wir begrüßen Sie herzlich. Diese Informationen bieten wir Ihnen heute Abend:

Talk of the Town: China und Taiwan – Warum Pekings neue Rhetorik so gefährlich ist 

Gefahr Huawei? Wie man mit dem Tech-Unternehmen umgehen sollte 

Kommunalwahl Thüringen: CDU-Kandidat tritt auch für die AfD an 

Nachhaltige Haushaltspolitik: Forscher empfehlen bessere Belege bei Ausgaben 

Macrons Staatsbesuch: Sicherheitspolitisches Signal gewünscht 

Europawahl: Spitzenkandidaten streiten über Abgrenzung nach rechts 

Kaputte Unterseekabel: Warum Afrika besonders gefährdet ist 

Berichtspflicht: Wie wenig aussagekräftig CSRD-Reports sind 

Wohnraum: Länder denken über Azubiwerke nach 

Hacking Populism: Wege aus den jeweiligen Blasen 

Agrarministerkonferenz: Zähe Verhandlungen um Bürokratieabbau 

Table.Today Podcast: Auftakt der EM-Gespräche mit Sportjournalist Michael Horeni 

Table.Documents: Agrarministerkonferenz + Haushaltsgutachten 

Heads: Carola Rackete – eine Aktivistin will ins Europaparlament  

Best of Table: Migrationsabkommen + Digitalpakt + Krise im Sudan 

Must-Reads: US-Waffen gegen Ziele in Russland? + Datenschützer verklagt BND + Zahl der Abschiebungen nimmt deutlich zu 

Nachttisch: Peter Zollings Buch über das Grundgesetz

Talk of the Town

China und Taiwan: Warum Peking so heftig auf den neuen Präsidenten in Taipeh reagiert 

Von David Demes und Finn Meyer-Kuckuk

Die Bundesregierung spricht viel und häufig über die nötige Verringerung der China-Risiken. Gemeint ist damit nicht zuletzt das Risiko, dass sich der Streit zwischen China und Taiwan zum offenen Konflikt auswachsen könnte. Gab es schon zuletzt genügend Gründe für eine wachsende Sorge, so hat sich die Lage aktuell noch einmal verschärft. Denn Peking hat seine Rhetorik gegenüber Taipeh massiv hochgefahren, als Reaktion auf die Amtseinführung des neuen Präsidenten Lai Ching-te. Und nicht nur das: Mit aktuellen Militärmanövern rückt es der Inselrepublik immer dichter auf die Pelle. 

Am Donnerstag begann die Volksbefreiungsarmee Marineübungen rund um Taiwan. Die Einsatzgebiete liegen wie ein Gürtel im Norden, Osten und Süden um die taiwanische Hauptinsel sowie in der Nähe der kleinen Insel Kinmen, die höchst exponiert direkt vor dem chinesischen Festland liegt. Taiwan hat seine Streitkräfte in Alarmbereitschaft versetzt; immerhin übt China demonstrativ die Blockade des taiwanesischen Territoriums.   

Auch die Rhetorik Pekings wird immer schärfer. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums klang am Donnerstag, als sei in Taipeh nicht ein neuer Präsident gewählt worden, sondern als habe Taiwan angegriffen. Das chinesische Volk werde sich nicht davon abhalten lassen, seine territoriale Integrität zu verteidigen. “Jeder, der eine Taiwan-Unabhängigkeit anstrebt, wird von dem historischen Trend der vollständigen Wiedervereinigung Chinas überwältigt werden.” Er kündigte eine “entschlossene Reaktion” an, sollten sich die USA einmischen. 

Dabei hatte sich der neue Präsident bei seiner Amtseinführung vorsichtig geäußert. Er war bewusst nicht über die Wortwahl seiner Vorgängerin hinausgegangen. Lai forderte Peking auf, die Existenz Taiwans anzuerkennen, und betonte, dass “die Republik China und die Volksrepublik China einander nicht untergeordnet sind”. Dabei hatte er die offiziellen Namen beider Staaten verwendet. Warum die Lage so gefährlich geworden ist, lesen Sie im China.Table.

News

Umgang mit Huawei: Wie ein Kompromiss aussehen könnte. Nach Jahren der Diskussion steht für die kommenden Wochen möglicherweise die Entscheidung über den Umgang mit Huawei an. Der chinesische Ausrüster hat einen Großteil des deutschen 5G-Mobilfunknetzes geliefert – was sicherheitsorientierten Politikerinnen wie Innenministerin Nancy Faeser ein Dorn im Auge ist. Verkehrsminister Volker Wissing von der FDP machte sich zeitweilig Sorgen um die Qualität der Netze, für die er zuständig ist, wenn die Telekom auf die gute und günstige Huawei-Hardware verzichten sollte.  

