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Berlin.Table
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Das Late-Night-Briefing aus der Hauptstadt
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#569
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18. Mai 2025
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Talk of the Town
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Telefonieren aus Tirana: Das europäische Quartett nach dem Gespräch mit Donald Trump
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Berlin und Trump: Zwischen eigenem Ehrgeiz, europäischem Quartett und absehbaren Bruchstellen
Von
Wilhelmine Preußen und Sara Sievert
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Von diesem Bild sollte eine Botschaft ausgehen: Friedrich Merz steht zwischen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk und dem britischen Premier Kier Starmer. Dabei erklärt der Bundeskanzler: „Wir sind uns einig darüber, dass die russische Seite eine gute Gelegenheit gehabt hätte, erste Gespräche über ein Friedensabkommen mit einem vorangegangenen Waffenstillstandsabkommen zu führen. Wir sind sehr enttäuscht, dass dies nicht stattgefunden hat. Es lag der Ball ausschließlich bei Russland.“
Ein Präsident, drei Regierungschefs und dazu eine Botschaft: Wir stehen geschlossen. Das wollten und wollen die vier Großen aus Europa beweisen. Bis dahin hatten sie gehofft, dass bei den Verhandlungen in Istanbul mehr rauskommen würde; seither möchten sie noch klarer zeigen, dass sie sich auch von Rückschlägen nicht werden abschrecken lassen. Das Vierer-Format aus Deutschland, Frankreich, Polen und Großbritannien, das vergangene Woche bereits gemeinsam in die Ukraine gereist war, verständigte sich nach den ukrainisch-russischen Gesprächen auf eine Überschrift, die sich alle merken sollen: „Wir stehen zusammen, Europa ist wieder da.“
Diese Botschaft richtet sich nicht nur an Wladimir Putin, sondern auch an den Mann, den Europa nach wie vor braucht: Donald Trump. Auch wenn am Dienstag beim Außenministertreffen in Brüssel wohl das 17. EU-Sanktionspaket unterzeichnet wird und man bereits über ein 18. Paket verhandelt, ist allen eines klar: Ohne die Amerikaner wird es am Ende kaum Wirkung entfalten. Bislang liegen die großen Hebel gegen den russischen Kriegspräsidenten im Energie- und Finanzbereich. Nur hat sich mittlerweile gezeigt, dass diese Hebel Russland nicht ausreichend wehtun, um den Kreml in Friedensgespräche zu zwingen.
Als Zeichen dieser Erkenntnis hatte das Quartett nur wenige Minuten vor seinem Pressestatement gehandelt. Merz, Macron, Tusk und Starmer riefen gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei Trump an. Merz erklärte später, man informiere den amerikanischen Präsidenten laufend. Dabei, so der Kanzler, sei klar, dass man auf dieser Seite des Atlantiks zusammenstehe. „Das ist die Europäische Union. Das ist die Koalition der Willigen. Und wir sind fest entschlossen, der Ukraine weiterzuhelfen, damit dieser schreckliche Krieg zu einem Ende kommt.“ Mit alledem verbindet sich die Hoffnung, dass Trump Schritt für Schritt merken und lernen möge, dass sich die EU nicht mehr spalten lasse – und es sich lohne, mit ihr zusammenzuarbeiten. Nicht drohen, nicht beleidigt sein, sondern sich als entschlossener und attraktiver Partner präsentieren – so lautet die Devise.
So gut das klingen mag, selbst in der Bundesregierung laufen noch nicht alle in die gleiche Richtung. Außenminister Johann Wadephul fährt eine etwas andere Strategie. Beim Nato-Außenministertreffen in Antalya erklärte er, dass er seinem amerikanischen Amtskollegen Marco Rubio eine deutsche „Führungsrolle in Europa“ zugesagt habe. Außerdem werde er beim Thema Verteidigungsausgaben auch „andere auffordern, uns zu folgen“. Damit bringt er vor allem Deutschland als Partner ins Spiel. Da klingt ein bisschen die Hoffnung mit, den Geist von der „partnership in leadership“ neu aufleben zu lassen, den einst US-Präsident George Bush Senior nach der Wiedervereinigung entworfen hatte. Dabei schwingt weniger ein geeintes Europa mit; es geht mehr um ein neues, entschlossenes Deutschland.
