Table.Documents: Fraktionsbriefe von Lauterbach + Stellungnahme des Expertenrats Gesundheit

Heads: Jens Bodo Koch + Kaweh Mansoori 

Best of Table: Entscheidende Köpfe der Thinktank-Szene und Bildungspolitik + Medienbildung an Schulen + Weniger internationales Engagement in Afrika 

Must-Reads: Gegenentwurf zu Lauterbachs Reform + Aleph Alpha in Nöten + Wirtschaftsrisiko BSW  

Nachttisch: Dana Mattioli – “Der Gigant”

Talk of the Town

Wie von der Leyen die Stimmen für ihre Wiederwahl zusammenbekam

Von Markus Grabitz

Die Stimmen der Grünen dürften den Ausschlag dafür gegeben haben, dass Ursula von der Leyen im Europaparlament erneut zur Kommissionspräsidentin gewählt wurde. Obwohl sie nicht Teil der informellen “Von-der-Leyen-Koalition-II” aus Christdemokraten, Sozialisten und Liberalen sind, haben in geheimer Wahl wohl mindestens 44 von 53 Grünen für sie gestimmt. Sie glichen damit Nein-Stimmen im Von-der-Leyen-Lager aus. Von der Leyen brauchte 360 Stimmen, sie bekam 401. EVP, S&D und Renew haben zusammen 401 Sitze. Die fünf deutschen FDP-Abgeordneten um Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die zur Renew-Fraktion gehören, haben die CDU-Politikerin nicht gewählt.  

Von der Leyen hat wochenlang mit den Fraktionen von EVP, S&D, Renew und auch Grünen verhandelt, um die Unterstützung der Abgeordneten zu bekommen. Deren Forderungen fanden sich in den Leitlinien von der Leyens wieder, die sie kurz vor der Wahl veröffentlichte. Sie verspricht für die nächste Wahlperiode:  

• auskömmliche Löhne für die Bauern; 

• die Möglichkeit, auch nach 2035 neue Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren zuzulassen, wenn diese mit E-Fuels betankt werden;  

• weniger Bürokratie für Unternehmen; 

• eine Senkung des CO2-Ausstoßes bis 2040 um 90 Prozent; 

• die Fortentwicklung des Green Deal zum Clean Industrial Deal;  

• die Bekämpfung der Wohnungsnot durch einen Kommissar für Wohnungsbau; 

• gemeinsame Beschaffung und höhere Verteidigungsausgaben durch einen Kommissar für Verteidigung. 

Wie genau von der Leyen die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie steigern will, lesen Sie im Europe.Table. Eine Analyse ihrer Pläne zur Landwirtschaft lesen Sie im Agrifood.Table. Und was im Manifest zur China-Politik der EU steht, lesen Sie im China.Table.

News

Umfrage: Unternehmen blicken optimistisch nach Asien, aber nicht auf China. Das geht aus einer Umfrage der Deutschen Auslandshandelskammern im Auftrag der Deutschen Industrie- und Handelskammer hervor. Besonders optimistisch sind die Unternehmen demnach hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung und ihrer eigenen Geschäftsperspektiven in der Region, auch in Sachen De-Risking. 

Die DIHK begrüßt das Ergebnis. “Diese positive Entwicklung stärkt die deutschen Unternehmen vor Ort und gibt auch der deutschen Wirtschaft Auftrieb”, sagt Volker Treier, DIHK-Außenwirtschaftschef, mit Blick auf die Auswertung des AHK World Business Outlook. “Die Region bleibt eine der wichtigsten Destinationen für die Diversifizierung des Geschäfts.” Während die Beschäftigungspläne in Hongkong und China negativ sind, erwarten die meisten anderen AHK-Standorte in Asien-Pazifik neue Arbeitsplätze. Besonders auf den Philippinen, in Japan und Malaysia wird ein Zuwachs an Beschäftigung erwartet. Details lesen Sie im China.Table. Amelie Richter

Lithium: Geplanter Deal mit Serbien offenbart Zielkonflikte. Serbien verfügt über große Lithiumvorräte und plant, in einer Mine im Jadar-Tal im Westen jährlich 58.000 Tonnen zu fördern. Die EU will mit der Regierung deshalb an diesem Freitag eine Rohstoffpartnerschaft unterzeichnen. Olaf Scholz ist ebenfalls vor Ort und die Wirtschaft begrüßt den Deal, weil er dazu beiträgt, sich unabhängiger von China machen zu können. Außerdem ist er wichtig für die Dekarbonisierung – kaum eine Batterie von Elektroautos kommt ohne Lithium aus.  

