wir begrüßen Sie herzlich. Diese Informationen bieten wir Ihnen heute Abend:

Talk of the Town: China und die Spionage – wie sich die Krise auf Wissenschaftler und Chinesen in Deutschland auswirkt  

Table.Today Podcast: Carlo Masala erwartet zur Bundestagswahl massive Desinformationskampagnen aus Russland und China

Das Klima und die Europawahl: Wieso Bewegungen trotz Kritik von Umweltpolitikern kandidieren 

Zukunft der Jugend in Nahost: FES-Studie sieht “entrechtete Generation” 

Ruanda als Migrationspartner: Warum davon vor allem einer profitiert 

Hilfe nach Bauernprotesten: Landwirte bekommen für wenig Brache viel Geld  

Zukunft des Sozialstaats: Was Fachleute aus Österreich empfehlen 

Entwicklungszusammenarbeit: Gröhe warnt vor Fokus auf Regierungen 

AfD-Verfahren: Gericht lehnt 470 Beweisanträge ab 

Heads: Michael Wrase, Bildungsjurist   

Best of Table: Wer sind die 100 Top of the Table? + Fördermittelvergabe per Los + Taliban entdecken Klimaschutz 

Table.Documents: Analyse zur Tarifbindung in den Bundesländern + Sozialbericht aus Österreich  

Must-Reads: Pläne für Subventions-Abbau + Vorwürfe von Krah + Kritik an Steinmeier

Talk of the Town

China und die Spionage: Wie die jüngsten Fälle für Wissenschaft und Chinesen in Deutschland vieles verändern 

Von Marcel Grzanna und Markus Weißkopf 

Mehrere Fälle wahrscheinlicher und faktischer Spionage für China, darunter vor allem der Fall des mutmaßlichen Spions Jian G., haben eine Diskussion darüber ausgelöst, ob schon die Anwesenheit chinesisch-stämmiger Bürger in Deutschland künftig als Sicherheitsrisiko gelten könnte. Diese Frage stürzt Deutschland in ein Dilemma: Einerseits wollen Politik und weite Teile der Gesellschaft weltoffen sein und niemanden diskriminieren; andererseits wächst das Gefühl, sich vor Angriffen schützen zu müssen. Der Druck auf die Sicherheitsbehörden, aber auch auf Wissenschaftseinrichtungen und Unternehmen steigt, kritisch zu prüfen.  

Vergangene Woche wurden drei mutmaßliche Wissenschaftsspione von der Bundesanwaltschaft festgenommen. Recherchen von Table.Briefings zeigen, dass diese Kontakte mit mehreren deutschen Hochschulen hatten. Ziel soll die Beschaffung von Informationen zu militärisch nutzbaren Technologien gewesen sein. Neben den Universitäten Duisburg-Essen und Chemnitz bestätigt nun auch die Universität Stuttgart Gespräche mit Innovative Dragon Ltd., der Firma der Verdächtigen. In einer Reaktion fordert Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger von allen Hochschulen die Überprüfung von Forschungskooperationen mit China. Doch denen fehlen dafür die personellen und finanziellen Ressourcen. Wie andere Länder damit umgehen, lesen Sie im Research.Table. 

Der Deutsche Hochschulverband sieht nun die Politik am Zug und fordert im Gespräch mit Table.Briefings “Leitplanken”. Er hofft auf qualifizierte, Institutionen übergreifende Informations- und Beratungsangebote. Der Geheimdienstforscher Ralph Weber von der Universität Basel erwartet “einen Balanceakt zwischen Vorsichtsmaßnahmen und ideologischer Überzeugung”. Wie heikel der Balanceakt werden kann, lesen Sie im China.Table.  

Verunsichert sind aber nicht nur Behörden und Wissenschaftler, sondern auch viele Chinesen, die in Deutschland leben. Jian G. hatte sich jahrelang unter die Dissidenten im Land gemischt und sogar an öffentlichen Demonstrationen vor der Botschaft teilgenommen, erinnert sich eine Demokratie-Aktivistin. G.’s Arbeit für die AfD spielte dabei für viele keine Rolle. “Viele chinesische Demokraten leben in einer Parallelwelt”, sagt die Aktivistin. “Sie scheinen sich nicht darum zu scheren, was in der deutschen Politik passiert und was für eine Art von Partei die AfD ist.” Viele der hier lebenden Chinesen denken schlicht, die AfD habe nichts gegen fleißige Chinesen, sondern nur gegen Migranten. Welche Unruhe die Ereignisse unter Dissidenten und anderen in Deutschland lebenden Chinesen ausgelöst haben, erfahren Sie hier.

