wir begrüßen Sie herzlich. Diese Informationen bieten wir Ihnen heute Abend:

Talk of the Town: Elterntaxis: Der mühsame Kampf der Kommunen gegen das Chaos vor dem Schultor 

Bundeswehr: Forderung nach stärkerem Datenaustausch 

Weisungsrecht: Richter weiter gegen Buschmann 

Umfrage: Angst vor Klimawandel verliert an Bedeutung 

Xi in Ungarn: China hofft auf besseres Verhältnis zur EU 

Uniprotest: Dozenten solidarisieren sich 

Alternative Wirtschaftspolitik: Finanzpolitische Zeitenwende gefordert 

Hacking Populism: Berliner Justizsenatorin gegen AfD-Verbot 

Table.Documents: Klima-Umfrage + Memorandum zur Wirtschaft + Berufsbildungsbericht  

Heads: Marcus Faber + Thomas Losse-Müller + Birgit Pickel 

Best of Table: Kreislaufwirtschaft + Flüchtlingslager + Klima-Interview 

Must-Reads: Finnlands Präsident will Pause für Deutschland + Grüner Anruf bei Friedrich Merz + Keine neuen Pässe für ukrainische Wehrpflichtige 

Nachttisch: Ferdia Lennon: “Glorreiche Taten” 

Talk of the Town

Elterntaxis: Der mühsame Kampf der Kommunen gegen das Chaos vor dem Schultor 

Von Maximilian Stascheit  

Die Kommunen in Deutschland wünschen sich mehr Kompetenzen, um den Verkehr vor ihren Schulen zu regulieren. Immer häufiger klagen Städte und Gemeinden über ein Verkehrschaos und gefährliche Situationen durch Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto bis vors Schultor fahren. Es brauche bundesweit “zusätzliche und deutlich einfachere Anordnungsmöglichkeiten, um den Straßenverkehr vor Schulen und entlang von Schulwegen noch sicherer zu machen”, sagte André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Table.Briefings.  

In Nordrhein-Westfalen gibt es bereits Pilotprojekte für die Einrichtung von Schulstraßen. Diese werden in den Stoßzeiten zu Unterrichtsbeginn und -ende für Autos gesperrt. Eltern, die ihre Kinder trotzdem mit dem Auto chauffieren wollen, müssen diese an ausgewiesenen “Elterntaxi”-Haltestellen außerhalb des Sperrbereichs aussteigen lassen. Das NRW-Verkehrsministerium hat dazu einen Erlass verabschiedet, der den Kommunen die Umsetzung erleichtern soll. Anders als der Begriff vermuten lässt, handelt es sich dabei jedoch nicht um eine gesetzliche Regelung, sondern vielmehr eine Anleitung, die Kommunen eine Teilsperrung von Straßen oder die Absperrung durch Schranken und Poller empfiehlt. 

Den Kommunen reicht das jedoch nicht. “Es bedarf zudem komplexer Nachweis- und Verwaltungsverfahren, und nicht selten werden solche Maßnahmen rechtlich angefochten”, erklärt Berghegger. Bundesverkehrsminister Volker Wissing will den Kommunen durch eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes mehr Kompetenzen zugestehen – beispielsweise auch für die Einrichtung von Tempo 30-Zonen entlang von Schulwegen. Allerdings wird das Gesetz seit Monaten vom Bundesrat blockiert. Eine Sprecherin des Ministeriums erklärte auf Anfrage, dass man den Gesetzesvorschlag “intensiv mit den Ländern diskutiert und alle Seiten berücksichtigt” habe. Sollte sich im Bundesrat keine Mehrheit ergeben, wolle das Ministerium die Einleitung eines Vermittlungsverfahrens prüfen. 

In den Pilotprojekt-Schulen wünscht man sich die Schulstraßen als Dauereinrichtung. “Die Verkehrssituation hat sich merklich verbessert”, berichtet Silke Schmolke, Leiterin der Maria-Montessori-Schule Am Pistorhof in Köln. Den Mini-Stau, der sich früher allmorgendlich vor Schulbeginn gebildet habe, gebe es nicht mehr. Studien haben inzwischen untersucht, welche Auswirkungen der Schulweg auf Konzentration und Verhalten der Schüler hat. Mehr dazu lesen Sie im Bildung.Table. 

