wir begrüßen Sie herzlich. Diese Informationen bieten wir Ihnen heute Abend:

Talk of the Town: Deutschland und der Nahostkonflikt – die Rufe nach einem Berliner Engagement werden lauter  

Ukraine: Stoltenberg für Angriffe auf Ziele in Russland 

Rafah: S&D-Fraktion unterstützt problematische Solidaritätskampagne 

Kritik an Geraldine Rauch: TU Berlin zum Handeln aufgefordert 

Migration als Waffe: Finnland warnt vor russischer Einflussnahme 

Hacking Populism: Wider die Entfremdung zwischen Bürger und Staat 

Aufarbeitungsbeauftragte: DDR-Geschichte stärker im Unterricht verankern 

Gaza-Krieg: Peking schlägt Friedenskonferenz vor 

Stahlindustrie: Weitere Milliarden für die Transformation 

Table.Today Podcast:  Wie geht moderne Führung? – Gespräch mit der Beraterin Laura Bornmann 

Heads: Veye Tatah + Christiane Kesper + Julia Adou 

Table.Documents: RKI-Krisenstabsprotokolle 

Best of Table: Gaza-Kontrolle mit Drohnen? + Urteile gegen Hongkonger Aktivisten + Südafrika nach der Wahl 

Must-Reads: Friedrich Merz auf dem Katholikentag + Entspannung bei den Kommunen + Stagnierende E-Mobilität 

Nachttisch: Die Drag-Szene von Athen – eine Doku 

Talk of the Town

Deutschland und der Nahe Osten – die Rufe nach einem Berliner Engagement werden lauter 

Von Stefan Braun 

Wie hältst Du es mit dem Nahostkonflikt? Für die deutsche Politik war diese Frage über Jahrzehnte beantwortet: Man steht unverbrüchlich an der Seite Israels. Man fördert moderate Palästinenser, so gut man kann. Und man hält sich aus den Bemühungen um eine Friedenslösung heraus. Das war historisch begründet, moralisch gut vertretbar und hat Israelis wie Palästinensern durchaus viel gebracht. Aber es ist lange her. Mit jedem Tag des israelischen Krieges in Gaza wird die Zurückhaltung schwieriger. Der Kanzler hat das in Meseberg indirekt bestätigt. Olaf Scholz erklärte, es gebe “keine Variante der massiven Kriegsführung”, die nicht zu unverhältnismäßig hohen zivilen Opferzahlen führe. Eine ziemlich klare Botschaft: Macht so nicht mehr weiter.  

Alle Parteien spüren, dass der Rückhalt für Israels Kriegsführung bröckelt. Das hinterlässt nicht nur bei Scholz Spuren. Auch Annalena Baerbock und Friedrich Merz haben die Tonlage geändert. Beide hatten Israel zunächst volle Solidarität und Hilfe versprochen. Zuletzt aber hat sich die Außenministerin in Jerusalem harsch mit dem Premier gestritten (was hernach öffentlich wurde). Und Merz schickte die Mahnung, Netanjahus Regierung sei drauf und dran, auch ihre engsten Verbündeten vor den Kopf zu stoßen. Gemessen an der bisherigen Zurückhaltung sind das deutliche Worte.  

Befördert wird das durch eine heikle Entwicklung. Länder wie Indien und China, Südafrika und Brasilien zeigen offen, dass sie für die westliche Unterstützung Israels kein Verständnis mehr haben. Und in der EU werden jene immer lauter, die gegenüber Israel die Geduld verlieren – und wie Spanien, Irland und vielleicht auch Frankreich die frühzeitige Anerkennung eines Palästinenserstaates anstreben. Alle Berliner Bemühungen, für Israel um Verständnis zu werben, werden gekontert mit dem Hinweis auf einen israelischen Premier, der jede Konzession auch an moderate Palästinenser bis hin zur Zwei-Staaten-Lösung ablehnt.   