News

Wahlen: Wissenschaftler erwartet massive Desinformationskampagnen. Der Militärexperte der Universität der Bundeswehr in München, Carlo Masala, hat Olaf Scholz darin unterstützt, die übrigen europäischen Länder zu mehr Militärhilfe für die Ukraine aufzufordern. “Die anderen europäischen Partner machen derzeit zu wenig, da hat der Bundeskanzler völlig recht”, sagte Masala im Podcast Table.Today.  

Der Politikwissenschaftler erwartet zur Bundestagswahl eine massive Zunahme der Spionageaktivitäten und Desinformationskampagnen aus China und Russland. “Wir erleben eine hybride Kriegsführung zur Destabilisierung unserer Gesellschaften.” Wenn man sich mit den Geheimdiensten unterhalte, “dann erwarten die für die Bundestagswahl den Versuch einer Beeinflussung, die es so in dem Ausmaß noch nie gegeben hat in der Bundesrepublik Deutschland.”  

Europa müsse im Duell zwischen den USA und China seine Verteidigungsfähigkeit dringend verbessern, sagt Masala. “Wir leben als Europa inmitten einer Auseinandersetzung zwischen zwei 800-Pfund-Gorillas. Und wir sind sicherheitspolitisch ein 150-Kilo-Schimpanse.” Man könne keine Äquidistanz zwischen den Mächten wahren. Es sei im ureigensten Interesse Europas und auch der Bundesrepublik Deutschland, keinen Zweifel daran zu lassen, “dass wir in den Grundzügen an der Seite der Vereinigten Staaten stehen”, sagte der Wissenschaftler. “Ansonsten werden die Nachteile für Europa massiv sein.” Das ganze Gespräch hören Sie ab 6 Uhr hier. Michael Bröcker

Das Klima und die Europawahl: Bewegungen kandidieren trotz Kritik. Manche  Umweltpolitiker fürchten mehr Schaden als Nutzen für den Klimaschutz, wenn zur Europawahl am 9. Juni auch Aktivistinnen und Aktivisten antreten werden. Davon aber wollen sich Klimabewegungen wie die Letzte Generation nicht abbringen lassen, sondern mit ihrer Kandidatur “den Widerstand endlich ins Parlament” bringen, erklärt eine Sprecherin. Auch innerhalb klassischer Parteien treten viele Aktivisten an, etwa Lena Schilling für die Grünen in Österreich oder die parteilose Carola Rackete für Die Linke. Michael Bloss, Abgeordneter des Europäischen Parlaments für die Grünen, sieht die Kandidatur der Letzten Generation hingegen kritisch. Warum er dahinter auch ein anderes Motiv vermutet und wie sich Fridays for Future und Co. auf die Europawahl vorbereiten, lesen Sie im Climate.Table. Lisa Kuner

Zukunft der Jugend in Nahost: FES-Studie sieht “entrechtete Generation”. Mehr als ein Jahrzehnt nach den Aufständen in Nahost und Nordafrika bleiben die Hoffnungen auf politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wandel in vielen Ländern der Region düster – vor allem bei jungen Erwachsenen. Das ist das Ergebnis der Studie “Die enteignete Generation – Jugend im Nahen Osten und Nordafrika”, die die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in zwölf Staaten der Region durchgeführt hat. 12.000 junge Menschen zwischen 16 und 30 Jahren wurden dazu in Ägypten, Algerien, Irak, Jemen, Jordanien, Libanon, Libyen, Marokko, Palästina, Sudan, Syrien und Tunesien befragst. Die Studie liegt Table.Briefings vor. 

“Die Kluft zwischen dem, ‘was ist’ und dem, ‘was hätte sein können’, hat massiv zugenommen”, schreiben die Autorinnen. Es wachse eine “enteignete Generation” heran. Die im Zuge der Niederschlagung der arabischen Aufstände zunehmend desillusionierte Jugend sei wenig an Politik interessiert und vertraue den meisten staatlichen Institutionen kaum: “Demokratische Regierungsformen haben deutlich an Attraktivität verloren, stattdessen macht sich Ratlosigkeit breit.” Das fördere Präferenzen für ein politisches System, das sich auf einen “starken Mann” stützt, wie der Security.Table berichtet. Markus Bickel

Ruanda als Migrationspartner: Der größte Profiteur ist der Präsident. Der Ruanda-Plan, den das britische Unterhaus vergangene Woche verabschiedet hat, nützt zuallererst dem ruandischen Staatspräsidenten Paul Kagame. Sein Land ist nun per britischem Gesetz als “sicheres Land” eingestuft. Bisher wurde Kagame vorgeworfen, das Land diktatorisch zu regieren. Ruanda erhält hohe Zuwendungen aus Großbritannien zur Integration der abgeschobenen Flüchtlinge. Trotz dieser Aussichten ist das Interesse anderer afrikanischer Länder gering, ein ähnliches Abkommen mit europäischen Staaten zu schließen. Aus einem Land kam sogar eine klare Absage. Details über das Abkommen, das in Deutschland von CDU und FDP als Vorbild für deutsche Wege betrachtet wird, lesen Sie im Africa.Table. Andreas Sieren