News

Bundeswehr: Forderung nach stärkerem Datenaustausch. Der Leiter des Cyber Innovation Hubs der Bundeswehr (CIHBw), Sven Weizenegger, spricht sich für einen engeren Austausch zwischen Truppe, großen Rüstungskonzernen und Militär-Startups wie Helsing und Quantum-Systems aus. “Um Informationsüberlegenheit im Gefecht zu schaffen, sind Daten nötig, die von Hardwareherstellern gesammelt werden, die sie wiederum erst mit Software operativ handhabbar machen können”, sagte er im Interview mit Table.Briefings. “Das geht aber nur, wenn Große wie Kleine, Rüstungshersteller und Startups, ihre Schnittstellen füreinander öffnen.” 

Weizenegger lobt die jüngsten Initiativen der Bundesregierung. Wirtschaftsministerium und Auswärtiges Amt seien erkennbar bemüht, der deutschen Rüstungsindustrie bei geostrategischen Entscheidungen mehr Geltung zu verschaffen: “Ich freue mich über jeden, der dazu beiträgt, dass wir unser Ökosystem aus Militär, Wirtschaft und Politik stärken, um den Verteidigungssektor in Deutschland insgesamt besser aufzustellen”, so der CIHBw-Leiter. Bei wem die Hoheit über alle Kooperationen liegen soll, lesen Sie im Security.Table. Markus Bickel 

Weisungsrecht: Richter positionieren sich erneut gegen Buschmann. In der Diskussion um das Weisungsrecht von Justizministern gegenüber Staatsanwälten und Ermittlern plädiert der Deutsche Richterbund (DRB) jetzt für einen Kompromissvorschlag des NRW-Justizministers Benjamin Limbach (Grüne). Die Richter sähen das Weisungsrecht der Exekutive bei Strafverfahren am liebsten ganz abgeschafft. Buschmann will es dagegen weitgehend beibehalten. Limbach hat vorgeschlagen, die Weisungsbefugnis auf Fälle zu begrenzen, in denen eine Generalstaatsanwaltschaft nichts gegen eine rechtsfehlerhafte Sachbehandlung der Ermittler unternimmt. Dadurch wären den Ministerien Durchgriffsversuche auf Ermittlungen weitgehend verwehrt.  

DRB-Geschäftsführer Sven Rebehn bewertet den NRW-Vorschlag als “sinnvollen Kompromiss”. Der Vorschlag Buschmanns hingegen sei eher “ein halbherziges Reförmchen”, weil er mögliche informelle politische Einflussnahmen auf Ermittler nicht verlässlich ausschließe. Zudem räume er die grundsätzliche Kritik aus Europa an der Weisungsabhängigkeit deutscher Staatsanwälte nicht aus und sei auch angesichts der Sorgen “um die Resilienz des Rechtsstaats gegen die Umtriebe von Rechtspopulisten deutlich zu wenig”. Die Justizminister der Länder werden das Thema voraussichtlich auch beim nächsten Treffen Anfang Juni beraten. Horand Knaup 

Umfrage: Das Thema Klimawandel verliert an Bedeutung. Nur noch 70 Prozent der Deutschen geben an, sie seien besorgt über den Klimawandel. 2021 waren es noch 78 Prozent. Zum Vergleich: In Frankreich sind 82 Prozent besorgt, in Spanien sogar 86 Prozent. Das geht aus einer Meinungserhebung im Auftrag der Organisation More in Common hervor, die sich dem gesellschaftlichen Zusammenhalt verschrieben hat und dazu in ganz Europa immer wieder Umfragen in Auftrag gibt. Die Klimabewegung hat mit ihren Aktionen zuletzt nicht zu einer höheren Sensibilisierung beigetragen. 70 Prozent sind derzeit der Meinung, Umwelt- und Klimaaktivisten gingen “mit ihren Protestaktionen häufig zu weit”. 2021 waren nur 52 Prozent dieser Meinung. Die Hälfte der Deutschen gibt an, sie habe “derzeit andere Probleme, als mich persönlich um Klimaschutz zu kümmern”. Besonders resistent sind “die Wütenden”, eine von sechs gesellschaftlichen Typen, die die Umfrage identifiziert: Für 69 Prozent von ihnen hat der Klimaschutz keine hohe persönliche Priorität. Mehr zur Umfrage lesen Sie im Climate.Table.

