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Talk of the Town: Nato-Gipfel – Wie wichtig die Allianz für Deutsche und Amerikaner immer noch ist 

Table.Today Podcast: Ron Prosor, israelischer Botschafter in Berlin, fordert von der EU ein härteres Vorgehen gegen die Hisbollah-Miliz 

DUH: So klimaschädlich fahren deutsche Minister  

BSW: Thüringer Landeschefin sieht Partei nicht als “Heilsbringer” gegen AfD 

Fördermittel-Affäre: Aufklärung kann noch Wochen dauern 

Wolfsgruß-Debatte: Serap Güler fordert Verbot des Grußes 

Europaparlament: Extreme Rechte bildet neue Fraktion 

Orbán in Peking: Wie eine “Friedensmission” die EU brüskiert 

Table.Documents: Kraftwerkssicherheitsgesetz + Brief von Renate Künast

Heads: Nadine Schön + Renate Künast + Christoph Hoffmann 

Best of Table: Linke in Frankreich + Bauern in der EU + Weniger Geld für BMZ 

Must-Reads: Drohnen-Krieg verändert Rüstungsindustrie und Beschaffung + Die Entkirchlichung beschleunigt sich + Mehr Autos, aber weniger Autoverkehr

Nachttisch: David Hadda – “Die Zweiflers”

Talk of the Town

Nato-Gipfel: Wie wichtig die Allianz für Deutsche und Amerikaner immer noch ist 

Von Markus Bickel und Michael Bröcker 

Eine Mehrheit der Deutschen sieht in den USA immer noch Deutschlands zentralen Partner in transatlantischen Sicherheitsfragen – auch wenn sich die Nato auf ihrem am Dienstag in Washington beginnenden Jubiläumsgipfel auf eine mögliche Abkehr Amerikas vom westlichen Verteidigungsbündnis einrichtet. Das geht aus einer Umfrage hervor, die das Meinungsforschungsinstitut dimap im Auftrag der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF) durchgeführt hat. Table.Briefings liegen die Ergebnisse vor. Sie fallen auf beiden Seiten des Atlantiks positiv für die Nato aus – mit 78 Prozent Zustimmung in Deutschland allerdings deutlich höher als in den USA (57 Prozent). 

Bundeskanzler Olaf Scholz will das Treffen der 32 Mitgliedstaaten nutzen, um Berlins gewachsene militärische und finanzielle Verantwortung im Bündnis herauszustellen. 2,16 Prozent der Jahreswirtschaftsleistung gingen 2024 in die Verteidigung, heißt es in Regierungskreisen – womit die Vorgaben der Nato an Deutschland ein Jahrzehnt nach ihrem Gipfel in Wales 2014 erfüllt seien. Auch bei der Unterstützung der Ukraine mit Munition und Luftverteidigung ist Deutschland hinter den USA die führende Kraft im Bündnis; für die neuen Nato-Kommandostrukturen stellt die Bundeswehr künftig 35.000 Soldaten ab.  

In Washington will die Nato ab Dienstag außerdem die Weichen für weitere Unterstützung der Ukraine im Falle eines Wahlsiegs Donald Trumps legen. Dem Vernehmen nach hat Scholz durchgesetzt, dass ein deutscher General als stellvertretender Leiter der neu geschaffenen Nato-Mission Ukraine Nato Initiative for Training and Equipment (UNITE) in Wiesbaden eingesetzt wird. Nach Informationen von Table.Briefings ist dafür Generalmajor Hartmut Renk im Gespräch. Im Interview mit Table.Briefings nannte Deutschlands Botschafter bei der Nato in Brüssel, Wolfgang Wien, eine mögliche zweite Amtszeit Trumps eine Herausforderung für das Bündnis.  

Am Mittwochabend trifft Scholz, der von seiner Frau Britta Ernst begleitet wird, US-Präsident Joe Biden bei einem Dinner im Weißen Haus. Außerdem sind bilaterale Gespräche mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem neuen britischen Premierminister Keir Starmer geplant. Der Security.Table berichtet mit Spezialausgaben an jedem Gipfeltag aus Washington. Um sie zu erhalten, können Sie sich hier anmelden.