Das Ziel freilich dürfte das Gleiche sein: Trump für eine gemeinsame Politik zu gewinnen. Bei den Verteidigungsausgaben unterstützte Wadephul zwar den Kompromissvorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte, der sich für 3,5 Prozent harte Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent Investitionen in die militärische Infrastruktur bis 2032 ausgesprochen hatte. Die wichtigere Botschaft Wadephuls aber lautete, dass das „im Ergebnis“ genau das ist, was Trump einst vorgeschlagen hat: fünf Prozent der Wirtschaftskraft. Dass Wadephul damit für viel Wirbel beim Koalitionspartner gesorgt hat, scheint er zumindest in Kauf genommen zu haben. Wichtiger als der Koalitionspartner ist für Wadephul Washington. Auch seine Analyse lautet: Ohne die Trump-Administration geht es nicht. Denn: Europäische Sanktionspakete sind gut. Aber wirklich weh tun würde dem Kreml das Sanktionspaket im amerikanischen Senat, das derzeit vorbereitet wird.
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Table.Today Podcast
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News
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SPD Kenner und Wahlanalytiker: Fedor Rose und Gerd Mielke
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Wahldebakel der SPD: Zwei Experten liefern harsche Analyse der Ursachen. Während sich die Partei schwertut mit der Aufarbeitung ihres Wahlergebnisses, sind zwei Mainzer Analysten und SPD-Kenner in Vorlage gegangen. Fedor Rose, Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, und Gerd Mielke, erfahrener Wahlanalytiker, haben in ihrer Untersuchung „Absturz mit Ansage“ mehrere Faktoren für den Niedergang der Sozialdemokratie ausgemacht. Kernaussage des Duos: Der Abstieg der SPD habe mit Gerhard Schröders „Drittem Weg“ begonnen – einem „Konzept für eine mit libertären Elementen durchsetzte Variante von Sozialdemokratie“. Der Wahlerfolg von Olaf Scholz sei ein Ausreißer gewesen. Die vormalige „Kompetenz für soziale Sicherheit und der damit verbundene Rückhalt in der Wählerschaft“ sei in den letzten 20 Jahren dahingeschmolzen. Zuletzt hätten nur noch 20 Prozent der Unterschicht und unteren Mittelschicht die SPD gewählt (minus 13 Prozentpunkte). Die SPD sei „keine relevante Bezugsgröße mehr“ für ihre frühere Stammklientel der ‘kleinen Leute’.
Laut Mielke und Rose gibt es keine aussichtsreiche Elitenrekrutierung mehr. Nach den Wahlen 2009 und 2025 sei es durch Frank-Walter Steinmeier und Lars Klingbeil „zu prekären, beinahe putschartigen Situationen“ im Führungskreis gekommen. Beide hätten sich nach spektakulären Niederlagen zu Fraktionschefs ausgerufen und damit „schlicht und einfach die Frage nach den Ursachen für das miserable Abschneiden“ beiseite gewischt. Dies laufe „auf eine potenziell willkürliche und weitgehend unkontrollierte programmatisch-ideologische Lufthoheit der Parteispitze hinaus“.
Außerdem habe die SPD den Osten völlig vernachlässigt. Die Erfolge von Manfred Stolpe und Dietmar Woidke, von Harald Ringstorff oder Manuela Schwesig seien deren individuellen Profilen geschuldet. Die Partei habe es nach der Wende aber nicht geschafft, „sich als Trägerin eines eigenständigen und tragfähigen politischen Milieus zu etablieren“. Die Aussichten auf eine schnelle Genesung der SPD seien „alles andere als hoffnungsvoll“. Ein Comeback erscheine „angesichts der quälenden Dominanz der gegenwärtigen Führungseliten schwer vorstellbar“. Horand Knaup
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Umstrittene AfD-Abstimmung: Carsten Linnemann hält sie heute für einen Fehler. Der CDU-Generalsekretär hat die Abstimmung über die Migrationspolitik kurz vor der Bundestagswahl im Nachhinein als Fehler bezeichnet. „Besser wäre es gewesen, Ende Januar gar keine Sitzungswoche zu haben. Die ganze Woche hätte nicht stattfinden sollen“, sagte Linnemann in einer Sonderfolge des Podcasts Table.Today. „Die Abstimmung hat zu einer Polarisierung geführt, die die linke Seite mobilisiert hat.“ Inhaltlich allerdings stehe er weiter hinter den Punkten, die in dem von der Union eingebrachten Gesetzentwurf vorgelegt wurden.
