wir begrüßen Sie herzlich. Diese Informationen bieten wir Ihnen heute Abend:

Talk of the Town: Kritische Rohstoffe – Warum die Industrie auf einen Milliardenfonds warten muss 

Olympia-Bewerbung: Kanzler und DOSB wollen die Spiele 2040 in Berlin  

Table.Today Podcast: Carsten Schneider, Ostbeauftragter der Bundesregierung, über die Wahlen im Osten und die Probleme der SPD 

Parteiwechsel: CDU bejubelt Grünen-Aussteigerin 

Datentransfer: Wissing weist Vorwürfe zurück 

Dienstreisen von Abgeordneten: Bundestag hat kein Geld mehr 

Nach Pisa-Schock: Mehr Unterricht in Deutsch und Mathematik 

Hochwasserschutz: FDP fordert bessere Präventionsmaßnahmen 

Europaparlament: Kritik an neuem Verhaltenskodex 

Ausländische Pflegekräfte: Weniger Anwerbungen als erwartet 

Erwerbsanreize beim Bürgergeld: Forscher empfiehlt “Anschubhilfe” 

Table.Documents: Schreiben zu Dienstreisen von Abgeordneten + Vermerk zur Geschäftsordnung des Bundestags + Begründungen der AfD-Urteile  

Heads: Michael Vollmann + Roland Philippi   

Best of Table: Folgen der neuen Koalition in den Niederlanden + Diskussion um Russisch-Olympiade + Fachkräftemangel auf Solarmarkt 

Must-Reads: Visa-Betrug am Goethe-Institut + Entschädigungen für polnische NS-Opfer + Behandlung von verletzten Kindern aus Gaza 

Nachttisch: Ludwig Erhard: “Erfahrungen für die Zukunft”

Talk of the Town

Kritische Rohstoffe: Warum die Industrie auf einen Milliardenfonds warten muss 

Von Leonie Düngefeld und Marc Winkelmann 

Der vom BMWK entwickelte Fonds für Rohstoffprojekte hängt in den Haushaltsverhandlungen fest. Das hat Table.Briefings aus Regierungskreisen erfahren. Der Fonds, mit dem die staatliche Förderbank KfW von 2024 bis 2028 etwa eine Milliarde Euro für strategische Rohstoffprojekte bereitstellen soll, ist fertig konzipiert. Nur: Das Finanzministerium gibt die Mittel nicht frei.  

Der Fonds soll die Industrie unterstützen, ihren Bedarf zu sichern und Abhängigkeiten etwa von China zu reduzieren. Die Transformation der Wirtschaft führt zu einem deutlich höheren Bedarf an Rohstoffen wie Lithium, Nickel und Kobalt – für klimaneutrale Technologien wie Batterien, Solar- und Windkraftanlagen. 

Weil sich die Unterstützung verzögert, appelliert der BDI an Christian Lindner und Robert Habeck. In einem von BDI-Präsident Siegfried Russwurm unterzeichneten Schreiben von vergangener Woche heißt es, sie sollen “der Mandatierung der KfW schnellstmöglich grünes Licht geben”. Dem BDI seien “um die 30” konkrete Projekte bekannt, “die sich für eine Beteiligung des Rohstofffonds melden möchten”. Darin spiegele sich “das große Interesse der deutschen Industrie”.  

Von anderer Stelle soll dagegen unbürokratischere Hilfe kommen. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK), die Deutsche Rohstoffagentur (DERA) und Germany Trade and Invest (GTAI) starten in dieser Woche eine zentrale Anlaufstelle. Sie soll als Mittler zwischen Handelspartnern auftreten und Angebote von ausländischen Rohstoffunternehmen, die nach Deutschland exportieren wollen, auf Seriosität und ESG-Kriterien prüfen. Wie der Fonds und die Anlaufstelle funktionieren, lesen Sie im ESG.Table.

News

Olympia-Bewerbung: Kanzler und DOSB wollen die Spiele 2040 in Berlin. Deutschland will es nach gescheiterten Bewerbungen für Berlin (2000), Leipzig (2012) und Hamburg (2024) erneut versuchen. Das sagte der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes, Thomas Weikert, Table.Briefings. “Wir halten die Bewerbung für sehr realistisch. Ich denke, wir werden uns in jedem Falle für 2040 bewerben.” Ohne die Politik gehe es nicht. “Wir hatten ein gutes Gespräch mit dem Bundeskanzler. Er steht voll dahinter und wird eine entsprechende Kabinettsentscheidung herbeiführen”, sagte Weikert. Im Gespräch ist eine Kombinations-Bewerbung von Berlin und weiteren Städten und Regionen in Deutschland. “In einer Stadt sind die Spiele ohnehin nicht möglich, da wir keine neuen Sportstätten bauen werden.”  