News

Israels Botschafter: EU muss stärker gegen Hisbollah vorgehen. Ron Prosor wünscht sich ein stärkeres Engagement der EU gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon. “Ich möchte in Erinnerung rufen, dass Israel seit dem 8. Oktober täglich aus dem Libanon beschossen wird. Es gibt 80.000 Israelis, die evakuiert sind.” Diese Woche seien 50 Raketen auf Israel abgefeuert worden, sagte Prosor im Podcast von Table.Briefings. “Es besteht die reale Gefahr, dass die Hisbollah auch die EU in einen Krieg versetzt, denn sie bedroht Zypern. Ich möchte an die kollektive Beistandsklausel aus den EU-Verträgen erinnern, Artikel 42, Absatz 7. Im Falle eines bewaffneten Angriffs wären alle EU-Staaten verpflichtet, Zypern zu helfen.”  

Berichten, nach denen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu eine Waffenruhe im Gaza verhindere und ein Abkommen mit der Hamas blockiere, stellte sich Prosor entgegen: “Wenn die Hamas die Geiseln frei lässt, ist der Krieg sofort vorbei.” Die weltweit wachsende Kritik an Israels Vorgehen kontert der frühere UN-Diplomat mit dem barbarischen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober. “Ursache und Wirkung dürfen wir nicht verwechseln. Ursache war der 7. Oktober. Menschen wurden massakriert und hingerichtet. Das hat die Hamas getan, ohne Provokation. Wir haben die Ideologie verharmlost, auch ich.”  

Ron Prosor war 2005 Staatssekretär im Außenministerium, als die Israelis unter Regierungschef Ariel Scharon einseitig aus dem Gaza abzogen und 21 Siedlungen aufgaben. “Das war der Anfang einer Zwei-Staaten-Lösung. Die Idee war das Modell Singapur.” Aber die Hamas habe das Modell Darfur daraus gemacht. Das einzige Ziel der Hamas sei, das jüdische Volk auszulöschen. “Das ist die tagtägliche Ideologie.”   

Dass der Antisemitismus in Deutschland und in weiten Teilen Europas wieder an Fahrt aufgenommen habe, erschüttere ihn. “Aber wir sind eine starke Gesellschaft. Wir sind der einzige jüdische Staat in der Welt. Wir sind stark. Die Resilienz der Zivilgesellschaft ist enorm. Das gibt mir Kraft.” Das ganze Gespräch mit dem Botschafter hören Sie ab 6 Uhr hier. Michael Bröcker

DUH: So klimaschädlich fahren deutsche Minister. 186 von 252 befragten Politikern und Politikerinnen nutzen Dienstwagen, deren Emissionen “teils deutlich oberhalb des europäischen Flottengrenzwerts von 95 g CO₂/km” liegen. Das ist das Ergebnis einer Erhebung der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Auf Bundesebene haben demnach Marco Buschmann, Bettina Stark-Watzinger und Volker Wissing die klimaschädlichsten Dienstwagen, die zwischen 184 und 205 g CO₂/km ausstoßen. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner schneiden mit 375 bis 380 g CO₂/km laut DUH sogar noch schlechter ab. Welches Kabinettsmitglied am klimafreundlichsten unterwegs ist, lesen Sie im Climate.Table. Nico Beckert

BSW: Thüringer Landeschefin sieht Partei nicht als “Heilsbringer” gegen AfD. Die rechte Partei bei den Landtagswahlen im September nennenswert zu schwächen, sei eine Zuschreibung, die das BSW nicht leisten könne, sagte die Landeschefin und Spitzenkandidatin in Thüringen, Katja Wolf im Interview mit Table.Briefings: “Wir haben keinen Wunderstab, mit dem wir AfD-Wähler zu uns ziehen können.” Es sei die Aufgabe von allen Demokraten, die AfD in den Griff zu kriegen. Was die 48-jährige ehemalige Eisenacher Bürgermeisterin bewogen hat, nach über dreißig Jahren von der Linken zum BSW zu wechseln, ob sie das BSW als linke Partei sieht und wie sie auf Kritik an ihrem Führungsstil reagiert, lesen Sie im Interview. Vera Weidenbach

Fördermittel-Affäre: Aufklärung kann noch Wochen dauern. In der Affäre um die im BMBF erwogene Prüfung von Fördermitteln für missliebige Wissenschaftler sind zwei juristische Verfahren gegen das Ministerium eingeleitet worden. In einem Fall hat die entlassene Staatssekretärin Sabine Döring ein Eilverfahren gegen die ihr auferlegte Verschwiegenheitspflicht angestrengt. Denn sie möchte sich öffentlich äußern. Ein weiterer Eilantrag kommt vom Portal FragDenStaat. Was sich Arne Semsrott, Aktivist des Portals, davon erhofft, dass Wire-Messenger-Nachrichten der BMBF-Leitungsebene nicht gelöscht werden, erklärt er im Interview mit dem Research.Table. Nicola Kuhrt

