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Talk of the Town: Rot-grüne Achse gegen Scholz und Lindner: Wie Habeck Pistorius helfen will

Gericht: Ampel muss Klimaschutzprgoramm nachschärfen

Europawahl: Weber kritisiert Macron für “Hinterzimmerdeals” 

Palästina-Proteste: TU Berlin legt Beschwerde beim Presserat ein 

Stromleitungen: CDU-Wirtschaftsrat und Klimaunion gegen Erdkabel 

Umfrage: Die gesellschaftliche Mitte hadert mit dem Grundgesetz 

Filmförderung: Produzenten protestieren gegen Kürzungspläne  

Arbeitskultur im Bildungssystem: Politik zeigt sich offen für Bildungsdialog 

Hacking Populism: Linke für AfD-Verbot 

Table.Today Podcast: Eckart von Hirschhausen 

Table.Documents: Rechtsgutachten + Filmfördergesetz + Bildungsdialog 

Best of Table: Luftverteidigung + Thierry Breton + Emissionshandel in der Landwirtschaft 

Must-Reads: Ohne Immunität + Vorlauter Kanzler + Fehlerhaftes Beamtengesetz 

Nachttisch: Fatma Aydemir: “Ellbogen” 

Talk of the Town

Rot-grüne Achse gegen Scholz und Lindner: Wie Habeck Pistorius helfen will 

Von Michael Bröcker und Helene Bubrowski 

Der Streit um den Haushalt 2025 verschärft sich und es bilden sich ungewöhnliche Allianzen. Zunächst muss Finanzminister Christian Lindner eine noch größere Lücke im Etat 2025 schließen als bisher angenommen. Denn die Steuerschätzung fällt schlecht aus. Demnach werden Bund, Länder und Kommunen in den kommenden fünf Jahren 80,7 Milliarden Euro weniger einnehmen als noch bei der Schätzung im Oktober erwartet. Für den Bund beträgt das Minus 41,6 Milliarden Euro. 

Im Bundeshaushalt 2025 könnte die Lücke damit auf 35 Milliarden Euro steigen, heißt es in der Regierung. Vor allem Verteidigungsminister Boris Pistorius, der unlängst seinen Unmut über die Haushaltsverhandlungen Luft machte (“Ich muss das nicht machen”), will mehr Geld – 6,7 Milliarden Euro mehr als bisher vorgesehen. Vizekanzler Robert Habeck will sich nun angeblich in den Gesprächen mit Lindner und Bundeskanzler Olaf Scholz für ein Aufstocken des Wehretats einsetzen. Das erfuhr Table.Briefings aus Regierungskreisen. Bei dem Treffen am Freitag um 11 Uhr soll es aber zunächst um den Etat des Arbeitsministeriums gehen, der ebenfalls deutlich, nämlich 7,4 Milliarden Euro über der in den Finanzplanungen definierten Obergrenze liegt. Hubertus Heil soll auch an dem Treffen teilnehmen.  

Der Grünen-Minister warnt intern seit Tagen vor Kürzungen im Wehrressort. Habeck hatte sich frühzeitig auf die Seite derer gestellt, die die Ukraine finanziell und militärisch stärker unterstützen wollen. Am Mittwoch kamen Pistorius und Lindner im Garten des Finanzministeriums zu weiteren Gesprächen über den Etat zusammen, über die Inhalte wurde Stillschweigen vereinbart. 

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich zuletzt hinter die Planungen seines Finanzministers gestellt. Er hatte damit der Forderung nach weiteren Milliarden vorerst eine Absage erteilt. Manch einer in der SPD wertete dies als Seitenhieb gegen Pistorius. Hier spiele entweder die zurückhaltendere Rolle des Kanzlers bei den Waffenlieferungen eine Rolle oder die mögliche Konkurrenz zu dem SPD-Kollegen, heißt es. Pistorius ist derzeit in Umfragen der beliebteste Politiker. Dass er als möglicher Nachfolger des Kanzlers gesehen wird, bestreiten Pistorius’ Umfeld und das Kanzleramt zwar energisch, aber in der SPD ist dies trotzdem ein Thema. 