In der Sozialpolitik muss die Regierung grundlegende Reformen angehen, sagt Linnemann. „Aber lasst uns erstmal machen, was jetzt im Vertrag steht.“ Hunderttausende Rentner würden in den kommenden Jahren durch die Aktivrente mehr arbeiten, sagte der CDU-Abgeordnete aus Paderborn. Und auch die Frühstart-Rente sei ein notwendiger Einstieg in die individualisierte private Kapitalmarktvorsorge. „Ich habe keine Probleme mit der Debatte, die jetzt Frau Bas angezettelt hat.“ In der Gesundheits- und Pflegepolitik lägen aber die größeren Herausforderungen als bei der Rente.
Linnemann lobt die neue Regierung. „Die sind taff, charakterfest und wissen, was die Stunde geschlagen hat“, sagt er über das Kabinett. Die Reformen beim Bürgergeld und in der Migration begründeten einen Politikwechsel, hinter dem auch er stehen könne, so der CDU-Generalsekretär, der auf ein Ministeramt verzichtet hat. Michael Bröcker
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Table.Today Podcast
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Das hilft allen: PKV-Mehrumsatz auf Rekordwert gestiegen. Über 14 Milliarden Euro pro Jahr können Arztpraxen, Therapeuten und Kliniken zusätzlich in Personal und moderne Medizintechnik investieren – dank ihrer höheren Umsätze mit Privatpatienten. Dieser PKV-Mehrumsatz sichert Beschäftigung und Innovation zugunsten aller – auch der gesetzlich Versicherten. (mehr auf pkv.de)
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Schlüsselindustrien: Wie die deutsche Wirtschaft Kernkompetenzen an China verlor. Deutschlands Einbußen in wichtigen Zukunftsindustrien lässt sich auf strategische Fehlentscheidungen deutscher Unternehmen, Selbstzufriedenheit und eine kalkulierte Industriepolitik Chinas zurückführen. Das ist das Ergebnis zahlreicher Gespräche mit Industrieinsidern und Diplomaten. Jahrelang waren deutsche Unternehmen und Politiker der Überzeugung, die chinesische Konkurrenz könne dem Standort Deutschland nichts anhaben. Heute jedoch kämpfen deutsche Kernindustrien um Marktanteile, Arbeitsplätze und Wohlstand – und darum, nicht den Anschluss zu verlieren. „Made in Germany“ ist kein Selbstläufer mehr.
In der deutschen Solarindustrie feierte man in den 2010er-Jahren einen besonderen Clou. Man hielt das Zusammentreffen deutscher Subventionen und chinesischen Billigprodukten als kongeniales Arrangement zum Nutzen des Klimaschutzes. Doch deutsche Konzerne hätten „nicht verstanden, dass die Chinesen das nicht aus klimapolitischen, sondern aus industriepolitischen Überlegungen gemacht haben“, sagt ein europäischer Diplomat. Die Abwanderung einiger Jobs nach China war einkalkuliert. Heute aber gibt es hierzulande rund 60.000 Arbeitsplätze weniger als im Jahr 2011. China dominiert die Lieferketten der Solarindustrie. Wie Deutschland Kernkompetenzen in der Elektromobilität abgegeben hat und was jetzt zu tun ist, lesen Sie im China.Table. Angela Köckritz und Marcel Grzanna
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Kontinent und Königreich: Noch überschatten alte Konflikte den EU-UK-Gipfel. Erstmals seit dem Brexit kommen die EU-Spitze und Premierminister Keir Starmer am Montag in London zu einem Gipfel zusammen. Beide Seiten haben bis in letzter Minute an den Texten gefeilt. Denn: Ursula von der Leyen, Antonio Costa und Keir Starmer wollen drei Dokumente verabschieden. Ein Sicherheits- und Verteidigungsabkommen, ein Memorandum of Understanding zu künftigen Kooperationen sowie eine Schlusserklärung. Es ist der Versuch einer Annäherung fünf Jahre nach Großbritanniens EU-Austritt und vor dem Hintergrund der veränderten geopolitischen Lage.
