wir begrüßen Sie herzlich. Diese Informationen bieten wir Ihnen heute Abend:

Talk of the Town: Zölle auf chinesische E-Autos – Wie sich Ursula von der Leyen gegen Olaf Scholz durchgesetzt hat 

Wiederaufbaukonferenz: 16 Milliarden für die Ukraine 

Wahlanalyse I: AfD-Stimmen aus Überzeugung, nicht aus Trotz 

Wahlanalyse II: Schmerzhafte Nachlese der Grünen 

Stuttgart 21: Unionsfraktion will Bahnchef einbestellen 

Sparhaushalt: So kann die Ampel bei der Klimafinanzierung tricksen 

Apothekenreform: Lauterbach will Zweigfilialen auf dem Land 

Agrarpolitik: Union und Özdemir streiten über Verzögerung 

Bundesagentur für Arbeit: Mehrausgaben von fast zwei Milliarden Euro bis April

EU-Personaltableau: Berlin will schnelle Entscheidung

Streit um Fördermittel: Berliner Senatorin übt indirekt Kritik am BMBF 

Table.Today Podcast: Nils Aldag, Sunfire-CEO, über eine Welt ohne fossile Energie 

Table.Documents: Entwurf zur Apothekenreform + Wahlnachlese der Grünen + Wahlanalyse der Ebert-Stiftung 

Heads: Torsten Safarik + Stefan Heck + Junge Bürgermeister 

Best of Table: Zeitenwende im Weltraum + Nachruf auf Klaus Töpfer 

Must-Reads: Berlin ändert Hochschulgesetz + Ampel-Politiker kritisieren Wehrpflicht-Pläne + BDI fordert Sondervermögen 

Nachttisch: “Das Leben des Brain” – Newsletter von Bent Freiwald

Talk of the Town

Zölle auf chinesische E-Autos: Wie sich Ursula von der Leyen gegen Olaf Scholz durchgesetzt hat 

Von Till Hoppe, Finn Mayer-Kuckuk und Maximilian Stascheit 

Im Tauziehen um Einführung und Höhe von Zusatzzöllen auf chinesische E-Autos geht die erste Runde an die EU und das Team von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Brüssel hat die Zölle sogar eher am oberen Ende dessen festgesetzt, was seit ihrer Ankündigung im Oktober im Gespräch war. Die deutsche Industrie und Teile der Regierung in Berlin wollten die Handelsmaßnahme noch abwenden und hätten sich lieber einen symbolischen Mini-Zoll gewünscht. Zu groß war die Furcht der Exportnation Deutschland vor einem Handelskonflikt mit China, wie ihn die USA bereits vom Zaun gebrochen haben. 

Doch in der EU ist Deutschland nicht allein. Und andere einflussreiche Staaten wie Frankreich waren klar dafür, Elektroautos aus China bei der Einfuhr teurer zu machen. Von der Leyen will die EU zudem als ernstzunehmenden geopolitischen Spieler positionieren. Dafür muss Brüssel auch mal Zähne zeigen. 

Die deutsche Bundesregierung befürchtet nun, dass Peking zurückbeißt. Da Olaf Scholz die Zölle nicht verhindern konnte, drängte er in den vergangenen Wochen dem Vernehmen nach darauf, dass die Aufschläge nur so hoch ausfallen sollten, wie durch harte Fakten zur Subventionspraxis belegt werden könne. Die Regierung in Peking sollte nicht mehr als unbedingt nötig herausgefordert werden. In der Ampel-Koalition haben Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner der Untersuchung deutlich offener gegenübergestanden, hieß es in informierten Kreisen. Sie stehen für einen härteren Kurs gegenüber China als Scholz.   