Die Grünen wollen in den Gesprächen erneut eine mögliche haushaltspolitische Notlage thematisieren. Bisher lehnt Lindner dies in Bezug auf Ukraine-Hilfen ab. Pistorius selbst hat ein Rechtsgutachten in Umlauf gebracht, das eine Ausnahme der Schuldenbremse bei Verteidigungsausgaben als Möglichkeit in Erwägung zieht. Das Gutachten liegt Table.Briefings vor. Darin heißt es: “Einem politischen Gemeinwesen, das seine innere Ordnung nicht nach außen verteidigen kann, droht über kurz oder lang eine Erosion, wenn nicht gar Angriff und Ende.” Die äußere Sicherheit sei deshalb “Bedingung für Staatlichkeit” und der Staatsform vorgelagert. In diesem Kontext sei die Schuldenbremse einschränkend auszulegen. 

In Finanz- und Justizministerium hält man das Gutachten für juristisch wenig belastbar. “Fällt jeder Jura-Student mit durch”, hieß es. Lindner, Major der Reserve, und in der Frage der Ukraine-Hilfe klar auf der Seite der Unterstützer, würde Pistorius die gewünschten zusätzlichen Milliarden gerne geben, wenn sie an anderer Stelle eingespart werden. Am Ende landet die Frage so wieder beim Bundeskanzler. Die Gespräche zwischen Kanzler, Vizekanzler und Finanzminister sollen an diesem Freitag um 9 Uhr beginnen. Ende offen.

News

Gericht: Ampel muss Klimaschutzprgoramm nachschärfen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am Abend in zwei Verfahren entschieden, dass die bestehenden Klimaschutzprogramme der Bundesregierung unzureichend sind und nachgebessert werden müssen. Das teilte die Deutsche Umwelthilfe fest, die die Klagen eingereicht hatte. Die Pläne der Regierung reichten demnach nicht aus, um die Klimaziele bis 2030 beziehungsweise 2045 einzuhalten. DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch wertete die Urteile als “verdiente Ohrfeige für die Pseudo-Klimaschutzpolitik der Bundesregierung”. Er hoffe, dass die Regierung nun tätig werde, statt die Konsequenzen wie schon in einem früheren Verfahren zu verzögern, indem Revision eingelegt wird, sagte Resch Table.Briefings. “Mit diesem Urteil im Rücken werden wir insbesondere FDP-Minister Wissing zu wirksamen Maßnahmen zum Klimaschutz im Verkehrssektor zwingen.” Malte Kreutzfeldt

Europawahl: Weber kritisiert Macron für “Hinterzimmerdeals”. EVP-Chef Manfred Weber kritisiert Emmanuel Macron für die kolportierten Überlegungen, nach der Europawahl den früheren EZB-Chef Mario Draghi statt Ursula von der Leyen zum Kommissionspräsidenten zu machen. Er schätze den französischen Präsidenten als überzeugten Europäer, sagte Weber bei einer Veranstaltung von Table.Briefings und Europäische Bewegung Deutschland (EBD). “Aber jetzt erlebe ich wieder einen Emmanuel Macron, der Hinterzimmerdeals macht.” 

Der CSU-Politiker kritisierte auch das neue Regierungsbündnis in den Niederlanden. Dort forme die liberale Partei von Mark Rutte ein Bündnis mit dem Rechtsradikalen Geert Wilders, ohne sich dafür groß rechtfertigen zu müssen. Die europäischen Christdemokraten schlössen für sich hingegen jede Zusammenarbeit mit AfD, FPÖ, Viktor Orban oder Marine Le Pen aus. “Unsere Brandmauer steht, und sie steht vielleicht stärker als bei anderen Parteien”, so Weber. Till Hoppe