Wolfsgruß-Debatte: Serap Güler fordert Verbot des Grußes. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler hat nach dem Eklat beim EM-Spiel Türkei-Niederlande ein Verbot des Zeigens des Wolfsgrußes in Deutschland gefordert. “Es ist doch heuchlerisch, wenn die Innenministerin den Wolfsgruß bisher hier nicht verbietet, aber es dann von der Uefa verlangt”, sagte Güler Table.Briefings. Die Ministerin sei jetzt am Zug. Gerade jüngere Menschen würden die tatsächliche Bedeutung dieses Grußes nicht kennen, sagte Güler. “Sie halten es wahrscheinlich für ein Zeichen, um sich als Türken zu identifizieren. Gerade deshalb ist es wichtig, jetzt politisch zu handeln, denn hinter dem Gruß steckt ein faschistisches Zeichen.” Michael Bröcker

Europaparlament: Extreme Rechte bildet neue Fraktion. “Patrioten für Europa” zählt 84 Abgeordnete aus zwölf Mitgliedstaaten und ist knapp vor der konservativen EKR-Fraktion drittstärkste Kraft. Frankreichs Rassemblement National und der ungarische Fidesz sind darin die beiden größten nationalen Gruppen. Die proeuropäischen Parteien sind sich einig, dass die rechtsextreme Fraktion keine verantwortungsvollen Posten im Europaparlament bekommen soll. Darum verhandeln Christdemokraten, Sozialisten, Liberale und Grüne derzeit, wie die Posten verteilt werden, die rechnerisch den Rechtsextremen zustehen. Details dazu lesen Sie im Europe.Table. Markus Grabitz

Orbán in Peking: Wie eine “Friedensmission” die EU brüskiert. Victor Orbán ist mit seinem Besuch in Peking erneut seinem Image als EU-Schreck gerecht geworden. Er trug eine Agenda vor, die vor allem auf russische Bedürfnisse eingeht, und unterlief damit die Bemühungen einer langen Reihe von EU-Vertretern, die China die immer gleiche Botschaft überbringen: Die territoriale Integrität der Ukraine ist ein europäisches Kerninteresse. Wie der ungarische Regierungschef mit seinem Verhalten den langfristigen Plänen Pekings im Hinblick auf die EU nützt, lesen Sie im China.Table. Michael Radunski 

Table.Documents

Kraftwerkssicherheitsgesetz aus dem BMWK

Brief von Renate Künast

Heads

Nadine Schön, seit 2009 Bundestagsabgeordnete der CDU aus dem Saarland und seit 2014 Vize-Fraktionsvorsitzende der Union, tritt 2025 nicht erneut für den Bundestag an. Das hat die CDU-Politikerin in ihrem Ortsverband bekanntgegeben. Schön sagte Table.Briefings: “Nach reiflicher Überlegung und in engem Austausch mit meiner Familie und engen Freunden habe ich heute meine Parteifreunde darüber informiert, dass ich mich entschieden habe, bei der anstehenden Bundestagswahl nicht mehr als Kandidatin anzutreten.” Sie habe in ihrer Zeit viel für das Saarland und die Menschen in ihrem Wahlkreis tun können, dennoch: “Politik lebt vom Wechsel und nach vier Perioden im Bundestag bin ich der Meinung, dass bei der nächsten Wahl Zeit für einen Wechsel ist.” 

Schön hatte sich vor allem als Digitalexpertin einen Namen gemacht und zusammen mit Thomas Heilmann ein viel beachtetes Buch (“Neustaat”) über die Notwendigkeit einer Staatsreform geschrieben. Angela Merkel schätzte sie, Annegret Kramp-Karrenbauer förderte sie, und Helge Braun hätte Schön zur Programmchefin gemacht, wenn er bei seiner Kandidatur gegen Friedrich Merz 2022 Parteivorsitzender geworden wäre. Doch Merz gewann, und nun hört Schön auf. Mit Merz, das betont die 41-jährige Mutter von zwei Kindern, habe ihre Entscheidung aber nichts zu tun.