Lindners Parteikollege Volker Wissing wandte sich am Mittwoch in seiner Rolle als Verkehrsminister sogar offen gegen die Zölle und von der Leyens Handelspolitik. “Deutschland lebt vom Handel und produziert für die ganze Welt”, so Wissing gegenüber Table.Briefings. “Deshalb treffen die Strafzölle der EU-Kommission deutsche Unternehmen und ihre Spitzenprodukte.” Die EU müsse bessere Standortbedingungen bieten, um ihrerseits günstigere und bessere Autos anzubieten. Schutz durch Zölle verringere die Wettbewerbsfähigkeit, statt sie zu erhöhen. Welche Chancen es jetzt noch auf eine Einigung gibt, lesen Sie im China.Table.

News

Wiederaufbaukonferenz: 16 Milliarden für die Ukraine. Auf der Ukraine Recovery Conference sind insgesamt 110 Vereinbarungen im Wert von mehr als 16 Milliarden Euro unterzeichnet worden. Darunter sind auch ein Dutzend Business-to-Business-Agreements, wie die Co-Gastgeber Deutschland und Ukraine am Mittwoch mitteilten. Gemeinsam mit zwölf weiteren Staaten und 17 Entwicklungsorganisationen wurde zum Abschluss der Konferenz außerdem eine Allianz für kleine und mittlere Unternehmen gebildet.  

Dem Bundesentwicklungsministerium zufolge sind diese “das Rückgrat der ukrainischen Wirtschaft”. Laut BMZ-Angaben tragen die KMU zwei Drittel der Wertschöpfung der ukrainischen Wirtschaft und schaffen mehr als 80 Prozent der Arbeitsplätze. Anders noch als auf den ersten beiden Wiederaufbau-Konferenzen in Lugano und London 2022 und 2023 war in Berlin auch die Rüstungsindustrie stark vertreten. Wer sich dafür eingesetzt hatte, lesen Sie im Security.Table. Lisa-Martina Klein

Wahlanalyse I: AfD-Stimmen aus Überzeugung, nicht aus Trotz. Rechtsextreme Positionen wurzeln zunehmend tiefer: 51 Prozent der AfD-Wähler haben die Partei bei der Europawahl aus Überzeugung gewählt, nur 44 Prozent aus Enttäuschung. Zu diesem Schluss kommt eine Wahlanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Die besten Ergebnisse habe die AfD bei männlichen Wählern im berufstätigen Alter mit geringer formeller Bildung erzielt. Weitere Befunde: Ein Drittel der Jungwähler habe Kleinparteien gewählt, Union und SPD erzielten bei den Über-60-Jährigen doppelt so hohe Werte wie bei den Wählern unter 35 Jahren. 

Ursula von der Leyen hat gute Chancen, Kommissionspräsidentin zu bleiben. So sehen es jedenfalls die FES-Analysten. Eine Gegenkandidatur habe kaum Chancen, Viktor Orban könne nicht blockieren, und auch Emmanuel Macron habe genug Probleme im eigenen Land. Mehrheiten links von der EVP werde es nicht mehr geben. Die FES-Leute erwarten “ein weiteres Verwässern der ambitionierten Klimaziele der EU, was angesichts der Hochwasserkatastrophen 2023 und 2024 in ganz Europa fatal erscheint”. Die internationale Führungsrolle in der Klimapolitik jedenfalls, die die EU bislang innehatte, dürfte der Vergangenheit angehören. Dies könnte die Beziehungen zu den Ländern des Globalen Süden belasten. Horand Knaup

Wahlanalyse II: Schmerzhafte Nachlese der Grünen. Für die Grünen gibt es nach der Europawahl keinen schnellen Weg aus der Krise. Das ist das Ergebnis der Analyse, die die Partei in Auftrag gegeben hat. Infratest Dimap hat herausgefunden, dass der Vertrauensverlust gerade bei Jüngeren auch daher rührt, dass sich im Vergleich zu 2019 die Priorität der Probleme verändert hat. Insbesondere das Thema Klimawandel habe an Mobilisierungskraft eingebüßt: Zwar sorgen sich weiterhin zwei Drittel der Deutschen um das Klima, aber das sei “eingebettet in ein Setting von Sorgen”, bei dem es um Fragen von Sicherheit und “Begegnung des Fremden” und auch individuellen Wohlstand gehe. 57 und 58 Prozent stimmten der These zu, die Grünen übertrieben es beim Klimaschutz und wollten den Menschen zu sehr vorschreiben, wie sie zu leben haben. 63 Prozent kritisieren, die Grünen kümmerten sich zu wenig um Wirtschaft und Arbeitsplätze. Franziska Klemenz