Nachhaltig ist die Lieferkette aber kaum: Serbische NGOs weisen auf die Gefahren für die Umwelt hin, die durch den zum Teil giftigen Abbau entstehen. Und Bürgerinnen und Bürger protestieren, weil ihre Anliegen nicht respektiert werden und in ihrem Land zunehmend die Rechtsstaatlichkeit fehlt. Was sie im Einzelnen kritisieren, lesen Sie im ESG.Table. Leonie Düngefeld

Stationierung von US-Waffen: Unmut im Bundestag. Im Parlament gibt es Kritik an der Informationspolitik der Bundesregierung zur geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. “Das Mindeste ist, dass die Obleute von der zuständigen Staatssekretärin oder Generalinspekteur Carsten Breuer über die Sachlage informiert werden”, sagte Dietmar Bartsch, Obmann der Linken-Gruppe im Verteidigungsausschuss, Table.Briefings. Dass es bislang nur eine “verbale Ankündigung” des Bundeskanzlers gebe, sei “unverantwortlich”; die Ampelregierung komme “ihrer Informationspflicht gegenüber dem Parlament nicht nach”. Auch aus der FDP-Fraktion hieß es, dass der parlamentarische Raum nach den Beschlüssen des Nato-Gipfels “zunehmend nackig” dastehe. 

Die deutsch-amerikanische Vereinbarung hat auch in der SPD Sorgen vor einem neuen Wettrüsten mit Russland hervorgerufen. Zugleich sollte damit sichergestellt werden, dass Europa auch im Falle eines Siegs von Donald Trump bei der US-Präsidentenwahl im November weiter Schutz genießt. Unabhängig vom Ausgang der US-Wahl fordert der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer im Interview mit Table.Briefings größere Rüstungsanstrengungen Deutschlands und der EU, um sich sicherheitspolitisch unabhängig von den USA zu machen: “Wir müssen eine militärische Macht werden als Europäische Union”, sagte er. “Wir werden auch national als Bundesrepublik weiter aufrüsten müssen, um für unsere Sicherheit zu sorgen.” Wie die Debatte über die US-Waffen im Bundestag verläuft, lesen Sie im Security.Table. Markus Bickel

Grüne: Gemischte Gefühle zu Nach-Wahl-Analyse. Die acht Punkte, die Ricarda Lang und Omid Nouripour am Mittwochabend per Webinar vorgestellt haben, zeigen für manche Grüne auf verschiedenen Parteiebenen die richtigen Ansätze, wie Table.Briefings aus Parteikreisen erfuhr. Die Spitze habe erkannt, dass sie eine mittelfristige Marschrichtung mit konkreten Zielen festlegen müsse. Und sie habe verstanden, dass sich mit Verzicht wegen einer bedrohlichen Zukunft schlechter werben lasse als mit Vorzügen für die Menschen in der Gegenwart – und dass Optimismus besser ziehe als Negativabgrenzung von anderen.  

Die vorgestellten Ergebnisse stimmen weitgehend mit den Erkenntnissen auf der Realo-Klausur vor knapp zwei Wochen überein. Die Grünen hätten erkannt, dass sie Sorgen nicht mit Fakten abmoderieren dürfen. Sie müssten sie ernster nehmen und stärker hinterfragen, woher sie kommen. Kritik gab es unter anderem, weil die Parteispitze nicht verstanden habe, dass die Gesellschaftsmitte in Hannover eine völlig andere sei als etwa in Gera, und folglich mit falschen Analysen arbeite. Auch bleiben die Meinungen darüber gespalten, ob die Grünen sich weiter in die Mitte oder wieder konsequent zu ihren Kernthemen bewegen sollen. Manchen fehlen außerdem personelle Konsequenzen infolge der Wahlniederlage. Franziska Klemenz 

Fachkräfte: Expertenrat Gesundheit warnt vor dramatischer Lücke. Der Expertenrat “Gesundheit und Resilienz”, das Nachfolgegremium des Corona-Beirats, warnt in seiner zweiten Stellungnahme vor einer dramatischen Fachkräftelücke. “In den nächsten zehn Jahren gehen rund 30 Prozent der Fachkräfte in den Ruhestand. Weniger Beitragszahler treffen auf mehr zu versorgende, älter werdende Menschen”, sagte Heyo Kroemer, Ratsvorsitzender und Chef der Charité.  