Berlin ist zunehmend isoliert – und spürt die eigene Ohnmacht. Doch trotz der Sorgen gibt es bislang weder im Kanzler- noch im Außenamt einen Versuch, mit eigenen Initiativen nach einer neuen Perspektive zu suchen, obwohl Scholz in Meseberg eine solche Perspektive als lebenswichtig hervorhob. Nils Schmid, der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, zeigt immerhin Verständnis dafür, mit der Anerkennung Palästinas nicht länger zu warten: “Drei Jahrzehnte nach den Oslo-Abkommen kann man die palästinensische Seite nicht abermals auf eine Verhandlungslösung vertrösten.” Auch in Berlin mache er da eine “Akzentverschiebung” aus.  

In der Union wächst ohnehin die Überzeugung, dass es nicht mehr so bleiben kann. Die neue Nahostbeauftragte der Fraktion, Daniela Ludwig, sagte Table.Briefings, an den Konflikt traue sich seit vielen Jahren keiner so recht ran. “Alle schleichen drumrum; keiner hat das Gefühl, dass man das anrühren kann oder muss. Das geht jetzt nicht mehr.” Deutschland könne ein guter Mittler sein und müsse überlegen, was es tun könne. “Die Verantwortung für Israel heißt auch, immer wieder neu über Hilfestellungen auf dem Weg zum Frieden nachzudenken.”  

Ähnlich sieht es Armin Laschet. Deutschland könne zwar bei der Beendigung des Krieges wenig tun, sollte “danach aber alles unternehmen, um zu befördern, was sich längst abzeichnet”. Zwingend sei, dass in Gaza eine “friedliche, mit neuer Autorität versehene Autonomiebehörde der Palästinenser die Kontrolle und Verwaltung übernimmt”, sagte Laschet. Berlin könne versuchen, mit glaubwürdigen Emissären Gesprächskanäle zu etablieren, “damit insbesondere die Palästinenser nicht nur über Krieg, Angst und Ohnmacht nachdenken, sondern sich mehr und mehr damit auseinandersetzen, wie und mit wem an ihrer Spitze ein solcher Weg möglich sein könnte.” Deutschland genieße auf beiden Seiten hohes Ansehen. “Warum sollen wir das nicht mit klugen und anerkannten Persönlichkeiten nutzen?”    

News

Ukraine: Stoltenberg für Angriffe auf Ziele in Russland. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat beim Treffen der Nato-Außenminister in Prag die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, der Ukraine den Einsatz westlicher Waffen auf russischem Staatsgebiet zu erlauben. “Ich glaube, es ist die Zeit gekommen, diese Einschränkungen zu überdenken”, sagte Stoltenberg mit Blick auf Vorgaben der meisten Verbündeten. Er begründete dies damit, dass sich der Charakter des Krieges geändert habe. Russland habe die meiste Logistik auf die russische Seite der Grenze verlegt und beschieße die Ukraine aus der relativen Sicherheit. 

Tschechien, Frankreich und Dänemark haben bereits Zustimmung signalisiert. Laut Medienberichten drängt US-Außenminister Antony Blinken in Washington seinerseits auf eine Kursänderung. Dagegen hält Olaf Scholz bislang an Beschränkungen für westliche Waffen in den Händen der Ukraine fest.  

Am Freitag steht bei dem Treffen eine Frage im Vordergrund: Wie kann die Unterstützung der Ukraine organisatorisch und finanziell nachhaltig organisiert werden? Die Bundesregierung ging schon einmal in Vorleistung. Bei einem Besuch in der ukrainischen Hafenstadt Odessa kündigte Boris Pistorius ein neues deutsches Waffenpaket im Umfang von einer halben Milliarde Euro an. Details zu den Beratungen in der Nato lesen Sie im Europe.Table. Stephan Israel 

Rafah: S&D-Fraktion unterstützt problematische Solidaritätskampagne. Die europäische S&D-Fraktion hat auf ihrem Instagram-Account ein KI-Bild mit dem Slogan “All eyes on Rafah” geteilt, dessen Urheber Israel wohl gerne ausgelöscht sähe. Die SPD, die der S&D-Fraktion angehört, warb auf ihrem Berliner Account währenddessen ironischerweise für “KI-Modelle mit Werten”. Fast 50 Millionen Accounts haben das Zeltstadt-Motiv als Reaktion auf die jüngsten Angriffe in Gaza verbreitet, darunter Weltstars wie Sängerin Dua Lipa ebenso wie manche deutsche Journalistin.  