Stuttgart 21: Unionsfraktion will Bahnchef einbestellen. Angesichts der erneuten Verzögerung und Kostensteigerung beim umstrittenen Tiefbahnhof Stuttgart 21 kommt der Verkehrsausschuss auf Antrag der Unionsfraktion an diesem Freitag um 7:30 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Im Antrag hat die Union nach Informationen von Table.Briefings gefordert, dass dort neben Verkehrsminister Volker Wissing auch Bahnchef Richard Lutz sowie die Vorstandsmitglieder Berthold Huber und Philipp Nagl Rede und Antwort stehen. “Die Verschiebung des Eröffnungstermins wirft viele Fragen auf”, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Union, Thomas Bareiß, zur Begründung. Ob die Bahn-Vorstände tatsächlich erscheinen, war am Mittwoch noch offen. Bereits abgelehnt wurde vom Ausschussvorsitzenden Udo Schiefner (SPD) die Forderung der Union, dass der Ausschuss öffentlich tagt. Malte Kreutzfeldt

Sparhaushalt: So kann die Ampel bei der Klimafinanzierung tricksen. Die Bundesregierung sitzt bei der Finanzierung des Klimaschutzes in der Klemme: Einerseits sollen im Bundeshaushalt 2025 etwa 25 bis 30 Milliarden Euro gespart werden. Andererseits will sie den Klimaschutz international vorantreiben. Zudem hat sie öffentlich und wiederholt versprochen, dafür ab 2025 mindestens sechs Milliarden Euro im Jahr auszugeben. Deshalb wird in Berlin über eine verlockende Alternative diskutiert: die “kreative Buchführung” bei den Klimafinanzen. Welche fünf Bilanztricks möglich wären, lesen Sie im Climate.Table. Bernhard Pötter

Apothekenreform: Lauterbach will Zweigfilialen auf dem Land. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat am Mittwoch die Ressortabstimmung für seine Apothekenreform eingeleitet. Der Referentenentwurf seines Ministeriums liegt Table.Briefings vor. Dieser sieht vor, dass Apotheker in unterversorgten Regionen künftig Zweigfilialen ohne eigene Rezeptur und mit eingeschränkten Öffnungszeiten betreiben dürfen. Außerdem soll nicht mehr in jeder Apotheke ständig ein Apotheker anwesend sein müssen. Es reicht, wenn dieser per Video zugeschaltet werden kann. Darüber hinaus sollen Apotheken neben Grippe und Corona auch Impfungen gegen Tetanus, Diphtherie, Kinderlähmung und die “Zeckenkrankheit” vornehmen können. Ziel der Reform ist es, die Apothekenversorgung im ländlichen Raum zu verbessern. Maximilian Stascheit

Agrarpolitik: Union und Özdemir streiten über Verzögerung. CDU-Agrarpolitiker Albert Stegemann warf Cem Özdemir am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag vor, eine nationale Umsetzung der liberalisierten Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU auszubremsen. Der Grünen-Politiker konterte: Die Union sei es gewesen, die die Regeln für den Erhalt der EU-Agrarförderung in der vergangenen Legislatur sowohl “mitgetragen” als auch “ausgestaltet” habe. Er selbst hingegen habe nun dafür gesorgt, dass das “komplizierte” bürokratische Gebilde vereinfacht und eine Pflicht, landwirtschaftliche Flächen brach liegen zu lassen, bis 2027 ausgesetzt wird. Warum Özdemir mit Blick auf die GAP tatsächlich eine Kehrtwende hingelegt hat, lesen Sie im Agrifood.Table. Henrike Schirmacher