Zugleich wird der Zustand des Gesundheitssystems als verheerend skizziert. In das System fließe zwar viel Geld, aber es sei trotzdem nicht gut auf die Zukunft vorbereitet, heißt es in der Stellungnahme. “Das deutsche Gesundheitssystem ist im internationalen Vergleich sehr teuer. Mit 12,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes sind die Gesundheitskosten in Deutschland nach den USA im OECD-Vergleich am höchsten.” In der EU ist Deutschland mit deutlichem Abstand an der Spitze.  

Die Kosten würden aber zugleich durch die demografische Entwicklung, die Aufwendungen für neue Therapien und das breite Versicherungsangebot weiter steigen. Die Experten sagen: “Es werden vor allem überdurchschnittlich viele Krankenhausbetten vorgehalten und stark überdurchschnittlich viele Leistungen wie etwa Arzt-Patienten-Kontakte und stationäre Behandlungen erbracht.” Auch medizinisch sei das Ergebnis nicht immer optimal. “Das sehr hohe Angebot führt zu einer hohen Inanspruchnahme mit der Tendenz zu einer Ausweitung von Indikationen und Übertherapien ohne erkennbaren langfristigen Nutzen.” Hier lesen Sie die gesamte Stellungnahme. Michael Bröcker

Schulen: Trotz Personalmangels oft nur befristete Verträge für Lehrkräfte. Obwohl die Praxis seit Jahren in der Kritik steht, bekommen viele Pädagogen an Schulen nur befristete Verträge, die dann kurz vor den Sommerferien enden. 2023 haben sich daher laut Bundesagentur für Arbeit in den Sommerferien rund 4.700 Lehrkräfte arbeitslos gemeldet. Wie ein exklusiver Länderüberblick von Table.Briefings zeigt, fiel die Sommerferienarbeitslosigkeit in Baden-Württemberg besonders hoch aus. Aber auch in Bayern und Hamburg ist das Phänomen demnach verbreitet.  

Besonders schwierig ist die Situation in vielen Ländern für Referendare, für die der Vorbereitungsdienst mit bestandener Prüfung vor den Sommerferien endet. Moritz Promny, bildungspolitischer Sprecher der FDP in Hessen, findet dieses Vorgehen nicht nachvollziehbar. “In Zeiten des enormen Lehrkräftemangels können wir uns so ein fatales Zeichen nicht erlauben”, sagt er Table.Briefings. Andere Länder haben die Praxis der befristeten Arbeitsverträge bis zum Ende eines Schuljahres inzwischen aber abgeschafft. Welche das sind, lesen Sie im Bildung.Table. Vera Kraft, Annette Kuhn

Starker Rückgang: 17.800 Neubauten im Mai. Eine Belebung auf dem Wohnungsmarkt ist weiter nicht in Sicht. Mit nur 17.800 Neu- und Umbauten im Mai wurde der Vorjahreswert um 24 Prozent unterschritten. In den ersten fünf Monaten sei die Zahl der Neubauten um 21 Prozent gesunken. “Der Absturz geht ungebremst weiter”, sagte Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Verbands der Bauindustrie. “Wer also von Talsohle oder Turnaround spricht, verkennt die Dramatik der Situation, schließlich geht es um nicht weniger als die soziale Frage unserer Zeit.” Politik, Wohnungsbaugesellschaften und die Bauindustrie müssten endlich das Ruder herumreißen. Vor allem die Bundesländer seien in der Pflicht und müssten dem Beispiel Niedersachsens folgen “und ihre Landesbauordnungen entschlacken”, sagte Müller. Michael Bröcker

Table.Today Podcast

An diesem Samstag gedenken Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bei einer Zeremonie im Innenhof des Verteidigungsministeriums der Gruppe des 20. Juli, der Widerstandsbewegung gegen das Nazi-Regime. Vor 80 Jahren versuchte eine kleine Gruppe von Persönlichkeiten aus Adel, Wehrmacht und Verwaltung den Umsturz gegen Hitler – und scheiterte.   

Er kommt von Neonazis und linksextremen Antiimperialisten, arabisch-stämmigen Migranten und weiteren vermeintlich oder tatsächlich propalästinensischen Gruppen. Im Podcast von Table.Briefings berichtet Meron Mendel, deutsch-israelischer Publizist und Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, vom Alltag der Juden in Deutschland, von verbalen Beleidigungen bis hin zu körperlicher Gewalt. Was die Gesellschaft und die Politik seiner Meinung nach jetzt tun müssen, hören Sie ab 6 Uhr hier.