Olaf Scholz hätte eigentlich längst ein Machtwort sprechen können. Doch er hatte es vermutlich ebenfalls nicht eilig, auf einen Handelskonflikt mit China zuzusteuern. Jetzt könnte der Kanzler noch vor der Sommerpause Klarheit schaffen. Darüber hat er am Donnerstag mit Faeser und Wissing sowie Robert Habeck und Annalena Baerbock beraten. Ein Kompromiss könnte so aussehen: Im Zugangsnetz bleiben die bereits verbauten Huawei-Teile drin – bis sie Ende des Jahrzehnts mit dem Wechsel zu 6G ohnehin durch europäische Ware von Ericsson und Nokia ersetzt werden. Details lesen Sie im China.Table. Finn Mayer-Kuckuk

Kommunalwahl Thüringen: CDU-Kandidat tritt auch für die AfD an. Frank Böwe hat eine Doppelrolle, die für die CDU gefährlich werden könnte: Seit 2021 sitzt Böwe für die CDU im Stadtrat Ruhla und wird gleichzeitig im Kreistag des Wartburgkreises als Mitglied der AfD-Fraktion geführt. Bei den Kommunalwahlen am Sonntag tritt er auf beiden Listen erneut an. Der Fall setzt die CDU einmal mehr unter Druck, ihr Verhältnis zur AfD zu klären. Spitzenkandidat Mario Voigt betonte im Wahlkampf bisher, die Auseinandersetzungen zwischen AfD und CDU würden entscheidend sein.

Die CDU-Parteizentrale schweigt zu dem Fall. Gegenüber Table.Briefings wollte sich die Bundespartei nicht äußern, sondern verwies an den Landesverband. Der Sprecher der Thüringer CDU sagte Table.Briefings, man sei mit den Verantwortlichen vor Ort in Kontakt und um Klärung bemüht. Die Wahllisten werden von den Orts- und Kreisverbänden erstellt. Da Böwe kein Parteimitglied sei, seien die Einflussmöglichkeiten des Landesverbands beschränkt.  

Rechtlich sind die beiden Kandidaturen Böwes zulässig, da es sich um zwei verschiedene Wahlen handelt. Alles weitere obliege den Parteien und deren jeweiligen Statuten, hieß es aus dem Thüringer Landesverwaltungsamt. Verhindern könne man Böwes Kandidaturen zum jetzigen Zeitpunkt wohl nicht mehr. Böwe werden laut Medienberichten Kontakte in die Neonazi-Szene und zu den Hells Angels nachgesagt. Er ist Chef einer Security-Firma.Vera Weidenbach

Nachhaltige Haushaltspolitik: Forscher empfehlen bessere Belege bei Ausgaben. Die Bundesministerien sollen die konkrete Wirkung ihrer Programme und der dafür eingesetzten Mittel künftig stärker nachweisen. Über entsprechende Pläne von Christian Lindner berichtete zuerst der Spiegel. Grundlage ist ein Gutachten von ZEW und Deloitte, das in einen Bericht des BMF einfloss. Deutschland hat nach Ansicht der Forscher im OECD-Vergleich Nachholbedarf; als gute Vorbilder werden Kanada, Österreich und die Niederlande genannt. Auch Frankreich ist weiter: Dort gibt es eine beim Ministerium für Wirtschaft und Finanzen angesiedelte Generalfinanzinspektion. Diese ist ressortübergreifend zuständig für die Evaluation öffentlicher Ausgaben. 

Vorbilder für Lindners Plan gibt es auch in Deutschland. Vergleichbare Regelungen gibt es in Hessen, Hamburg und Baden-Württemberg. Hier finden sich im Budget sogenannte Wirkungskennzahlen mit Ist- und Soll-Werten. Beim Verkehr betrifft das zum Beispiel die Zahl der im ÖPNV beförderten Personen oder den “Erfüllungsgrad des Maßnahmenplans Landesstraßen”. Allerdings hat das Nichterreichen gesetzter Ziele bislang keine Auswirkungen. Okan Bellikli

Macrons Staatsbesuch: Sicherheitspolitisches Signal gewünscht. Sandra Weeser, Leiterin der Arbeitsgruppe Außen- und Sicherheitspolitik in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, erhofft sich vom Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Deutschland Vorbildinitiativen für europäische Verteidigungskooperationen. “Man sollte die deutsch-französische Brigade weiterentwickeln. Vielleicht kann sie auch eine Division werden”, sagte die FDP-Politikerin Table.Briefings. Die Brigade könne “Vorbild für den Aufbau weiterer multinationaler Verbände und einer weiteren militärischen Integration in Europa” sein. Was Claudia Major und Sven Arnold von der Stiftung Wissenschaft und Politik vom Macron-Besuch erwarten, lesen Sie im Security.Table. Gabriel Bub