Für Gastgeber Keir Starmer steht das Sicherheitsabkommen im Vordergrund. Es ist Voraussetzung dafür, dass Großbritanniens Industrie sich gleichberechtigt an künftigen gemeinsamen Rüstungsprojekten der EU-Staaten beteiligen kann. Modalitäten für eine Beteiligung am sogenannten Safe-Instrument mit den 150 Milliarden Euro Krediten müssten allerdings in einem weiteren Abkommen erst noch geklärt werden. Die Annäherung wäre zum Schluss fast noch am Konflikt um Fischereirechte oder der Frage der Jugendmobilität gescheitert. Insbesondere Frankreich machte ein Sicherheits- und Verteidigungsabkommen davon abhängig, dass der Zugang für die Fischer verlängert wird. Warum die Nordeuropäer mit Deutschland außerdem darauf drängen, auch die hohen Gebühren für Studierende aus der EU an britischen Universitäten zu adressieren, lesen Sie im Europe.Table. Stephan Israel
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Isabel Schnabel im Interview mit Table-Briefings-Redakteuren
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Zollpolitik der USA: Isabel Schnabel sieht „historische Chance“ für den Euro. Die EZB-Direktorin hält es für möglich, dass der Euro den Dollar im Zuge der US-Handelspolitik als Leitwährung ablöst. „Man hat jetzt eigentlich eine historische Chance, die internationale Rolle des Euro weiter zu stärken“, sagte Schnabel in einer Sonderfolge von Table.Today. Der Euro sei bereits die zweitwichtigste Reservewährung der Welt, aber die Zollpolitik des US-Präsidenten habe in den vergangenen Wochen dazu geführt, dass Kapital massiv nach Europa geflossen ist und der Euro als „sicherer Hafen“ für Investoren gilt. „Es ist ein neues europäisches Wachstumsnarrativ entstanden“, sagte Schnabel. Die europäische Politik müsse endlich die internen Hürden im Binnenmarkt in Europa abbauen. „Nach einer Berechnung des IWF entsprechen die internen Hürden im europäischen Binnenmarkt Zöllen in Höhe von 45 Prozent für Güter und über 100 Prozent für Dienstleistungen“, sagte Schnabel.
Die Inflation in Deutschland dürfte sich nach Angaben der Ökonomin bis Ende des Jahres bei 2 Prozent einpendeln. „Die letzte Meile ist etwas schwierig. Wir sehen, dass Teile der Inflation, vor allem bei den Dienstleistungen, immer noch etwas hoch sind. Deshalb bleiben wir wachsam. Aber wir sind zuversichtlich, dass wir dieses Jahr auf die 2 Prozent zurückkommen“, sagte sie. Zu der Sonderfolge des Podcasts geht es hier. Michael Bröcker
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Hoffnungsträgerinnen Nicole Büttner und Susanne Seehofer
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FDP-Parteitag: Zwei Hoffnungsträgerinnen für Christian Dürr. Die FDP hat auf ihrem Parteitag eine neue Führungsmannschaft gewählt, die die Partei in der außerparlamentarischen Opposition wieder aufbauen soll. Zum Nachfolger von Christian Lindner wählten die Delegierten mit 82 Prozent den früheren Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr. Die eigentlichen Hoffnungsträgerinnen aber heißen Nicole Büttner und Susanne Seehofer. Büttner, Mitgründerin und CEO des KI-Unternehmens Merantix Momentum, wurde als politische Seiteneinsteigerin mit 80 Prozent zur Generalsekretärin gewählt. Seehofer, Tochter des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten, gewann in einer Kampfkandidatur als Beisitzerin für das Präsidium hauchdünn mit 302 zu 295 Stimmen gegen die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt.