Table.Documents

Briefe von Karl Lauterbach an die Abgeordneten der Ampel-Koalition zur Reform der Notfallversorgung, zum Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz und zur Lebendorganspende 

2. Stellungnahme des ExpertInnenrats Gesundheit und Resilienz 

Heads

Jens Bodo Koch steht seit 2018 an der Spitze des deutschen Handwaffenherstellers Heckler und Koch. Der gebürtige Schleswig-Holsteiner steht für mehr Transparenz und Offenheit in einem Geschäft, das wie er selbst sagt, “erklärungsbedürftig” ist. Der Rüstungs-CEO hält ein Update des deutschen Rüstungsexportkontrollgesetzes für wünschenswert. (Security.Table) 

Kaweh Mansoori, 35, SPD, seit Januar Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident in Hessen, will sich nach Informationen von Table.Briefings von seiner Staatssekretärin Lamia Messari-Becker, 51, trennen. Die habilitierte Bauingenieurin, kompetent, aber streitbar, wurde erst im Februar berufen. Nun ist “von kulturellen Unterschieden im Haus” die Rede. Das Ministerium lehnte eine Stellungnahme zu einer möglichen Auswechslung ab.

Best of Table

Top of the Table: Die Entscheider-Listen. Im Bildung.Table finden Sie heute die zehn entscheidenden Köpfe der Bildungspolitik. Im ESG.Table geht es mit den zehn entscheidenden Persönlichkeiten aus der Thinktank-Szene weiter. 

Bildung.Table: #UseTheNews-Gründer Meinolf Ellers fordert mehr Medienbildung an Schulen. Angesichts des starken Abschneidens populistischer Parteien bei der Europawahl mahnt Meinolf Ellers in einem Standpunkt mehr Raum für Medien- und Nachrichtenkompetenz in der Schule an. Wie Journalisten, Medienpädagogen und Lehrkräfte dabei zusammenarbeiten können, lesen Sie hier.  

ESG.Table: Wie die Körber AG ihre Emissionen senkt. Scope-3-Emissionen sind für Unternehmen am schwierigsten zu reduzieren. Der Maschinen- und Anlagenbauer Körber AG sieht sich trotzdem auf einem guten Weg – anhand eines Fünfpunkteplans. Wie dieser konkret aussieht, lesen Sie hier.  

Africa.Table: Wie die GIZ auf die Budgetkürzung reagiert. Aufgrund der Etatkürzung von 900 Millionen Euro beim BMZ wird es bei der GIZ zu einem Stellenabbau kommen. Mit welcher neuen Strategie Vorstandssprecher Torsten Schäfer-Gümbel darauf reagieren will, lesen Sie hier. 

Africa.Table: Abbau von internationalem Engagement. Im Koalitionsvertrag hat die Ampel für mehr Verantwortung in der internationalen Zusammenarbeit plädiert. Doch der Haushaltsentwurf zeigt, dass sich der Fokus wieder nach innen richtet. Wie die Regierung ihr internationales Engagement zurückfährt, lesen Sie hier. 

China.Table: Die Zeitenwende erreicht die Wissenschaft. An Unis wächst die Sorge, durch Kooperationen mit chinesischen Forschern militärisch oder menschenrechtlich kritische Entwicklungen zu unterstützen. Deshalb werden Anfragen sehr genau geprüft. Welche Maßstäbe die Hochschulen bei Prüfverfahren setzen, lesen Sie hier. 

China.Table: Debatte um chinesische Entwicklungshilfe. Chinas Entwicklungshilfe an andere Länder stößt in der eigenen Bevölkerung weitgehend auf Ablehnung. Warum viele die Hilfe angesichts der nach wie vor großen Armut im Land kritisieren, lesen Sie hier.

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Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute zu Amazon. Nur wenige Konzerne prägen den Alltag von so vielen Menschen so sehr wie dieser – nicht nur, wenn es um Pakete und Serien geht. Dana Mattioli, offiziell “Amazon-Reporterin” beim Wall Street Journal, zeigt in ihrem Buch, in welchen Bereichen das Unternehmen die Wirtschaft verändert – und warum sich die Politik schwertut, ihm Einhalt zu gebieten. Insider-Einblicke in eine der mächtigsten Wirtschaftsgrößen. Okan Bellikli 

Dana Mattioli: Der Gigant | DVA

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Constanze Baumann, Okan Bellikli, Markus Bickel, Michael Bröcker, Leonie Düngefeld, Damir Fras, Arthur Fiedler, Markus Grabitz, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Vera Kraft, Malte Kreutzfeldt, Annette Kuhn, Carli Bess Kutschera, Molly Lukas und Amelie Richter mitgewirkt. 

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

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