In Regierungskreisen war außerdem zu erfahren, dass der Kanzler eine Bewerbung für 2036 – 100 Jahre nach den Nazi-Spielen in Berlin – skeptisch sieht. Doch könne vier Jahre später eine nationale Bewerbung beim IOC durchaus erfolgreich sein. Scholz will zwei Mal zu den Olympischen Spielen nach Paris reisen, die am 26. Juli beginnen. Die kommenden Spiele 2028 (Los Angeles) und 2032 (Brisbane) sind bereits vergeben. Am Dienstagabend war IOC-Präsident Thomas Bach zur Eröffnung der Reiterfestspiele CHIO in Aachen und signalisierte Unterstützung für eine deutsche Bewerbung. Michael Bröcker 

Ost-Beauftragter: Politik muss auch an Kleinstädte denken. Das Bundeskabinett beschließt an diesem Mittwoch den ersten Gleichwertigkeitsbericht und löst damit ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein. Der Bericht soll Transparenz über die Lebensverhältnisse in Deutschland schaffen und Richtschnur für die Vergabe von Fördermitteln sein. Carsten Schneider (SPD), Ostbeauftragter der Bundesregierung, weist im Podcast Table.Today daraufhin, dass es nicht um eine Ost-West-Aufnahme geht: “Wir wollen keine Politik mehr nach der Landesgrenze der ehemaligen DDR machen, sondern nach Regionen und Unterschieden.”  

Schneider appelliert, Politik auch für Kleinstädte und ländlichen Raum zu denken. Ziel des Berichts sei es, “strukturell gleiche Voraussetzungen in den Ländern und Städten Deutschlands zu schaffen, um gut zu leben, also Gesundheitsversorgung, Bildungsangebot, Infrastruktur in der Daseinsvorsorge sowie Arbeitsplätze und Löhne.” Nach dem Bericht ist die Lebensqualität auf dem Land etwa bei reiner Luft oder verfügbarem Wohnraum höher. “Es bringt nichts, wenn alle aus dem ländlichen Raum in die Städte ziehen und dort die Mieten dann steigen und die Schulbildung nicht mehr gut ist, weil zu viele Kinder in den Klassen sind.” Das Gespräch hören Sie ab 6 Uhr hier. Helene Bubrowski

Parteiwechsel: CDU bejubelt Grünen-Aussteigerin. Die Unionsfraktion hat Melis Sekmen am Dienstag mit Applaus empfangen. “Die Fraktion freut sich darauf, Sie kennenzulernen”, sagte Friedrich Merz nach Angaben von Teilnehmern. Die bisherige Grünen-Abgeordnete solle nach ihrer offiziellen Aufnahme in die CDU einen Sitz in einem Bundestagsausschuss erhalten, in dem sie ihre Erfahrungen und Fähigkeiten einbringen könne, so Merz. Bisher war sie Obfrau im Wirtschaftsausschuss. Ihren Wechsel hat die Mannheimerin mit der CDU seit Wochen besprochen. Forderungen der Grünen, ihr Mandat abzugeben, wies Merz zurück: “Sie ist frei gewählte Abgeordnete und ist wirklich nur ihrem Gewissen verpflichtet.” Damir Fras

Datentransfer: Wissing weist Vorwürfe zurück. Volker Wissing widerspricht der Deutung seiner China-Reise als Alleingang. “Wir haben im kontinuierlichen Austausch mit den Ressorts frühzeitig über meine China-Reise und meine damit verbundenen Absichten informiert”, sagte er Table.Briefings. Die regierungsinternen Abstimmungen für das von ihm unterzeichnete Abkommen zum Datentransfer hätten “unmittelbar nach den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen und der Unterzeichnung der Absichtserklärung zum autonomen Fahren im April” begonnen. Den Entwurf habe er Mitte Mai vorgelegt. 

Wissing widerspricht auch Medienberichten über Kritik von Olaf Scholz. “Ich habe das nicht als Kritik des Kanzlers empfunden. Er ist da missinterpretiert worden”, sagte er. Das Memorandum of Unterstanding folge einer Absichtserklärung zum autonomen Fahren, die Scholz selbst vereinbart habe. Auch von den Grünen habe er “keine inhaltliche Kritik vernommen”. Es handle sich auch lediglich um eine Verständigung darauf, in einen Dialog über grenzüberschreitenden Datenaustauschs zu gehen. Wie dieser konkret aussehen soll, sei noch nicht vereinbart worden. Was Wissing zum deutschen Umgang mit China vorschlägt, lesen Sie im China.Table. Felix Lee, Maximilian Stascheit