Bundesagentur für Arbeit: Mehrausgaben von fast zwei Milliarden Euro bis April. In den ersten vier Monaten 2024 musste die BA 1,06 Milliarden Euro mehr für Arbeitslosengeld ausgeben als im Vorjahreszeitraum. Das geht aus einem Bericht an den Haushaltsausschuss hervor, über den zuerst der Spiegel berichtet hatte. Die BA gab bis April insgesamt gut 15 Milliarden aus, das sind Mehrausgaben von fast zwei Milliarden Euro. Diese betrafen neben dem Arbeitslosengeld vor allem die Förderung der beruflichen Weiterbildung sowie weitere Leistungen der sogenannten aktiven Arbeitsförderung. Dazu gehören Unterstützungen für die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben sowie Saison-Kurzarbeitergeld. Okan Bellikli

EU-Personaltableau: Berlin will schnelle Entscheidung. Die Bundesregierung arbeitet nach Informationen von Table.Briefings daran, dass am Montag beim informellen EU-Gipfel ein Paket für die personelle Neuaufstellung der EU geschnürt werden kann. Auch EVP-Chef Manfred Weber fordert, dass Olaf Scholz an diesem Tag EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen als nächste Kommissionspräsidentin vorschlägt. Wenn es am Montag grünes Licht für von der Leyen gebe, sei noch genug Zeit, um mit Sozialisten und Liberalen eine Vereinbarung zu treffen und in der ersten Sitzungswoche des Parlaments vom 16. bis 19. Juli die Kommissionspräsidentin zu wählen. Details lesen Sie im Europe.Table. Markus Grabitz

Streit um Fördermittel: Berliner Senatorin übt indirekt Kritik am BMBF. In die Debatte über das Bundesforschungsministerium, das offenbar erwogen hat, kritischen Wissenschaftlern Fördermittel zu streichen, sollten sich in erster Linie die Hochschulen einmischen, sagt die Berliner Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD). Die Politik sollte sich “hüten, Förderentscheidungen davon abhängig zu machen, ob die im Rahmen der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit geäußerten Aussagen einem genehm sind oder nicht”, so Czyborra im Interview mit Table.Briefings. Am Dienstag war bekannt geworden, dass das BMBF offenbar eine Prüfung anstrengen wollte, ob Hochschullehrenden, die propalästinensischen Protest in Schutz genommen hatten, Fördermittel gestrichen werden können. Mehr dazu lesen Sie im Research.Table. Anne Brüning, Nicola Kuhrt

Table.Today Podcast

Nils Aldag ist Chef von Sunfire, einem Elektrolyse-Unternehmen mit Sitz in Dresden. Im Podcast von Table.Briefings beschreibt er, wie die Politik Unternehmen unterstützen soll, damit der Ausstieg aus den fossilen Energiequellen gelingt. Und er sagt, für welche Bereiche der Wasserstoff die Energiequelle der Zukunft ist. Das ganze Gespräch hören Sie ab 6 Uhr hier.

Table.Documents

Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Apothekenreform  

Bericht der Bundesagentur für Arbeit an den Haushaltsausschuss  

Nachlese der Grünen zur Europawahl 

Analyse der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Europawahl 

Positionspapier der FDP-Fraktion zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in der Zeitenwende 

Stufenplan Smarte Städte und Regionen des Bundesbauministeriums 

Studie der Hans-Böckler-Stiftung: Mindestens 2,4 Millionen Beschäftigten bleibt die paritätische Mitbestimmung in Unternehmen vorenthalten