Büttner und Seehofer können in der Außenwirkung die Gesichter des Neuanfangs werden, den Dürr nicht verkörpert. Das zeigte sich in seiner Bewerbungsrede, dessen Skript in ähnliche Form auch aus dem erfolglosen Bundestagswahlkampf hätte stammen können. Die auf dem Parteitag vielfach geforderten neuen inhaltlichen Ideen, wie die Liberalen wieder relevant und unterscheidbar werden könnten, lieferte Dürr ebenso wenig wie Antworten auf die Frage, weshalb die FDP von den Wählern zum zweiten Mal aus einer Regierungsbeteiligung heraus in die außerparlamentarische Opposition geschickt wurde. Wer die Partei außerdem aus der Krise führen soll, lesen Sie in der Analyse des Berlin.Table. Maximilian Stascheit
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Wahlen in Polen: Leichter Vorsprung für Liberalen; Stichwahl in zwei Wochen. Im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl in Polen liegt der liberale Kandidat Rafał Trzaskowski von der Regierungspartei KO in der Nachwahlbefragung bei 30,8 Prozent. Karol Nawrocki, der Kandidat der nationalpopulistischen PiS kommt auf 29,1 Prozent. Da keiner der beiden mehr als 50 Prozent erreichen dürfte, kommt es zu einer Stichwahl am 1. Juni. Sie entscheidet final über die Nachfolge von Andrzej Duda – und über den tatsächlichen Handlungsspielraum der Regierung von Donald Tusk. Leonard Schulz
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Würzburg: Erstmals wird in Bayern ein Grüner Oberbürgermeister. Im fränkischen Würzburg zieht ein Grüner als Stadtoberhaupt ins Rathaus ein. Bei der Stichwahl am Sonntag hat sich Martin Heilig mit 65 Prozent deutlich gegen seine CSU-Konkurrentin Judith Roth-Jörg durchgesetzt. Markus Söder und andere Parteispitzenleute hatten ihre Kandidatin persönlich unterstützt. Die unterlegene CSU befürchtet jetzt genau jenen Nachahmungseffekt, auf den die Grünen hoffen – gerade in Uni-Städten. Die SZ schreibt von einem „Fiasko“ für die Partei. Anders als auf Landesebene sind die Grünen in manchem bayrischen Stadtrat längst stärkste Kraft.
Heilig galt als erster „Umweltbürgermeister“ Bayerns, leitete bisher als hauptamtlicher Bürgermeister das Umweltreferat. Der fünffache Vater setzte sich schon im Wahlgang vor zwei Wochen mit 15 Prozent Abstand durch. Zuvor war in Würzburg mit Christian Schuchardt erstmals ein CDUler Oberbürgermeister einer bayerischen Stadt. Der gebürtige Frankfurter arbeitete früher unter anderem bei der Hessischen Landesbank und der Stadt Schwerte in NRW, wurde 2014 Würzburger OB und gab das Amt überraschend auf, weil er im Juli als Hauptgeschäftsführer zum Deutschen Städtetag wechselt. Franziska Klemenz
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Präsidentenwahl in Rumänien: Pro-Europäische Überraschung? Der liberalkonservative Nicusor Dan liegt laut Nachwahl-Prognosen bei rund 54 Prozent, sein rechtspopulistischer Konkurrent George Simion bei etwa 45 Prozent. In den Wochen zuvor lag Dan zumeist hinten. Allerdings wurden im Ausland lebende Wähler noch nicht befragt. Sie hatten bei der ersten Wahlrunde mehrheitlich zu Simion tendiert. Die Stichwahl gilt als richtungsweisend auch für den Krieg in der Ukraine: Dan will das Nachbarland im Sinne der EU weiter unterstützen, Simion nicht. Das endgültige Ergebnis der Auszählung wird am Montagmorgen erwartet. Leonard Schulz
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Table.Documents
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Heads
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Betty Kieß wird ab dem 1. Juni neue Abteilungsleiterin Kommunikation im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung. Sie wird damit auch die persönliche Sprecherin von Minister Karsten Wildberger. Bislang war sie Vice President Communication beim Unternehmen Ceconomy, dessen CEO Wildberger bis vor Kurzem war. Vor ihrem Engagement bei Ceconomy war sie vier Jahre lang als Chief Communications Officer bei C&A Europa tätig. Ihre Karriere begann in der Kommunikationsberatung Ketchum, von 2008 bis 2021 hatte sie verschiedene Führungspositionen bei E.ON inne, wo Wildberger einige Zeit ebenfalls tätig war.
