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Talk of the Town: 85 Milliarden Euro pro Jahr – Rheinmetall-CEO Papperger fordert dauerhaften Anstieg des Verteidigungsetats 

EVG-Chef Burkert: “Bei der Bahn ist etwas faul” 

Haushalt: Steht die Einigung bevor? 

US-Wahl: CDU-Delegation fliegt zu Trumps Nominierungsparteitag 

AfD: Verhältnis zwischen Weidel und Chrupalla beschädigt 

Scheinselbstständigkeit: Gerichtsurteil beunruhigt Bildungseinrichtungen 

Vertrauliche Geburt: Ministerium zieht Erfolgsbilanz 

Dekarbonisierung der Stahlindustrie: Konzept fehlt 

Innovationsagentur: Gründung könnte scheitern 

Hacking Populism: Eine Frage der Ökonomie 

Table.Today Podcast: Marco Buschmann über den Abbau von Bürokratie  

Table.Documents: BMDV-Kooperation mit China + Jugendorganisationen zum Haushalt + Kommunalfinanzen-Tagung im BMF 

Heads: Ronald Lamola, neuer Außenminister von Südafrika 

Best of Table: Pushbacks in Finnland + Schwierige Zollgespräche + Marine behält Bunker 

Must-Reads: Baerbock will iranische Revolutionsgarde auf Sanktionsliste setzen + Joschka Fischer gibt Trump recht + Rückdatierter Corona-Vermerk aus Spahns BMG 

Nachttisch: Margot Friedländer auf dem Vogue-Cover

Talk of the Town

85 Milliarden Euro pro Jahr: Rheinmetall-CEO fordert dauerhaften Anstieg des Verteidigungsetats  

Von Michael Bröcker  

Rheinmetall ist der Krisengewinnler in der deutschen Wirtschaft. Der Umsatz des Rüstungskonzerns dürfte dieses Jahr auf zehn Milliarden Euro steigen und damit doppelt so hoch liegen wie 2014. Der Düsseldorfer Panzer- und Munitionsproduzent ist der wichtigste Rüstungspartner der Ukraine. Bis Ende des Jahres wird das Unternehmen mit 700.000 Granaten zehnmal so viel Munition produziert haben wie vor dem Krieg.  

Auch das Image des Konzerns in der Öffentlichkeit hat sich verändert. Zum Spatenstich für das neue Rheinmetall-Werk in Niedersachsen kam Olaf Scholz. Der Chef von Borussia Dortmund, Hans-Joachim Watzke, spricht von einer “neuen Normalität” und schloss einen Sponsoringvertrag ab. Rheinmetall-CEO Armin Papperger sieht das als Bestätigung seiner Arbeit. “Es fühlt sich gut an, und ich freue mich vor allen Dingen für meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Denn die haben ja 30 Jahre lang erlebt, wenn man am Rand der Gesellschaft ist, obwohl man sich für die Sicherheit dieses Landes eingesetzt hat”, sagte er beim Podcast-Interview mit Table.Briefings in der Konzernzentrale in Düsseldorf. 

Papperger will sein Unternehmen nicht als Kriegsmaschine verstanden wissen, sondern als Lieferanten für die Verteidigung. “Wir machen es möglich, dass die deutsche Politik in der Lage ist, unser Land mithilfe der Bundeswehr zu schützen.” Die Zeitenwende müsse nun aber dauerhaft finanziert werden, fordert der Manager, der seit 1991 bei Rheinmetall arbeitet. Nach der Bundestagswahl werde die Bundesregierung, wer auch immer sie stellen werde, “eine Entscheidung treffen müssen und den Einzelplan 14 auf 85 Milliarden Euro hochpushen”, sagte Papperger. 

Derzeit liegt der Etat von Boris Pistorius (SPD) bei rund 52 Milliarden Euro pro Jahr. Dazu kommen 20 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für die Beschaffung von militärischer Ausrüstung. Papperger kündigte weitere Investitionen in Werke in der Ukraine an. “Wir müssen dauerhaft in der Ukraine bleiben, weil die Ukraine ein ganz normales europäisches Land werden muss, das wieder aufgebaut werden muss.”  

Einen Ausschnitt aus dem Gespräch hören Sie im Podcast am Freitag ab 6 Uhr. Am Samstag können Sie das gesamte Gespräch als Sonderfolge hören. Was der Rheinmetall-CEO in der Ukraine vorhat und wie viel Munition dieses Jahr noch in die Ukraine gehen soll, lesen Sie im Security.Table.