Der Urheber, ein User namens “shahv4012”, teilte zeitgleich eine Landkarte, auf der Israel durchgestrichen und durch “Palestine” überschrieben ist. Auf eine weitere Israel-Karte schrieb er “Time to reverse the map”. Ein KI-Bild zeigt einen blutverschmierten Benjamin Netanjahu mit der Aufschrift “Baby Killer”, was auf uralte antisemitische Verschwörungsmythen rekurriert. Zudem ruft der Urheber des Posts zu Spenden an “Islamic Relief” auf – eine Organisation, die Geldgeber der Hamas sein soll und durch übelste antisemitische Beleidigungen aufgefallen ist. Franziska Klemenz 

Kritik an Geraldine Rauch: TU Berlin zum Handeln aufgefordert. In der Debatte um das Liken von umstrittenen Posts zum Gaza-Krieg durch Geraldine Rauch, Präsidentin der TU Berlin, hat Berlins Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) die Gremien der Universität zum Handeln aufgefordert. “Die TU muss klären, wie sie sich aufstellen kann, um Vertrauen in die Institution TU herzustellen”, sagte Czyborra am Donnerstag. Es gelte Schaden von der Berliner Wissenschaftslandschaft abzuwenden. Die Berliner CDU hatte zuvor Rauchs Rücktritt gefordert.  

Czyborra selbst kann wegen der Hochschulautonomie die Personalie nur mittelbar beeinflussen. Sie ist eines von zehn Mitgliedern des Kuratoriums der TU Berlin (KU), das Rauchs Abwahl mit einer Zweidrittelmehrheit vorschlagen könnte. Daraufhin müsste aber auch der Akademische Senat (AS) mit einer Zweidrittelmehrheit zustimmen oder andersherum. Der AS trifft sich wieder am 5. Juni, der KU am 10. Juni. Tim Gabel 

Migration als Waffe: Finnland warnt vor russischer Einflussnahme. Die finnische Außenministerin Elina Valtonen kritisiert die Schleusung von Flüchtlingen von Russland Richtung Westen als hybride Kriegsführung. Ziel Moskaus sei es, Nato- und EU-Staaten zu destabilisieren, sagte sie Table.Briefings. “Anzeichen für Russlands böswillige Einflussnahme wurden in letzter Zeit in ganz Europa festgestellt.” Valtonen schloss nicht aus, dass sich Finnland an die Nato wenden werde, um Unterstützung gegen russische Angriffe zu erhalten. Zuletzt hatte Moskau angekündigt, die Seegrenzen in der Ostsee “anpassen” zu wollen. Für wie gefährlich Finnland seinen Nachbarn hält, lesen Sie im Security.Table. Nana Brink 

Hacking Populism: Wider die Entfremdung zwischen Bürger und Staat. In den vergangenen Jahren ist eine Entfremdung zwischen Bürgern und dem Staat zu beobachten. Die Frustration über strukturelle Probleme hat längst auch Akademikerkreise erreicht. Bernd Löhmann, Chefredakteur der Zeitschrift Die Politische Meinung appelliert, polarisierende Debattenstrukturen zu überwinden. Mit seinem Standpunkt “Populisten nutzen die Leerstellen staatlichen Handelns” antwortet Löhmann auf Sebastian Turners Beitrag “Akademikerkinder, erkennt endlich euren blinden Fleck!”. Er vermutet, dass nicht die Monopolstellung der Akademiker das Problem ist, sondern dass Populisten Schwachstellen und Politikferne für sich nutzen und in diese Lücken vordringen. Mit der Serie “Hacking Populism” will Table.Briefings Wege aufzeigen, wie dem Populismus begegnet werden kann. 