Karl Lauterbach, 61, SPD, übernimmt den Vorsitz des Bundestagsausschusses für Forschung. Der frühere Gesundheitsminister folgt auf Kai Gehring (Grüne), der nach fünf Legislaturperioden nicht mehr im Parlament sitzt. Lauterbach ist Mediziner und Gesundheitsökonom. Während der Corona-Pandemie wurde er zu einer der bekanntesten Stimme der Regierung. Auf X kommentiert er neue Studien oft schneller als sie erscheinen. Zuletzt brachte er das Medizinforschungsgesetz auf den Weg.
Reza Asghari rückt für Henning Otte, der Wehrbeauftragter werden soll, in den Bundestag nach. Der promovierte Wirtschaftsinformatiker war zuletzt „Innovationsbeauftragter“ der CDU Niedersachsen. Zudem hatte er eine Professur für Entrepreneurship an der TU Braunschweig und der Ostfalia-Hochschule. 1987 kam er als Flüchtling aus dem Iran nach Deutschland. Okan Bellikli
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Best of Table
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Europe.Table: Neue Ideen für die Ethikbehörde. Nach der Blockade der institutionenübergreifenden Behörde im Verfassungsausschuss (AFCO) des Parlaments kündigt die EVP einen Vorschlag für ein neues parlamentsinternes Disziplinargremium an. Der AFCO-Chef Sven Simon (CDU) hoffe, dass sich im Parlament dafür eine Mehrheit finde. Was genau die EVP vorschlägt, lesen Sie hier.
Research.Table: Bär über Raumfahrt, Quoten und eine Prise Sternenstaub. Dorothee Bär hat ihre Vision für das neue Ministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt vorgestellt: weniger Bürokratie, mehr Hightech und ein eigenes Games-Referat im selbsterklärten „BMFuTuR“. Wie ihr „Zukunftsministerium“ ankommt – und was nun erwartet wird, lesen Sie hier.
Security.Table: Deutsch-israelische Rüstungskooperation. Anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der deutsch-israelischen Beziehungen will Carsten Ovens, CEO des European Leadership Network Deutschland, dass eine „neue Dekade der bilateralen Industriepolitik“ ausgerufen wird. ELNET lud heute zur fünften ELNET International Policy Conference (EIPC) zu den europäisch-israelischen Beziehungen nach Paris ein. Wie Ovens die Rüstungsindustrien der beiden Länder weiter miteinander verzahnen will, lesen Sie hier.
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Must-Reads
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FAZ: Thüringens Innenminister für AfD-Verbot. Auch wenn es im SPD-Vorstand keine Mehrheit für ein Verbotsverfahren gibt, spricht sich Georg Maier klar dafür aus: Die AfD sei „eine völkische Bestrebung, die Menschen in Wertigkeiten unterteilt“. Er merke, dass in der SPD „ein Umdenken stattfindet in Richtung eines Verbotsverfahrens.“ („Ich sehe reichlich aggressives Bestreben in der AfD“)
SZ: Opposition fordert Aufklärung von Merkels Russland-Politik. Nachdem die SZ die Einsicht in 63 bisher unbekannte Akten zu Nordstream 2 erstritten hatte, fordert Ex-Staatssekretär Michael Kellner nun von Friedrich Merz eine Aufarbeitung der Russlandpolitik der CDU. Merz habe als Kanzler Zugang zu den Akten. Für einen U-Ausschuss fehlt Grünen und Linken, die ebenfalls Aufklärung fordern, das nötige Quorum. („Merz soll Merkels Gaspolitik aufklären“)
SZ: Medienanwalt Schertz fordert strengere Regeln für Plattformen. Christian Schertz kritisiert im Interview mit Nils Minkmar die deutsche Debattenkultur, der er weniger Skandalisierung und mehr Gelassenheit wünscht. Die Betreiber von Social-Media-Plattformen müsse man stärker in die Pflicht nehmen, um Persönlichkeitsrechte zu schützen. Marietta Slomka, Günther Jauch und Eckart von Hirschhausen sind bereits Deepfakes zum Opfer gefallen. Das Diskreditieren von Prominenten sei tief in der deutschen Kultur verankert, sagt Schertz. („,Der Sound ist derzeit wirklich hässlich'“)