Europawahl: Spitzenkandidaten streiten über Abgrenzung nach rechts. Bei der EU-weit übertragenen TV-Debatte zur Europawahl haben die anderen Kandidaten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ihre Bereitschaft attackiert, mit Kräften rechts der EVP zusammenzuarbeiten.  Für ihn seien die nationalkonservative EKR-Fraktion und die extrem rechte ID “keine demokratischen Kräfte”, sagte der sozialdemokratische Spitzenkandidat Nicolas Schmit. Von der Leyen entgegnete, sie wolle mit Abgeordneten zusammenarbeiten, die pro-europäisch und gegen Putin seien. Die AfD ist derweil selbst der eigenen ID-Fraktion zu extrem – sie beschloss am Donnerstag, die AfD-Europaabgeordneten auszuschließen. Mehr dazu lesen Sie im Europe.Table. Till Hoppe

Kaputte Unterseekabel: Warum Afrika besonders gefährdet ist. Zuletzt ist es vermehrt zu Störungen der Internetverbindungen in Afrika gekommen. Grund sind Schäden an Unterseekabeln vor den Küsten. Der Kontinent ist besonders anfällig, da nur eine Handvoll Kabel rund um den Kontinent verlegt sind. Andere Kontinente sind deutlich besser angebunden. Warum Afrikas Netz so verwundbar ist und wie Unternehmen durch die Ausfälle betroffen sind, lesen Sie im Africa.Table. David Renke

Berichtspflicht: Wie wenig aussagekräftig CSRD-Reports sind. Deutschland hinkt bei der Umsetzung der “Corporate Sustainability Reporting Directive” (CSRD) hinterher. Das Gesetz, das Unternehmen zu präzisen und vergleichbaren Nachhaltigkeitsberichten verpflichtet, tritt womöglich erst Ende 2024 in Kraft. Doch selbst dann werden die Reports, die als Basis für die Transformation der europäischen Wirtschaft dienen sollen, wahrscheinlich nicht so schnell die hohen Erwartungen erfüllen können. Zu diesem Ergebnis kommen Wirtschaftsprüfer und Wissenschaftler, die Table.Briefings zu den kommenden Standards befragt hat. Demnach enthalten sie mehrere Quellen für Fehler und Irrtümer und bieten Möglichkeiten der Manipulation. Was die ESG-Experten im Einzelnen bemängeln, lesen Sie im ESG.Table. Günter Heismann, Marc Winkelmann

Wohnraum: Länder denken über Azubiwerke nach. In Thüringen zeigt sich Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ebenso wie sein Herausforderer Mario Voigt (CDU) offen für die Idee, ein Azubiwerk einzurichten. Berlin will noch in diesem Jahr eine Machbarkeitsstudie für ein solches Vorhaben starten. Die Azubiwerke sollen dazu beitragen, jungen Fachkräften während der Ausbildung bezahlbaren Wohnraum zu bieten. Welche Vorreiter es dafür schon gibt, lesen Sie im Bildung.Table. Anna Parrisius

Hacking Populism: Wege aus den jeweiligen Blasen. Mehr als die Hälfte aller 18-Jährigen beginnt heute ein Hochschulstudium, aber sie kommen längst nicht alle aus Akademikerhaushalten. Das Studium stellt noch immer einen Bildungsaufstieg dar. Oliver Günther, Präsident der Universität Potsdam, und Christina Wolff, Gleichstellungsbeauftragte der Uni, sehen es als entscheidende Aufgabe der Hochschulen, den jungen Menschen einen Weg aus ihren jeweiligen Blasen aufzuzeigen, und appellieren, dass Diversität nicht nur ein Marketing-Aushängeschild sein dürfe. Mit ihrem Standpunkt “Die Hochschulen sind immer noch ein Schmelztiegel” antworten Günther und Wolff auf Sebastian Turners Beitrag “Akademikerkinder, erkennt endlich euren blinden Fleck!” Mit der Serie “Hacking Populism” will Table.Briefings Wege aufzeigen, wie dem Populismus begegnet werden kann.