News

EVG-Chef: “Bei der Bahn ist etwas faul.” Deutliche Kritik am Zustand der Bahn äußert Martin Burkert, der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG): Es habe im Verlauf der EM vereinzelte Verspätungen gegeben, “die dramatisch sind”. Eine Pünktlichkeitsquote von nur 55 Prozent sei nicht akzeptabel. “Wenn nur noch gut jeder zweite Zug pünktlich ist, dann ist was faul”, sagte Burkert im Interview mit Table.Briefings. Er empfiehlt Vorstandschef Richard Lutz einen Strategiewechsel: Für die Kunden seien nun mal Service und Verlässlichkeit von Bedeutung. “Und von dieser Verlässlichkeit ist man weggekommen. Das muss man hinterfragen und in der Strategie womöglich auch ändern.”  

In Deutschland fehle es schlicht am politischen Willen, “vernünftige Schienenpolitik zu machen”: Die Schweiz investiere 450 Euro pro Einwohner in die Schiene, Österreich 319 Euro, Deutschland 114 Euro. Eine Ablösung von Richard Lutz, den auch sozialdemokratische Bahnexperten fordern, lehnt Burkert ab: Er wolle den Vorstand nicht freisprechen: “Man hat den Fachkräftemangel kommen sehen.” Und nein, “es ist nicht alles gut gelaufen”. Aber, so Burkert: “Den Bahnchef oder Vorstand abzulösen, löst die Probleme nicht.” 

Scharfe Kritik formulierte der Gewerkschafter an Christian Lindner. Der Finanzminister beklage “Probleme, die er selbst geschaffen hat”: “Seine ideologische Schuldenpolitik ist verantwortlich dafür, dass wir der Schiene keine verlässliche Zukunft geben können.” Warum er Lindners Einlassung zum 49-Euro-Ticket für “einen Skandal” hält, lesen Sie im Interview. Horand Knaup

Haushalt: Steht die Einigung bevor? Ende dieser Woche wollte die Ampel-Spitze eine Verständigung in ihrem Streit um den Haushalt 2025 erzielen – und fast scheint es am Donnerstagabend, als könnte es gelingen. Sicher war das aber nicht. Zumindest SPD und Grüne haben ihre Abgeordneten für den frühen Freitagmorgen zu Sondersitzungen gebeten. Unklar blieb, ob die FDP das ebenfalls macht. Einzelheiten waren zunächst nicht bekannt, aber ein Mix aus nicht abgerufenen Haushaltsmitteln, neu kalkulierten Zinssätzen, weiteren einmaligen Finanzierungsinstrumenten und Kürzungen in allen Ressorts sollen die Milliarden für einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf 2025 bringen. 

Zugleich soll ein neues Wachstumschancengesetz beschlossen werden mit einem Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro. Dazu gehören angeblich Steuerrabatte bei Forschungsaufwendungen, eine Verlängerung der degressiven Abschreibungen, neue Arbeitsanreize für ältere Arbeitnehmer und Bürgergeldempfänger und weitere Investitionen in die Infrastruktur. Sollten am Freitag alle drei Fraktionen dem Entwurf ihren Segen geben, würde er Anfang September planmäßig in den Bundestag eingebracht. Michael Bröcker, Horand Knaup

US-Wahl: CDU-Delegation fliegt zu Trumps Nominierungsparteitag. Die Unionsabgeordneten Thomas Silberhorn, Jens Spahn und Florian Hahn wollen Mitte Juli zum Nominierungsparteitag der Republikaner nach Milwaukee reisen, um Kontakte zum Team von Donald Trump zu knüpfen. Auch eine enge Mitarbeiterin von CDU-Chef Friedrich Merz werde dabei sein, heißt es in Parteikreisen.  

Die Fraktion schaue sich auch auf der Fachebene die Positionen der Republikaner genau an. Es gebe auf Arbeitsebene “diverse Kontakte”. Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei will Mitte Juli zu Gesprächen nach Washington reisen. Parteichef Merz plant offenbar vor der Präsidentschaftswahl keine Reise in die USA. Michael Bröcker

AfD: Verhältnis zwischen Weidel und Chrupalla beschädigt. Alice Weidel soll schwer enttäuscht und verärgert über Tino Chrupalla sein, wie Table.Briefings aus Weidels Umfeld erfuhr. Grund ist der Verdacht, er hätte Stimmen für sich und gegen Weidel organisieren lassen, wie der Spiegel berichtete. Chrupalla dementiert das dem Vernehmen nach vehement; viele bezweifeln seine Darstellung allerdings. Dass er nach seinem historisch guten Ergebnis von 83 Prozent (80 für Weidel) von seiner “geliebten” Co-Vorsitzenden sprach, sehen viele bei der AfD als verlogen an. Chrupalla hätte ohne Notwendigkeit – getrieben von der Angst vor Blamage und Machtverlust – Weidels Vertrauen verspielt, heißt es. Franziska Klemenz