HB: Katharina Reiche will Rückkehr zur Sozialen Marktwirtschaft. Im ersten Interview seit ihrem Amtsantritt verteidigt die Wirtschaftsministerin den Austausch zahlreicher Staatssekretäre – und erklärt Wachstum zum zentralen Ziel ihrer Amtszeit. Die vom Leihgeber aus Protest gegen Habecks Politik entfernte Ludwig-Erhard-Büste will sie wieder aufstellen lassen. („,Wachstum ist Antrieb für Millionen'“)
Taz: Kretschmann fordert mehr Beinfreiheit. Die Niederlage von Robert Habeck habe gezeigt, „dass man nicht überambitioniert glauben darf, man könnte von oben nach unten durchregieren“, kritisiert Winfried Kretschmann. Habeck habe sich im Ministerium „mit den falschen Leuten umgeben und gedacht, er könne mit seinem ungeheuren Charisma alles bewirken“. Den Kurs der Grünen müsse nun Cem Özdemir bestimmen; die Landtagswahl sei zukunftsentscheidend für die Grünen. („In der Opposition mitregieren“)
NYT: „Wir drücken Merz die Daumen.“ Das Editorial Board der Times analysiert die Lage in Deutschland: schwächelnde Wirtschaft, steigende Zuwanderung, frustrierte Bevölkerung, das Erstarken der AfD. „Aus all diesen Gründen drücken wir dem neuen deutschen Bundeskanzler die Daumen.“ Merz stehe an der Spitze einer schwerfälligen Koalition. Wenn sie sich nicht einigen könne, werde sie den Wählern einen weiteren Grund geben, für die AfD zu stimmen. („Why We’re Rooting for Germany’s Conservative Chancellor“)
Nicht überlesen
FAZ: Merz wusste von AfD-Hochstufung. Auch wenn Friedrich Merz in der Zeit seinen Unmut über den „Ablauf dieses Verfahrens“ geäußert hat: Nancy Faeser hat ihn am Vorabend offenbar über die geplante Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den Verfassungsschutz informiert. Er soll sich bedankt haben. Zuvor hatte sie Alexander Dobrindt informiert. („Eine freundliche SMS an Herrn Merz“)
Foreign Affairs: Kritik an Wirtschaftspolitik der neuen Regierung. Die Ökonominnen Isabella Weber und Tom Krebs empfehlen Friedrich Merz, Haushaltsregeln zu lockern, Schulden im größeren Maße zu verkaufen und so mehr fiskalische Schlagkraft zu erlangen. Durch gesteigerte Militärausgaben entstünden kaum genug gut bezahlte Jobs, um Wegbrüche der Industrie auszugleichen. Die Regierung müsse Konsumenten motivieren. Der Eindruck, man lasse sie mit den Folgen der Wirtschaftskrise allein, stärke letztlich die AfD. („What Germany’s economy really needs“)
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Schlagzeilen von morgen
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Meistgelesenes von heute
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Interviews von morgen
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Deutschlandfunk
6:50 Uhr: Raimar Wagner, Naumann-Stiftung Rumänien: Stichwahl um die Präsidentschaft in Rumänien
7:15 Uhr: Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern (SPD): Ostdeutsches Wirtschaftsforum – Wie ist es um die ostdeutsche Wirtschaft bestellt?
8:10 Uhr: David McAllister, MdEP (CDU): Gipfeltreffen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich
Das Erste
7:15 Uhr: Thomas Jarzombek, Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium (CDU): Digitalisierung in Deutschland
8:10 Uhr: Roderich Kiesewetter, CDU-Außenpolitiker: Sanktionen gegen Russland
RTL/n-tv Frühstart
7:30 Uhr: Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen: Wende in der Asylpolitik
Table.Briefings im TV
ARD, Maischberger, 22.50 Uhr. Sandra Maischberger diskutiert unter anderem mit Ex-Minister Hubertus Heil, Börsenexpertin Anja Kohl, Podcaster Micky Beisenherz, RTL-Politik-Chef Nikolaus Blome und Table-Chefredakteur Michael Bröcker.
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Time.Table
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Highlights der Woche
Es ist Sitzungswoche im Bundestag.