Palästina-Proteste: TU Berlin legt Beschwerde beim Presserat ein. Nach der Auflösung eines propalästinensischen Protestcamps an der FU Berlin am 7. Mai hatten Lehrende von Berliner Hochschulen in einem Offenen Brief das schnelle Eingreifen kritisiert. Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger hatte dann mit einem Statement in der Bild-Zeitung reagiert: Der Offene Brief mache sie “fassungslos”. Am Samstag brachte die Zeitung eine Fortsetzung, verurteilte die Unterzeichner unter dem Titel “Die UniversiTÄTER” als “Israel-Hasser” und zeigte zwölf von ihnen mit Fotos. Mittlerweile hat das kritisierte Schreiben mehr als 1000 Unterzeichner. Was die TU genau kritisiert, lesen Sie im Research.Table. Anne Brüning 

Stromleitungen: CDU-Wirtschaftsrat und Klimaunion gegen Erdkabel. Zwei CDU-nahe Organisationen, die sonst oft gegensätzliche Positionen vertreten, planen nach Informationen von Table.Briefings eine Allianz: Der Wirtschafsrat und die Klimaunion werden am Freitag erstmals gemeinsam tagen. Dabei wollen sie die Forderung aufstellen, beim weiteren Ausbau der Stromnetze statt auf Erdkabel wieder auf Freileitungen zu setzen, um die Kosten der Energiewende zu verringern. Die deutlich teurere Erdverkabelung war im Jahr 2015 vor allem auf Druck der CSU zum Standard erklärt worden, um Proteste gegen neue Stromleitungen zu verringern. Zuletzt hatten sich bereits mehrere Bundesländer sowie DGB, BDI und Verbraucherschützer zur Rückkehr von Freileitungen ausgesprochen. Malte Kreutzfeldt

Umfrage: Die gesellschaftliche Mitte hadert mit dem Grundgesetz. Fast die Hälfte der Deutschen findet das Grundgesetz überarbeitungsbedürftig und meint, dass es an die Lebensrealitäten angepasst werden müsste. Das geht aus einer Umfrage der Marktforschungsinstitute Sinus und YouGov hervor. Vor allem Menschen des sogenannten nostalgisch-bürgerlichen Milieus (59 Prozent) äußerten sich unzufrieden – der höchste Wert aller zehn soziologisch aufgerasterten Sinus-Gruppen. Silke Borgstedt, Sinus-Geschäftsführerin, nennt das Segment “einen stark harmonieorientierten Teil der Mitte”, der sich “angesichts der vielfältigen und unübersichtlichen Veränderungen bedrängt” sehe und “sich nach den vermeintlich guten alten Zeiten zurücksehnt”. Auch der adaptiv-pragmatische Teil der Gesellschaft ist unzufrieden. Für Sinus ist das das moderne, leistungsbezogene Segment der Mitte. Borgstedt: “Sie sind in der Rushhour ihres Lebens und zunehmend frustriert von schlechter Infrastruktur und nicht eingelösten Transformationsversprechen.” 

Beide Mitte-Milieus fühlen sich von Staat und Politik nicht adäquat wahrgenommen. Überhaupt, auch das geht aus der Befragung hervor, hadern vor allem Menschen mit mittlerer Bildung und im Rentenalter mit der Demokratie in Deutschland. 59 Prozent der Deutschen sehen die Demokratie generell in Gefahr, sechs Prozent mehr als 2019. Wobei Rechtsextremisten (59 Prozent) die Deutschen deutlich mehr besorgen als äußerst linke Kräfte. 69 Prozent beklagen, dass in Deutschland verbindende Themen und Übereinkünfte verloren gegangen sind. Die Grundthese des Sinus-Instituts ist, dass die Milieuzugehörigkeit politische Einstellungen stärker beeinflusst als Geschlecht, Alter oder Bildung. Horand Knaup

Filmförderung: Produzenten protestieren gegen Kürzungspläne. Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) will mit dem neuen Filmfördergesetz, das im Juni ins Kabinett kommen soll, bürokratische Prozesse reduzieren und die Mittel stärker an Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und Antidiskriminierung knüpfen. Zugleich sollen die Mittel für die Filmförderung im kommenden Jahr um fünf Prozent gekürzt werden, wie aus dem Gesetzentwurf hervorgeht, der Table.Briefings vorliegt. Im laufenden Jahr war die Förderung bereits um 15 Millionen Euro abgesenkt worden.  