Hilfe nach Bauernprotesten: Landwirte bekommen für wenig Brache viel Geld. Obwohl die verpflichtende Stilllegung eines gewissen Anteils landwirtschaftlicher Flächen voraussichtlich bis Ende 2027 entfällt, werden Landwirte in diesem Jahr Flächen brach liegen lassen. Denn Cem Özdemir hat die Prämien für Flächen, die Landwirte freiwillig brach liegen lassen, erhöht. Pro Hektar Brache erhalten Landwirte so viel Geld wie sie selbst auf den besten Böden kaum verdienen können. Deshalb werden viele Betriebe diese Möglichkeit wohl nutzen. Was das für den Anbau von Ackerfrüchten und die Finanzen der Bauern bedeutet, lesen Sie im Agrifood.Table. Steffen Bach

Zukunft des Sozialstaats: Was Fachleute anderswo empfehlen. Eine Jobgarantie für Langzeitarbeitslose und Familienleistungen, die nur bei Inanspruchnahme durch beide Eltern gezahlt werden: Das sind zwei Vorschläge aus dem neuen Sozialbericht der österreichischen Regierung. Im Sinne der “Umverteilung der unbezahlten Care-Arbeit zwischen den Geschlechtern” solle die Nicht-Inanspruchnahme durch Männer zum Verlust des Anspruchs auf bestimmte Leistungen führen, heißt es. Die Autoren von unterschiedlichen Institutionen suchen in dem Papier immer wieder den Vergleich zu Deutschland. 

Beteiligt waren etwa die OECD, das Wifo als österreichisches Pendant zum DIW und die Nationalbank. Deren Fachleute fordern eine Vermögenssteuer, eine Erbschaftssteuer und eine Besteuerung der Bodenrente – also des Profits, der aus Vermietung oder Verkauf eines Grundstücks entsteht. Zudem sprechen sie sich für eine Obergrenze bei Privatvermögen aus, nennen jedoch keine konkrete Summe. Okan Bellikli

Entwicklungszusammenarbeit: Gröhe warnt vor Fokus auf Regierungen. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion fordert ein Umdenken in der Entwicklungshilfe. Er kritisiert, dass die Kooperation zu oft an eine Zusammenarbeit mit Regierungen gebunden sei, obwohl die Bundesregierung mit diesen eigentlich gar nicht zusammenarbeiten wolle. In einem Gastbeitrag für Africa.Table schreibt Hermann Gröhe, dass dies in einer Welt, in der sich mehr und mehr Länder von der Demokratie abwendeten, zunehmend zu einem Problem werde. Stattdessen solle Deutschland stärker Institutionen der Zivilgesellschaft in den betroffenen Ländern unterstützen. “Je undemokratischer ein Land regiert wird, umso wichtiger ist die Unterstützung der Zivilgesellschaft mit geeigneten Instrumenten der Entwicklungszusammenarbeit, aber auch der Privatwirtschaft”, so Gröhe. Was das im Einzelnen nötig macht, lesen Sie hier. Christian von Hiller

AfD-Verfahren: Gericht lehnt 470 Beweisanträge ab. In der Verhandlung der AfD gegen den Verfassungsschutz hat das Oberverwaltungsgericht Münster am Montag rund 470 Beweisanträge abgelehnt. Sollten die Anwälte der Partei auf weitere Anträge verzichten, ist mit einem rascheren Fortgang des Verfahrens zu rechnen, für das derzeit elf weitere Termine bis in den Juli hinein vorgesehen sind. Der nächste Verhandlungstermin ist am 6. Mai. Franziska Klemenz

Table.Documents

Analyse der Hans-Böckler-Stiftung: Tarifbindung in den Bundesländern – Entwicklungslinien und Auswirkungen auf die Beschäftigten 

Band I und Band II des Sozialberichts des österreichischen Sozialministeriums: Was die Bundesregierung tut/Ideen für den Sozialstaat der Zukunft

Heads

Michael Wrase ist Deutschlands gefragtester Jurist, wenn es um Ungleichheiten im Schulsystem geht. Er forscht zu Bildungsungerechtigkeit und wie sie reduziert werden kann. Am Wissenschaftszentrum Berlin für Bildungsforschung arbeitet er dafür eng mit Experten verschiedener Fachrichtungen zusammen. (Bildung.Table)  