Am Mittwoch stellen sich Alexander Dobrindt und Verena Hubertz in der Regierungsbefragung den Fragen der Abgeordneten. Darüber hinaus wählen die Abgeordneten einen neuen Wehrbeauftragten oder eine neue Wehrbeauftragte sowie die Mitglieder des Wahlausschusses für die vom Deutschen Bundestag zu berufenden Richter des Bundesverfassungsgerichts und die Mitglieder des Ausschusses für die Wahl der Richter der obersten Gerichtshöfe des Bundes (Richterwahlausschuss).
Von Mittwoch bis Donnerstag findet der Deutscher Stiftungstag in Wiesbaden statt.
Am Donnerstag veranstaltet das Bundesverfassungsgericht das 25. Karlsruher Verfassungsgespräch mit dem Thema 40 Jahre Schengen – Vision und Gegenwart unter der Schirmherrschaft des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth.
Am Donnerstag reist Friedrich Merz zum Antrittsbesuch nach Litauen, wo er von Präsident Gitanas Nauseda mit militärischen Ehren empfangen wird. Er schaut sich auch den Stand des Aufbaus der Litauen-Brigade an.
19. Mai
Bundespressekonferenz: Petra Bendel, Franck Düvell und Benjamin Etzold präsentieren den Globalen Fluchtbericht 2025. 10 Uhr
CSU: Vorstandssitzung mit anschließender Pressekonferenz um 12:30 Uhr mit Markus Söder und Martin Huber. CSU-Landesleitung
Landwirtschaft: Alois Rainer reist für einen Antrittsbesuch nach Paris zu seiner französischen Kollegin Annie Genevard.
Klima: Carsten Schneider reist für seinen Antrittsbesuch nach Bonn zu Oberbürgermeisterin Katja Dörner.
Wirtschaft: Ostdeutsches Wirtschaftsforum (OWF). Mit Katherina Reiche. Hotel Esplanade Bad Saarow, 10:10 Uhr. Weitere Informationen
Gesundheit: Jahrestagung der Weltgesundheitsorganisation WHO. Mit Nina Warken. 19.-27. Mai, Genf
EU: Diskussionsveranstaltung der Hertie School: Towards a Clean Industrial Deal: Can the EU Transform and Compete? Mit Teresa Ribera. Henrik Enderlein Forum, 18 Uhr. Weitere Informationen
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Geburtstage von morgen
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Denise Loop, MdB (Grüne), 31
Stefan Schmidt, MdB (Grüne), 44
Berthold Frieß, Ministerialdirektor im Verkehrsministerium Baden-Württemberg (Grüne), 57
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Nachttisch
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Unser Tipp führt sie heute zum Boomerwort des Jahres. Bereits zum zweiten Mal kürt der TikToker Levi Penell auf seinen Social-Media-Kanälen das „Boomerwort“ des Jahres, analog zu dem seit 2008 gewählten Jugendwort des Jahres. Dem 24-Jährigen folgen 620.000 Menschen auf TikTok, die ARD lud ihn im Rahmen des Kanzlerduells zu einem Interaktiv-Format ein. Im vorigen Jahr wurde „Sportsfreund“ zum Boomerwort gewählt, dieses Jahr sind unter anderem „Schabernack“, „Trick 17“ und „Mein lieber Herr Gesangsverein“ in der engeren Auswahl, wie Tagesschau-Sprecher Jens Riewa auf dem Account des Influencers präsentierte. Leonard Schulz
„Boomerwort 2025“ von Levi Penell | Instagram-Account
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Das war’s für heute. Good night and good luck!
Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Michael Bröcker, Marcel Grzanna, Stephan Israel, Franziska Klemenz, Horand Knaup, Angela Köckritz, Carli Bess Kutschera, Wilhelmine Preußen, Leonard Schulz, Sven Siebert, Sara Sievert und Maximilian Stascheit mitgewirkt.
Der Berlin.Table ist das Late-Night-Briefing für die Table.Media-Community. Wenn Ihnen der Berlin.Table gefällt, empfehlen Sie uns bitte weiter. Wenn Ihnen diese Mail weitergeleitet wurde: Hier können Sie sich kostenlos anmelden.
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Berlin.Table Redaktion
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