Eher skeptisch ist auch die Haltung gegenüber der EU. Nur 24 Prozent der befragten Deutschen haben das Gefühl, dass die EU ihre Alltagsrealität versteht. In Spanien sind es 34, in Polen sogar 45 Prozent. 67 Prozent der Deutschen halten eine starke EU für notwendig, um mit China, den USA und anderen globalen Akteuren mitzuhalten. Vor allem bei den Themen Migration (58 Prozent), Lebenshaltungskosten (56) und Energiepreise (60) sehen sie die stärksten negativen Auswirkungen der EU. Und dennoch gaben in Deutschland 76 Prozent der Befragten an, in vier Wochen (eher) zur Wahl gehen zu wollen. Horand Knaup 

Xi in Ungarn: China hofft auf ein besseres Verhältnis zur EU. Die Beziehungen zwischen Ungarn und China sind “so gut wie nie zuvor in der Geschichte”. Das betonte der chinesische Präsident Xi Jinping am Donnerstag nach seinem Treffen mit dem ungarischen Präsidenten Tamas Sulyok. Außerdem formulierte er seine Hoffnung auf die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Ungarn ab dem 1. Juli: Dies sei eine Gelegenheit, die Verhältnis zwischen der Europäischen Union und China zu verbessern. 

Ungarn ist der letzte Stopp der Europa-Tour von Xi Jinping – und die wichtigste Station. Dem Land kommt innerhalb Chinas anti-westlicher Strategie eine wichtige Rolle zu. Das macht Xis Besuch einmal mehr klar. Je stärker sich die Stimmung der EU gegenüber der Volksrepublik eintrübt, umso dringender braucht Xi einen chinesischen Aktivposten wie Ungarn unter Orbán. Er soll helfen, eine allzu kritische EU-Politik zu verwässern – oder bei Bedarf gleich ganz zu blockieren. Oder, in Xis Worten: das Verhältnis zwischen der EU und China zu verbessern. Mehr zum Besuch lesen Sie im China.Table.  Michael Radunski 

Proteste an Universitäten: Dozierende solidarisieren sich. Mehr als 900 Vertreter von wissenschaftlichen Institutionen aus mehreren Ländern haben bis Donnerstagabend einen Aufruf von Berliner Lehrenden unterzeichnet. Darin fordern sie die Universitätsleitungen der Hauptstadt auf, von Polizeieinsätzen und strafrechtlicher Verfolgung an den Hochschulen abzusehen. Sie mahnen an, die Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu achten und auf Dialog zu setzen. Angesichts der Lage in Gaza sollte die Dringlichkeit des Protests auch für jene nachvollziehbar sein, “die nicht alle konkreten Forderungen teilen oder die gewählte Aktionsform für nicht geeignet halten”, heißt es in der Stellungnahme. Zu den Unterzeichnenden gehören Naika Foroutan, Oliver Nachtwey und Maximilian Steinbeis. 

Aus der Politik kommt Kritik: Bettina-Stark Watzinger sagte der Bild, das Statement mache sie fassungslos. Darin würden “Uni-Besetzer zu Opfern gemacht und Gewalt verharmlost”. Protest gegen Israels Vorgehen gibt es derweil auch in anderen europäischen Ländern. Eine Übersicht hat Zeit Campus zusammengestellt. Okan Bellikli 

Alternative Wirtschaftspolitik: Ökonomen fordern finanzpolitische Zeitenwende. Eine Gruppe von Wirtschaftswissenschaftlern und Gewerkschaftern spricht sich für mehr Investitionen in die ökologische Transformation aus. Eine Finanzierung solcher Zukunftsprojekte über Kredite sei “auch für die kommenden Generationen unausweichlich”, heißt es in der neuen Ausgabe ihres jährlichen Memorandums. Die Gruppe fordert deshalb die Abschaffung der Schuldenbremse – oder eine grundlegende Reform. In diesem Fall plädiert sie für eine Wiederanwendung der sogenannten goldenen Regel: Demnach darf der Staat nur in dem Umfang Kredite aufnehmen, wie er Investitionen tätigt. Okan Bellikli 

Hacking Populism: Justizsenatorin gegen AfD-Verbot. Von der herrschenden Politikverdrossenheit und Demokratieskepsis – gepaart mit Ängsten, Sorgen und Unsicherheiten – profitieren Populisten, Radikale und Extremisten, meint Felor Badenberg. Doch ein Verbot der AfD würde aus Sicht der Berliner Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz wenig helfen. Vielmehr müssten die demokratischen Parteien dafür sorgen, dass sich die Menschen wieder von ihnen repräsentiert fühlen. Politik sei kein Kaninchen vor der Schlange, so Badenberg in ihrem Gastbeitrag. Mit der Serie “Hacking Populism” will Table.Briefings Wege aufzeigen, wie dem Populismus begegnet werden kann. 