Die Produzentenallianz warnt vor diesem Schritt. In ihr sind 370 Unternehmen aus den Bereichen Film, Kino, Werbung und Dokumentation zusammengeschlossen. “Die Kürzung der Produktionsförderung ist angesichts der Unsicherheit, ob die große Filmförderreform aus Steueranreiz und Investitionsverpflichtung wirklich kommt, ein fatales Signal”, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Björn Böhning. Die Bundesregierung müsse endlich Klarheit schaffen, dass sie die große Filmförderungsreform noch umsetzen wolle. Im Koalitionsvertrag hatte die Ampel eine große Filmfördernovelle versprochen, die die Instrumente bündeln und die steuerlichen Anreize verbessern sollte. Die Branche rechnet im laufenden Jahr mit einem Rückgang der Auftragsproduktionen von rund zehn Prozent. Michael Bröcker

Arbeitskultur im Bildungssystem: Politik zeigt sich offen für Bildungsdialog. Angesichts der “massiven Herausforderungen im Bildungssystem” brauche es einen “Schulterschluss zwischen Politik und Zivilgesellschaft”. Das fordert ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis und legt ein Konzept vor, wie so ein Austausch aussehen könnte. Um den Dialog strukturell zu etablieren, soll es eine Geschäftsstelle und Fachforen geben. Zudem soll die Zivilgesellschaft - insbesondere auch Kinder und Jugendliche – Teil des Diskurses sein.  

Die Kultusministerkonferenz zeigte sich offen für den Vorschlag. Bildung sei nicht nur die Angelegenheit einzelner Länder oder Institutionen, sondern eine gemeinsame Verantwortung aller Akteure auf nationaler Ebene, sagte Christine Streichert-Clivot, KMK-Präsidentin und Bildungsministerin des Saarlandes. Warum hinter dieser Offenheit ein Kulturwandel steckt und wie vielversprechend das Konzept ist, lesen Sie im Bildung.Table. Vera Kraft/Annette Kuhn

Hacking Populism: Linke für AfD-Verbot. Die AfD ist nicht nur der parlamentarische Arm der extremen Rechten, sie ist auch Katalysator und bietet Agitatoren einen Schutz- und Aktionsraum, sagt Martina Renner. Die Linken-Politikerin appelliert in ihrem Beitrag an die demokratischen Abgeordneten, angesichts dieser Bedrohung ihre Verantwortung wahrzunehmen und all jenen, die im Fokus der neuen Nazis stehen oder geraten können, an die Seite zu treten. Konkret heißt das: Sie sollen das Bundesverfassungsgericht ersuchen, ein Verbot der AfD zu prüfen. Mit der Serie “Hacking Populism” will Table.Briefings Wege aufzeigen, wie dem Populismus begegnet werden kann.

Table.Today Podcast

Er ist Autor, Moderator, Kabarettist, Arzt und Klimaschützer. Eckart von Hirschhausen macht gerade mit einer kreativen Kampagne auf die Europawahl aufmerksam (“Bring die Oma mit zur Urne”) und ruft in Gottesdiensten zum Wählen auf.  

Im Podcast von Table.Briefings spricht der promovierte Mediziner und Honorarprofessor über ein neues Narrativ für die Klimabewegung, seine Zweifel an der Umsetzungsfähigkeit der Politik und über einfache Maßnahmen für ein besseres Leben. Den Podcast hören Sie ab 6 Uhr hier.

Table.Documents

Rechtsgutachten zu “Ausnahmen Schuldenbremse durch Anwendung der Grundsätze ‘praktischer Konkordanz'” des Bundesverteidigungsministeriums

Entwurf des Filmförderungsgesetzes

EU-Lobbyreport von Lobbycontrol 

Inflationsmonitor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) 

Konzept für Bildungsdialog

Best of Table

Security.Table: Lücken in der Luftverteidigung. Die russische Kriegsführung in der Ukraine zeigt den europäischen Nato-Ländern ihre Schwächen in der Luftverteidigung auf. Die Abwehr von Drohnen ist deutlich teurer als ihre Produktion. Wie hochrangige Militärs und Wissenschaftler die Lücken schließen wollen, lesen Sie hier.  