Aufarbeitungsbeauftragte: DDR-Geschichte stärker im Unterricht verankern. Schüler wissen immer weniger über die Geschichte der DDR, weil diesem Zeitabschnitt auch immer weniger Zeit im Unterricht eingeräumt wird. Maria Nooke, Brandenburger Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, warnt in ihrem Standpunkt für Table.Briefings vor den Folgen: “Sowohl in den gesellschaftlichen Debatten als auch im politischen Diskurs nehmen Mythen, Fake Facts und verharmlosende Deutungen zu.” Die Stasi und der Verfassungsschutz würden zum Teil durch rechtspopulistische Kräfte gleichgesetzt und der Alltag in der DDR weichgezeichnet. Nooke mahnt daher gemeinsam mit den anderen ostdeutschen Aufarbeitungsbeauftragten an, Lehrkräfte so auszubilden, dass sie sachkundig DDR-Geschichte vermitteln können. Was sie konkret für den Unterricht fordert, lesen Sie im Bildung.Table. Annette Kuhn

Gaza-Krieg: Peking schlägt Friedenkonferenz vor. China hält eine Friedenskonferenz zur Lösung des Konflikts zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas für geboten. Auf dem “China – Arabische Staaten Kooperationsforum” in Peking sagte Präsident Xi Jinping, man unterstütze eine breit angelegte, internationale Friedenskonferenz zur Lösung des Konflikts. Das Treffen ist ein Signal. Während der Konflikt in Gaza eskaliert, versammeln sich die Staatschefs vieler arabischer Länder in Peking. Xi Jinping nutzte die Gelegenheit zu einer Grundsatzrede. Chinas Interessen beschränken sich dabei längst nicht nur auf Öl und Gas. Es geht auch um Branchen, in denen deutsche Unternehmen Interessen haben. Was die Chinesen im Nahen Osten vorhaben und wie erfolgreich sie mit ihrer Strategie sind, lesen Sie im China.Table. Michael Radunski

Stahlindustrie: Weitere Milliarden für die Transformation. Um die Dekarbonisierung der Stahlhersteller zu beschleunigen, gibt der Staat viel Geld aus: Etwa sieben Milliarden Euro haben Bund und Länder den Großen der Branche bisher zugesagt – den jüngsten Förderbescheid in Höhe von 1,3 Milliarden Euro hat Wirtschaftsminister Robert Habeck am Donnerstag in Eisenhüttenstadt an Arcelor Mittal übergeben. Doch die Gelder sind noch keine Garantie für den Umbau: Die Schwergewichte ThyssenKrupp, Salzgitter AG und Arcelor Mittal verfolgen sehr unterschiedliche Strategien. Während ein Konzern Tempo macht, sammelt ein anderer erstmal in Ruhe staatliche Zusagen in Europa ein – um später womöglich in den USA zu investieren. Wer welchen Weg gewählt hat, lesen Sie im ESG.Table. Alex Veit

Table.Today Podcast

Wenn es um moderne Führung geht, gehört sie zu den gefragtesten Expertinnen im Land. Laura Bornmann ist New Work-Beraterin, Leadership Coach und Beirätin. Sie leitete bis 2022 die Personalentwicklung bei der REWE Gruppe mit 18.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und war später Managing Director bei den Sozialunternehmen Startup Teens und Gen Talents.  

Im Podcast von Table.Briefings erklärt die 32-jährige Betriebswirtin, welche Techniken und Methoden Chefinnen und Chefs einsetzen können, um ihre Mitarbeiter zu motivieren und warum dabei die Kommunikation auf Augenhöhe so wichtig ist. Als Manager-Vorbild in der Wirtschaft hat sie VW-Chef Oliver Blume ausgemacht. Den Podcast hören Sie ab 6 Uhr hier.  