Agrarministerkonferenz: Zähe Verhandlungen um Bürokratieabbau. Wenig Konkretes wurde in der Sonder-AMK am Mittwoch erreicht. Das geht aus dem Protokoll hervor, das Table.Briefings vorliegt. Auf Basis von knapp 200 Ländervorschlägen vom März sind acht Maßnahmen ausgewählt worden, die nun in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe prioritär beraten werden sollen. Ziel ist es, bis Herbst einen Zwischenbericht vorzulegen und bis Jahresende die ersten Maßnahmen umzusetzen. Streit gibt es weiterhin beim Düngegesetz. Nach Angaben des baden-württembergischen Landwirtschaftsministers Peter Hauk ist die Mehrzahl der Bundesländer dafür, die Stoffstrombilanz abzuschaffen, Cem Özdemir jedoch dagegen. Wie Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber die Landwirte von Bürokratie befreien will, lesen Sie im Agrifood.Table. Henrike Schirmacher

Table.Today Podcast

Michael Horeni hat 15 Europa- und Weltmeisterschaften beobachtet und kennt die Fußball-Nationalmannschaft wie kaum ein anderer. Der langjährige FAZ-Sportjournalist ist unser EM-Kolumnist. Im Podcast erklärt er, wie die Chancen der deutschen Mannschaft stehen und was das Ganze mit Leverkusen zu tun hat. Das Gespräch hören Sie ab 6 Uhr hier.

Table.Documents

Protokoll der Sonder-Agrarministerkonferenz vom Mittwoch  

Abschlussbericht von ZEW und Deloitte für das BMF: Erstellung eines Konzepts zur Einführung einer ziel- und wirkungsorientierten Haushaltsführung 

Abschlussbericht des BMF zur 11. Spending Review: Verbesserung der Wirkungsorientierung im Bundeshaushalt mit einem Schwerpunkt Nachhaltigkeit

Heads

Carola Rackete wurde als Kapitänin und durch ihren Einsatz für Geflüchtete bekannt. Jetzt kandidiert die Aktivistin für die Linke fürs Europaparlament, will sich dort mit den Themen Klima und Ökologie befassen und das Bindeglied zu sozialen Bewegungen sein. (ESG.Table)

Best of Table

Security.Table: Wie Migrationsabkommen die EU erpressbar machen. Fast 20 Milliarden Euro hat die EU Drittstaaten zugesagt, damit diese Migranten auf dem Weg nach Europa stoppen. Ob die Vereinbarungen wirken, lesen Sie hier.  

Bildung.Table: Nächste Runde zum Digitalpakt. Kommende Woche treffen sich Bund und Länder zur 14. Verhandlungsrunde. Wo es noch Differenzen gibt und was Ampel-Haushälter erwarten, lesen Sie hier. 

Bildung.Table: Fast jedem zweiten Schüler fehlt offener Diskurs. Dabei bewertet die Mehrheit der Jugendlichen einer aktuellen Studie zufolge Meinungsfreiheit und Medienkompetenz als äußerst wichtig. Wie die Situation an Schulen mit dem politischen Engagement der Jugendlichen zusammenhängt, lesen Sie hier. 

Africa.Table: Blutbad und humanitäre Krise im Sudan. Der Bürgerkrieg wütet seit einem Jahr, und die Nachrichten aus Darfur deuten auf einen erneuten Völkermord hin. Warum daran weder Uno noch Afrikanische Union etwas ändern können, lesen Sie hier.

Lernen Sie alle Table.Briefings in voller Länge kostenlos kennen: 4 Wochen, ohne automatische Verlängerung, ohne Zahldaten – und informiert wie die Topentscheider.

Nachttisch

Unser heutiger Tipp führt Sie ins Herz der Demokratie. Der Staatsrechtler Peter Zolling hat sein Buch “Das Grundgesetz” auf dessen Jubiläum hin mit einem Vorwort versehen, das die Gefährdung unserer Verfassung beschreibt. So launig Zolling die Entstehungsgeschichte beschreibt, so klar erläutert er, welche Freiheiten und Rechte uns die Grundrechte schenken. Und wie das Gesetz, einst als Provisorium gedacht, die Verfasstheit der Republik sichert. Die Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendliteratur hat das Werk jetzt ausgezeichnet. Annette Bruhns 

Peter Zolling: “Das Grundgesetz: Die Verfassung unserer Demokratie” | dtv

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Constanze Baumann, Okan Bellikli, Stefan Braun, Michael Bröcker, Annette Bruhns, Helene Bubrowski, David Demes, Damir Fras, Günther Heismann, Till Hoppe, Molly Lukas, Finn Mayer-Kuckuk, Anna Parrisius, David Renke, Henrike Schirmacher, Sven Siebert, Maximilian Stascheit, Vera Weidenbach und Marc Winkelmann mitgewirkt.

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

Berlin.Table Redaktion

BERLIN.TABLE REDAKTION.

Stefan
Braun

Okan
Bellikli

Michael
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Bubrowski

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Horand
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Malte
Kreutzfeldt

Daniel
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Sven
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Maximilian
Stascheit

Vera
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