Scheinselbstständigkeit: Gerichtsurteil beunruhigt Bildungseinrichtungen. Ein zwei Jahre altes Urteil des Bundessozialgerichts sorgt für Unsicherheit bei Ländern und Kommunen. Hintergrund sind aktuelle Betriebsprüfungen der Rentenversicherung. Das BSG hatte im Fall einer auf Honorarbasis tätigen Lehrerin entschieden, dass bei ihr eine Sozialversicherungspflicht besteht. Da hinter Volkshochschulen und Musikschulen in der Regel örtliche Träger stehen, kann das für diese teuer werden, wenn Dozierende entsprechend eingestuft werden. Weil das zuletzt vermehrt der Fall war, haben sich betroffene Verbände an Bundes- und Landespolitik gewandt. Wie es weitergeht, lesen Sie hier. Okan Bellikli

Vertrauliche Geburt: Ministerium zieht Erfolgsbilanz. Seit 2014 wurde die Möglichkeit einer vertraulichen Geburt mehr als 1.200 Male in Anspruch genommen. Das geht aus einer Evaluation im Auftrag des BMFSFJ hervor, die Table.Briefings vorab vorliegt. Anlass war das zehnjährige Jubiläum des Gesetzes zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt. Dieses bietet Schwangeren die Möglichkeit, ihre Schwangerschaft und Mutterschaft nach einer psychosozialen Beratung zu verheimlichen. Das heißt: Die Entbindung ist geschützt und medizinisch betreut, den Müttern wird 16 Jahre lang Anonymität garantiert.  

Die Evaluation zeigt jedoch auch, dass das Ergebnis der Beratung offen ist: So ist der Anteil der Frauen, die sich für ein Leben mit dem Kind, für eine reguläre Adoption oder für die Aufhebung der Anonymität nach der Adoption entschieden, mit 38,7 Prozent der Beratungsfälle deutlich höher als der Anteil derer, die sich für eine vertrauliche Geburt oder die Beibehaltung der Anonymität nach der Adoption entschieden (28 Prozent, siehe Grafik). Lisa Paus sieht in dem Gesetz einen großen Erfolg. “Eine schwangere Frau in Not muss überall schnell und niedrigschwellig Hilfe und Unterstützung finden”, sagte sie Table.Briefings. Das Gesetz eröffnete betroffenen Frauen “einen Weg aus der vermeintlichen Ausweglosigkeit”. Maximilian Stascheit

Dekarbonisierung der Stahlindustrie: Konzept fehlt. Die Bundesregierung hat bislang keine Finanzierungskonzepte für die milliardenteure Dekarbonisierung von zwei Dritteln der deutschen Stahlindustrie. Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die Table.Briefings vorliegt. Bislang seien den großen Konzernen für den Umbau knapp sieben Milliarden Euro als Subventionen zur Verfügung gestellt worden, heißt es darin. Die Regierung rechnet damit, dass damit bis 2030 rund ein Drittel der Produktionskapazitäten ersetzt werden können. Die restlichen Kapazitäten sollen bis 2045 dekarbonisiert werden. Wie die Regierung Stahlstandorte und Arbeitsplätze abzusichern versucht, lesen Sie im ESG.Table. Alex Veit

Innovationsagentur: Gründung könnte scheitern. Die Gründungskommission der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation (Dati), hat am Donnerstag ihre Empfehlungen an Bettina Stark-Watzinger übergeben. Aber das BMBF hat den parallel notwendigen politischen Prozess noch nicht abgeschlossen. Das dazugehörige Konzept liegt im Finanzministerium und kommt frühestens nach der Sommerpause ins Kabinett. Somit verschiebt sich der von immer neuen Aufschüben geprägte Prozess erneut. Wie es weitergeht und welche Rettungsaktion die SPD zuletzt versuchte, lesen Sie im Research.Table. Markus Weisskopf

Hacking Populism: Eine Frage der Ökonomie. Populisten nutzen die Angst vor dem wirtschaftlichen und sozialen Abstieg für ihre Zwecke aus. Insbesondere die Kosten der ökologischen Transformation erregen Unsicherheit. Die Politik müsse daher die wirtschaftliche Situation der unteren Mittelschicht stärker in den Blick nehmen, appelliert Michael Kellner, Grünen-Politiker und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Das heißt zum Beispiel: die Förderprogramme richtig justieren, das Klimageld umsetzen. Mit seinem Standpunkt “Wir müssen die ökonomische Frage stellen!” antwortet Kellner auf Sebastian Turners Beitrag “Akademikerkinder, erkennt endlich euren blinden Fleck!” Mit der Serie “Hacking Populism” zeigt Table.Briefings Wege auf, wie dem Populismus begegnet werden kann.