Dienstreisen von Abgeordneten: Bundestag hat kein Geld mehr. In einem Schreiben hält Bärbel Bas fest, dass sie Anträge für Einzeldienstreisen seit dem 1. Juli 2024 nicht mehr genehmigt. Die vorgesehenen Mittel seien erschöpft. Bereits genehmigte Reisen dürfen noch angetreten werden. Von der Sperre nicht betroffen sind Reisen zu den europäischen Institutionen in Brüssel, Straßburg und Luxemburg sowie zur Begleitung anderer Verfassungsorgane und zu internationalen parlamentarischen Versammlungen. Okan Bellikli

Nach Pisa-Schock: Mehr Unterricht in Deutsch und Mathematik. Sieben Bundesländer ändern zum neuen Schuljahr ihre Stundentafel. Die Kernfächer Mathematik, Deutsch und Sachkunde sollen dann mehr als die Hälfte des Unterrichts ausmachen. Zudem haben fast alle Länder neue Fördermaßnahmen beschlossen. Dazu zählen mehr verbindliche Lesezeit, frühere Kompetenztests und außerunterrichtliche Lernangebote. Der Grund: Immer mehr Schülerinnen und Schüler können nicht richtig lesen, schreiben und rechnen. Das zeigten die Leistungsstudien Pisa und Iglu in den vergangenen Monaten. Wie effektiv der neue Stundenplan und die beschlossenen Maßnahmen wirklich sind, lesen Sie im Bildung.Table.Vera Kraft

Hochwasserschutz: FDP fordert bessere Präventionsmaßnahmen. In einem am Dienstag von der Bundestagsfraktion verabschiedeten zehnseitigen Positionspapier machen die Liberalen dafür detaillierte Vorschläge. Dazu gehören Verbesserungen beim Deichbau, intensiveres Monitoring von Deichschäden, der Einsatz von IT-Systemen und neuartiger Sensoren zur Datenanalyse, die Erstellung bundeseinheitlicher Hochwasser- und Starkregenrisikokarten und die Verpflichtung von Kreisen und Kommunen zur Erstellung von Maßnahmeprogrammen und Klimaanpassungskonzepten. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe solle außerdem zur zentralen Koordinierungsstelle ausgebaut werden. 

Eine Elementarschaden-Pflichtversicherung lehnt die Fraktion hingegen ab. “Sie verhindert keinen einzigen Schaden und würde die Kosten des Wohnens in Deutschland weiter erhöhen”, heißt es in dem Papier, das unter Federführung von Muhanad Al-Halak erarbeitet wurde. Stattdessen schlagen die Liberalen eine Angebotspflicht vor. Diese könne “zur Sensibilisierung für bestehende Gefahren beitragen und dadurch zu einer erhöhten Versicherungsquote führen”. Maximilian Stascheit

Europaparlament: Kritik an neuem Verhaltenskodex. Akkreditierte parlamentarische Assistenten (APAs) sollen von den Sitzungen des inoffiziellen Vermittlungsverfahrens (“Trilogen”) zwischen Rat und Europaparlament ausgeschlossen werden. Das sieht der Entwurf der Parlamentsverwaltung für einen Verhaltenskodex bei den interinstitutionellen Verhandlungen vor, der Table.Briefings vorliegt. Gegen den Vorschlag, den die Fraktionschefs kommende Woche beschließen sollen, regt sich Widerstand. Ausschussvorsitzende sollen zur Teilnahme an Trilogsitzungen verpflichtet werden. Was der Kodex noch vorsieht, lesen Sie im Europe.Table. Markus Grabitz

Ausländische Pflegekräfte: Weniger Anwerbungen als erwartet. Im Rahmen eines deutsch-brasilianischen Fachkräfteabkommens sind 2024 bisher lediglich 43 Pflegekräfte nach Deutschland gekommen. 2022 und 2023 waren es zusammengenommen 223 – die Bundesregierung hatte sich ursprünglich bis zu 700 pro Jahr erhofft. Zuerst berichtete Welt darüber. Eine mit der Bundesagentur für Arbeit 2022 noch unter Jair Bolsonaro getroffene Absprache ist seit Ende 2023 ausgesetzt, die danach Eingereisten wurden bereits davor vermittelt. Die Regierung Lula sah keinen Überschuss mehr an eigenen Pflegefachkräften. Mitte 2023 arbeiteten inklusive Auszubildenden knapp 3.000 brasilianische Pflegefachkräfte in Deutschland.  