Heads

Torsten Safarik, Präsident des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa), verlässt die Behörde. Das bestätigte das BMWK auf Anfrage von Table.Briefings. Safarik solle neuer Geschäftsführer der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV) werden, die maßgeblich zuständig ist für die Sanierungsmaßnahmen in den Braunkohleregionen der Lausitz und Mitteldeutschlands. Safarik folgt dort auf Gunnar John, der zum 30. April in den Ruhestand getreten ist. Safarik engagierte sich stark für die Umsetzung des von der großen Koalition verabschiedeten Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LKSG), für das sein Haus zuständig war. Nun verlässt er es zu einem Zeitpunkt, da erneut über das Gesetz gestritten wird. Robert Habeck hatte zuletzt davon gesprochen, dass man bei einer zügigen Umsetzung des neuen EU-Rechts pragmatisch beim deutschen Gesetz vorgehen solle, indem man es aussetze oder deutlich reduziere. Habecks Vorgänger Peter Altmaier hatte den Christsozialen Safarik 2019 an die Bafa-Spitze berufen. Caspar Dohmen 

Stefan Heck soll Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zu den Umständen des Atomausstiegs werden. Das berichtet die Rheinische Post. Der CDU-Bundestagsabgeordnete war von 2019 bis 2021 Staatssekretär im hessischen Innenministerium.  

Patrick Albrecht ist der neue jüngste hauptamtliche Bürgermeister Deutschlands. Der 23-Jährige steht künftig der Stadt Gößnitz in Thüringen vor. (Netzwerk Junge Bürgermeister*innen) 

Elias Metz ist der neue jüngste ehrenamtliche Bürgermeister Deutschlands. Der 21-Jährige ist Ortsbürgermeister in der Gemeinde Bornich in Rheinland-Pfalz. (Netzwerk Junge Bürgermeister*innen)

Best of Table

Research.Table: Zeitenwende im Weltraum. Wissenschaftler und Unternehmer streben in der Raumfahrt engere Bindungen zwischen Deutschland und den USA an. Um welche gemeinsamen Missionen es geht, lesen Sie hier. 

Climate.Table: Nachruf auf Klaus Töpfer. Der verstorbene Klaus Töpfer war nicht nur deutscher Umweltminister. Warum er auch für die Vereinten Nationen sehr wichtig war, hat sein ehemaliger Pressesprecher Nick Nutall aufgeschrieben. Den persönlichen Nachruf lesen Sie hier.

Lernen Sie alle Table.Briefings in voller Länge kostenlos kennen: 4 Wochen, ohne automatische Verlängerung, ohne Zahldaten – und informiert wie die Topentscheider.

Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute in die Welt der Hirnforschung. Der Journalist und Kognitionswissenschaftler Bent Freiwald macht in seinem Newsletter “Das Leben des Brain” Erkenntnisse aus Neurowissenschaft und Psychologie greifbar. Warum man beim Brainstorming die schlechtesten Ideen hat, was disziplinierte Menschen gemeinsam haben und ob man auf Englisch andere Entscheidungen trifft – Wissen zum Anwenden und für den Smalltalk. Neue Ausgaben erscheinen wöchentlich. Maximilian Senff 

Das Leben des Brain

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Constanze Baumann, Okan Bellikli, Stefan Braun, Anne Brüning, Helene Bubrowski, Caspar Dohmen, Damir Fras, Till Hoppe, Lisa-Martina Klein, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt, Nicola Kuhrt, Molly Lukas, Finn Mayer-Kuckuk, Bernhard Pötter, Maximilian Senff, Henrike Schirmacher, Maximilian Stascheit und Vera Weidenbach mitgewirkt.

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

Berlin.Table Redaktion

BERLIN.TABLE REDAKTION.

Stefan
Braun

Okan
Bellikli

Michael
Bröcker

Helene
Bubrowski

Peter
Fahrenholz

Damir
Fras

Julian
Heissler

Franziska
Klemenz

Horand
Knaup

Malte
Kreutzfeldt

Daniel
Schmidthäussler

Leonard
Schulz

Sven
Siebert

Maximilian
Stascheit

Vera
Weidenbach