Table.Documents

RKI-Krisenstabsprotokolle 

Heads

Veye Tatah kam als Studentin aus Kamerun nach Deutschland, um Informatik zu studieren. Seitdem setzt sie sich unermüdlich für die Diaspora aus Afrika ein, mit Deutschkursen, Kulturaktivitäten und Nachhilfe. (Africa.Table) 

Christiane Kesper leitet seit 2022 das Brüsseler Büro der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Sie fand, um Europapolitik zu verbessern, müsse man dahin gehen, wo Entscheidungen getroffen werden. “Wenn die EU geopolitisch eine Chance haben soll, dann muss sie dafür sorgen, dass sie einheitlicher auftritt”, sagt die 64-Jährige. (Europe.Table)  

Julia Adou ist schon seit 16 Jahren Director of Sustainability bei Aldi Süd. In der Bio-Branche wird sie gleichermaßen gefürchtet wie bewundert. (ESG.Table) 

Best of Table

Security.Table: UN sollten Lage in Rafah mit Drohnen aufklären. Um die Vorgaben des Internationalen Gerichtshofs (IGH) an Israels Militär zu dokumentieren, fordert der frühere Linken-Außenpolitiker Jan van Aken eine Drohnenmission. Wie diese funktionieren könnte, lesen Sie hier. 

China.Table: Urteile gegen Hongkonger Aktivisten. Im Sommer 2020 hielten Demokratiebefürworter eine inoffizielle Vorwahl in Hongkong ab. Nun sind sie dafür verurteilt worden. Warum die Schuldsprüche gegen die “Hongkong 47” von Demokratie-Verachtung zeugen, lesen Sie hier. 

Africa.Table: Südafrika am Scheidepunkt. Es war die wichtigste Wahl seit der Abschaffung der Apartheid, und Cyril Ramaphosa wird wohl Präsident bleiben können. Wie hoch der politische Preis ist, den er bezahlen muss, lesen Sie hier. 

Africa.Table: Ungeliebter CFA-Franc. Viele Staaten in Westafrika wollen den CFA-Franc abschaffen – er bindet die Region zu sehr an die alte Kolonialmacht Frankreich. Dabei bietet der Währungsverbund mit dem Euro Vorteile für die Wirtschaft. Wie das Problem gelöst werden könnte, lesen Sie hier. 

Bildung.Table. Wenige Berufsschulen im Startchancen-Programm. Immer mehr Länder benennen ihre Schulen für das Startchancen-Programm imSchuljahr 2024/25. Berufliche Schulen sollen mit von der Partie sein, sind es aber nicht immer. Welche Länder Berufsschulen vorerst nicht berücksichtigen wollen, lesen Sie hier.  

Climate.Table: Exxons Kampf gegen Klimaaktionäre. Der Ölriese fährt einen harten Kurs gegen aktivistische Aktionäre, die das Unternehmen zu mehr Klimaschutz drängen wollen. Wie das auf der Hauptversammlung angekommen ist, lesen Sie hier.  

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Nachttisch

Unser Tipp führt sie heute nach Athen. In die Underground-Dragszene, wo lidschattengetränkte Tränen in bunten Perücken versickern und schillernde Performance-Art sich gegen Hass auf Queere und Polizeigewalt behaupten muss. “Avant Drag” ist mit kleinstem Budget entstanden und hat es doch nach Cannes geschafft. Die Doku porträtiert zehn Queens, deren Kunst viel tiefer geht als Drag aus Hollywood. Es ist Protest, Aufarbeitung, Widerstand gegen ein Land, das sich zusehends nach rechts bewegt; vor der Kulisse einer so beklemmenden wie lebendigen Hauptstadt, in die Ausgegrenzte strömen, um einander aufzufangen. Franziska Klemenz

Avant Drag | Fil Ieropoulos 

Das war’s für heute. Good night and good luck!

Heute haben Constanze Baumann, Okan Bellikli, Stefan Braun, Nana Brink, Michael Bröcker, Helene Bubrowski, Damir Fras, Tim Gabel, Stephan Israel, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt, Annette Kuhn, Molly Lukas, Michael Radunski und Alex Veit mitgewirkt.

Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.

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