Table.Today Podcast

Elke Büdenbender nennt sich eine “besorgte Optimistin”. Die First Lady und Verwaltungsrichterin zeigte sich erschüttert über die Angriffe auf Politikerinnen und Politiker, aber ihr Glaube an die Stärke und Strahlkraft unserer Demokratie ist nicht erschüttert. Büdenbender war zu Gast im ersten Live-Briefing von Table.Today Democracy. Zusammen mit Elisabeth Niejahr, der Geschäftsführerin der gemeinnützigen Hertie-Stiftung, haben wir den Zustand unserer Demokratie diskutiert. Das Gespräch hören Sie ab 6 Uhr hier.

Table.Documents

Umfrage im Auftrag von More in Common: Die Stimmung vor der Europawahl  

Statement von Lehrenden an Berliner Universitäten: Für das Recht auf friedlichen Protest  

Kurzfassung des Memorandums 2024 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik 

Berufsbildungsbericht des Bundesbildungsministeriums 

Heads

Marcus Faber ist FDP-Verteidigungspolitiker und heißer Kandidat für den Vorsitz des Verteidigungsausschusses als Nachfolger von Marie-Agnes Strack-Zimmermann. (Security.Table) 

Thomas Losse-Müller, frisch bestellter Geschäftsführer der Stiftung Klimaneutralität, setzt sich für einen Strategiewechsel bei der Wärmewende in Deutschland ein. Er plädiert für kollektive statt individuelle Lösungen. (ESG.Table) 

Birgit Pickel leitet seit 2022 die Afrika-Abteilung des BMZ. Im Ministerium arbeitet sie mittlerweile seit fast 25 Jahren und setzt sich für eine neue Art der Zusammenarbeit mit dem afrikanischen Kontinent ein. (Africa.Table) 

Isabelle Sieh ist Leiterin der Geschäftsstelle des Wissenschaftlergremiums (SWK) der Kultusministerkonferenz (KMK). Ihr Herzensthema ist die Digitalisierung an Schulen. Bisher durfte die SWK ihre Arbeit nur auf Probe aufnehmen, denn das Beratergremium ist nicht unumstritten. (Bildung.Table) 

Peter Beuth war für die CDU Innenminister von Hessen und wird nun Berater bei PwC. (FAZ) 

Best of Table

Europe.Table: EU-Kommission soll Stromstreit schlichten. Die Staaten geloben, bei der Planung der Stromnetze enger zusammenzuarbeiten. Doch die Kostenteilung ist umstritten. Wie es nun weitergeht, lesen Sie hier.

ESG.Table: EU am Übergang zur Kreislaufwirtschaft. Nach der Europawahl wird eine der Aufgaben sein, bereits beschlossene Vorhaben praxistauglich und ambitioniert umzusetzen. Warum die Kreislaufwirtschaft dabei eine besondere Rolle spielt, lesen Sie hier. 

Africa.Table: Shell zieht sich aus Südafrika zurück. 120 Jahre lang war der Konzern in dem Land tätig. Warum der Rückzug offenbar nicht nur an den schwierigen politischen Rahmenbedingungen liegt, lesen Sie hier. 

Africa.Table: Flüchtlingslager wird geräumt. In Tunesien haben Sicherheitskräfte mit der Deportation von Migranten nach Libyen und Algerien begonnen. Warum die EU das Problem mit ihrer Flüchtlingspolitik verschärft hat, lesen Sie hier. 

Climate.Table: NGO kritisiert Anti-Klimaschutz-Stimmung. Vor einer Gefahr für die Demokratie in der EU durch den Widerstand gegen den Green Deal warnt die Direktorin des Klimanetzwerks CAN Europe, Chiara Martinelli. Welche Gegenvorschläge sie hat, lesen Sie hier.  

China.Table: Tibets Präsident mit Botschaft an Scholz. Der im Exil lebende Penpa Tsering fordert mehr Rückgrat von Olaf Scholz und dessen europäischen Amtskollegen. Warum er glaubt, dass sich die EU viel mehr trauen könnte, lesen Sie hier. 

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Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute in die Antike. Zwei Freunde in Syrakus auf Sizilien wollen mit Kriegsgefangenen aus Athen ein Theaterstück aufführen. Ihr Ziel: Das kulturelle Erbe der Stadt trotz der vernichtenden Niederlage in einer Schlacht bewahren. Dabei stoßen sie allerdings auf verschiedene Probleme. Ein locker geschriebener Roman, der sowohl witzige als auch traurige Momente enthält. Okan Bellikli 

Ferdia Lennon: Glorreiche Taten | Rowohlt 

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Constanze Baumann, Okan Bellikli, Markus Bickel, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt, Michael Radunski, Daniel Schmidthäussler, Sven Siebert und Maximilian Stascheit mitgewirkt.

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

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