Anna Cavazzini will wieder ins EU-Parlament. Die Grünen-Politikerin hat in der jetzt endenden Legislaturperiode als Vorsitzende des Binnenmarktausschusses viele Gesetzesvorhaben mitverhandelt: das EU-Lieferkettengesetz, das Verbot für Produkte aus Zwangsarbeit, das Recht auf Reparatur. (ESG.Table)

Best of Table

Europe.Table: Wer sind die 100 Top of the Table? Die Redaktion des Europe.Table hat die entscheidenden Köpfe der EU-Szene ausgewählt – in den Kategorien Politik, Verwaltung, Unternehmen, Verbände, Beratung, Wissenschaft, Think Tanks, Stiftungen, NGOs und Gesellschaft. Die Top-Entscheider stellen wir in den nächsten Wochen vor. Wer aus den Unternehmen dazu gehört, lesen Sie hier. 

Agrifood.Table: Datenschutz hemmt Schutz der Bauern. Die EU-Richtlinie zu unfairen Handelspraktiken im Agrarsektor wird oft nicht durchgesetzt, wenn Landwirt und Händler in verschiedenen Ländern sitzen. Wie die deutschen Regeln im EU-Vergleich abschneiden, lesen Sie hier.  

Bildung.Table: Produktiver Umgang mit KI. Verstärkt KI Bildungsungerechtigkeit oder bietet sie Lösungen dagegen? Das Forum Bildung Digitalisierung hat seine diesjährige Konferenz dieser Frage gewidmet. Was dabei herausgekommen ist, lesen Sie hier. 

Research.Table: Fördermittelvergabe per Los. Fördermittel für ein Forschungsprojekt auszulosen, klingt nach einem Scherz. Da es jedoch an Gutachtern mangelt, wird die Option ernsthaft erwogen. Wie die DFG und andere Institutionen dazu stehen, lesen Sie hier. 

ESG.Table: Commerzbank verfehlt Klimaziele. Wirtschaftlich ist die Commerzbank zurück in der Erfolgsspur, anders sieht es bei der sozial-ökologischen Transformation aus. Welche selbstgesteckten Ziele das Institut verfehlt, lesen Sie hier. 

Climate.Table: Taliban entdecken Klimaschutz. Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan ist das Land auch von Klima-Finanzhilfen abgeschnitten. Doch nun gibt es Bewegung, nachdem im Februar bereits die erste Klimakonferenz stattgefunden hatte. Warum gerade die Klimakrise alle an einen Tisch bringen könnte, lesen Sie hier. 

China.Table: Automesse ohne Tesla. Auf der derzeit laufenden Pekinger Automesse ist Tesla nicht vertreten. Dafür lässt Konzern-Chef Elon Musk seine Kontakte spielen und trifft sich mit Ministerpräsident Li Qiang. Weshalb sich der Termin für Musk ausgezahlt hat, lesen Sie hier. 

Security.Table: Milliarden-Deal mit Libanon? Zypern klagt über viele Flüchtlinge und will einen Deal mit Libanon. Brüssel soll dafür sechs Milliarden Euro bereitstellen. Warum am Ende davon auch Islamisten profitieren könnten, lesen Sie hier. 

Security.Table: Sicherheitsrisiko Nordkorea. Moskau hat die UN-Maßnahmen gegen das nordkoreanische Atomprogramm untergraben – und China hat schweigend dabei zugesehen. Wie Jung H. Pak aus dem US-Außenministerium diese Entwicklung bewertet, lesen Sie hier.

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Nachttisch

Unser Tipp führt Sie heute an die Waldschule Hatten in Niedersachsen. Nach ihrem ersten Buch “Wir verlieren unsere Kinder”, das wochenlang die Spiegel-Bestsellerliste anführte, erscheint am Donnerstag das zweite Buch von Schulleiterin Silke Müller: “Wer schützt unsere Kinder?” Darin geht es um die Gefahren, die von KI für Kinder ausgehen. Die Autorin hält aber nichts von einer Abkehr vom Digitalen, denn Medienkompetenz bedeute nicht, einfach nur die Bildschirmzeit zu reduzieren. Das wäre in etwa so, “wie wenn ich meinem Kind Knieschützer anziehe und einen Fahrradhelm aufsetze und es dann auf die Autobahn auffahren lasse.” Annette Kuhn 

Silke Müller: Wer schützt unsere Kinder? | Droemer

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Steffen Bach, Constanze Baumann, Okan Bellikli, Markus Bickel, Stefan Braun, Michael Bröcker, Damir Fras, Marcel Grzanna, Christian von Hiller, Franziska Klemenz, Annette Kuhn, Lisa Kuner, Molly Lukas, Maximilian Stascheit und Markus Weißkopf mitgewirkt.

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

Berlin.Table Redaktion

BERLIN.TABLE REDAKTION.

Stefan
Braun

Okan
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Maximilian
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Weidenbach