Die BA hat derzeit Abkommen mit zwei indischen Bundesstaaten und sechs Ländern. Das sind Tunesien, Jordanien, Indonesien, Mexiko, Kolumbien und die Philippinen. Von den knapp 1,2 Millionen sozialversicherungspflichtig beschäftigten Pflegekräften (Juni 2023) hierzulande kommen rund 140.000 aus dem Ausland. Die meisten stammen aus Bosnien und Herzegowina, Polen und der Türkei. Gut 3.000 weitere Fachkräfte sind derzeit in Vorbereitung auf eine Vermittlung nach Deutschland mit der BA in Kontakt. Okan Bellikli

Erwerbsanreize beim Bürgergeld: Forscher empfiehlt “Anschubhilfe”. Bürgergeld-Empfänger sollen bei der Aufnahme oder Ausweitung einer Arbeit im ersten Jahr mehr Geld behalten dürfen als bisher: Das könnte aus Sicht von Enzo Weber vom IAB ein guter Erwerbsanreiz sein. In einem Debattenbeitrag skizziert er verschiedene Umsetzungsmöglichkeiten. Der Vorschlag des Forschers würde nicht nur Arbeitslose betreffen, sondern auch sogenannte Aufstocker, die zusätzlich zu ihrer Arbeit Bürgergeld beziehen. Bisher dürfen sie nur die ersten 100 Euro ganz behalten – von darüber hinaus gehenden Zuverdiensten je nach Höhe maximal 30 Prozent. Bei einer Erhöhung des Selbstbehalts um zehn Prozentpunkte oberhalb der Minijob-Grenze – derzeit 538 Euro – könnten bis zu 100.000 Personen in Arbeit gebracht werden, schätzt Weber. Okan Bellikli

Table.Documents

Positionspapier der FDP-Bundestagsfraktion zum Hochwasserschutz 

Schreiben von Bärbel Bas zu Dienstreisen von Bundestagsabgeordneten 

Anträge der Unionsfraktion: Parlamentsreform, EU Data Act, Strukturwandelregionen in Ostdeutschland, Opferschutz, Bürokratieentlastungsgesetz, Medizinforschungsgesetz, Justizstandort-Stärkungsgesetz  

Studie des Netzwerks Steuergerechtigkeit und von Oxfam zu Steuerflucht: Ausgesetzte Vermögensteuer kostet bisher über 380 Milliarden Euro 

Vermerk der SPD-Bundestagsfraktion: Reform der Bundestags-Geschäftsordnung  

Urteilsbegründungen des OVG Münster zu JA, Flügel und AfD

Heads

Michael Vollmann hat das Nachbarschaftsportal nebenan.de mitbegründet und sich als Sozialunternehmer einen Namen gemacht. Er ging dann zu Amazon – was für ihn kein Widerspruch ist. Der Wechsel sei vielmehr die Fortsetzung seiner bisherigen Arbeit, nur mit anderen Mitteln. (ESG.Table)

Roland Philippi wird neuer Staatssekretär im Bundesbildungsministerium. Die Personalentscheidung stößt allerdings auf viel Kritik. (Bildung.Table)

Best of Table

Europe.Table: Vorbelastete Regierung in Den Haag. Für Berlin wird die neue niederländische Regierungskoalition keine einfache Partnerin. Was dennoch auf Verlässlichkeit hoffen lässt, lesen Sie hier. 

Bildung.Table: Diskussion um Russisch-Olympiade. Die Kultusministerkonferenz hat den Sprachwettbewerb von ihrer Empfehlungsliste für Schulen gestrichen. Warum die Entscheidung für Kritik sorgt, lesen Sie hier. 

ESG.Table: CSRD-Gesetz erneut verschoben. Anders als geplant kommt die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung diese Woche doch nicht ins Kabinett. Warum sich der Beschluss ein weiteres Mal verzögert, lesen Sie hier.  

ESG.Table: EU will Solar-Fachkräfte qualifizieren. Auf dem Solarmarkt fehlen Arbeitskräfte. Eine Akademie der EU soll jetzt helfen. Was sie plant, wie die Verbände reagieren und wie es in der deutschen Branche aussieht, lesen Sie hier.

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Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute zu den Memoiren eines Kanzlers. Während die Erinnerungen von Angela Merkel schon im Herbst – also knapp drei Jahre nach Amtsende – erscheinen, hat es bei Ludwig Erhard mehr als ein halbes Jahrhundert gedauert. Der zweite Bundeskanzler (1963-1966) ist 1977 gestorben und hatte mit ähnlichen Themen zu tun wie Olaf Scholz heute: Schulden, Lobbyismus, Sicherheit in Europa. Hintergründige Einblicke in die frühe Bundesrepublik. Okan Bellikli 

Ludwig Erhard: Erfahrungen für die Zukunft | Econ

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Constanze Baumann, Okan Bellikli, Michael Bröcker, Helene Bubrowski, Leonie Düngefeld, Arthur Fiedler, Damir Fras, Markus Grabitz, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Vera Kraft, Felix Lee, Molly Lukas, Maximilian Stascheit und Marc Winkelmann mitgewirkt.

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

Berlin.Table Redaktion

BERLIN.TABLE REDAKTION.

Stefan
Braun

Okan
Bellikli

Michael
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Helene
Bubrowski

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Franziska
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Kreutzfeldt

Daniel
Schmidthäussler

Leonard
Schulz

Sven
Siebert

Maximilian
Stascheit

Vera
Weidenbach