Europe.Table: EU-Industriekommissar befürchtet Kollateralschäden in Europa. Durch die jüngst erhöhten US-Zölle auf Güter aus China könnten europäische Unternehmen gefährdet sein, sagt Thierry Breton im Interview mit Table.Briefings. Wie die Europäer reagieren müssten, lesen Sie hier. 

China.Table: Xi Jinping empfängt Wladimir Putin als “alten Freund”. In Peking wird deutlich, dass es sich längst nicht mehr nur um eine bilaterale Partnerschaft handelt. China und Russland haben die Welt fest im Blick. Wie die beiden Staatsführer ihre strategische Partnerschaft weiter vertiefen wollen,  lesen Sie hier.  

Agrifood.Table: Emissionshandel in der Landwirtschaft. Derzeit ist der Agrarsektor der einzige klimapolitisch relevante, dessen Treibhausgas-Ausstoß keinem CO2-Preis unterliegt. Der Druck, das zu ändern, wächst. Wie ein Emissionshandelssystem für die Landwirtschaft aussehen könnte, lesen Sie hier. 

Agrifood.Table: Wie das Solarpaket I den Agri-PV-Ausbau beschleunigen könnte. Die Bundesregierung will mit dem Solarpaket I den Ausbau von Agri-PV-Anlagen auf landwirtschaftlichen Flächen beschleunigen. Was Experten nun für die Entwicklung der Agri-PV erwarten, lesen Sie hier. 

Bildung.Table. Wie die Quinoa-Schule einen Abschluss für alle Schüler erreicht. Die Privatschule für Kinder, deren Eltern meist kein Schulgeld zahlen können, wird zehn Jahre alt. An den Erfolg hat zuerst kaum jemand geglaubt. Was ihn ausmacht und wieso hier alle Schüler den Abschluss schaffen, lesen Sie hier. 

ESG.Table: Keine Alternative zur Science Based Targets initiative. Der ESG-Standard, der bislang eine hohe Glaubwürdigkeit genoss, ist zuletzt in die Kritik geraten. Einen Standpunkt zur Frage, warum sich trotzdem mehr deutsche Unternehmen der Initiative anschließen sollten, lesen Sie hier. 

Africa.Table: Ungeliebte UN-Friedensmissionen. Die UN-Missionen in Afrika sind die teuersten und größten ihrer Art, doch beliebt sind sie vor Ort nicht. Die Bundeswehr musste das zuletzt in Mali lernen. Warum auch andere Missionen, etwa in der DR Kongo, Probleme haben, lesen Sie hier.

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Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute in ein Teenagerleben. Die 17-jährige Hazal ist voller Wut, weil sie in ein Leben hineingeboren wurde, in dem sie wenig zu sagen hat. Ihre Eltern, Gastarbeiter aus der Türkei, fühlen sich bis heute in Deutschland fremd. Um der Enge ihrer Weddinger Wohnung zu entfliehen, testet Hazal die Grenzen des Teenager-Seins aus. Bis eine Nacht alles verändert. In Murat Dikencis bildstarker Inszenierung nimmt das Publikum rings um die Studiobühne Platz. Dann betritt Aysima Ergün den Raum und spielt eine One-Woman-Show: mal wuchtig, mal ironisch-fein, immer mit einer raumfüllenden Energie. Bei der Premiere gab es dafür minutenlange Standing Ovations. Leonard Schulz 

Fatma Aydemir: “Ellbogen” | Regie: Murat Dikenci | Maxim-Gorki-Theater Berlin | Nächste Vorstellung: 01.06.

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Constanze Baumann, Okan Bellikli, Stefan Braun, Michael Bröcker, Annette Bruhns, Anne Brüning, Helene Bubrowski, Till Hoppe, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Vera Kraft, Malte Kreutzfeldt, Annette Kuhn, Molly Lukas, Daniel Schmidthäussler, Sven Siebert, Maximilian Stascheit und Vera Weidenbach mitgewirkt.

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

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