Renate Künast, langjährige Grünen-Abgeordnete und ehemalige Bundeslandwirtschaftsministerin, wird dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören. Die 68-Jährige wurde 1985 ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt, seit 2002 sitzt sie im Bundestag, zwischen 2005 und 2009 war sie Fraktionsvorsitzende. In einem Brief an den Kreisverband Tempelhof-Schöneberg schreibt die grüne Reala: “Es ist Zeit, um Platz für Jüngere zu machen.” (Brief von Renate Künast)

Christoph Hoffmann hört ebenfalls als MdB auf. Der FDP-Bundestagsabgeordnete wird laut seinem Büro nicht erneut für den Bundestag kandidieren. Hoffmann ist kommissarischer Vorsitzender des Entwicklungsausschusses sowie stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe südliches Afrika. (Africa.Table)

Marion Ackermann wird Präsidentin der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK). Am Montag ernannte sie der Stiftungsrat zur Nachfolgerin von Hermann Parzinger, der die SPK seit 2008 geleitet hatte und in den Ruhestand geht. Ackermann leitet seit 2016 die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden. (SZ)

Stefan Wintels, Chef der Förderbank KfW, hat große Pläne. Er will die KfW noch stärker auf eine nachhaltige Transformation der Wirtschaft ausrichten. (Africa.Table) 

Hassan Sunny ist Torwart der Fußball-Nationalmannschaft Singapurs. Elf Paraden in einem Spiel gegen Thailand haben ihn in China zu einem Fußballgott gemacht. Nun beschenken ihn chinesische Fans mit Millionen US-Dollar. (China.Table)

Best of Table

Europe.Table: Unklare Verhältnisse in Frankreich. Nach der Parlamentswahl beginnt die Suche nach einer regierungsfähigen Mehrheit. Zwar will das Linksbündnis als Wahlsieger einen Premierminister vorschlagen, doch andere Szenarien sind möglich. Welche das sind, lesen Sie hier.

Agrifood.Table: Bauern als Trendthema in der EU. Die vier Fraktionen im Europaparlament, auf die sich Ursula von der Leyen bei der Wiederwahl stützen will, haben agrarpolitisch eines gemeinsam: Alle wollen die Position der Bauern in der Wertschöpfungskette stärken. Welche konkreten Schritte im Gespräch sind, lesen Sie hier. 

Africa.Table: Weniger Geld für Entwicklung. Das Entwicklungsministerium muss im kommenden Jahr mit einem Budget von 10,3 Milliarden Euro zurechtkommen, knapp eine Milliarde weniger als dieses Jahr. Warum NGOs vor einer Signalwirkung für andere Länder warnen, lesen Sie hier.  

Africa.Table: Kenias Präsident räumt Fehler ein. Das hat William Ruto in einer Online-Diskussion mit 150.000 Teilnehmern erstmals getan. Es dürfte nicht ausreichen, um die Proteste gegen ihn zu beenden. Was Ruto jetzt wirklich ändern muss, lesen Sie hier. 

Climate.Table: Wer soll für Klimaschutz zahlen? Wenn es nach den Industriestaaten geht, sollen China und andere wohlhabende Schwellenländer dabei sein. Eine Studie zeigt: Fast alle Länder beteiligen sich. Welche Überraschungen die Untersuchung bereithält, lesen Sie hier.  

China.Table: Peking sucht den Weg aus der Wirtschaftsflaute. Kommende Woche trifft sich das Zentralkomitee, also das wichtigste Gremium der Kommunistischen Partei, um wirtschaftlich die Weichen zu stellen. Wie das auch die deutsche Wirtschaft beeinflussen wird, lesen Sie hier.  

Research.Table. Was aus den UK-Wahlen für die deutsche Wissenschaft folgt. Mit der neuen Regierung in Großbritannien kann sich vieles für deutsche Universitäten zum Besseren wenden, erklären Yannick Bauer und Jan Wöpking von der German U15. Warum der Bereich Verteidigungsforschung besonders profitieren könnte, lesen Sie hier.

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Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute nach Frankfurt. Die Großeltern der Zweiflers sind Shoa-Überlebende und haben ein Delikatessenimperium aufgebaut, das nun vor dem Verkauf steht. Dadurch holen einstige Verbindungen ins Rotlichtmilieu die Familie ein. Die Enkel ringen indessen mit der historischen Verantwortung, das Jüdisch-Sein am Leben zu halten, und dem Wunsch nach einem modernen Leben. Die sechsteilige Serie feierte in Cannes Premiere und hat dort auch gleich drei Preise gewonnen, unter anderem für die “Beste Serie”. Franziska Klemenz 

David Hadda: Die Zweiflers | ARD Degeto

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Constanze Baumann, Nico Beckert, Markus Bickel, Michael Bröcker, Helene Bubrowski, Arthur Fiedler, Damir Fras, Markus Grabitz, Franziska Klemenz, Nicola Kuhrt, Molly Lukas, Michael Radunski, Daniel Schmidthäussler, Sven Siebert und Vera Weidenbach mitgewirkt.

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

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