Table.Today Podcast

Er sieht die Wirtschaft in Deutschland im “Bürokratie-Burn-Out”. Nun will Marco Buschmann Gesetze und Genehmigungen abschaffen und Vorschriften reduzieren. Im vierten Bürokratie-Entlastungsgesetz soll es auch um die Kassenbon-Pflicht und eine Reduktion der Dokumentationspflichten gehen, sagte Buschmann im Podcast von Table.Briefings. Was der FDP-Politiker plant und warum die Politik seit Jahrzehnten mit dem Thema hadert, hören Sie ab 6 Uhr hier.

Table.Documents

Absichtserklärung über den Dialog und die Zusammenarbeit im Bereich automatisiertes und vernetztes Fahren zwischen Deutschland und China 

Brief von Jugendorganisationen an die Bundesregierung: Sie kürzen unsere Zukunft weg! 

Tagesordnung der Fachkonferenz Kommunalfinanzen am 5. Juli 2024 im BMF 

Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken zur Stahlindustrie 

Analyse der Konrad-Adenauer-Stiftung: Innerparteiliche Demokratie bei den Wahlen zum Parteivorsitz von CDU und SPD

Heads

Ronald Lamola ist der neue Außenminister Südafrikas. Er will die politische und wirtschaftliche Emanzipation des Landes innerhalb der Brics-Länder und in der Welt vorantreiben. (Africa.Table)

Best of Table

Europe.Table: Forderungen an Ursula von der Leyen. Ob die Niedersächsin am 18. Juli wieder zur Kommissionspräsidentin gewählt wird, hängt auch davon ab, wie sie mit den Forderungen von vier Fraktionen im Europaparlament umgeht. Welche Forderungen das sind, lesen Sie hier.  

Europe.Table: Schwierige Gespräche über Autozölle. Ob sich EU und China einigen werden, ist ungewiss. Schon bei der Frage, was eine Subvention ist, gehen die Auffassungen auseinander. Was deutsche Autobauer nun erwartet, lesen Sie hier.  

China.Table: Milliardengeschäft Micro-Drama. Wenige Minuten lange Serien machen in China dem Kino Konkurrenz und krempeln den Markt um. Welche Pläne die Behörden für den Hype um die Serien haben, lesen Sie hier. 

Security.Table: Finnland will Pushbacks legalisieren. Helsinki will Asylsuchende ohne Prüfung der Anträge an der Grenze zu Russland abweisen. Welche Risiken die Regierung dabei in Kauf nimmt, lesen Sie hier.

Security.Table: Marine gibt Bunker nicht auf. Warum das Maritime Operations Centre nicht nach Rostock verlegt wird und was das mit dem Ukraine-Krieg zu tun hat, lesen Sie hier. 

Africa.Table: Solaranlage löst Kontroverse aus. Ghana will die Pariser Klimaziele auch mithilfe von schwimmenden PV-Anlagen erreichen. Warum das Projekt ein grundlegendes Problem der Energiewende in Afrika offenlegt, lesen Sie hier.

ESG.Table: Entwaldungsfreie Lieferketten. Ab 2025 sollen bestimmte Unternehmen nachweisen, dass ihre Produkte nicht zur Entwaldung beitragen. Konservative Abgeordnete wollen die Umsetzung verschieben – wie, das lesen Sie hier.  

Bildung.Table: Schulsenatorin fordert Datenaustausch zwischen Kita und Schule. Geht es nach Ksenija Bekeris (SPD) aus Hamburg, sollen Lehrer künftig wissen, welches Kind in der Kita extra Unterstützung gebraucht hat. Warum sie dafür den Bund braucht, lesen Sie hier.

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Nachttisch

Unser Tipp führt sie heute zu einem ungewöhnlichen Vogue-Cover. Die 102-jährige Margot Friedländer trägt darauf ein rotes Kostüm der Marke MiuMiu; am Revers zwei ihrer Verdienstorden. Laut Condé Nast ist es schon jetzt eine der erfolgreichsten limitierten Ausgaben. Die Holocaust-Überlebende wird nicht müde, ihre Stimme gegen Gewalt, Krieg und Rechtsruck zu erheben. In ihrer Rede beim Deutschen Filmpreis sagte sie, es gebe kein arabisches oder jüdisches Blut, es gebe nur menschliches Blut. Wenn die Sehnsucht nach allem, was Friedländer verkörpert – nach Güte, Empathie und ja, Liebe – so groß ist, warum fällt es so schwer, auf sie zu hören? Vera Weidenbach 

Vogue Juli/August 2024 Collector`s Issue | Condé Nast

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Constanze Baumann, Okan Bellikli, Michael Bröcker, Helene Bubrowski, Arthur Fiedler, Damir Fras, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Molly Lukas, Sven Siebert, Maximilian Stascheit, Alex Veit, Vera Weidenbach und Markus Weisskopf mitgewirkt.

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

Berlin.Table Redaktion

BERLIN.TABLE REDAKTION.

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